Dass in Italien die Rechtsnationalen gewonnen haben, ist auch ein Ergebnis der Berliner Politik. Deren moralisch-eitle Vorstellung von Europa geht immer mehr Europäern auf die Nerven. Noch immer urteilen viele Deutsche aus einem Wohlstand heraus, dessen Boden brüchig wird. ...
Ach Ulf, wieso muss man seine Unkenntnis über das italienische Parteiensystem/Politik in so einem Artikel offenbaren, selbst wenn es nur als Meinung deklariert ist.
2022 hat die europakritische Partei "Movimento 5 Stelle" −17,3 verloren
die andere europakritische Partei und Rechtsnationale "Lega" hat −8,5 verloren
und die rechtspopulistische Partei von dem Spinner Berlusconi hat −5,9 verloren. (für Macht und Geld wird alles gemacht)
Es kam also zu einer Umschichtung von Protestwählern welche die Rechtspopulistin Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia 2022 +21,6 auf 26,0) einsammeln konnte und unter anderem ihren rechten Bündnispartnern abnahm.
Beispiel "Movimento 5 Stelle"
2013
Movimento 5 Stelle +25,56
2018
Movimento 5 Stelle +7,12 auf 32,68
2022
Movimento 5 Stelle −17,3 gefallen
"Movimento 5 Stelle"
Zitat:
ist eine EU-skeptische und populistische Partei in Italien. Sie ist aus einer Bürgerbewegung entstanden, die 2009 von dem bekannten Kabarettisten Beppe Grillo ins Leben gerufen wurde.
Grillo hat sich persönlich für den Ausstieg Italiens aus der Europäischen Währungsunion ausgesprochen mit der Begründung, der Euro sei wie „ein Strick um den Hals“
Auf europäischer Ebene war die Partei in der 8. Wahlperiode Teil der EFDD-Fraktion
...
Zitat:
Die EFDD wurde von britischen UKIP-Abgeordneten (inzwischen größtenteils Brexit Party) und dem italienischen MoVimento 5 Stelle (M5S) dominiert. Einziges deutsches Mitglied war Jörg Meuthen (fraktionslos). Fraktionsvorsitzender war Nigel Farage; bis zum 16. Januar 2017 war David Borrelli (M5S) Ko-Vorsitzender. Sie umfasste Parteien des EU-skeptischen und rechtspopulistischen Spektrums.
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... dass an der „Ukrainekrise“ nicht Russland, sondern die EU und die Vereinigten Staaten schuld seien, da sie sich in die Angelegenheiten Russlands eingemischt hätten. Die Angriffe auf Aleppo 2016 bezeichnete Di Stefano als „Befreiung“
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Beispiel Lega
2018
Lega +12,55 auf 17,34
2022
Lega −8,5 gefallen
Lega
Zitat:
... Parteivorsitz von Matteo Salvini seit Dezember 2013, der eine Abschaffung des Vertrags von Maastricht, des Euro und des Schengener Abkommens forderte. Dazu strebt Salvini auch Kooperationen mit anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa, etwa dem Front national, der Freiheitlichen Partei Österreichs oder der Alternative für Deutschland an.
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Den Rest seines dümmlichen Kommentars [Ulf Poschardt], will ich gar nicht kommentieren.
Für mich stellt sich eher die Frage, wie die Wahlsiegerin und Rechtspopulistin Meloni das mit ihren rechten Bündnispartnern unter einen Hut kriegt bzw. wie lange.
Zum Beispiel:
Zitat:
Giorgia Meloni stellte sich nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 – im Gegensatz zu den anderen Parteien der italienischen Rechte – entschieden gegen Moskau und an die Seite von Kiew. Auch stimmte die FdI im italienischen Parlament für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine.[30]
Die „atlantische“ Verbindung zu den USA will Giorgia Meloni stärken.[31]
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da unterscheiden sie sich deutlich mit:
Zitat:
Außenpolitisch vertritt die Lega Nord seit Beginn des Ukrainekriegs eine pro-russische Haltung.[31][32] Die Partei fordert Solidarität mit Moskau und eine Aufhebung der Sanktionen, die wegen der russischen Annexion der Krim verhängt wurden.[31] Die Lega Nord gehört zu den rechten Parteien, die der Einladung Russlands folgten, auf der okkupierten Krim als Wahlbeobachter zu agieren.[33][34] Ein wichtiger Schritt bei der pro-russischen Ausrichtung der Partei war eine Großdemonstration gegen Ausländer, die von der Lega Nord, CasaPound Italia und anderen neo-faschistischen Gruppen im Oktober 2014 in Mailand organisiert wurde. Die Demonstranten hielten Plakate und Bilder des russischen Präsidenten Putin hoch und schwenkten Fahnen der selbsternannten „Volksrepublik Donezk“. Der Parteivorsitzende Matteo Salvini posierte in T-Shirts mit dem Antlitz Putins.[35] Im Anschluss an die Demonstration reisten Salvini und andere Mitglieder nach Moskau und später wieder auf die besetzte Krim, um sich mit Putin und Alexei Puschkow zu treffen und einen Vertrag auf der Grundlage gemeinsamer Werte zu schließen.[31][36] Die Lega Nord unterstützt die Associazione Culturale Lombardia Russia, eine Organisation in Norditalien, die ideologisch einen Neo-Eurasismus nach Alexander Dugin vertritt und von Dugins Kollegen Alexej Komow geleitet wird.[31]
Im März 2017 unterzeichneten die Lega Nord und Putins Partei Einiges Russland ein Assoziierungsabkommen für fünf Jahre. Salvini erklärte, dass seine Partei daran arbeite, dass die italienischen Parlamentswahlen genauso offen sein würden wie in Russland. Das Abkommen sieht Konsultationen und Informationsaustausch etwa über „aktuelle Fragen“ vor, man will einander mit Delegationen besuchen und Seminare ausrichten, im Europarat und der OSZE zusammenarbeiten und wirtschaftliche Kontakte stärken.[37][38] Medienberichte über eine Finanzierung aus Russland dementierte der Lega-Chef Salvini. Er halte Putin für einen „großartigen Politiker“ und das tue er „gratis“.[39]
Die Lega Nord vertritt eine kritische bis feindselige Position gegenüber den Vereinigten Staaten.[31][32] In der Zeitung der Lega Nord erscheinen antiamerikanistische Leitartikel etwa vom neurechten Vordenker Alain de Benoist. Im Kontext des Kosovokrieges ergriff die Lega Nord Partei für die serbische Führung unter Slobodan Milošević und verurteilte die NATO-Intervention, was in einem persönlichen Treffen von Umberto Bossi und Milošević gipfelte.[40]
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