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Ukraine
Erneute Schlägerei im ukrainischen Parlament

Zum wiederholten Mal ist eine Parlamentsdebatte in der Ukraine in eine wüste Schlägerei ausgeartet: An den Handgreiflichkeiten, bei denen mindestens ein Parlamentarier krankenhausreif geschlagen wurde, beteiligten sich am späten Donnerstagabend mindestens ein dutzend Abgeordnete.

Zum wiederholten Mal ist eine Parlamentsdebatte in der Ukraine in eine wüste Schlägerei ausgeartet: An den Handgreiflichkeiten, bei denen mindestens ein Parlamentarier krankenhausreif geschlagen wurde, beteiligten sich am späten Donnerstagabend mindestens ein dutzend Abgeordnete. Parlamentspräsident Wolodimir Litwin forderte vorgezogene Neuwahlen.

Aus den Ereignissen vom Vortag könne nur ein Schluss gezogen werden: Das Parlament und der Parlamentarismus in der Ukraine seien "vollkommen ruiniert", sagte Litwin in Kiew. Er habe den Fraktionsvorsitzenden im Parlament vorgeschlagen, dass sich die "Werchowna Rada" (Parlament) selbst auflösen solle, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Dieser Vorschlag sei noch nicht diskutiert worden, da die für Freitag geplante Sitzung wegen eines Boykotts der Opposition nicht stattgefunden habe.

Bei der Prügelei war auch Litwin selbst angegriffen worden; ein Volksvertreter wurde in den Schwitzkasten genommen, und etwa zehn Parlamentarier schlugen aufeinander ein. Auslöser für die Gewalt war ein Vorschlag der Anhänger des pro-russischen Staatschefs Viktor Janukowitsch, die offizielle Benutzung des Russischen auszuweiten.

In der früheren Sowjetrepublik gibt es einen großen russischsprachigen Bevölkerungsanteil. Für die westlich orientierte Opposition kommt das Vorhaben jedoch einer Aufwertung des Russischen zur zweiten Amtssprache gleich. Sie lehnt den Vorschlag strikt ab.

Schlägereien und andere Handgreiflichkeiten hatte es im ukrainischen Parlament in der Vergangenheit bereits mehrfach gegeben. Besonders bekannt wurde eine Auseinandersetzung im Jahr 2010, bei der sich zahlreiche Abgeordnete mit Eiern bewarfen.

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