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Sollte der Messengerdienst Telegram weiterhin deutsche Gesetze missachten, droht dem Unternehmen die Abschaltung in Deutschland. Das machte Bundesinnenministerin Nancy Faeser in einem Zeitungs-Interview deutlich.

Das Bundesinnenministerium scheint die Geduld mit dem Chatdienst Telegram zu verlieren. Dort denkt man öffentlich über eine Abschaltung nach. "Wir können das nicht per se ausschließen", sagte die zuständige Ministerin Nancy Faeser (Artikelbild) dem Wochenblatt "Die Zeit". Ein Abschalten wäre allerdings "sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio". Deshalb müssten sich zuvor alle anderen Optionen als erfolglos erwiesen haben.
Mahnschreiben führten zu nichts

Es sei offenkundig, dass die bisherigen Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums, zu nichts geführt hätten, sagte Faeser. "Zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab - das wäre für jeden Anbieter ein empfindliches Übel."

Auf Telegram können Extremisten bislang ungehindert Hass verbreiten und Anschlagspläne schmieden, ohne dass sie mit einem Eingreifen der Betreiber rechnen müssen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Anbieter sozialer Netzwerke aber dazu, offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach einer Beschwerde rasch zu beseitigen. "Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen", sagte die Innenministerin.

Faeser will europäische Lösung

Faeser strebt eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands", betonte die Ministerin. "Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht." Darüber sei sie mit ihren europäischen Amtskollegen im Gespräch.

nob/fab (afp, rtr)

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