Wolfgang Schäuble: „Einiges ist uns 2015 aus dem Ruder gelaufen“
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Laut Finanzminister Schäuble ist in der Flüchtlingspolitik einiges falsch gemacht worden. Das sei nicht ohne Konsequenzen geblieben. In der Sozialpolitik bringt er nun einen Tabubruch ins Gespräch.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik eingestanden.
„Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen“, sagte Schäuble im Gespräch der „Welt am Sonntag“. „Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann wenigstens aus Fehlern lernen.“
Darüber hinaus brachte Schäuble eine Angleichung der Sozialstandards in der Europäischen Union (EU) ins Gespräch – unter anderem auch, um eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Staaten zu erleichtern. „Wir haben bei den sozialen Leistungen viel höhere Standards als die meisten europäischen Länder. Deswegen wollen so viele nach Deutschland“, sagte der CDU-Politiker
Die Überprüfung, ob jemand Leistungen zu Recht bezieht, sei aufwendig, so der Minister. „Wenn wir uns das nicht mehr leisten wollen, dann müssen wir gucken, ob wir mit den anderen EU-Ländern auf einen gemeinsamen, einheitlichen Sozialstandard kommen. Bisher ist das in Deutschland ein Tabu“, sagte Schäuble. In Zukunft würden immer mehr Menschen nach Europa drängen.
Über den Regierungsstil des neuen US-Präsidenten Donald Trump äußerte Schäuble sich skeptisch: „In Amerika können wir gerade beobachten, wie einer so tut, als könne er alles ganz schnell machen“, sagte der CDU-Politiker. „Das wird nicht nur Gutes bringen.“Darüber hinaus brachte Schäuble eine Angleichung der Sozialstandards in der Europäischen Union (EU) ins Gespräch – unter anderem auch, um eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge unter den EU-Staaten zu erleichtern. „Wir haben bei den sozialen Leistungen viel höhere Standards als die meisten europäischen Länder. Deswegen wollen so viele nach Deutschland“, sagte der CDU-Politiker
Die Überprüfung, ob jemand Leistungen zu Recht bezieht, sei aufwendig, so der Minister. „Wenn wir uns das nicht mehr leisten wollen, dann müssen wir gucken, ob wir mit den anderen EU-Ländern auf einen gemeinsamen, einheitlichen Sozialstandard kommen. Bisher ist das in Deutschland ein Tabu“, sagte Schäuble. In Zukunft würden immer mehr Menschen nach Europa drängen.
Über den Regierungsstil des neuen US-Präsidenten Donald Trump äußerte Schäuble sich skeptisch: „In Amerika können wir gerade beobachten, wie einer so tut, als könne er alles ganz schnell machen“, sagte der CDU-Politiker. „Das wird nicht nur Gutes bringen.“
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