[Nana12]

Zitat von FAZ

Nach den Worten Merkels ist es „unabdingbar, dass wir in dem Verhältnis von Zukunftsinvestitionen zu Sozialausgaben eine neue Austarierung machen“. Das könne „nicht einfach dadurch geschehen, dass man immer die Einnahmenseite erhöht, sondern das muss dadurch geschehen, dass man dann auch Strukturen der sozialen Sicherheit effizienter macht“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew im Schloss Meseberg nordwestlich von Berlin.

Schön manipuliert Mädchen - lernte man das in der Abteilung für Propaganda und Agitation bei der FDJ oder im Kommunikationssemiar der Bertelsmann Stiftung?

Zur Erinnerung: Innerhalb der letzten zehn Jahre wurden Steuergeschenke in schätzungsweise 100 Mrd vor allem an die obere Klientel gemacht. Allein die Körperschaftssteuer für Kapitalgesellschaften brachte im Jahr 2000 noch [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nach dem rotgrün der Finanzwirtschaft dieses Geschenk machte, mussten sogar 500 Millionen zurückerstattet werden. Das ist nur ein Beispiel, wie man an Geld kommen könnte ohne den Binnenmarkt noch weiter abzuwürgen.

Wenn Merkel von Einnahmen spricht, meint sie wohl den 3% Mehrwertsteuersatz dem man im Windschatten der WM 06 durchgewunken hat.

Man erkennt das die Fiskalpolitik dieses Landes vor allem die obersten 2-3% begünstigt. Nachdem man also die öffentlichen Haushalte totgespart hat, fängt man an auf der Ausgabenseite zu kürzen. Man muss ja sparen, die Haushalte sind Klamm. Das diese erst kaputtgewirtschaftet wurden, findet nirgends Erwähnung. Schock Strategie eben.

Das diese Wirtschaftspolitik kriegen wir ja mittlerweile von aller Welt zugerufen. Die europäischen Nachbarn können ihre Handelsbilanzen nicht ausgleichen weil in Deutschland keine entsprechenden Löhne gezahlt werden (bzw Sozialtransfers). Bezahlt haben wir dafür bekanntlich Milliarden (siehe Griechenland), bekommen haben wir nichts, außer das wir noch mehr sparen sollen, damit wir den Haushalt der EU Länder noch mehr belasten.
Das ist typisches BWL Denken. Man kann aber nicht ein Land wie einen Betrieb führen, und kosten senken und Gewinne maximieren. Irgendwo muss ich auch "Kundschaft" haben die zahlen kann. Und diese Kundschaft muss auch noch wirtschaften können. Vor allem wenn man durch eine Währung in einem gemeinsamen Boot sitzt.

Die Alternative würde auch vielen Menschen einen Weg aus der Arbeitslosigkeit aufzeigen, und dann wäre der Sozialhaushalt nicht so gross. Wenn mehr Menschen durch Nachfrage (die am Boden liegt) in Arbeit gebracht werden würden.