[bollberg1]

Historische Entscheidung
US-Senat bestätigt erste schwarze Richterin am Supreme Court

Mit Ketanji Brown Jackson wird erstmals eine schwarze Frau Richterin am Obersten Gericht der USA. An der konservativen Mehrheit am Supreme Court ändert ihre Berufung allerdings nichts.

Die Afroamerikanerin Ketanji Brown Jackson wird als erste schwarze Frau der US-Geschichte Verfassungsrichterin am Obersten Gerichtshof des Landes. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden für den Supreme Court nominierte Richterin am Donnerstag mit einer Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Neben den 50 Senatoren von Bidens Demokraten stimmten auch drei Senatorinnen und Senatoren der oppositionellen Republikaner für die 51-Jährige.

Damit bekommt der Supreme Court erstmals in seiner 233-jährigen Geschichte eine schwarze Verfassungsrichterin. Im Senat brach lauter Applaus aus, als Vizepräsidentin Kamala Harris – selbst die erste Afroamerikanerin in ihrem Amt – in ihrer Funktion als Senatspräsidentin das Ergebnis der Abstimmung verlas.

Biden, der das Votum im Weißen Haus gemeinsam mit Jackson verfolgte, sprach im Kurzbotschaftendienst Twitter von einem "historischen Moment für unser Land". "Wir haben einen weiteren Schritt gemacht, damit unser oberstes Gericht die Vielfalt Amerikas widerspiegelt." Jackson werde eine "unglaubliche" Verfassungsrichterin.

Harvard-Absolventin mit exzellentem Ruf

Der Präsident hatte Jackson im Februar als Nachfolgerin des 83-jährigen Verfassungsrichters Stephen Breyer nominiert, der im Sommer in den Ruhestand gehen wird. Die Absolventin der Elite-Universität Harvard und frühere Pflichtverteidigerin arbeitete zuletzt als Richterin am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington. Sie gilt als brillante Juristin und hochqualifiziert für das Amt der Verfassungsrichterin.

In der Geschichte des Supreme Court waren von insgesamt 115 Richtern 108 weiße Männer. Nur zwei Afroamerikaner, beides Männer, schafften es bislang in den Gerichtshof. Biden hatte schon im Wahlkampf versprochen, eine schwarze Frau zu nominieren, sollte im Supreme Court mit seinen neun Richtern ein Posten frei werden.

Dienst auf Lebenszeit

Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter werden in den USA vom Präsidenten nominiert und dann vom Senat auf Lebenszeit bestätigt. Auswahl und Bestätigung der Kandidaten sind politisch höchst umkämpfte Prozesse, denn dem mächtigen Supreme Court kommt im Institutionengefüge der USA eine zentrale Rolle zu.

Der Gerichtshof entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Regierungshandeln und hat grundsätzlich bei juristischen Streitfragen das letzte Wort. Das umfasst auch höchst strittige Themen wie das Abtreibungsrecht, das Waffenrecht, das Einwanderungsrecht und die Todesstrafe.

Konservative Mehrheit am Supreme Court

Durch Jacksons Einzug in den Supreme Court wird sich an den Mehrheitsverhältnissen an dem Gericht nichts ändern, weil die liberale Juristin den ebenfalls liberalen Breyer ablösen wird. Eine klare Mehrheit von sechs der neun Verfassungsrichter gehört dem konservativen Lager an. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte in seiner vierjährigen Amtszeit drei neue Verfassungsrichter nominieren können. Biden besetzte nun zum ersten Mal einen frei werden Posten.

Die oppositionellen Republikaner hatten bei den Senatsanhörungen zu Jacksons Bestätigung zwar die hohen Qualifikationen der Richterin gelobt. Sie bezeichneten sie aber als linke Aktivistin und warfen ihr vor, als Richterin zu milde Urteile gegen Kinderpornographie-Straftäter gefällt zu haben. Jackson, die Demokraten und unabhängige Faktenprüfer haben das zurückgewiesen.

Bei dem Schlussvotum im Senat stimmten am Donnerstag von den Republikanern nur die Senatorinnen Susan Collins und Lisa Murkowski und der Senator und frühere Präsidentschaftskandidat Mitt Romney für Jackson. Sie gehören dem gemäßigten Lager der unter Trump nach rechts gerückten Republikanischen Partei an.

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[MunichEast]

Eine großartige Nachricht !

[MotherFocker]

Zitat von MunichEast

Eine großartige Nachricht !

Ja und Nein

Das Ja ergibt sich aus humanitären Sichtweise.

Beim Nein, sollte so eine Amtseinführung keine besondere Meldung mehr wert sein!
Die Dame ist mit Sicherheit qualifiziert und des Amtes würdig.

[automane]

Zitat von MunichEast

Eine großartige Nachricht !

Demnächt wird dann der rechte und linke(in ihrem Fall mutmaßlich) Rand des juristischen Spektrums am obersten Gericht von einem Afro-Amerikaner vertreten.

[automane]

Zitat von MunichEast

Dir ist schon klar das es darum in dem Artikel nicht geht ?

Es geht ums Oberste Gericht. So historisch ist die Entscheidung nicht. Sie wird die 3. Person afro-amerikanischer Herkunft an diesem Gericht sein.

[MunichEast]

Zitat von automane

Es geht ums Oberste Gericht. So historisch ist die Entscheidung nicht. Sie wird die 3. Person afro-amerikanischer Herkunft an diesem Gericht sein.

.... .... die erste

[automane]

Zitat von MunichEast

.... .... die erste

Was soll daran jetzt so besonders sein?

[BP73]

Nur mal so nebenbei.... für einen denkenden Menschen sollte es völlig egal sein, ob jemand Mann oder Frau, bzw weiss, schwarz, grün oder lila ist.
Er/Sie sollte QUALIFIERT sein und das nicht nur im legalen Sinne.

Wie wenig das letztlich so läuft kann man an Frau Harris sehen. Sie hat als Staatsanwältin die Anklage gegen unzählige Kiffer vor Gericht vertreten... und dann, nachdem sie VP geworden war in einer Talkshow zugegeben, dass sie damals selber gekifft hat.
In meiner Welt wäre so jemand NICHT qualifiziert, obwohl weiblich und scharz.

[HelloKitty1337]

Muss man das Wort "schwarze" nicht durch Farbige tauschen?
Ich frage für einen Freund von einem Kollegen, der da einen Freund hat, der mich darauf hingewiesen hat.

[elise]

Zitat von HelloKitty1337

Muss man das Wort "schwarze" nicht durch Farbige tauschen?
Ich frage für einen Freund von einem Kollegen, der da einen Freund hat, der mich darauf hingewiesen hat.

und zu "farbig" sagte ein freund: "ich bin ja nicht bunt!" und hat sich massiv dagegen verwehrt.


on-topic: den fakt an sich finde ich gut!
motherfocker hat recht... traurig, dass es noch eine schlagzeile wert ist. aber schön, vielleicht war das die letzte ihrer art, weil es nun bekannt ist, dass man als (qualifizierte) schwarze frau so einen posten haben kann.

wenn wir jetzt irgendwann soweit sind, dass in diesem beispiel QUALIFIZIERT das einstellungsmerkmal schlechthin ist (und der rest komplett wurscht), dann haben wirs vielleicht geschafft... gleichberechtigung!

[MunichEast]

Die politisch korrekte Bezeichnung für schwarze Menschen ist: Schwarze Menschen. Klingt einfach, ist es auch. Nur weisse Menschen tun sich damit übertrieben schwer. Weil mit «Schwarz» nicht wirklich die Farbe Schwarz gemeint ist, wird das «S» grossgeschrieben. Denn diesen Begriff haben Schwarze Menschen selbst für sich gewählt. Sie wurden nicht zuerst von anderen so genannt. Wer sich als Schwarzer Mensch bezeichnet, drückt damit aus, dass er sich zu einer Gruppe von Menschen zählt, die aufgrund ihrer Hautfarbe Erfahrungen mit Rassismus machen. So bezeichnet sich die Vize-Präsidentin Kamala Harris als Schwarz, auch wenn ihre Hautfarbe relativ hell ist. Denn es geht nicht um den Teint, sondern soziokulturelle Zugehörigkeit.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Das dürfte Dir helfen. Ob groß oder Kleinschreibung an Anfang ist relativ egal, im Text geht es um die soziokulturelle Zugehörigkeit.

[MunichEast]

Zitat von automane

Demnächt wird dann der rechte und linke(in ihrem Fall mutmaßlich) Rand des juristischen Spektrums am obersten Gericht von einem Afro-Amerikaner vertreten.

Dir ist schon klar das es darum in dem Artikel nicht geht ?

Es gibt wichtige Meilensteine in der Entwicklung und gleichberechtigten Teilhabe innerhalb einer Gesellschaft. Frau Dr. Merkel war zum Beispiel die erste deutsche Kanzlerin und irgendwann wird vielleicht ein Cem Özdemir oder Cemile Giousouf der deutschen Regierung vorstehen. Im Hinblick auf Amerika und die Benachteiligung, die schmerzhafte Geschichte der Schwarzen ist ihre Ernennung eine großartige Nachricht.

[muavenet]

Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Das Bestätigungsverfahren mit den ganzen Republikaner-Ghouls, allen voran Ted Cruz, war eine absolut peinliche Veranstaltung. Kann mer nur hoffen, dass noch mehr konservative Richter durch fähige, also progressive, Nachfolger ersetzt werden, bevor das Land vollends in den Dreck gefahren wird.