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06.02.15, 21:49
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Legende
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Kurden: Merkel bewilligt Waffennachschub - Irak: Merkel ignoriert den Ruf nach Waffen
Zitat:
Deutschland will die Kurden im Nordirak im Kampf gegen den IS noch einmal mit Raketen und Panzerfäusten unterstützen. Auch der irakische Ministerpräsident Abadi will Hilfe. Doch Waffenlieferungen an Bagdad bleiben tabu.
Die Kurden im Nordirak bekommen Nachschub. Das Bundesverteidigungsministerium greift noch einmal in die Depots der Bundeswehr und bereitet die Lieferung von Waffen, Munition und Ausrüstung vor. Die Peschmerga können für ihren Kampf gegen die IS-Terroristen mit weiteren Panzerabwehrraketen, Sturmgewehren, gepanzerte Fahrzeugen und Sanitätsausrüstung im Wert von 13 Millionen Euro rechnen.
Auch der irakischen Zentralregierung sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des Ministerpräsidenten Haider al Abadi Unterstützung zu. Waffen sind für Bagdad aber nicht vorgesehen - stattdessen Ausrüstung: "Wir werden mit dem Irak abstimmen, was wir an nicht letalen Ausrüstungsgegenständen noch liefern können. Da geht es dann um Nachtsichtgeräte oder um Ausrüstung für Winteruniformen oder Schutzhelme oder Ähnliches."
Al Abadi: Irak braucht mehr Unterstützung
Diese Zusage stellt den irakischen Regierungschef Abadi nicht ganz zufrieden. Er forderte Waffenlieferungen auch für Bagdad. Der IS bedrohe die Existenz des Irak, sagt Abadi. Sein Land sei deshalb dringend auf eine stärkere internationale Unterstützung angewiesen. Foreign Fighters zerstörten die Infrastruktur des Landes und seien zudem eine weltweite Bedrohung: "Tausende dieser Kämpfer sind in unserem Land aus verschiedenen Regionen der Welt auch aus Deutschland. Sie gehören zu den blutrünstigsten Kämpfern, die unsere Bevölkerung terrorisieren, deshalb müssen sie gestoppt werden."
Merkel will Wirtschaftsbeziehungen ausbauen
Der Konflikt im Irak kann nicht allein mit Waffen gelöst werden, sagte Merkel. Der Irak braucht eine inklusive Regierung, an der Schiiten, Sunniten aber auch Kurden beteiligt sind. Deutschland sei bereit, die irakische Führung dabei zu unterstützen. Im Kampf gegen Dschihadisten aus dem Ausland arbeiten die Geheimdienste zusammen. Der Irak soll auch Hilfe bekommen bei der Ausbildung von Polizisten.
"Wir wollen an der Seite des Irak stehen als Bundesrepublik Deutschland und ihnen helfen, dass sie einen erfolgreichen Weg können angesichts der riesigen Probleme, vor denen sie stehen", erklärte sie. Denn neben den IS-Terroristen sei auch der sinkende Ölpreis eine riesige Herausforderung für das Land. Und deshalb wollen Berlin und Bagdad auch ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen
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Zitat:
Angesichts der Bedrohung durch den IS hat der irakische Ministerpräsident al Abadi Deutschland zu mehr Unterstützung aufgefordert. Doch nach einem Treffen mit Kanzlerin Merkel ist klar: Mit weiteren Waffen aus Deutschland kann der Irak zunächst nicht rechnen.
Die Waffen aus den Beständen der Bundeswehr sind schon da. Ihr Wert: 70 Millionen Euro. Eine Ausbildungsmission ist beschlossen. Bis zu 100 Soldaten sollen die kurdischen Peschmerga für den Kampf gegen die Terroristen des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) fit machen.
"Die Unterstützung kann ausgebaut werden", verspricht Bundeskanzlerin Angela Merkel dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al Abadi. "Wir werden mit dem Irak abstimmen, was wir an nicht-letalen Ausrüstungsgegenständen noch liefern können. Da geht es dann um Nachtsichtgeräte oder um Ausrüstung für Winteruniformen oder Schutzhelme oder Ähnliches."
Keine konkreten Zusagen
Dass al Abadi nicht nur Ausrüstung, sondern auch weitere Waffen fordert, nimmt die Bundesregierung zur Kenntnis. Konkrete Zusagen machte Kanzlerin Merkel aber nicht: trotz des eindringlichen Appells des irakischen Ministerpräsidenten. Der IS bedrohe die Existenz des Irak. Sein Land sei deshalb dringend auf eine stärkere internationale Unterstützung angewiesen. Wichtig sei dabei auch, die Dschihadisten aus dem Ausland aufzuhalten, so al Abadi. Und er lobt, dass schon jetzt die Geheimdienste dabei eng kooperieren.
"Tausende dieser Kämpfer aus verschiedenen Regionen der Welt sind in unserem Land - auch aus Deutschland. Und sie gehören zu den blutrünstigsten Kämpfern, die unsere Bevölkerung terrorisieren. Deshalb müssen sie gestoppt werden", sagt al Abadi.
Engere Wirtschafskooperation
"Der Konflikt im Irak kann nicht allein mit Waffen gelöst werden", sagte Bundeskanzlerin Merkel. Der Irak brauche eine inklusive Regierung, an der Schiiten, Sunniten aber auch Kurden beteiligt sind. Deutschland sei bereit, die irakische Führung auf ihrem Weg zu unterstützen. Bei der Polizeiausbildung kündigte sie Hilfe an, aber auch wirtschaftlich wollen beide Länder enger kooperieren.
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