Höxteraner AfD-Politiker fehlt weiter häufig in politischen Sitzungen

MunichEast · 20.03.23, 19:04

Zitat:

Höxteraner AfD-Politiker fehlt weiter häufig in politischen Sitzungen

Ein Lokalpolitiker der AfD sorgt im Kreis Höxter weiter für Diskussionen. Wie schon 2021 war Elia Sievers auch im vergangenen Jahr bei politischen Sitzungen häufig abwesend. Die Aufwandsentschädigung kassiert der Nachwuchspolitiker trotzdem, weil das Geld als Pauschale fließt.

Und das waren allein im Jahr 2022 etwa 9.000 Euro, schließlich erhält Sievers als Höxteraner Ratsmitglied und Mitglied des Kreistags im Kreis Höxter jeweils monatliche Pauschalen. Zwischen Januar 2022 und Februar dieses Jahres war der Politiker der rechten Partei in nur sechs der 13 Ratssitzungen anwesend. In den Haupt- und Finanzausschuss, indem er beratendes Mitglied ist, kam er nie.

Im Höxteraner Kreistag wiederum kam er bis Oktober 2022 zu vier Sitzungen – seitdem allerdings gar nicht mehr. Noch im Januar vergangenen Jahres hatte er Besserung gelobt. Eine Radio Hochstift-Anfrage ließ er erneut unbeantwortet.
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Gerade eine Partei die angetreten ist die Alt- und Kartellparteien zu vertreiben, alles besser zu machen, sollte sich nicht so dreist an Steuergeldern bereichern und kommunalpolitische Arbeit meiden. Die Aufstellung zur Wahl und das Vertrauen der Wähler*innen so zu missbrauchen ist unterste Schublade. Wer aus persönlichen oder gesundheitlichen Gründen das gewählte Amt nicht wahrnehmen kann tritt zurück und es kommt der oder die nächste vom Listenplatz in´s Amt. Hier scheint aber beides nicht vorzuliegen, denn Karneval in Kölln feiern und anderen Freizeitaktivitäten wird ausgiebig nachgegangen. Er ist übrigens auch Vorsitzender des AfD Stadtverband Höxter und im Vorstand Junge Alternative Landesverband NRW.

Shao-Kahn · 21.03.23, 06:20

Das dürfte aber nicht zum Vor- oder Nachteil des Kreises Höxter sein.
Auch die Aufwandsentschädigungen werden nicht mehr oder weniger, wenn er teilnimmt.

Nur die getreue Wählerschaft verliert hier die Stimme.
Und natürlich die Partei, für die er antritt.

tronx · 21.03.23, 12:07

Was ist aber, wenn er arbeiten muss und ihn sein Arbeitgeber nicht freistellt?

Melvin van Horne · 21.03.23, 12:26

Moin,
die Sitzungen sind fast immer am späten Nachmittag oder am frühen Abend. Wer nicht im Schichtdienst arbeitet, sollte da also teilnehmen können. Für die anderen Fälle regelt das der § 44 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Punkt zwei beginnt mit:

Zitat:

Die Ratsmitglieder, Mitglieder der Bezirksvertretungen oder Mitglieder der Ausschüsse sind für die Zeit der Ausübung des Mandats von ihrer Verpflichtung zur Arbeit freizustellen.

Die ganzen Paragraphen kann man hier nachlesen:

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karfingo · 21.03.23, 16:31

Zitat:

Zitat von Shao-Kahn

Auch die Aufwandsentschädigungen werden nicht mehr oder weniger, wenn er teilnimmt.

Besser 'ne Aufwandsentschädigungen und alle AfD Members bleiben zu Hause, als deren Stuss anzuhören.
Evll sind sie dann bei den näxten Wahlen unter 5%.

tronx · 22.03.23, 22:20

Science Fiction Arbeitsrecht. Wer sich am Arbeitsplatz nicht fügt, erlebt Terror. Also fügt man sich, auch wenn das "Gesetz" was anderes behauptet. Und in Struktur schwachen Gegenden, wie Höxter, gibt es so ziemlich kein Unternehmen mit Tarifbindung, da herrschen noch die alten Gutsherren. Ganz sicher....
Und für jeden Widerstand gibt es Betriebsratsvernichteranwälte...zig fach erlebt!

Melvin van Horne · 23.03.23, 07:20

Moin,

Zitat:

Zitat von tronx

Science Fiction Arbeitsrecht. Wer sich am Arbeitsplatz nicht fügt, erlebt Terror.

gegenüber dem Westfahlenblatt gab Elia Sievers im Januar 2022 an das:

Zitat:

„Zwei mir nahestehende Menschen aus der Verwandtschaft sind 2021 verstorben. Zudem befand ich mich in einer Ausbildung zum Krankenpfleger in einem Krankenhaus mit katholischer Trägerschaft. Ohne Begründung ist mir nach etwas mehr als fünf Monaten zum 1. Oktober 2021 gekündigt worden. Zudem hat mich Covid-19 2021 ziemlich stark erwischt und auch nach der Genesung noch zu schaffen gemacht.“

Quelle [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ist hinter einer Paywall. Den zitierten Teil kann man aber lesen.

Nix da mit Terror am Arbeitsplatz. Entweder sind das faule Ausreden, oder er ist wegen seiner physischen und /oder psychischen Gesundheit nicht mehr in der Lage, der Arbeit für die er gewählt und für deren Aufwand er entschädigt wurde, nachzukommen. Hier wurde bereits gesagt, was sich in einem solchen Fall gebietet.

Diesen Schritt zu machen wäre umso wichtiger wenn man bedenkt, dass Herr Sievers das einzige AfD Mitglied im Rat ist und somit durch sein Verhalten alle, die die AfD im Kreistag sehen wollten um ihren in demokratischen Wahlen geäußerten Wählerwillen bescheisst.

Es ist also nicht die Frage, ob ich mich an eine demokratisch gewählte Opposition gewöhnen kann. Da sehe ich für mich kein Problem. Die Frage ist eher, ob sich die Wähler der demokratisch gewählten Opposition daran gewöhnen können und wollen, wie diese Opposition mit ihrem Mandat umgeht. Bei allen Gründen die AfD zu wählen die ich mir vorstellen (!) kann ist: "wir wollen jemandem fürs Nichtstun Staatskohle zuschanzen" nicht dabei.

G. Guillaume · 23.03.23, 07:55

Ich glaube ihr habt die Protestform der AfD noch nicht angemessen erkannt.
Große Fresse haben, Pöbeln, Umkrempelung des Systems durch aktive Passivität, soviel Kohle raussaugen wie nur irgend geht. Hoffen das das mind. 2 oder 3 Legislaturperioden gut geht um auch noch den Rentenanspruch mit abzugreifen

muavenet · 23.03.23, 11:28

Das bei den Blaunis neben den Gläubigen auch haufenweise Grifter rumrennen, ist nicht das Problem. Das Problem sind die blaunen Botschaften der Gläubigen, mit denen sich ein gewisser Prozentsatz des Michels identifizieren kann.

tronx · 23.03.23, 12:33

Ich sehe die AfD nicht. Ich sehe seit über 70 Jahren die CDU/CSU/SPD/FDP, seit 40 die Grünen und seit über 20 die Linke.
Die Ergebnisse derer Politik, das Leid und die Armut der Alten, die kaputte Infrastruktur, das kaputte Krankenwesen, Hungerrenten, unbezahlbarer Wohnraum, Energie und Lebenshaltungkosten. Waffen an jedes Dreckschwein...usw..usw... das sehe ich, was sehe ich als Regierungsergebnis der AfD?
Ich arbeite mich doch an nichts ab, wenn die Schweinereien der Etablierten zum Himmel schreien!
Wenn die einen versagen, dann kommt es eben Knüppeldick. Darauf sollte man ein Auge werfen.
Bei so mancher Partei hat man den Untergang des Abendlandes prophezeit, aber aus der Partei mit dem Motto: "Frieden schaffen ohne Waffen", wurden Fürsprecher der Waffenindustrie.
Also immer Butter bei die Fische....

muavenet · 23.03.23, 12:40

Zitat:

Zitat von tronx

Ich sehe die AfD nicht. [...] was sehe ich als Regierungsergebnis der AfD?

Manche Leute müssen Scheiße wohl wirklich erst im Mund haben, bevor se kapieren, dass se keine Schoki genießen...

eitch100 · 23.03.23, 13:45

Zitat:

Zitat von tronx

Und in Struktur schwachen Gegenden, wie Höxter, gibt es so ziemlich kein Unternehmen mit Tarifbindung, da herrschen noch die alten Gutsherren. Ganz sicher....
Und für jeden Widerstand gibt es Betriebsratsvernichteranwälte...zig fach erlebt!

Lass mich raten; das schreibst du zu so ziemlich jedem Ort. Zumindest die signifikant unterdurchschnittliche Arbeitslosenquote lässt Höxter nicht wirklich auffällig strukturschwach aussehen. Keine Ahnung, warum man sich möglicherweise irgendetwas aus den Fingern saugen muss, um permanent den Untergang unserer Zivilisation zu propagieren. Kommst du aus der Ecke oder woher hast du deine ganz sicheren Informationen? Speziell das mit der Tarifbindung könntest du mal mit einer Quelle belegen oder sagt dir das dein gesunder Menschenverstand?

tronx · 23.03.23, 22:00

Ich wohne und arbeite seit über 30 Jahren in Höxter. Genauso lange bin ich dort in der Gewerkschaft tätig. Glaube mir, ich weiß, wovon ich rede!

MotherFocker · 24.03.23, 04:55

Seltsam klingender Ortsname und AfD... das assoziiere ich doch gleich mit dem tiefsten Osten der Republik ^^

Falsch gelegen.

Höxter muss trotzdem, wenn man tronx (steht das "x" für Höxter??) glauben darf, ein echtes outlaw Kaff sein. Dabei liest sich das in Wiki doch recht gut und lädt zum Verweilen ein

Wen Betriebe aber entgegen der von Melvin angeführten Rechtsvorschrift handeln, gibts irgendwann mal eins auf die Mütze von staatlicher Seite.

Oder es ist stiller Protest des Betriebes gegenüber seinem angestellten AfDler ^^

MotherFocker · 24.03.23, 06:33

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Ich bitte den SzeneBegriff "Die Linke" zu unterlassen [...]

Bei Dir ist auch so Vieles im Argen...

"Die Linke" ... so heist diese Partei nunmal, ob es Dir gefällt oder nicht.
Deine geliebte AfD dürfte müsste man, nach Deiner Logik, auch als NSDAP bezeichnen.

Schön übel wieviele geistige Tiefflieger dieses Land mittlerweile hervorbringt. Und dass die meisten noch bei den Blaunen landen, ist nicht gerade förderlich...

MunichEast · 24.03.23, 07:19

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Ich bitte den SzeneBegriff "Die Linke" zu unterlassen und sie als das zu benennen was sie ist.

Die Partei heißt offiziell "Die Linke", seit der Fusion 2007 mit der SPD-Abspaltung WASG.

tronx · 24.03.23, 08:32

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Sollten sich alle hinter die Löffel schreiben, die glauben, dass es irgendwelche Unterschiede zwischen den "Parteien" gäbe.
Die sind alle gleich!

brakal1 · 24.03.23, 13:56

Zitat:

Zitat von MotherFocker

Deine geliebte AfD dürfte müsste man, nach Deiner Logik, auch als NSDAP bezeichnen..

- zur Wende wurde die SED zu SED-PDS umbenannt
- kurz nach der Wende wurde die SED-PDS in PDS umbenannt
- 2005 wurde die PDS in Die Linke.PDS umbenannt
- 2007 schluckte Die Linke.PDS die WASG ( neudeutsch : Fusionieren ) und die Partei wurde in die Linke umbenannt

weder wurde eine Partei aufgelöst , noch wurde deren Vermögen beendet umso eine neue Partei zu gründen. Daher ist es ein und die Selbe Partei ( alter Wein, in neuen Schläuchen ) , Die Linke=PDS=SED

daher ist das mit der AFD ne reine Nebelkerze, jedenfalls wäre mir neu das die NSDAP all die Jahre überdauert hat und sich umbenannt hatte

MunichEast · 24.03.23, 15:06

Zitat:

Zitat von brakal1

Daher ist es ein und die Selbe Partei ( alter Wein, in neuen Schläuchen ) , Die Linke=PDS=SED

Raider heißt jetzt Twix und tatsächlich wird es nun Twix genannt und so verkauft.
Die Citibank nennt sich nun Targobank und überall wird das nun genutzt, selbst auf den Kontoausdrucken.

brakal1 · 24.03.23, 15:12

Zitat:

Zitat von MunichEast

Raider heißt jetzt Twix und tatsächlich wird es nun Twix genannt und so verkauft.

Danke das du damit die Linke=PDS=SED bestätigst

denn SED heißt jetzt die Linke und tatäschlich wird es nun die Linke genannt und so dem Wahlvolk verkauft

MunichEast · 24.03.23, 15:14

Zitat:

Zitat von brakal1

Danke das du damit die Linke=PDS=SED bestätigst

denn SED heißt jetzt die Linke und tatäschlich wird es nun die Linke genannt und so dem Wahlvolk verkauft

Das ist überhaupt nicht Thema !

Streitthema ist das :

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Ich bitte den SzeneBegriff "Die Linke" zu unterlassen und sie als das zu benennen was sie ist. Nämlich die Nachfolgepartei der PDS, die widerrum die Nachfolgepartei der SED war.

Es heißt Die Linke und nicht SED oder PDS oder WASG.

eitch100 · 24.03.23, 15:17

Zitat:

Zitat von brakal1

daher ist das mit der AFD ne reine Nebelkerze, jedenfalls wäre mir neu das die NSDAP all die Jahre überdauert hat und sich umbenannt hatte

Deine Wikipedia-Abschrift des "Lebenslaufes" der SED-PDS-DieLinke hättest du dir getrost schenken können, weil der (natürlich hinkende) Vergleich mit der AfD-NSDAP natürlich eher als politisches Erbe zu verstehen war. Ich denke, das haben "fast" verstanden...

brakal1 · 24.03.23, 15:26

Zitat:

Zitat von eitch100

Vergleich mit der AfD-NSDAP natürlich eher als politisches Erbe zu verstehen war.

auch deine politische Erbe Karte, ist eine Nebelkerze. Da eine Partei, die das nationalsozialistische Erbe trägt, in Deutschland gar nicht zugelassen wird

Zitat:

Zitat von MunichEast

Das ist überhaupt nicht Thema .

und wenn es nicht das Thema ist, wieso gibst du dann , bei meiner Aussage ( Die Linke=PDS=SED) , deinen Senf dazu?

MunichEast · 24.03.23, 15:39

Mir fällt keine andere Partei ein in der so viele Mitglieder, sogar gerichtlich bestätigt, Faschisten genannt werden dürfen. Deshalb ist der Begriff Erben der NSDAP nicht aus dem Nichts gegriffen.

Zurück zur Anfangsdiskussion, AfD Mitglieder die ihre Mandate nicht ausüben begehen Betrug am Wähler.

brakal1 · 24.03.23, 15:43

Zitat:

Zitat von MunichEast

Mir fällt keine Partei ein in der so viele Mitglieder, sogar gerichtlich bestätigt, Faschisten genannt werden dürfen.
Deshalb ist der Begriff Erben der NSDAP nicht aus dem Nichts gegriffen.

das passiert, wenn man gerichtliche Beschlüsse falsch interpretiert

kein einziges Gericht in Deutschland hat je entschieden, das diverse Mitglieder Faschisten sind

sie haben nur entschieden, das die Bezeichnung Faschist, zu der jeweiligen Person, ein zulässiges Werturteil ist und von der Meinungsfreiheit gedeckt ist

MunichEast · 24.03.23, 16:01

Das macht es nicht besser !

Bernd Höcke, Sebastian Wippel, Joachim Steyer usw. darf man Faschisten bzw. letzteren sogar Nazi nennen. Das ist nun wirklich kein Ruhmesblatt für eine "demokratische" Partei.

MunichEast · 24.03.23, 16:43

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Sitzt Hans Modrow eigentlich immernoch im Ältestenrat der "Die Linke"?

Nein und es geht hier um die AfD.

muavenet · 24.03.23, 16:59

Faden über Blaunis holt automatisch die Blauni-Schwurbler-Fraktion mitsamt deren dämlicher Apologetik, und dem damit verbundenen Derailing, aus den Löchern.

eitch100 · 24.03.23, 17:26

Zitat:

Zitat von brakal1

auch deine politische Erbe Karte, ist eine Nebelkerze. Da eine Partei, die das nationalsozialistische Erbe trägt, in Deutschland gar nicht zugelassen wird

Naja, du bist eben jemand, der die AfD versteht. So viel Pech scheint zum Glück nicht jedem vergönnt zu sein...

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Dir ist doch hoffentlich bewusst, das "Die Linke" sich selber als Rechtsnachfolgerin der SED benennt oder? Und mit Dietmar Bartsch, hat jemand großen Einfluss der bereits 1977 in die SED eingetreten war.

Nochmal... es geht um das politische Erbe. Die aktuellen Frontmänner/Frontfrauen interessieren mich da nicht die Bohne. Natürlich sind das nicht alles Sozialisten a la DDR oder Nazis a la Drittes Reich. Dennoch gibt es bei beiden Parteien in der Mitgliederbasis und Wählerschaft ein beunruhigendes Potenzial, die sich eines der beiden Szenarien zurückwünscht. Abgrenzungen zu solchen Wählern klingen etwa wie: Sorry, wir müssen euch öffentlich ausgrenzen, aber im Herzen sind wir bei euch. Ihr könnt die wählen, bis ihr Rot oder Braun werdet, es gibt keine Möglichkeit mir diese Spacken wählbar zu machen... Boah... ekelhaft... Und Nein; die haben keine Chane verdient!

eitch100 · 24.03.23, 17:43

@Cerbeus

Da muss man dir "in Teilen" mal recht geben...

Ich gehöre ja nun auch zur AfD-Bashing-Fraktion und als "Demokrat" gehört sich das auch so. Oooooooh, jetzt kommt brakal wieder mit: aber die sind doch nicht verboten, blabla... Jaaaaa, du hast auch recht, wenn du dich jetzt besser fühlst...

KarlMartell · 24.03.23, 17:45

Und er ist ganz klar der Einzige in ganz Deutschland, der das so macht, oder warum ist das eine Nachricht wert?

MunichEast · 24.03.23, 17:59

Zitat:

Zitat von Cerberus2023

Nur so als Tipp, seit 2012 schwänzen Abgeordnete von "Die Linke" die meisten Sitzungen im Bundestag, was durch sehr viele Artikel über die Jahre gut Dokumentiert ist. .

Nur so als Tipp, das solltest Du noch einmal recherchieren.

Zitat:

66 namentliche Abstimmungen hat das ARD-Magazin "Kontraste" seit Oktober 2018 ausgewertet. Das Zeugnis über die Anwesenheit von Politikern fällt dabei besonders für die AfD schlecht aus. Sie fehlten demnach weit häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen.

Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent, knapp dahinter lag die Linke mit 12,74 Prozent. Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent, bei den Grünen bei 9,16 Prozent. Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Danach hat die AfD dann ihre Abgeordneten stärker in die Pflicht genommen um weitere schlechte Presse zu vermeiden. Der Diskussionsartikel geht tatsächlich um die AfD und nicht die anderen , die anderen ...

eitch100 · 24.03.23, 18:02

Zitat:

Zitat von KarlMartell

Und er ist ganz klar der Einzige in ganz Deutschland, der das so macht, oder warum ist das eine Nachricht wert?

Ob es der Einzige ist, der es sooooo macht, weiß ich nicht, aber warum sind AfD-Fans nicht fähig, diese Leute zu kritisieren? Bauen Politiker anderer Parteien Scheiße, wird hier jubelnd mitgemacht, ist es ein AfDler wird es verharmlost. Und... tja nun... dass die AfD nun oft Gegenstand der Kritik ist, liegt nun oft an denen selbst. Nun bedenke man noch den %ualen Anteil dieser "Helden", dann wird es entsprechend nicht besser...

**Thorasan** · 24.03.23, 18:19

Komisch, war mir nicht bewusst, dass nun irgendwo Urlaubszeit ist.
Ganz schnell zurück zum Thema und dort bleiben. Und wenn nochmal so bewusst weggelenkt wird, wars das mit dem Account.