[DerFalay]

Uno-Konferenz zu Atomwaffen

Ahmadinedschad will in die USA reisen


Seine Teilnahme könnte für Zündstoff sorgen: Der iranische Präsident Ahmadinedschad will zur Uno-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag nach New York anreisen. Er beantragte ein Visum. Die USA wollen seinem Antrag stattgeben.

New York - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will an der Uno-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York teilnehmen. Er hat dazu bereits ein Visum für die Einreise in die USA beantragt. Ahmadinedschad werde die Delegation seines Landes bei der am kommenden Montag beginnenden Konferenz leiten, hieß es am Mittwoch in Irans Uno-Vertretung.

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Das US-Außenministerium kündigte an, es werde den Antrag des iranischen Präsidenten auf ein Visum nicht ablehnen. Die USA würden seinem Besuch "nicht im Wege stehen", sagte Außenamtssprecher Philip Crowley. In den vergangenen Jahren hatte Washington Ahmadinedschad mehrfach ein Visum ausgestellt, damit er an der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung teilnehmen konnte, die jedes Jahr im September stattfindet.

Zum Auftakt der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag am Uno-Hauptsitz werden Außenminister zahlreicher Länder erwartet, darunter auch Guido Westerwelle und seine US-Kollegin Hillary Clinton. Die Tagung wird insgesamt vier Wochen dauern.

Der Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NWVV) wird alle fünf Jahre von den mehr als 180 Mitgliedsstaaten überprüft. Auch Iran hatte sich dem Abkommen angeschlossen. Es verpflichtet die Staaten, die bereits im Besitz von Atomwaffen sind, auf das Ziel der vollständigen nuklearen Abrüstung. Im Gegenzug erklären die anderen Staaten ihren umfassenden Nuklearwaffenverzicht.

Doch mit seinem Programm zur Urananreicherung ist Teheran auf Konfrontationskurs zum Westen gegangen. Die Weltgemeinschaft verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft Atomwaffen zu entwickeln. Die Führung in Teheran bestreitet das. Die USA bemühen sich derzeit in dem Konflikt um neue Sanktionen des Uno-Sicherheitsrates gegen die Islamische Republik. China jedoch sperrt sich noch gegen diesen Schritt.

Frankreichs Präsident Nicholas Sarkozy sagte bei einem Besuch in Peking, angesichts eines fehlenden konstruktiven Dialogs rücke die Verhängung neuer Sanktionen näher. Er habe seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao klargemacht, dass das Voranschreiten des Iran auf eine nukleare Bewaffnung die Stabilität in der Welt gefährde, erklärte Sarkozy.

Iran unterbreitet neuen Vorschlag zu Atom-Kompromiss

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Die USA, Russland und Frankreich versuchen, den Iran zu einer Auslagerung der Urananreicherung zu bewegen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Land angeboten, auf 20 Prozent angereichertes Uran im Ausland produzieren zu lassen. Mit dem Kompromiss sollte verhindert werden, dass Iran Uran bis zu einem für Atomwaffen geeigneten Grad selbst anreichert. Teheran stimmte vergangenen Oktober im Prinzip zu, verlangte danach jedoch Änderungen.

Inzwischen hat die Islamische Republik der IAEA einen neuen Vorschlag zur Urananreicherung unterbreitet, um Sanktionen zu entgehen. Die Bedingungen seien für die Weltmächte jedoch unannehmbar, verlautete aus Kreisen der Atom-Aufsichtsbehörde.

Bei seinem Besuch bei IAEA-Chef Yukiya Amano schlug der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki vor, den Uran-Austausch auf iranischem Boden vorzunehmen. Das entspricht jedoch nicht der Absicht der internationalen Gemeinschaft. Deren Ziel ist es, das niedrig angereicherte Uran außer Landes zu bringen. Damit soll verhindert werden, dass es auf einen höheren Grad angereichert wird, der in Atomwaffen zum Einsatz kommen könnte.

mmq/AFP/dpa

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