[TinyTimm]

Geheimdienst will genauer hinsehen

Die deutsche Bundeswehr hat offenbar ein nicht unerhebliches Problem mit Extremisten in ihren eigenen Reihen. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) enttarnte laut eigenen Angaben im letzten Jahr 400 Soldaten mit einer für den Dienst nicht tragbaren Gesinnung. Rund 300 davon seien dem rechts*******n Lager zurechenbar, bei 50 habe es sich um islamistische Extremisten gehandelt, so MAD-Chef Ulrich Birkenheier gegenüber dem Deutschlandfunk. Mittlerweile denkt man nun daran, schon bei Bewerbern besser „auszusieben“. Denn: Einmal Soldat oder Angestellter wird man die Problemkandidaten nicht mehr ganz so einfach los.

Mehrheitlich Rechts*******

In den Reihen der deutschen Bundeswehr sind allein im vergangenen Jahr rund 400 Extremisten enttarnt worden. Die meisten sind dem rechts*******n, jeder Achte darunter dem radikalislamischen Lager zuzurechnen, heißt es vom Militärischen Abschirmdienst (MAD). Mit einer Gesetzesänderung soll künftig bei den Rekruten genauer „gesiebt“ werden.

Von den aufgeflogenen Soldaten mit einem - nicht nur für den Dienst - problematischen politischen Hintergrund seien über 300 dem Neonazi-Lager zuzurechnen, etwa 40 weitere dem islamistischen Extremismus, sagte der Leiter des MAD, Ulrich Birkenheier, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem Deutschlandfunk. Besonders bei Letzteren sei die Zahl gegenüber dem Jahr 2011 um 25 Prozent gestiegen. Links******* seien in der Bundeswehr traditionell kaum zu finden.

„Kein Platz in der Bundeswehr“

Selbst wenn ein Soldat oder ziviler Mitarbeiter mit *******n Ansichten enttarnt wird, kann ihn die Bundeswehr laut Birkenheier nicht ganz einfach und sofort vor die Tür setzen. „Es ist so, dass wir nicht alle diejenigen, die beobachtet werden, weil sie gewisse Bestrebungen verfolgen, unmittelbar entlassen können.“ Die extremistische Gesinnung müsse auf jeden Fall gerichtlich nachgewiesen werden. „Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der Bundeswehr“, sagte Birkenheier. Aber diese Erkenntnis reiche nicht immer aus, um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können.

Gesinnung muss gerichtlich nachgewiesen werden

Da der MAD erst dann aktiv werden könne, wenn der Betreffende als Soldat, Angestellter oder Beamter in der Bundeswehr eingestellt ist, strebt Birkenheier eine Zuständigkeit des Bundeswehr-Geheimdienstes schon für Bewerber an. Einen entsprechenden Vorschlag für eine Gesetzesänderung prüfe derzeit das Verteidigungsministerium in Berlin.

Extremisten mit rechts*******r Gesinnung seien bei der Bundeswehr vor allem in der Gruppe der Männer zwischen 18 und 25 Jahren zu finden, sagte der MAD-Chef gegenüber dem Deutschlandfunk. Für diese sei die Bundeswehr attraktiv, „weil dort eine bestimmte Struktur herrscht“. Außerdem sei der Umgang mit Waffen „für einige sehr interessant“.
Zu laxer Umgang mit dem Problem?

Im Februar hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, dass die Bundeswehrführung in den letzten 15 Jahren über 2.000 Vorfälle mit rechtsextremistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund gezählt habe. Die Zahl sei im Vorjahr erstmals seit 2009 wieder leicht gestiegen. Wie die „Bild“ weiter berichtete, waren in die Zwischenfälle 2.085 Soldaten verwickelt. Dabei handelte es sich um 1.756 Mannschaftsdienstgrade, 294 Unteroffiziere und 35 Offiziere.

Bereits im letzten November hatte die Opposition einen zu lockeren Umgang des Militärs mit Rechts*******n beklagt. Hintergrund waren die Ermittlungen zur Mordserie der 2011 aufgeflogenen Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Die damalige SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, Eva Högl, sagte, in der Wehrdienstzeit des späteren Rechtsterroristen Uwe Mundlos habe es große Versäumnisse gegeben.

Terrorverdächtiger trug Uniform

Die Bundeswehr habe ihn zweimal rechtswidrig befördert, obwohl er mit seiner rechten Gesinnung schon aufgefallen sei. Außerdem habe der MAD Mundlos viel zu spät vorgenommen. Auch mit anderen bekennenden Rechts*******n sei die Armee zu lax umgegangen. Der Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe läuft noch immer, Mundlos und ein dritter Beschuldigter, Uwe Böhnhardt, begingen Suizid.

Bei der Bundeswehr dienen nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums derzeit rund 185.500 Soldatinnen und Soldaten - davon 176.834 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 8.664 Freiwillig Wehrdienstleistende. Die Wehrpflicht wurde in Deutschland mit Stichtag 1. Juli 2011 ausgesetzt, ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert. Der 1956 gegründete MAD soll die Bundeswehr und das deutsche Verteidigungsministerium gegen „sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten“ - also Sabotage und Spionage - schützen.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ein ausschließliches Bundeswehr-Phänomen? Ich denke nicht.

[KleineKaffeetasse]

Oh wunder wer hätte das gedacht ....


Ich bezweifle das dies Leute aus gesiebt werden. Die Bundeswehr braucht Soldaten. Und ich denke gerade rechts******* die Militärische Strukturen befürworten sind eher bei den "besseren" Soldaten zu finden.


Und schlussendlich werden gerade diese kaum "gegen" die Bundeswehr hetzen und sich damit unbeliebt bei den Vorgesetzten machen....

Da habe ich bei den Islambrüdern schon eher das Gefühl das es mal "knallt"...

[johnhill3]

selbst bei einer anstellung im sicherheitsbereich am flghafen wird ausreichend geprüft ob man kontakte zu rechtsextremistischen vereinigungen hat ^^

[Nana12]

Zitat von KleineKaffeetasse

Die Bundeswehr braucht Soldaten.

Nein, sie brauchen die Bürger in Uniform. Mit dem Staat im Staate haben wir ganz schlechte Erfahrungen gemacht.

[leveldn]

Wie in allen Berufssparten gab und gibt es rechsextremistische Strukturen bei der Bundeswehr.

Ob diese in den letzten Jahren verhäuft auftreten oder ob dies in der Vergangeheit nur "todgeschwiegen" wurde, sei dahingestellt.

Nicht zuletzt durch die NSU-Affaire wird mit diesem Thema nicht mehr hinter dem berühmten "Berg" gehalten.

[KleineKaffeetasse]

Naja aber dieser "überall rechts******* Hype" geht bald wieder vorbei. Wie alles. Killer spiele, Flutopfer etc

[KleineKaffeetasse]

Hö Hö meines Kalibers

Wie Gut das ich nichts gegen Minderheiten habe sonnst hätten wir 2 jetzt ein Problem.

[Wiedergänger]

TinyTimm, schön dass du zurück bist

[Zhou]

Zitat von KleineKaffeetasse

Ich bezweifle das dies Leute aus gesiebt werden. Die Bundeswehr braucht Soldaten. Und ich denke gerade rechts******* die Militärische Strukturen befürworten sind eher bei den "besseren" Soldaten zu finden.

Rechts******* lehen die Bundeswehr ab, da sie sie als bewaffneten Arm der Imperialisten sehen. Das heißt das die Bundeswehr solche Leute auf Grund von Unterwanderung aussieben muss.

[TinyTimm]

Zitat von Wiedergänger

TinyTimm, schön dass du zurück bist

Das ist süß. Wusste nicht das ich hier irgendjemandem fehlen würde

Zitat von osmaniac

Ja genau warum warst du denn gebannt

Ich war in freiwilliger Verbannung. Wollte mal sehen wie es ohne euch ist.
War dann doch nicht das Richtige für mich
Hier ist der ganze Bericht:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[leveldn]

Zitat von osmaniac

Minderheiten? Dann bist du es eher du , in naher Zukunft . Wenn man bedenkt das der Deutsche irgendwann in den nächsten XXX Jahren ausstirbt.

Höre ich da etwa einen rassistischen Unterton gegenüber den Deutschen heraus?

[KleineKaffeetasse]

Ach was werden "wir" Deutschen aussterben....

Deutsch sein hat doch nichts mit Rasse,Hautfarbe oder DNS zu tun. (oder einem Pass den es im duzend billiger gibt)
Deutsch ist jeder der Deutsch denkt,spricht und das Deutsche Kulturelle Erbe ehrt und beschützt .

Mag sein das wir in 100 Jahren alle nicht mehr Weis sind sondern Schwarz oder Gelb. Trotzdem werden wir immer die Deutschen bleiben die zu den besten der besten in Sachen Produktion, Forschung und Handel zählen.

Das Land der Dichter,Denker und Soldaten eben :-)

[leveldn]

Zitat von osmaniac

@Leveldn

Nö , das sagen die Rechten immer , das der Deutsche Austirbt ,weil sie zuwenig poppen im gegensatz zu den Muslimen etc etc.

ich könnte ja jetzt gemein sein und sagen das die Deutschen auch keine Zeit haben den ganzen Tag durch die Federn zu hüpfen.

Aber scheinbar gehörst du zu der Fraktion "Hengst"........gut, dann kann ich ja in ein paar Jahren beruhigt in Rente gehen, du sorgst dafür das diese gesichert ist. VIELEN DANK!

[Nana12]

Das Thema ist, dass die Bundeswehr ein Extremismusproblem hat. Das mygully ein Extremismusproblem hat muss jetzt nicht schon wieder belegt werden.

[Avantasia]

Wohl wahr, bitte bleibt on topic, ich will nicht schon wieder closen müssen.

[Wiedergänger]

Zitat von TinyTimm

Das ist süß. Wusste nicht das ich hier irgendjemandem fehlen würde

Ein smarter, kritischer und doch anständiger Poster ist immer gerne gesehen. Ausserdem finde ich es toll, dass sich jemand Älteres einbringt im positiven Sinn

Da kenne ich auch ganz andere von der Sorte "Habe schon alles gesehen, mir braucht man nichts mehr zu erzählen, ach süss wie ihr euch noch aufregt blablabla"

[Matt.Massacre]

Zitat von osmaniac

@Leveldn

Nö , das sagen die Rechten immer , das der Deutsche Austirbt ,weil sie zuwenig poppen im gegensatz zu den Muslimen etc etc.

Das liegt wohl kaum daran, dass Deutsche weniger Sex haben als Moslems. Dass die Deutschen keine oder nur noch wenige Kinder bekommen, die Moslems jedoch eins nach dem anderen werfen, liegt doch an der Tatsache, dass die Bildung in muslimischen Ländern weit unter dem Niveau des Westens liegt. Korrigier mich wenn ich mich irre, aber ist es denn nicht allgemein bekannt, dass weniger intelligente Gesellschaften (um es mal schön zu formulieren) sich weitaus stärker vermehren?

Naja und zum Thema Bundeswehr. Mal ehrlich: die Bundeswehr kennt doch nur zwei Typen von Soldaten. Rechte oder Ossis. Was anderes findet sich doch dort kaum noch. Die Bundeswehr wird dieses Problem immer und immer wieder aufweisen. Die Geschichte ist noch lange nicht aufgearbeitet in der Armee. Und die Soldaten nehmen sich natürlich eine Armee als Vorbild, die wegen ihres Kameradschaftsgeistes, ihres Ehrgeizes, ja auch wegen ihrer "Leistungen", die weltweit - so fair müssen wir sein - geachtet und gefürchtet waren. Ein Soldat will doch nicht nicht-gefürchtet sein. Ein Soldat will immer eine gewisse Macht, eine gewisse Autorität ausstrahlen. So empfinde das zumindest ich. Und welche Armee, wenn nicht die Wehrmacht, sollen sich die Soldaten sonst zum Vorbild nehmen? NVA? Reichswehr? Gar eine ausländische Streitkraft? Ich muss ja gestehen, dass ich es ja nur peinlich fände, wenn sich unsere Soldaten ausländische Streitkräfte zum Vorbild nehmen würden. Meiner Meinung nach hängt es hauptsächlich damit zusammen. Dass Rechts******* die Armee für soldatische Ausbildung missbrauchen halte ich für unwahrscheinlich, aber auch nicht für vollkommen abwegig. Nach der AGA irgendwo ein G36, Granaten oder eine Granatmaschinenwaffe aufzutreiben, womit geübt wurde, scheint mir als unmögliches Vorhaben.