[Avantasia]

Das US-Repräsentantenhaus hat in der Nacht zu Sonntag den Weg für ein Gesetz geebnet, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte. Wie geht es jetzt weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.

Düsseldorf. Die USA wollen einen Teilverkauf der Video-App Tiktok erzwingen. Nach einer Abstimmung im Abgeordnetenhaus am Samstag soll das US-Geschäft des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance unter amerikanische Kontrolle gebracht werden. Andernfalls könnte das vor allem bei Kindern und Jugendlichen beliebte Netzwerk in den USA verboten werden.

De facto soll Bytedance damit gezwungen werden, sein US-Geschäft zu verkaufen. Nach Expertenschätzungen könnte der chinesische Konzern dafür rund 100 Milliarden Dollar (knapp 94 Milliarden Euro) verlangen.

Doch damit würde die Firma auch den Zugang zum wichtigsten Auslandsmarkt abgeben. Das wäre ein großer Einschnitt – aber wird es wirklich so kommen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Tiktok-Verbot: Wann tritt das Gesetz in Kraft?

Nach der Zustimmung durch das Repräsentantenhaus muss nun noch der Senat zustimmen und Präsident Joe Biden das Gesetz unterzeichnen. Letzteres gilt als sicher, da Biden sich bereits in diese Richtung geäußert hat.

Mit einer Abstimmung im Senat wird ab Dienstag gerechnet. Und Politikbeobachter erwarten auch dort Unterstützung für das Gesetz. Um Bedenken von Senatoren aus dem Weg zu räumen, wurde vor wenigen Tagen der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ geändert, also ein Gesetz „zum Schutz der Amerikaner vor Anwendungen, die von ausländischen Feinden kontrolliert werden“.

Konkret wurde damit die Frist für Tiktok für einen Verkauf von sechs auf zwölf Monate verlängert. Zum einen hat das Gesetz damit mehr Chancen, bei einer Klage von Tiktok vor einem Bundesgericht zu bestehen.

Zum anderen wäre das Thema bei einer Verkaufsfrist von sechs Monaten genau im US-Präsidentschaftswahlkampf hochgekocht. Gerade bei jungen Amerikanerinnen und Amerikanern ist ein Verbot unpopulär. In der Gesamtbevölkerung sind die Meinungen derweil geteilt: Laut einer Umfrage des unabhängigen Instituts Center for Public Affairs Research sprechen sich 31 Prozent für ein Verbot aus, 35 Prozent sind dagegen.

Warum soll Tiktok in den USA verboten werden?

Die Plattform wird weltweit von einer Milliarde Menschen genutzt, davon 170 Millionen in den USA. Dort erwirtschaftete Tiktok im vergangenen Jahr einen Umsatz von 16 Milliarden Dollar. Das entspricht mehr als einem Zehntel des Gesamtumsatzes des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance (120 Milliarden Dollar).

Kritiker sehen in dem sozialen Netzwerk eine Gefahr. Sie warnen, die chinesische Regierung könnte Bytedance zwingen, Daten von Amerikanern herauszugeben. Bytedance sagt, dass es bisher keine entsprechende Anfrage erhalten habe und dass es in einem solchen Fall keine Daten weitergeben würde. Viele Politiker und Experten in den USA haben daran aber Zweifel.

Eine weitere Sorge: China könnte die Algorithmen von Tiktok nutzen, um politische Botschaften zu verbreiten – beispielsweise antiisraelische Propaganda und manipulierende Meldungen im US-Wahlkampf. Auch den Vorwurf weist Bytedance von sich.

Möglichkeiten zur Einflussnahme wären da: Amerikanische Nutzer verbringen durchschnittlich 52 Minuten pro Tag auf Tiktok.

Wie geht es weiter?

Bytedance will Tiktok nicht verkaufen und wird mit allen Mitteln gegen das Gesetz angehen. Der Konzern wird sich vor einem Bundesgericht auf die US-Verfassung und das Recht der freien Meinungsäußerung berufen.

Chancen für den Konzern sind durchaus gegeben. Das Recht der freien Meinungsäußerung wird in den USA sehr hochgehalten. So urteilten Bundesrichter zweimal gegen das Handelsministerium, das Tiktok schon 2020 auf Anweisung des damaligen Präsidenten Donald Trump verbieten wollte.

Gibt es ähnliche Bestrebungen in der EU oder Deutschland?

In der EU gibt es kein vergleichbares Gesetzesvorhaben. Allerdings hat die Europäische Kommission im Februar dieses Jahres ein Verfahren gegen Tiktok eingeleitet.

Die EU-Kommission will prüfen, ob Tiktok gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) verstößt. Es geht insbesondere um den Jugendschutz. Tiktok steht im Verdacht, Kinder und Jugendliche durch seinen hochentwickelten Algorithmus süchtig zu machen.

Bei Verstößen gegen den Digital Services Act können Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängt werden. Im Extremfall kann die Kommission Tiktok auch vorübergehend in der EU verbieten lassen. Das Bundesinnenministerium unterstützt das Prüfverfahren.

Gibt es Tiktok-Verbote in anderen Ländern?

Zahlreiche Länder haben Mitgliedern von Regierungen und Parlamenten bereits verboten, die App auf ihren Diensthandys zu installieren. teilweise betrifft das auch deren Mitarbeiterstab.

Zu diesen Ländern gehören die USA, Großbritannien, Belgien und Dänemark. Frankreich verbietet die dienstliche Nutzung der App sogar sämtlichen Beamten. Und auch die Europäische Kommission, das EU-Parlament und der Europäische Rat haben entsprechende Verbote ausgesprochen. Demnach darf die App nicht einmal auf privaten Geräten installiert werden, wenn darauf auch eine App der EU-Kommission läuft.

In Indien ist Tiktok seit 2020 generell nicht mehr erlaubt. Das war eine Reaktion der indischen Regierung auf einen tödlichen Zusammenstoß zwischen indischen und chinesischen Soldaten in einer umstrittenen Grenzregion im Himalaja. Anschließend hatte Indien Dutzende chinesische Apps verbannt, die nach Meinung der Regierung Indiens Souveränität gefährden könnten. Auch in Afghanistan, Nepal und Jordanien ist die App verboten.

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[Draalz]

Verkauf oder Verbot als Ziel

US-Gesetz gegen TikTok nimmt Fahrt auf

Das US-Repräsentantenhaus legt nach: Erneut stimmten Demokraten und Republikaner für ein Gesetzesvorhaben, das TikTok massiv unter Druck setzen würde. Im Senat könnte es schon sehr bald ernst werden.

21.04.2024, 12.37 Uhr


Logo von TikTok vor US-Flagge: Wie geht es für die Video-App in den USA weiter? Foto: OLIVIER DOULIERY / AFP

TikTok hat in den USA weiterhin einen schweren Stand: Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte bereits in wenigen Tagen in Kraft treten. TikTok würde in diesem Fall eine Verbannung aus amerikanischen App-Stores drohen, wenn die App nach einem Jahr noch immer dem aktuellen Besitzer ByteDance gehören sollte. Das geplante Gesetz würde US-Präsident Joe Biden zudem die Vollmacht verleihen, auch andere Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird.

Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Samstag für das Gesetzesvorhaben, das in ähnlicher Form bereits im März entsprechend vorangetrieben wurde. Diesmal aber ist es mit anderen Maßnahmen gebündelt, vor allem mit den Milliardenhilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan. Dies dürfte nun dafür sorgen, dass das gesamte Gesetzespaket schnell durch den Senat als zweite Kongresskammer kommt und Präsident Biden es danach unterzeichnet. Mit einer Abstimmung im Senat wird ab Dienstag gerechnet. Unklar ist, ob die Pläne vor US-Gerichten Bestand haben würden.

ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich daher im Zweifelsfall dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Vor diesem Hintergrund wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich in großem Stil Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen.

Bis zu zwölf statt nur sechs Monate

TikTok selbst weist die Bedenken amerikanischer Politikerinnen und Politiker zurück und betont, es sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. ByteDance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und ByteDance eine große Zentrale in Peking habe.

Laut den Plänen aus dem März, über die im Senat nicht abgestimmt wurde, hätte ByteDance sechs Monate Zeit dafür bekommen, sich von TikTok zu trennen. Diese Frist wurde als recht kurz angesehen. Der neue Entwurf sieht nun eine Frist von neun Monaten für einen Verkauf vor. Präsident Joe Biden könnte sie noch um drei Monate erweitern. Eine solche Verlängerung würde den Showdown zumindest hinter die Präsidentenwahl Anfang November verlegen.

Bidens Demokraten bringt das Gesetz in eine Zwickmühle: Denn zum einen will der Präsident eine harte Position gegenüber China einnehmen, zum anderen ist die App bei jungen Nutzern populär, deren Stimmen er für eine Wiederwahl im November bekommen will. Bidens Wahlkampfteam eröffnete erst in diesem Jahr selbst einen TikTok-Account.

Das sagt TikTok

»Es ist bedauerlich, dass das US-Repräsentantenhaus den Deckmantel wichtiger ausländischer und humanitärer Hilfe nutzt, um wieder einmal ein Verbotsgesetz durchzudrücken, das die Rechte auf freie Meinungsäußerung von 170 Millionen Amerikanern mit Füßen tritt, sieben Millionen Unternehmen ruiniert und eine Plattform stilllegen würde, die jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft beiträgt«, sagte eine TikTok-Sprecherin.

TikTok war der US-Regierung mit einem Plan entgegengekommen, der vorsieht, dass die Daten amerikanischer Nutzer in den USA gespeichert und der Zugang dazu sowie der Softwarecode der App kontrolliert werden. Doch das »Project Texas« half nicht, die amerikanische Politik zu besänftigen. In Europa gibt es eine ähnliche Initiative mit der Datenspeicherung in Irland. TikTok ist die einzige global erfolgreiche Onlineplattform, die nicht aus den USA stammt.

Nach eigenen Angaben hat TikTok in den USA 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer. Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Dieses Vorhaben scheiterte vor allem daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein TikTok-Verbot einen Verstoß gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein aktuelles Gesetz im Bundesstaat Montana, das TikTok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis.

Trump und Musk sind gegen Verbote

Trump ist inzwischen von den Verbotsforderungen abgerückt. TikTok sei ein wichtiges Gegengewicht zu Facebook, das er als einen »Feind des Volkes« betrachte, sagte der Ex-Präsident in einem Interview.

Auch der Eigentümer des Onlinedienstes X, Elon Musk, hatte sich am Freitag gegen ein TikTok-Verbot ausgesprochen. »TikTok sollte in den USA nicht verboten werden, auch wenn ein solches Verbot der Plattform X zugutekommen könnte«, erklärte Musk. Ein solches Verbot würde seiner Ansicht nach gegen die Rede- und Meinungsfreiheit verstoßen.

TikTok-Chef Shou Zi Chew will sich gegen das geplante US-Gesetz wehren. Das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen, um die Plattform zu verteidigen, sagte er. TikTok beharrt darauf, dass das Ziel des Gesetzes ein Verbot der App in den USA sei.

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Wenn ich an einem Stammtisch stehe und einer der anwesenden gequirlte Scheiße von sich gibt, nehme ich das hin, denn es gibt ja so etwas wie Meinungsfreiheit. Derjenige erreicht mit seiner Meinung vielleicht 10 Personen.
Anders sieht so etwas in sozialen Netzwerken aus. Die Meinungsäußerung weis erstens nicht auf wen sie trifft und sie ist unmoderiert.
Ein e><tremer Fall wäre, wenn die IS selbstgefällig eine Hinrichtung veröffentlicht und das ein Kind betrachten kann.
Es gibt Journalismus, also ausgebildete Menschen, die in Medien informieren. Ihre Arbeit wird durch eine Redaktion, oder ein Lektorat überwacht. Dazu gehört aber auch Verantwortung.
Ich gestehe, dass ich soziale Medien verabscheue. Das, was da in den USA von Politik geplant wird ist auf der einen Seite Lobbyismus und auf der anderen ein Kampf gegen Windmühlen.

[gerhardal]

Danke, besser hätte ich es auch nicht sagen können ..
Komme gut ohne X, tiktok oder ähnlichem Mist aus ...
... bin zum Glück geistig noch so fit, dass ich mir eine eigene Meinung bilden kann ...

[ziesell]

Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll

Das geplante Gesetz würde US-Präsident Joe Biden zudem die Vollmacht verleihen, auch andere Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird.

unter dem Deckmantel der Nationalen Sicherheit...

TikTok ist die einzige global erfolgreiche Onlineplattform, die nicht aus den USA stammt.

und das passt dem Ami natülich gar nicht, der Ami muss mit allem immer Nummer 1 sein, ist das nicht der Fall wird versucht mit Sanktionen, Strafzöllen, Handelskriegen etc den Fortschritt der anderen zu Blockieren, sieht man bei Huawai und 5G ganz gut, wenn selbst gute Journalisten auf dem Zug aufspringen und behaupten damit wird Spioniert, wo aber bislang nie beweise erbracht wurden.

Die Amis haben unsere Angie abgehört und es gab keine Konsequenzen, es kristallisiert sich weiterhin heraus, die Amis dürfen machen und tun was sie wollen.

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[Draalz]

Immerhin wird das auf höchster Ebene diskutiert und entschieden.
Immerhin wird es offen ausgetragen.
Wir wissen doch alle, dass die USA auf eine kaum nachvollziehbare Art paranoid sind. Das ging dann so weit, dass sogar google nachgeben musste und den PlayStore von Huawai Smartphones verbannte. Die NSA betreibt einen nicht unerheblichen Teil von Tor Knoten.

TikTok sollte man kritisch sehen, denn es wird zensiert und wird für Falschinformation genutzt. Es ist, so gut wie gar nicht moderiert.
In Indien, dem Iran, Syrien, Westjordanien und in Somalia ist es bereits verboten. Außerdem im US Bundesstaat Montana und in China selbst. In letzterem betreibt man eine eigener Version.
Auf Dienstsmartphones von Beamten in den USA, England, Irland, Norwegen und Frankreich ist die Installation untersagt.
TikTok arbeitet derzeit mit Oracle zusammen. Es gibt etwa 170 Millionen Nutzer in den USA, auf die TikTok wohl verzichten könnte.

Es wurde ja nicht nur Frau Merkel belauscht, sondern auch andere europäsche Politiker.Tja, rechtens war das sicher nicht.
Aber bestand da nicht eine gewisse Nähe zu Russland.
Eine bessere Quelle hätte diesem Einwurf gut zu Gesichte gestanden.

Vielleicht noch ein Gedanke, der nachdenklich machen sollte. China hat unglaubliche Kapazitäten. Für die Jahresproduktion von Rohstahl in Deutschland, braucht die chinesische Industrie nicht einmal eine Woche.
Chinesische Züge fahren schneller, chinesische E Autos kosten nur einen Bruchteil der hiesigen etc..
Da kommt was auf uns zu fürchte ich.

[Thorasan]

Zitat von Draalz

TikTok sollte man kritisch sehen, denn es wird zensiert und wird für Falschinformation genutzt.

Das stimmt so nicht ganz. Kritisch sehen muss man Inhalte, die dort auftauchen, nicht die Plattform - denn den selben Inhalt, egal ob im guten oder schlechten, findet man auch bei Instagram und Youtube. Zensiert wird nciht wirklich, man kann spätestens über die suche alles finden, nur wird es nicht unmittelbar angezeigt, sofern man nicht die bubble nutzt.

Ich kann damit leben, wenn das in den USA verboten wird - bin aber absolut dagegen. Ein Zwang ALLER Betreiber sozialer Medien zu einer Rund-um-die-Uhr-Moderation wäre wesentlich hilfreicher. Denn wie immer wird man Inhalte nicht verbieten, indem man die Plattform verbietet. Man schafft nur Unzufriedenheit und Neugierde und die Nutzer weichen auf andere Plattformen aus. Eine bessere und schnellere Moderation könnte den Schaden solcher Apps im Allgemeinen wesentlich mehr verhindern. Aber es wirkt tatsächlich von Tag 1 an so, dass die Amis es verbieten wollen, weil es eben kein amerikanisches Unternehmen ist. Das selbe Spiel spielt man mit Chipherstellern und TK-Technik. Huawai ist da nur ein Opfer dieser Politik.
Und klar kann man immer ein "Spionage-Problem" benennen, um Verbote zu rechtfertigen. Aber man könnte auch zugeben, dass andere erfolgreicher sind und die Wirtschaft nicht künstlich beschneiden.
Am Ende wirst du so eben von den Amis kontrolliert und getrackt - du siehst die Inhalte so, wie Youtube und das amerikanische Recht es möchten, statt so, wie sie eigentlich sind. Und den Schaden behälst du trotzdem - um das noch abzuwenden, sond wir längst über viel zu viele Grenzen gewandert, was die Informatik betrifft.

[Draalz]

Ich gebe Dir recht und nur um das klar zu stellen und nicht um Recht zu haben:

Zitat von wikipedia

Kontroverse Themen wie Glaubenskonflikte oder ethnische und politische Konflikte sind unerwünscht. So werden Informationen zu den Umerziehungslagern in Xinjiang und der Verfolgung und Umerziehung der Uiguren in China entfernt oder vorab herausgefiltert.

Außerdem gibt es länderspezifische Regeln, die Listen mit Persönlichkeiten und Themen führen, die nicht kritisiert werden dürfen. So ist in der Türkei die Nennung „nicht-islamischer Götter“ wie Jesus, Maria oder Engel verboten. Kritik zu Xi Jinping, Wladimir Putin, Donald Trump, Barack Obama, Mahatma Gandhi und Recep Tayyip Erdo?an wird in den jeweiligen Ländern ebenfalls gefiltert bzw. unterdrückt.

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In meinen Augen ist das Zensur.

[Thorasan]

An der Stelle hast Du vollkommen Recht - allerdings sind das Vorgaben von Staaten, nicht der App oder deren Betreiber. Sprich, wenn unsere deutsche regierung nun auf die Idee kommt, dass ab morgen nichts mehr über VW auftauchen darf, müssen die Betreiber dies umsetzen, wenn sie weiterhin die App anbieten möchten - aber sie können - im weitesten Sinn - nichts dafür. Und genau deshalb meine ich, dass ich gegen das Verbot bin.
Denn wenn man es genau nimmt, bestraft man damit ein Unternehmen, wenn es sich an die staatlichen Regeln und Vorgaben hält - irgendwie etwas seltsam, oder?