[Nana12]

Zitat von MunichEast

Die Einschneidungen von Agenda 2010 hätten schon lange entschärft werden sollen. Die deutsche Rezession war Anlass für Agenda 2010 und niemand wollte das ewig laufen lassen.

Es gab im Jahr 2003 eine Rezession von 0,7%. Bevor das Jahr zuende war, wurde jedoch die Agenda 2010 verabschiedet. 1999 wurde die Agendapolitik schon im Schröder-Blair Papier formuliert.

Das Problem war nicht die Rezession, sondern der Druck der Medien nach 16 Jahren Kohl endlich "Reformen" anzugehen. Hier ragte die INSM federführend hervor. Die SPD handelt bis heute nach einer einfachen Formel: Die Leute glauben das was in den Medien steht, und glaubt das ist es was die Leute meinen zu glauben. Deswegen hat sie auch panische Angst fundamentale Kritik an der Agenda 2010 zu üben, denn diese wird in den Medien bestenfalls oberflächlich kritisiert.

Gelegenheit diese Maßnahmen zurückzuschrauben hatte die SPD mehr als reichlich, und wahrgenommen hat sie es nie - weil sie nunmal die Prämissen vollumfänglich teilt. Der Mindestlohn beispielsweise hat mehr Löcher als ein Fischernetz, und unter Umständen muss man noch aufstocken gehen. Von Altersarmut ganz zu schweigen. Auch hier hat sie sich immer geweigert vorhandene Mehrheiten zu nutzen.

Deswegen hoffe ich, dass die SPD an der Basis krachend scheitert.