[Draalz]

Wow!

Das ist eine interessante Beleuchtung dieser Fakten. Beide Äußerungen des Spiegels kannte ich nicht. Bei der ersten habe ich noch nicht gelebt, bei der 2. würde ich das auf den Zeitgeist, der die Vernichtung der deutschen Kultur einleitet, zurückführen.

Habt ihr schon mal beobachtet, dass junge Führungskräfte alles neu entdecken, entwickeln und verwirklichen wollen, also Erkenntnisse, die unsere Vorfahren schon lange entschlüsselt haben?
Diese Vorgehensweise ist hochgradig ineffizient, kostet viel Geld und Arbeitskraft.

Für mein Empfinden hätten bei der Kolumne 2023 im Spiegel Köpfe rollen müssen. Eine Redaktion wird auch dafür bezahlt, dass veröffentliche Inhalte rechtssicher und sittlich sind.

Zitat von Melvin van Horne

Nach meinem Verständnis kann der Kontext und ähnliche Bewertungen bei der Strafzumessung eine Rolle spielen. Aber nicht bei der Frage, ob es strafbar ist oder nicht.

Ich gebe zu, dass ich nicht wusste, das es sich bei dieser Parole um eine verbotene Äusserung handelt.

Ich wusste das auch nicht und stimme Dir bezüglich der Strafbarkeit zu. Frau Hummels zu 13000 Euro zu verklagen würde ich jedoch für nicht angemessen halten.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Draalz

Für mein Empfinden hätten bei der Kolumne 2023 im Spiegel Köpfe rollen müssen.

Das finde ich nicht. Denn so wie bei mir selbst gehe ich davon aus, dass die das einfach nicht wussten. Nun habe ich ja selber geschrieben, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Dazu stehe ich auch. Aber es muss ohne grosse Internetrecherche oder ein Geschichts- und Jurastustudium erkennbar sein, dass es sich um Straftaten handelt. Das ist nicht so einfach, wie es das meiner Meinung nach sein sollte.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages zählt in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] auf, welche Äusserungen strafbar sind. Woher diese Zusammenstellung stammt und welche Rechtskraft sie hat bleibt offen.

Es kann nicht sein, das man sich erst durch einen Haufen von Publikationen wühlen muss, um zu erkennen, ob man sich mit dieser oder jener Äusserung nun strafbar macht der nicht. Zumal das ja jeder anders auslegt. Die Losung "Gemeinnutz geht vor Eigennutz" zum Beispiel steht in keiner der Aufzählungen, die ich gefunden habe.

Aber sie steht in mehreren Verfassungsschutzberichten wo sie als [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]" oder "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]" dargestellt wird. Auch diese Losung hätte ich nie in dieser Richtung ausgelegt. Wie übrigens die Macher [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] auch nicht.

Es würde ja nicht einmal ausreichen, sich sämtliche Publikationen zu Gemüte zu führen. man muss das auch kontinuierlich wiederholen.

Wer sich im März 2024 auf der Seite der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung unter dem Link [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] (Sternchen durch ein x ersetzen) informiert hat, hätte die Äusserung Höckes nicht gefunden. Die wurde erst im April 2024 hinzugefügt.

Zitat aus den Kommentaren

„Aktualisierung“
Veröffentlicht von Lea1 am 19. April 2024 - 11:12Antwort auf AW: Bearbeitung von Die Landeszentrale
Ist es zutreffend, dass „A**** *** **********d“ in der ursprünglichen Fassung des Artikels 2013 nicht aufgelistet war und erst bei der letzten Aktualisierung im April 2024 hinzugefügt worden ist?

AW: Aktualisierung
Veröffentlicht von Die Landeszentrale am 19. April 2024 - 13:41Antwort auf „Aktualisierung“ von Lea1
Hallo Lea1, so ist es . Wir aktualisieren alle Beiträge auf unseren Seiten kontinuierlich. Viele Grüße Ihre Landeszentrale

Zitat von Holgi55

Gibt es eigentlich irgendwo eine Liste mit diesen verboteten Zitaten?

Ich habe keine gefunden. Ich glaube auch nicht, dass es eine feststehende juristisch fundierte Liste gibt. Sonst würde sowas doch nicht passieren.

Ich halte Höcke für einen Nazi. Wie ich zu dieser Einschätzung komme habe ich hier schon oft genug geschildert. Aber ich halte solche Anklagen und die Prozesse für kein geeignetes Mittel, ihm Einhalt zu gebieten. Zumal das Risiko, dass der Schuss wieder einmal nach hinten losgeht enorm groß ist.

So wie bei dem Prozess in dem dem Verfassungsschutz erlaubt wurde, die AfD zu beobachten. Was wie ein Sieg aussieht, ist in Wahrheit eine Schlappe erster Güte.

Zum einen wurde dem Verfassungsschutz de facto verboten, auch nur den Eindruck zu erwecken, die Partei sei erwiesen extremistisch. Und wenn der VS das nicht darf, dann dürfte das auch für Bundeskanzler, Innenministerin und andere Amtsinhaber und Politiker juristisch heikel sein.
Dann wurde durch ein Gericht bestätigt, das es in der AfD zwar demokratiefeindliche Äußerungen gibt, aber „nicht in der Häufigkeit und Dichte wie vom Bundesamt angenommen“.
Und als Krönung der Pleite erklärt das Gericht einen „ethnisch-kulturellen Volksbegriff“ für verfassungsrechtlich legitim. Man darf ihn nur nicht als Grundlage verwenden um eine ethnisch motivierte Zweiklassengesellschaft des Rechts zu errichten.

Ich wüsste auf Anhieb nicht zu sagen, wie man die Pleite größer hätte gestalten können. So wird das nichts.

[Draalz]

Zitat von Melvin van Horne

Das finde ich nicht. Denn so wie bei mir selbst gehe ich davon aus, dass die das einfach nicht wussten.

Wie lange hast Du für das Heraussuchen dieser ganzen umfangreichen Texte gebraucht? Wenn ich den Zeitpunkt der Einstellungen betrachte höchstens ein paar Stunden.
Ich weiß ja nicht, was Du beruflich machst, aber von einer Redaktion sollte man eigentlich erwarten können, dass solche Sachverhalte, oder Straftatbestände erkannt, oder recherchiert werden. Das war im Jahr 2023.

Bezüglich Deinen Äußerungen zu Höcke, der AFD, dem Verfassungsschutz und den Prozessen stimme ich Dir jedoch zu.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von Draalz

Wie lange hast Du für das Heraussuchen dieser ganzen umfangreichen Texte gebraucht? Wenn ich den Zeitpunkt der Einstellungen betrachte höchstens ein paar Stunden.

Eher weniger. Aber ich wusste ja auch, wonach ich suchen soll. Wenn man nicht mal eine Ahnung hat, dass eine bestimmte Äußerung problematisch ist, dann kommt man ja nicht auf die Idee zu suchen.

Ich selbst mache einen Haufen Fehler. Und weil ich ein absoluter Durchschnittstyp bin, gehe ich davon aus, dass das anderen auch so geht und versuche, solchen Fehlern mit einem hohen Mass an Toleranz zu begegnen.

Ausserdem bin ich ein Fan von Hanlons Rasiermesser. „Schreibe nicht der Böswilligkeit zu, was durch Dummheit hinreichend zu erklären ist“. Wobei man Dummheit hier besser mit "Unwissenheit" übersetzen sollte. Aber das ist Ansichtssache.

Wenn ich darüber nachdenke, war es wohl nur der Mangel an Gelegenheit oder Zufall, dass ich nicht hier im Forum Sachen wie:

"Wenn alle Politiker unseres Landes das Parteiengezänk und die Jagd nach Wählerstimmen hinten anstellen und ihre Arbeit nach dem Motto "Alles für ..... " ausrichten würden, wäre das ein großer Erfolg. Denn ein starkes, demokratisches Deutschland ist gut für Deutschland und gut für Europa"

zu schreiben. Ich wäre nie im Leben auf die Idee gekommen vorher zu checken, ob ich mich damit eventuell strafbar mache.

Zitat von Draalz

Ich weiß ja nicht, was Du beruflich machst ...

Ich bin angestellt als IT Administrator in der Verwaltung. Ich gehöre zu einem Team, das mehrere Verwaltungen bei der IT unterstützt. Das geht von klassischen Adminjobs wie die Installation und Wartung von Servern und Clients bis hin zu Projekten zur Einführung neuer Fachverfahren. Je nachdem, welchem Team ich mich zuteilen lasse oder zugeteilt werde. Mir wird schnell langweilig. Deshalb wechsle ich gerne, wenn eine neue Sache ansteht.

Ich hätte auch schreiben können:

"Was machen sie beruflich"
"Ich bin beim Amt angestellt"
"und wie viele arbeiten da?"
"ungefähr die Hälfte"