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[Recht & Politik] Rassismus: AfD-Politiker soll Schmerzensgeld an Noah Becker zahlen

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Ungelesen 15.01.19, 18:49   #1
Wornat1959
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Standard Rassismus: AfD-Politiker soll Schmerzensgeld an Noah Becker zahlen

Zitat:
Rassismus
AfD-Politiker soll Schmerzensgeld an Noah Becker zahlen

15.000 Euro Strafe für einen rassistischen Tweet: Über den Account des AfD-Abgeordneten Jens Maier war der Sohn von Boris Becker beschimpft worden.

15. Januar 2019, 18:58 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, sög 4 Kommentare

Noah Becker bekam vor Gericht recht. © Franziska Krug/Getty Images for Gerry Webe

Wegen einer rassistischen Äußerung über Noah Becker auf Twitter hat das Landgericht Berlin den AfD-Politiker Jens Maier dazu verurteilt, 15.000 Euro Schmerzensgeld an Noah Becker zu zahlen. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Hinzu kommen demnach Zinsen und rund 525 Euro Anwaltsgebühren. Die Urteilsbegründung liege noch nicht vor, sagte der Sprecher dem Magazin weiter. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Der Bundestagsabgeordnete kann noch in Berufung gehen.

Die Äußerung war am 2. Januar 2018 über Maiers Twitter-Account verbreitet worden. Darin wurde der Künstler und Sohn von Tennisstar Boris Becker als "kleiner Halbneger" beschimpft. Kurz nach Veröffentlichung wurde der Tweet gelöscht. Maier gab damals bereits an, die Nachricht nicht selbst verfasst zu haben. Ein Mitarbeiter räumte ein, den Tweet abgesetzt zu haben.

Becker hatte Maier zunächst aufgefordert, 7.500 Euro an eine karitative Einrichtung zu spenden, um den Streit beizulegen. Maier sei als Besitzer des Profils für den Inhalt verantwortlich. Der AfD-Politiker ging auf die Offerte nicht ein, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Der Künstler erreichte zunächst [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass Maier die Äußerung nicht wiederholen darf.

Beckers Medienanwalt Christian-Oliver Moser sagte dem Spiegel: "Die Pressekammer ist in allen Punkten unserer Rechtsauffassung gefolgt. Insbesondere freue ich mich, dass der Beklagte mit dem für mich von Anfang an nicht nachvollziehbaren Argument, den Tweet angeblich nicht selbst verfasst zu haben, erfolglos war."
Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
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"Mitleid und Erbarmen hielten Bilbos Hand zurück. Viele, die leben, verdienen den Tod und manche, die sterben, verdienen das Leben. Kannst du es ihnen geben, Frodo? Dann sei nicht so rasch mit einem Todesurteil bei der Hand. Selbst die ganz Weisen erkennen nicht alle Absichten. Mein Herz sagt mir, dass Gollum noch eine Rolle zu spielen hat, zum Guten oder zum Bösen, ehe das Ende kommt." (Gandalf zu Frodo)
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