[gerhardal]

. Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtextremistisch ein
02. Mai 2025, 11:14 Uhr

Mehrere Landesverbände der AfD galten bereits als rechtsextremistisch. Die Gesamtpartei war bislang lediglich ein Verdachtsfall. Nun stufte der Verfassungsschutz die AfD auch auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein.

von MDR AKTUELL

Der Verfassungsschutz nennt als Gründe unter anderem das Volksverständnis der Partei.
Die Bundesinnenministerin verneint eine Einflussnahme der Politik.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, Grund sei die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der AfD. Der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.

Verfassungsschutz verweist auf Volksverständnis der AfD
Das Bundesamt erklärte, das in der AfD vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis sei nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen. Die Vizepräsidenten der Behörde, Sinan Selen und Silke Willems, ergänzten, Äußerungen und Positionen der Partei und führender AfD-Vertreter verstießen zudem gegen das Prinzip der Menschenwürde. Das sei maßgeblich für die getroffene Entscheidung gewesen.

Grundlage für die Einschätzung ist eine umfangreiche Materialsammlung, die nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt ist und nicht veröffentlich werden soll. Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR umfasst das Gutachten mehr als 1.000 Seiten.

Faeser: Kein Einfluss durch Bundespolitik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte, der Verfassungsschutz sei zu seiner Einschätzung ohne Einflussnahme aus der Politik gekommen. Das Bundesamt habe einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und die Demokratie zu schützen. Dabei arbeitet es eigenständig: "Die neue Einstufung ist das Ergebnis einer umfassenden und neutralen Prüfung."

Seit 2021 Verdachtsfall
Die Landesämter für Verfassungsschutz in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hatten die jeweiligen AfD-Landesverbände bereits zuvor als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Seit März 2021 zählte der Verfassungsschutz die Gesamtpartei als rechtsextremistischen Verdachtsfall.

Konsequenzen der Einstufung
Für die Partei hat die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch keine unmittelbaren Konsequenzen. Die Beobachtung der Partei mit nachrichtendienstlichen Mitteln war bereits beim Verdachtsfall möglich. Ein Verbotsverfahren ergibt sich nicht zwangsläufig, sondern müsste durch Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beantragt werden

Anders sieht es für Mitglieder der Partei aus, die Beamte, Soldaten oder Richter sind. Sie haben die Pflicht, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu bekennen. Ob die Mitgliedschaft in einer als "gesichert extremistisch" eingestuften Organisation damit zu vereinbaren ist, ist zweifelhaft.
(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

DPA, AFP, Reuters (dko)

Quelle. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wird auch Zeit

[brakal1]

"Das Bundesamt erklärte, das in der AfD vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis sei nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar"

Unser Grundgesetz unterscheidet selbst zwischen Staatsvolk und deutscher Volkszugehörigkeit!

Daher ist es logisch, dass es Staatsbürger gibt, die zugleich die deutsche Volkszugehörigkeit haben, als auch Staatsbürger, die diese nicht haben.

und das das Gutachten unter Verschluss bleibt und nicht (zb geschwärzt ) öffentlich gemacht wird ist auch ein Unding.

so nach dem Motto : trust me bro

[sauger2008]

Das war doch klar, weil sie immer stärker werden.
Das kennen wir doch schon aus der Vergangenheit.

[MotherFocker]

Lest euch mal lieber die Ausführung des [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zur Staatsvolk und Volkszugehörigkeit durch.
Ergänzend auch [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Dann könnte, wenn man denn wollte, auch der Unterschied erkennbar sein, welcher mit dem "Rahmenprogramm" der AfD unvereinbar ist.

Überfällig war diese Erkenntnis schon lange, nun müssten auch endlich die parlamentarischen Gremien (Bundestag/Bundesrat mit entpsrechenden Mehrheiten) ein Verbotsverfahren einleiten und druchbringen.

Bleibt zu hoffen, dass dies bis spätestens zur nächsten Bundestagswahl geschieht.
Selbst bis zur nächsten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] bliebe noch genügend Zeit.

[brakal1]

Zitat von MotherFocker

Lest euch mal lieber die Ausführung des [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] zur Staatsvolk und Volkszugehörigkeit durch.
Ergänzend auch [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Dann könnte, wenn man denn wollte, auch der Unterschied erkennbar sein, welcher mit dem "Rahmenprogramm" der AfD unvereinbar ist.

zitat :

des Begriffs der „deutschen Volkszugehörigkeit“ ist dem einfachen Gesetzgeber überlassen. Gemäß § 6 Abs. 1 Bundesvertriebenengesetz (BVFG)16 ist deutscher Volkszugehöriger „wer sich in
seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte
Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird

anders ausgerdückt : deutschen Volkszugehörigkei = deutsche Ethnie

denn Synom für Ethnie ist Volk,Abstammung

Fakt ist nunmal das unser Grundgesetz diese Unterscheidung macht und solange dies nicht geändert wird, wird es auch so bleiben. Von daher ist erstmal nicht verfassungswidriges, wenn man zwischen Biodeutschen und Passdeutschen unterscheidet. Warum man das Gutachten nicht veröffentlicht, damit man sehen kann was genau nun daran verfassungswidrig sein soll, bleibt deren Geheimnis

[muavenet]

Zitat von brakal1

des Begriffs der „deutschen Volkszugehörigkeit“ ist dem einfachen Gesetzgeber überlassen. Gemäß § 6 Abs. 1 Bundesvertriebenengesetz (BVFG)16 ist deutscher Volkszugehöriger „wer sich in
seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte
Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird

"Die Vorschrift ist anzuwenden auf Personen, die vor dem 1. Januar 1924 geboren sind."



Mit anderen "Worten": *Furzgeräusch*

[MotherFocker]

nee ^^
Das Bundesvertriebenengesetz regelt die Zugehörigkeit nach dem 31.12.1923.

Aber das ist relativ egal, weil die AfD ja nicht diese Vertriebenen anspricht (so wie auch brakal1 und Co), sondern eben diesen klaren rassistischen Unterschied macht zwischen:

Zitat von brakal1

[...]Von daher ist erstmal nicht verfassungswidriges, wenn man zwischen Biodeutschen und Passdeutschen unterscheidet. [...]

Dass solches Gedankengut ganz klar dem [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] widerspricht, sollte eigentlich eindeutig sein. Nur wollen die Blaunis das nicht kapieren.

Wer einen deutschen Pass (i.V.m. deutscher Staatsbürgerschaft) besitzt, ist auch Deutscher im Sinne des GG. Nix anderes.

Alles andere ist Gedankengut des dritten Reiches, bei dem ein "Doitscher" nur mit blond und blauäugiger Ahnengalerie bis in die zehnte Generation gilt. Das schaffen vermutlich nicht mal zehn Prozent der Bio´s. Warum? Weil dafür eben ein "Volkesmischung" verantwortlich ist, welche schon seit Jahrtausenden stattfindet. Sonst gäbe es ja, auf lange Sicht, nur noch Inzucht

Aber eklär das mal einem Rechtsex:tremisten...

[brakal1]

Zitat von muavenet

"Die Vorschrift ist anzuwenden auf Personen, die vor dem 1. Januar 1924 geboren sind."

du hast vergessen weiter zu zitieren


„Wer nach dem 31. Dezember 1923 geboren worden ist, ist deutscher Volkszugehöriger, wenn er von einem deutschen Staatsangehörigen oder deutschen Volkszugehörigen abstammt "

das was du Furzgeräusch nennst, findet immer noch Anwendung

Zitat von MotherFocker

Wer einen deutschen Pass (i.V.m. deutscher Staatsbürgerschaft) besitzt, ist auch Deutscher im Sinne des GG.

streitet auch niemand ab, noch nichtmal die AFD ! Das Grundgesetz sagt aber das es deutsche Staatsbürger gibt, die zugleich die deutsche Volkszugehörigkeit haben, als auch deutsche Staatsbürger, die diese nicht haben.

[muavenet]

Zitat von brakal1

du hast vergessen weiter zu zitieren

Du hast das weggelassen, nicht ich (und versuchst jetzt, Paragraph 2, welcher den Zeitraum zwischen 31. Dezember 1923 bis 1. Januar 1993 regelt, in's Spiel zu bringen). Denn ich argumentiere gar nicht über die für's GG völlig irrelevanten Volkszugehörigkeitskomplexe. Deutscher Pass, deutscher Staatsbürger. US-Pass, US-Staatsbürger. Beide Pässe? Doppelte Staatsbürgerschaft. Deine Volksgefühle? Furzgeräusch mit brauner Ballastmasse.

[brakal1]

Zitat von muavenet

Denn ich argumentiere gar nicht über die für's GG völlig irrelevanten Volkszugehörigkeitskomplexe. Deutscher Pass, deutscher Staatsbürger. US-Pass, US-Staatsbürger. Beide Pässe? Doppelte Staatsbürgerschaft. Deine Volksgefühle? Furzgeräusch mit brauner Ballastmasse.

Der Artikel 116 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beschreibt Deutsche als Personen, die die Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik innehaben oder als Personen von „deutscher Volkszugehörigkeit“.

Das bedeutet, die Väter und Mütter des Grundgesetzes sind von einem Volksbegriff ausgegangen, der nicht mit dem Staatsvolk der Bundesrepublik identisch sein muss.

Ist das Grundgesetz jetzt Furzgeräusch mit brauner Ballastmasse?

[Avantasia]

Man, man, man, unsere ewig Gestrigen, lernen es wirklich nicht mehr.
Brainwashing vom Feinsten. Ihr wisst was "Gesichert Rechtse xrem bedeutet?
Das sind ja nicht die ersten, die so eingestuft werden, das sollte jedem zu
Denken geben, der wenigstens noch einigermaßen aus der Geschichte gelernt hat.

Die jetzt motzen, sind dann die ersten, die Jammern, wenn sie irgendwann raffen, dass sie
mit den Blaunis richtig am Arsch wären.

Und noch etwas, es geht hier nicht darum, wer jetzt Deutscher ist und wer nicht!

"Die neue Einstufung ist das Ergebnis einer umfassenden und neutralen Prüfung."

[Thorasan]

1) Bleibt beim Thema.
2) Bleibt bei einer ordentlichen Diskussion, ohne Beleidigungen, Persönlichkeitsanfeindungen oder sonstwas
3) Das gilt für ALLE
4) Oneposter im Politikbereich werden auch weiterhin direkt gebannt, egal was sie von sich geben
5) Auch alle anderen fliegen, wenn es wieder überhand nimmt, also lasst es gleich bleiben

[sauger2008]

"Die jetzt motzen, sind dann die ersten, die Jammern, wenn sie irgendwann raffen, dass sie
mit den Blaunis richtig am Arsch wären."

vieleicht geht es uns auch besser

[eitch100]

Zitat von Avantasia

Und noch etwas, es geht hier nicht darum, wer jetzt Deutscher ist und wer nicht!

Speziell AfD-Anhänger empfinden Entscheidungen/Urteile gegen die "eigene" Partei mitnichten als "neutral". Die Ablehnung gegenüber Verfassungsorganen hat dort oberste Priorität (was sie natürlich nicht sagen). "Die Politik" ist daran zwar für wahr nicht ganz unschuldig, aber besonders für politisch eher Uninteressierte stößt diese Einstellung auf fruchtbaren Boden. Dass die AfD solche Spielchen spielt, ist bekannt... und ganz ehrlich, wer die AfD nicht (selbst in Teilen) für rechtsextrem hält, ist Teil dieses "Spielchens"!

[Avantasia]

Zitat von sauger2008

"
vieleicht geht es uns auch besser

Wovon träumst du Nachts? Schau dich doch mal um in den Ländern, die
rechts gewählt haben. Und du meinst, das wäre bei uns dann anders? Lol ^^

[brakal1]

Zitat von Avantasia

Ihr wisst was "Gesichert Rechtse xrem bedeutet?

das Beamte die AFD Mitglied sind, ihren Job verlieren, das nun V Leute eingesetzt werden können. Ansonsten hat diese Einstufung rechtlich gesehen, weder für die Partei noch für die Wähler konsequenzen.

[Avantasia]

Ist dann doch richtig, wenn sie sich demokratisch verhalten würden, wäre das ja nicht nötig.
Selber schuld. Für Feinde der Demokratie gibt es von mir null Toleranz.

[Fullmoonjoe]

Wenn die AFD unwählbar ist, welche Partei soll man denn Deiner Meinung nach wählen?
Irgendwie hat jede Partei einige Faule Eier im Gepäck.

[Avantasia]

Jede Partei die Demokratisch ist und deinen Vorstellungen nahe kommt, dazu
solltest du ganz genau die Wahlprogramme lesen,
ist allerdings hier jetzt nicht das Thema.

Frage:

Wie gefährlich ist die AFD für Deutschland

Die AfD wird von zahlreichen Seiten als potenziell gefährliche Partei für Demokratie, gesellschaftlichen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stabilität in Deutschland eingeschätzt.

1. Rechtsextremismus und Demokratiegefährdung

Die AfD, darunter auch die Landesverbände und die Jugendorganisation, werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Führende Vertreter wie Björn Höcke dürfen laut Gerichtsurteil als Faschisten bezeichnet werden

Die AfD beschäftigt zahlreiche Mitarbeitende mit rechtsex trem Hintergrund und verharmlost wiederholt den Nationalsozialismus. Spitzenpolitiker nutzen nationalsozialistische Sprache oder relativieren deutsche Kriegsverbrechen

Die Partei propagiert eine Politik, die demokratische Institutionen schwächen oder abschaffen will, etwa durch die Einschränkung von Minderheitenrechten oder die Schwächung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

2. Rassismus, Nationalismus und Spaltung

Die AfD hetzt gezielt gegen Geflüchtete, Muslime und Menschen mit Migrationsgeschichte. Sie schürt Hass und organisiert soziale Unzufriedenheit rassistisch, was zu gesellschaftlicher Spaltung und erhöhter Gewaltbereitschaft führen kann

Die Partei stellt Zuwanderung als Bedrohung dar und fordert eine massive Begrenzung von Migration. Das gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Zukunft, da Deutschland auf Zuwanderung angewiesen ist, um den Arbeitskräftemangel zu beheben

3. Sozial- und Wirtschaftspolitik gegen die eigenen Wähler

Die AfD gibt sich als Partei der „kleinen Leute“, vertritt aber in Wirklichkeit vor allem die Interessen Wohlhabender. Ihre Steuer- und Sozialpolitik würde Geringverdiener, Rentner und Arbeitslose benachteiligen und den Sozialstaat schwächen

Die Partei lehnt Lohnerhöhungen, Tarifbindung und soziale Sicherheit ab und stimmt gegen Verbesserungen wie den Mindestlohn. Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit werden gezielt untergraben

Ein Austritt aus der EU und dem Euro, wie von der AfD gefordert, würde laut Ökonomen Millionen Arbeitsplätze und einen erheblichen Teil der Wirtschaftsleistung kosten

4. Wissenschaftsfeindlichkeit und Klimapolitik

Die AfD leugnet den menschengemachten Klimawandel und will sämtliche Klimaschutzmaßnahmen abschaffen. Das gefährdet die Zukunft nachfolgender Generationen und verschärft Umweltprobleme wie Extremwetter, Wasserknappheit und Hitzewellen

Die Partei stellt sich gegen wissenschaftlichen Konsens und propagiert eine rückwärtsgewandte Energiepolitik, was zu wirtschaftlichen Nachteilen und internationalen Konflikten führen könnte

5. Gesellschaftliches Frauen- und Familienbild

Die AfD vertritt ein veraltetes, sexistisches Familienbild und lehnt Gleichstellungspolitik sowie Rechte für LGBTQ+ ab. Frauenrechte und die Selbstbestimmung über den eigenen Körper werden infrage gestellt

Die Partei diskriminiert alternative Lebensformen und möchte diese gesellschaftlich und politisch zurückdrängen

Die AfD steht für eine Politik, die demokratische Grundwerte, gesellschaftliche Vielfalt und wirtschaftliche Stabilität gefährdet. Ihre rechtsex tremen, rassistischen und antisozialen Positionen, verbunden mit einer wissenschaftsfeindlichen und nationalistischen Agenda, machen sie zu einer ernsthaften Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands

So schätzt die US KI Perplexity die AFD ein, der es egal sein kann wie die Deutschen das sehen.

Und jetzt hinterfragt doch einfach mal, in wie weit ihr euch da habt beeinflussen lassen oder auch so denkt, aber beachtet die Folgen.
Wollt ihr das Wirklich?

[muavenet]

Zitat von Avantasia

So schätzt die US KI Perplexity die AFD ein, der es egal sein kann wie die Deutschen das sehen.

Nur weil ich's schon zum zweiten Mal sehe:

Ich kann zwar nur für mich sprechen, aber mir ist es völlig egal was irgendeine Künstliche Dummheit aus'm Blecheimer, egal woher, über Politiken im schlimmsten Falle einfach zusammenhalluziniert. Algorithmen haben auch Gewichtungen, sprich Bias, sind aber u. a. aufgrund intransparenter(er) bzw. praktisch nicht vorhandener redaktioneller Leitlinien strikt gesehen problematischer als irgendwelche Presseerzeugnisse. Und mer muss der Intelligenzija, die auf die neueste Iteration des Gutenberg-Prinzips ("Was g'druckt is, wird scho stimme!1!!") hereinfällt, nicht auch noch Vorschub leisten.

Kein Selbstvertrauen mehr in die eigenen kritischen Denkfähigkeiten?

[Avantasia]

Ich? Doch ich kann das auch sehr gut selber herausfinden, nur es ist einfacher mir die seriösen Quellen von der KI suchen zu lassen, als mich stundenlang selber hin zu setzten. Man muss halt damit umgehen können und verschiedene Quellen hinterfragen oder nach Übereinstimmungen suchen. Erleichtert die Arbeit ungemein, wenn man es kann.

[Martenson]

streicht Maga und ersetzt es durch Nazi

[muavenet]

Zitat von Avantasia

[...] nur es ist einfacher mir die seriösen Quellen von der KI suchen zu lassen, als mich stundenlang selber hin zu setzten.

Welche Quellen? In deiner KD-Grütze sind die zugrundeliegenden Quellen nicht genannt.

Zitat von Avantasia

Erleichtert die Arbeit ungemein, wenn man es kann.

Was können? LLM-Corpo-Slop mit Quellenaussparung per Copypasta in's Forum klatschen? Bin ganz stolz auf dich, Ava! <3

[Avantasia]

Die werden in der Ki angezeigt Deep search, geht ganz easy, kannst du auswählen, wo die KI suchen soll, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]!

Ob du stolz auf mich bist, ist mir mehr als Latte. Ich kann nichts dafür, wenn du KI richtig zu nutzen, nicht kannst oder willst.
Ich arbeite da seit mehreren Jahren mit.

Recherchier doch die Aussagen einfach mal selber, bevor du mich angehst.

Und jetzt back to Topic.

[muavenet]

Eine letzte Anmerkung noch zur Quellenkritik:

Zitat von Avantasia

Die werden in der Ki angezeigt Deep search, geht ganz easy, kannst du auswählen, wo die KI suchen soll [...]

Das weiß ich. Die spezifischen Quellen hast du nicht offengelegt. Das macht die Sache offensichtlich problematisch. Die inhärente LLM-Problematik selbst steht noch auf einem ganz anderen Blatt.

Zitat von Avantasia

Ich kann nichts dafür, wenn du KI richtig zu nutzen, nicht kannst oder willst. Ich arbeite da seit mehreren Jahren mit.

Ich arbeite seit fast einem Jahrzehnt mit SLM- und LLM-basierten Lösungen, welche maßgeschneidert u. a. in Analyse- und Prädiktionsmodelle eingebunden werden, welche in der Schutz- und Sicherheitsindustrie, sowie bei deren Kundschaft, Verwendung finden. Ich profitiere von deinem Fachwissen zu dieser Technologie definitiv nicht.

[MickJagger31]

Zitat von Avantasia

Man, man, man, unsere ewig Gestrigen, lernen es wirklich nicht mehr.
Brainwashing vom Feinsten.

Das ist wahr, dieser Versuch findet auch hier statt, nur unter anderen Vorzeichen, als es der Kommentar meinen wollte. 2029 wird die Wende kommen, das sah ich schon vor zwei drei Jahren kommen. Nicht weil ich besonders klug wäre, das ist simple Mathematik. Manche konnten und können aber nicht einmal das ausrechnen, trotz aller Vorlagen der Grünen & Co.

Merz ist kaum im Amt, schon war de Schuldenbremse die grösste Lüge der Nachkriegsgeshichte. Da wundert man sich? Sie alle konnten keinen besseren Wahlkampf für die AfD liefern. Die Wahlen 2029 sind schon jetzt alleine unter diesem Vorzeichen damit gelaufen, kaum das Merz vereidigt ist. CDU ist in Umfragen von der AfD nun auch überholt, welche eine Überraschung. Echte Nazis wie die NPD (heute Die Heimat) wollte man nicht verbieten, bei der stärksten Partei Deutschlands will man das mit Zuhilfenahme (als Argument) des weisungsebundenen Verfassungsschutzes mit der AfD machen. Warum wohl? Sie ahnen nämlich den Politikwechsel 2029, unseren Trump Moment, war ja so schon kürzlich knapp. Jetzt werden die Massenmedien das wieder rauf und runterbeten und die AfD Interviewpartner damit langweilen. 3 Jahre Corona-Diktatur, Gender-Gaga, Kriegshetze, Schuldenbremse-Lüge, eine halbe Billion Euro will man in Rüstung und Militär stecken, Klimasekte, Migrantenwahnsinn, die wahren Verfassungsfeinde sind die sogenannten etablierten Parteien geworden. Unterstelle dem Gegner immer das was man selbst ist. Wie man es auch dreht, sie haben fertig und wissen es nur noch nicht.

[Holgi55]

Die AfD war bei Gr?ndung net immer so.
Da waren viele dabei die was ver?dern wollten.
Dann kam H?cke und Co.

Eine generelle Agenda fehlt total bei der Partei.