[eitch100]

Zitat von Melvin van Horne

Der Unterschied bestand darin, dass es bei Helmut Schmidt ein von einem verantwortlichen Politiker angeordneter Gesetzesverstoß war. Das ist ein erheblicher Unterschied, ob ein Kommandeur eines Standortes eine Kompanie ausrücken lässt, um einer freiwilligen Feuerwehr bei der Bekämpfung eines Waldbrandes zu helfen oder ob der Senator einer Millionenstadt seine Kontakte zur Nato aktiviert, um etwas ungesetzliches tun zu können.

Erst durch die Tatsache, dass es eben keine Absprache auf dem kleinen Dienstweg, sondern ein von relativ weit oben in Gang gesetzter politischer Akt war, wurde der Einsatz der Bundeswehr im Inland zu einem Thema. Erst dadurch kam man auf die Idee, die Gesetze an die Lebenswirklichkeit anzupassen.

Also mein Post zu H. Schmidt bezog sich zum Großteil auf einen Artikel vom Focus. Andere Quellen blasen ins selbe Horn und irgendwie muss ich mich darauf verlassen, dass dort nicht überall nur am Sockel eines Helden gesägt werden soll... hier ein Ausschnitt:

Denn Schmidts Sturmflut-Version stimmt mit den tatsächlichen Ereignissen des Jahres 1962 nicht überein. Diese Legende ist allmählich entwickelt worden – von Schmidt selbst und von zahlreichen Publizisten. Der Mythos weist aber auch eine logische Schwäche auf.

Das Grundgesetz war 1962 hinsichtlich des Einsatzes der Streitkräfte im Innern tatsächlich nicht klar formuliert. Aber in der Praxis gab es hier keine zwei Meinungen. Wo Not am Mann war, vor allem an geeignetem Gerät, wurde die Bundeswehr schon seit Jahren herangezogen – bei Überschwemmungen, bei Waldbränden, nicht zuletzt fast jährlich bei sogenannten Erntenotständen. Seit 1958 lag eine einschlägige Dienstvorschrift innerhalb der Bundeswehr vor.

Als Schmidt um 9 Uhr morgens am 17. Februar 1962 Bundeswehr und NATO alarmierte, da ging es darum, die auch auf hamburgischem Staatsgebiet schon seit über sechs Stunden im Einsatz befindlichen, hier ortsansässigen Soldaten zu verstärken. Das war fraglos in hohem Maße erforderlich. Die Sturmflut hatte schon einige Stunden früher in den anderen norddeutschen Bundesländern zugeschlagen. Dort waren seither bereits Tausende deutscher und teils auch alliierter Soldaten im Einsatz. Nur haben sich die Innenminister in Kiel, Bremen und Hannover später nicht damit gebrüstet, diese Streitkräfte zu Hilfe gerufen zu haben. Schmidts Attacken gegen seine Beamten kamen einem Akt übler Nachrede gleich. Und den Hubschrauber, den er sogleich bestiegen haben wollte, gab es nicht. Die ersten Maschinen trafen zwei Stunden später ein – bestellt von den geschmähten „Hühnern“.

1962 betonte Schmidt noch, keinerlei Vorschriften übertreten zu haben. Doch bald begann er, mit dem Gegenteil zu kokettieren: Kühn habe er die Verfassung missachtet und nicht etwa „erst ’nen Juristen gefragt“!

Edit: Der Focus Artikel scheint sich allerdings auf einen Artikel der Hamburger Morgenpost zu beziehen. Da wird man natürlich schnell unsicher, ob man das überhaupt posten sollte...
Edit: Hier noch ein Artikel "Der Welt". OK, das ist Axel Springer, aber der Autor ist lustigerweise (Privat-)Dozent an der *trommelwirbel* Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr...
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