Die Linke-Parteichefin will zurück zum Kommunismus.
Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat in einem Artikel vom Weg in den Kommunismus gesprochen und damit Empörung ausgelöst – auch in den Reihen ihrer Partei.
Zitat:
Während die Linke noch über die Eignung ihres Parteichefs Klaus Ernst diskutiert, ist nun die Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch für ihre Thesen zum Kommunismus stark kritisiert worden. In einem Artikel in der linksgerichteten Zeitung Junge Welt hatte Lötzsch unter anderem geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."
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Unter den sogenannten Reformern ihrer Partei sorgte der Artikel für Irritationen. "Wenn sie das Wort Kommunismus durch demokratischen Sozialismus ersetzt hätte, wäre er unproblematisch", hieß es in der Fraktionsspitze. So aber fehle die historische Positionierung. Im Namen des Kommunismus seien "Verbrechen ohne Ende" begangen worden. Wer sich als Politiker der Linken damit befasse, sei verpflichtet, an die Opfer zu erinnern.
Auch in Sachsen-Anhalt, wo am 20. März gewählt wird, stellten sich die Genossen gegen ihre Parteichefin. Das Ganze sei "taktisch das Gegenteil von klug" gewesen. Auch wenn im Text Anderes stehe, die Botschaft, die gesendet werde, sei, dass "Lötzsch jetzt den Kommunismus ausruft". Damit bediene sie den politischen Gegner CDU, der "ein rotes Horrorszenario an die Wand zu malen versucht".
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe verurteilte Lötzschs Äußerungen als "skandalöse Kommunismus-Sehnsucht" und einen "Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie". CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ging weiter. Er verlangte die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. "Der Kommunismus als Staatsziel offenbart klar die verfassungsfeindliche Gesinnung in der Linkspartei bis in die Führungsspitze", sagte er Spiegel Online.
SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier rief die Führung der Linkspartei zu einer Klärung auf. "Ich fass mir an den Kopf. Gesine Lötzsch will zurück zum Kommunismus. Dorthin, wo wir Unfreiheit und Misswirtschaft 70 Jahre lang regieren sahen", sagte er dem Hamburger Abendblatt. Er kenne nicht mal viele in der Linkspartei, die das wollten.
Derweil distanzierte sich Lötzsch bei Spiegel Online vom Kommunismus. Dort sagte sie zu den Vorwürfen: "Die Linke ist linkssozialistisch, wir sind und werden keine kommunistische Partei. Und ich werde auch kein Mitglied der kommunistischen Plattform." Mit ihrer Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar wolle sie "auch diejenigen für die Linke gewinnen, die unsere Partei für zu angepasst halten". An der Diskussionsrunde auf der Konferenz zum Thema "Wo bitte geht's zum Kommunismus?", nehmen neben Lötzsch auch die frühere RAF-Terroristin Inge Viett und die Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Bettina Jürgensen, teil.
Auch einige Genossen versuchten, ihre Aussagen abzuschwächen. Er habe Lötzsch "bislang nicht als eine Vorsitzende erlebt, die die Linke in eine kommunistische Partei umwandeln will", sagte Berlins Landeschef Klaus Lederer. Sachsen-Anhalts Parteichef Matthias Höhn sagte, er hege keinen Zweifel, dass Lötzsch "generell, wie auch auf der in Rede stehenden Veranstaltung, unsere klare Abgrenzung gegenüber Gewalt als Mittel der Politik sowie unseren unwiderruflichen Bruch mit dem Stalinismus als System, und der Verurteilung begangener Verbrechen im Namen des Kommunismus vertritt".
Wolfgang Zimmermann, Linke-Fraktionsvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, sagte: "Ich möchte – wie meine Partei auch – Wege finden, die zu einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft führen und bin fest davon überzeugt, dass dies meine Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ebenso als Ziel hat."
Gott, was für eine Idiotin. Da wollte sie mal unter Gleichgesinnten die Radikale geben, und es ging nach hinten los. Am besten sie tritt zurück, und macht jemanden Platz der weniger in Klassenkampfromantik schwelgt.
Trotzdem melden sich genau die richtigen zu Wort. Im Gegensatz zu Lötzsch dämlichen Geschwafel haben die genannten "Kritiker" ganz real diesem Volk in den letzten Jahren geschadet, und tun es weiterhin. Wie wäre es wenn wir die gleichen Maßstäbe bzgl Überwachung bei dem Skandal der Hypo Alpe Adria anlegen, Herr Dobrindt?
Oder wieso Herr Steinbrück einen Tag nach Ablauf der Haftungsfrist für die Hypo Real Estate den Bankrott erklärte @ Herr Steinmeier.
Haha, wie jetzt alle ausflippen, als hätte sie "Jehova" gesagt.
Der Kommunismus ist nicht der Teufel und nicht das Problem.
Das Problem ist das, was die Menschen aus der Idee des Kommunismus gemacht haben,
Er ist eine noble Utopie, die mit uns gierigen und neidischen Menschenaffen einfach nicht umzusetzen ist.
Alle Versuche scheiterten bislang kläglich schon im Ansatz, so das es noch nie einen wirklichen Kommunismus gab und wohl auch nie geben wird.
Auch wenn es sich manche auf die Fahne geschrieben haben, wurden es im Grunde immer weitaus schlimmere 2-Klassen-Systeme als vorher vorhanden.
Der Schuss ging also immer total nach hinten los, und nur weil ich meine Tochter Hans nenne wird sie kein Junge, genauso wie eine reine Diktatur kein Kommunismus wird, nur weil man es so nennt.
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Water can flow, or it can crash. Be water my friend!
Ich glaub hier hat sich noch niemand mit Karl Marxs und Friedrich Engels theorien befasst um zu wissen was der böse "Kommunismus" ist. Kommunismus heißt befreite Gesellschaft, also eine klassenlose Gesellschaft die nur auf einer internationalen Ebene funktionieren kann. Stalin hat gesagt der Sozialismus geht nur im eigenen Land , zu dem war die Sowjetunion keine klassenlose Gesellschaft es gab die Arbeiter , die Bauern , die Rote Armee (die ursprünglich eine Arbeiterarmee war um gegen die Konterrevolution anzutreten) , die Bürokraten und Stalin. Also ich sehe dort keine klassenlose Gesellschaft und man hat ja gesehen das der Sozialismus im eigenen Land nicht funktioniert , auch Kuba gehts Wirtschaftlich dreckig da sie auch den Stalinismus betreiben. Und zu China muss man ja nichts sagen man sieht ja das sie eine Kapitalistische Gesellschaft betreiben. Die DDR war auch keine klassenlose Gesellschaft.
Sozialismus funktioniert nur Demokratisch und International in dem die Arbeiter bestimmten wie die Wirtschaft und die Politik aussehen.
Lenin und Trotzki wollten den Internationalen Kommunismus in rätedemokratischer Form.
Sowjet heißt übersetzt nämliche Rat/Räte.
Bevor man über den so bösen Kommunismus sich aufregt sollte man sich mal erstmal damit befassen.
Es gibt viele Kommunistische Formen . Doch es kann nur der internationale demokratische Kommunismus funktionieren. Eine gute Infoquelle ist Sozalismus.info
Haha, wie jetzt alle ausflippen, als hätte sie "Jehova" gesagt.
Der Kommunismus ist nicht der Teufel und nicht das Problem.
Sie hat Kommunismus gesagt und ist Vorsitzende der Linken. Das reicht aus. Ihre Haltung dazu kann man in dem Artikel der jungen Welt nachlesen. Das sie sicher nicht vom Stalinismus träumte wird dort klargestellt.
Es geht hier wirklich nur um den idiotischen Fehler den etablierten Parteien Munition zu liefern. Als ein Hans-Peter Uhl (CSU) vor 2 Jahren mit dem chinesischen Überwachungsapparat liebäugelte, war kein Aufschrei durch die Medien zu hören. Es geht darum wer sowas sagt. Solche Kampagnen sind effektiv.
Als ein Hans-Peter Uhl (CSU) vor 2 Jahren mit dem chinesischen Überwachungsapparat liebäugelte, war kein Aufschrei durch die Medien zu hören. Es geht darum wer sowas sagt. Solche Kampagnen sind effektiv.
Eben. Es ist sicher ungeschickt wenn Gesine Lötzsch den Systemmedien und -parteien den passenden Vorwand liefert. Nur sollten wir uns klar machen das die soziale Marktwirtschaft, ebenso wie der Kommunismus an der menschlichen Gier, Machtlust und Rücksichtslosigkeit gescheitert ist.
Und die Demokratie wurde längst dem Raubtierkapitalismus und einer Finanzdiktatur geopfert. In manchen anderen Ländern hat das Volk bereits den Kampf gegen die Herscherkaste aufgenommen. In Deutschland sind es bislang nur Bahnhöfe und Atomtransporte die Auflehnung hervorrufen. Vielleicht ändert sich das ja noch.
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ein interessanter Kommentar zu einem Teilaspekt des Themas.
Es ist latte, für was der Kommunismus steht. Es ist (genau wie der National-Sozialismus) ein beschmutzter Begriff. Da unter eben diesem Begriff allein in der Sowjetunion über 40 000 000 Menschen getötet wurden. Zieht man Mao Zedong noch mit dazu, knackt man die 100 000 000. Diese Dame sollte in Zukunft auf ihre Wortwahl achten. Falls sie nachdem noch eine politische Zukunft hat.
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Unvorstellbar 40 000 000 Menschen allein unter Stalin. Sind das alles Schätzungen zu Opfern von Hungersnöten etc. ? Wie viel von denen wurden totgeschlagen oder erschossen ?
Wie viele Frauen, Kinder darunter ?
Unvorstellbar 40 000 000 Menschen allein unter Stalin. Sind das alles Schätzungen zu Opfern von Hungersnöten etc. ? Wie viel von denen wurden totgeschlagen oder erschossen ?
Wie viele Frauen, Kinder darunter ?
Falls du deine Bemerkung wirklich ernst meinst, es gibt unzählige Bücher zu dem Thema.
Da du ein gesteigertes Interesse an Stalin zu haben scheinst, solltest du vielleicht mit seiner Biografie anfangen. (von Dimitri Wolkogonow)
Die Schätzungen beginnen bei 20 000 000 und gehen hoch bis auf 60 000 000 Opfer. Abhängig davon welcher "Historiker" die Zahlen liefert. Da in der SU kein Buch darüber geführt wurde, wird die genaue Zahl für immer unbekannt bleiben.
Solltest du jedoch nur ein dummes Kind sein (ob Geistich, oder Körperlich) unterlass in Zukunft deine dummen Kommentare.
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Nein, ich habe kein Interesse an Stalin. Du anscheinend schon. Schön für dich.
Ich will nur wissen, was man allgemein annimmt, wie diese 20 000 000 bis 60 000 000 Opfer zu Tode kamen.
Meistens setzen sich solche Zahlen auch aus Schätzungen durch Kindersterblichkeit/ Greisensterblichkeit aufgrund von Mangelernährung, Mißwirtschaften und Ernteausfällen zusammen, wodurch die hohen Schätzungen zu erklären sind.
Was weißt du darüber ?
Im Grunde geht es nicht darum, dass das Gesinchen das böse K.-Wort in den Mund genommen hat. Die Reaktionen auf ihr Geschwafel(?) zeigt die Nervosität bei unseren Eliten sobald jemand wagt, an eine Alternative zum gegenwärtigen Kapitalismus auch nur zu denken.
Ich finde, dass is ein witz. Kommunismus. Karl Marx war sich nicht bewusst, wie sch**ße diese Form ist. Regierung kann man das ja nicht nennen. an sich kann man meiner meinung nach sagen, dass die Linken einen an der klatsche haben. Sorry wenn das hart klingt, aber Kommunismus, ich bitte euch. Der Kommunismus in Russland hat mehere (viele) Millionen Menschen getötet.
Kommunismus kann in einer globalen Welt mit Weltmärkten nicht existieren, da ein Kommunistisches Deutschland Güter importieren(Erdöl) bzw. exportieren (Autos/Maschinenbau) muss. Die deutsche Wirtschaft ist mit ihren Handelsbeziehungen zu stark im internationalen Kapitalismus verwachsen. Globalehandelsbeziehungen und Kommunistiache Ideen passen nun mal nicht zusammen.
Als zweiten Punkt muss man die Menschen des Landes quasi "um erziehen" weg vom Materialismus und das ist bei unser jetzigen Werteordnung nur über mehrere Generationen möglich. Selbst Experiment in der ehemaligen Sowjetunion haben nicht funktioniert. Dort wurde Tolletenpapier und Streichhölzer kostenlos bereit gestellt und was haben die Leute gemacht, richtig sie haben es gebunkert bis zum geht nicht mehr.
Nachtrag: 20000000 Tote in Sowjetunion nicht durch Kommunismus sondern kapitalistisch/faschistischen Krieg !
ich habe dir hier mal was kopiert (falls du englisch kannst, aber deine Einstellung gegenüber dem Kommunismus lääst vermuten, du bist 10).
Zitat:
In sum the communist probably have murdered something like 110,000,000, or near two-thirds of all those killed by all governments, quasi-governments, and guerrillas from 1900 to 1987.
Für doofe: 110.000.000 MILLIONEN MENSCHEN ALLEIN IM KOMMUNISMUS IN 87 JAHREN (1900-1987 ; falls du es nicht weißt, Kommunismus war nicht nur russland)
Hier die quelle, denke du wirst es aber eh nicht verstehen [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Die Sowjetunion war Stalinismus dies war eine missratene Version des Kommunismus.
Zudem gibt es viele Formen des Kommunismus.
theorie.org gute Bücher über linke Ideen die sich kritisch damit auseinander setzten.
Dann bedenke wieviele Menschen durch den Kapitalismus starben diese Zahl müsste weit aus höher sein. Durch Kriege , durch Selbstmorde vor Existenzsangst , durch Raubmorde weil die Menschen kein Geld haben.
Kommunismus geht nur International und auch nur durch den Sturz des Kapitalismus.
Für doofe: 110.000.000 MILLIONEN MENSCHEN ALLEIN IM KOMMUNISMUS IN 87 JAHREN (1900-1987 ; falls du es nicht weißt, Kommunismus war nicht nur russland)
scheint wirklich nur was für Doofe zu sein.
Kommunismus seit 1900 ??? ist mir neu
Und nochmal zum mitschreiben : bis jetzt hat es zu keinem Zeitpunkt und in keinem Land Kommunismus gegeben, in des Wortes ursprünglicher [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].
Woher hätte er auch kommen sollen?
Und @Legendofhsv, ich streite gar nichts ab, weder Verbrechen noch Dummheiten oder andere Sauereien, warum sollte ich?
Und @Legendoofhsv , woher willst du meine Einstellung kennen. Von ein paar Sätzen?
für dich gab es kommunismus wohl nur in russland, oder? China kennste nicht, oder? Nordkorea? Man sieht, dass die Allgemeinbildung in Deutschland zu wünschen übrig lässt.
Du schiebst die Negativen Teile des Kapitalismus vor und versuchst die kommunistischen auszugleichen.
@all
ihr müsst das prozentual und auf die Zeit sehen: Kapitalismus ist schon 1500 im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation entstanden (In Italien so um 1450). Nun sieht man, dass Kapitalismus 500Jahre alt ist, Kommunismus hingegen nur 100. Ausserdem muss man bedenken, dass auch wenn doppelt soviele Menschen durch Kapitalismus gestorben sind, die Anzahl der kapitalistischen Länder, und Bürger, die der Kommunistischen weit übertrifft. Bedenkt man, dass die russische Bevölkerung um 1/3 gesunken ist innerhalb von 100jahren, sieht man, dass dieses nennnen wir es mal "Rechtssystem" weitaus verherendere Folgen hat.
diskussionen ueber staatsformen sind voelliger humbug.
solange ein mensch an der spitze steht, ist jede staatsform scheisse. (fragt mich jetzt nicht nach einer alternative, keine ahnung)
damit jeder weiss, worüber geredet wird hier der Artikel:
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Thomas Edison soll gesagt haben: »Ich bin nicht gescheitert. Ich habe nur 10000 Wege gefunden, die nicht funktionieren.« Was für ein großartiges Selbstbewußtsein! Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? Waren es 100 oder 1000? Es waren bestimmt nicht 10000! Das ist genau das Problem! Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Viel zu lange stehen wir zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die verschiedensten Wege auszuprobieren. Zu lange laufen wir auf Wegen, obwohl wir ahnen oder gar wissen, daß sie nicht zum Ziel führen. Doch wir kehren nicht um, weil wir Angst vor denen haben, die immer noch diskutierend an der Weggabelung stehen und uns mit höhnischem Gelächter empfangen könnten. Wir müssen lernen, Sackgassen zu verlassen und sie nicht ambitioniert als Wege zum Kommunismus zu preisen.
Fortschreitende Machteroberung
Egal, welcher Pfad zum Kommunismus führt, alle sind sich einig, daß es ein sehr langer und steiniger sein wird. Warum eigentlich? Angenommen, der Euro geht als Währung in den nächsten zwei Jahren unter, die Europäische Union zerbricht, die USA kommen nicht aus der Wirtschaftskrise und fallen bei den nächsten Präsidentschaftswahlen in die Hände von radikal-fundamentalistischen Christen. Das Klima verändert sich dramatisch, der Golfstrom kühlt ab, die Flüchtlingsströme überrennen die »Festung Europa«, und wir werden gefragt, ob wir für diesen verworrenen Problemhaufen eine Lösung haben. Wer behauptet, daß er für dieses Szenario eine Strategie in der Schublade hat, der ist ein Hochstapler. Was wir anbieten können sollten, ist eine Methode für den Umgang mit solchen Problemhaufen. Wir wissen gar nicht, ob die Mechanismen der Wohlstands- und Verteilungsdemokratie der Bundesrepublik geeignet sind, solche komplexen Aufgaben zu lösen und friedlich abzuarbeiten. Ich habe da meine Zweifel. Die Regierung verbreitet schon jetzt nur noch Kompetenzillusionen. Allerdings sehe ich auch die Linken noch nicht wirklich gut gerüstet, wenn es um die Bewältigung von Gesellschaftskrisen geht. Doch beim Schattenboxen sind wir in der Lage, unseren eigenen Freunden schwere Verletzungen zuzufügen. Manchmal – nicht immer – hilft ein Blick in die Geschichte, um sich selbst zu befragen: Wie hättest du unter den gegebenen Bedingungen reagiert? Sind wir heute eigentlich wirklich schlauer? Haben wir wirklich aus unseren Fehlern gelernt?
Die Novemberrevolution von 1918 wurde verraten und halbiert in den Absprachen zwischen Mehrheitssozialdemokratie und der kaiserlichen Armee, bevor sie überhaupt ihr ganzes Poten*tial entfalten konnte. In jenen wenigen Wochen, den knappen drei Monaten zwischen Entlassung aus dem Gefängnis und Ermordung, hat Rosa Luxemburg all ihre Kraft und Leidenschaft, Erfahrung und Wissen in die Waagschale geworfen, um zu verhindern, daß sich das Fenster zu einer radikalen sozialen und demokratischen Umwälzung wieder völlig schloß. In dem Maße, wie klar wurde, daß ein sozialistisches Deutschland nicht unmittelbar durchsetzbar war, suchte sie nach Möglichkeiten, zumindest bestimmte Optionen linker Politik offenzuhalten. Gemeinsam mit Karl Liebknecht und der revolutionären Linken kämpfte sie gegen die unheilige Allianz der rechten sozialdemokratischen Führer mit den Stützen des Kaiserreichs, mit den Hauptschuldigen von Krieg und Völkermord. Und zugleich appellierte sie nahezu verzweifelt an jene, die sich dem Linksradikalismus – dieser »Kinderkrankheit des Kommunismus« (Lenin) – zuwandten, nicht die Chancen, die auch in der Defensive und der Niederlage noch gegeben waren, ungenutzt verstreichen zu lassen.
Luxemburg und Liebknecht forderten die Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung und vor allem entwickelten sie in der programmatischen Erklärung »Was will der Spartakusbund« ein Sofortprogramm, das einen sechsstündigen Höchstarbeitstag genauso einschloß wie die Sozialisierung der Banken und der Großindustrie, Enteignung des Großgrundbesitzes und die Bildung von Genossenschaften, die Schaffung von Betriebsräten, die die Leitung der Betriebe übernehmen sollten. In ihrer Rede auf dem Gründungsparteitag der KPD zum Programm und zur politischen Situation, als schon klar war, daß an eine unmittelbare Machtübernahme nicht zu denken war, formulierte sie als Hauptweg sozialistischer Politik: »So soll die Machteroberung nicht eine einmalige, sondern eine fortschreitende sein, indem wir uns hineinpressen in den bürgerlichen Staat, bis wir alle Positionen besitzen und sie mit Zähnen und Nägeln verteidigen. Und der ökonomische Kampf, auch er soll nach meiner Auffassung und der Auffassung meiner nächsten Parteifreunde durch die Arbeiterräte geführt werden.«
Revolutionäre Realpolitik
Was hier durch Rosa Luxemburg in der konkreten Situation einer unvollendeten Revolution und der absehbaren Defensive formuliert wurde, ist eine Politik, die sie selbst »revolutionäre Realpolitik« nannte – ausgehend von den dringenden Nöten der Arbeiter und großer Teile der Bevölkerung soll an Lösungen gearbeitet werden, die deren Lage spürbar verbessern und zugleich zu einer strukturellen Veränderung der Eigentums- und Machtverhältnisse führen. Es sollen Tagesfragen beantwortet und Kapitalismus und Militarismus zurückgedrängt werden mit dem Ziel, diese schließlich zu überwinden. Der Weg dahin sollte vor allem durch das eigene demokratische Handeln der Arbeiter, des Volkes geprägt sein, durch Lernprozesse in der praktischen Veränderung. Es sollte weniger eine Politik für die Arbeiter als durch sie sein. Für mich steht linke Politik insgesamt und die Politik der Partei Die Linke in dieser herausfordernden Tradition gesellschaftsverändernder, radikaler Realpolitik.
Ich weiß natürlich, daß eine solche radikale Realpolitik die Austragung von Widersprüchen und Konflikten einschließt, uns Veränderung und Selbstveränderung abverlangt. Das ist nicht einfach. Nicht ein Entweder-Oder von grundlegender Gesellschaftsentwicklung einerseits oder konkreten Reformschritten andererseits führt zum Erfolg. Die organische, lebendige Verknüpfung von eigenem Wirken der Bürgerinnen und Bürger, sozialen Bewegungen und Initiativen und dem Wirken linker Parteien in Parlamenten oder Regierungen, von Protest und Gestaltung, macht den Unterschied aus, auf den es ankommt.
Die Partei Die Linke ist entstanden aus dem Widerstand der damaligen PDS gegen einen marktradikalen Weg der Vereinigung, den Jugoslawien-Krieg der NATO und die Hartz-IV-Reformen, gegen die sich vor allem in den neuen Bundesländern eine Welle von Montagsdemonstrationen erhob. Und sie ging hervor aus dem Bruch vieler linker Gewerkschafter, linker akademischer Kräfte mit der Regierung von SPD und Grünen, der zur Gründung der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) führte. Gemeinsam haben wir bei den Wahlen 2005 die soziale Frage und die Friedensfrage wieder in das Zentrum der Politik gerückt und 2009 parlamentarisch gestärkt als neue Partei konkrete Antworten auf die Krise des Finanzmarktkapitalismus formuliert.
Die Partei Die Linke war die einzige, die gemeinsam mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen von links die Eigentumsfrage gestellt hat. Während erst die CDU/CSU und SPD-Regierung und dann die schwarz-gelbe Regierung den Staat nur genutzt haben, um das Vermögen einer kleinen Minderheit zu vermehren, haben wir ein konkretes Programm für einen ganz neuen Finanzsektor vorgelegt. In dessen Zentrum stehen öffentliche Banken und Versicherungen, die nicht der Spekulation und Kapitalakkumulation, sondern realer Investition, sicheren Spareinlagen und langfristiger sozialer Sicherheit verpflichtet sind. Wir haben die Umwandlung aller staatlichen Finanzhilfen für die private Wirtschaft in Anteile der öffentlichen Hand bzw. der Belegschaften an diesen Unternehmen gefordert, um so die öffentlichen und Belegschaftsinteressen »hineinzupressen« in das bürgerliche Eigentum. Wir haben Überlegungen der Gewerkschaften aufgegriffen und eigene Vorstellungen entwickelt, wie in der Krise durch ein umfassendes Investitionsprogramm der anstehende sozialökologische Umbau eingeleitet werden kann. Gesellschaftliche Investitionsplanung gehört für uns dazu.
Wir wollen einerseits die sozialen Probleme lösen, indem wir die ökologischen Fragen angehen. Dazu gehören der Übergang zu einer dezentralen Energieproduktion und -versorgung, weitgehende Verlagerung der Transporte auf die Schiene und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs bis hin zu entgeltfreien Angeboten. Wir wollen eine schnelle energetische Sanierung des Wohnungs- und Gebäudebestandes, um in den nächsten Jahrzehnten weitgehend CO2-neutrale Städte zu schaffen. Und wir wollen andererseits die ökologischen Fragen lösen, indem wir die sozialen Fragen angehen: Gute Arbeit und gutes Leben stehen dabei im Mittelpunkt, Mindestlöhne, soziale Sicherheit, Ausbau qualifizierter Dienstleistungen gerade auch im öffentlichen Bereich (Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur) – den wichtigsten Beschäftigungsmotoren der Zukunft und die Basis einer modernen Volkswirtschaft. Dazu müssen wir es erreichen, daß Umverteilung von oben nach unten und von privaten zu öffentlichen Haushalten mit diesem sozialökologischen Umbau verbunden wird und umgekehrt. Auf dieser Basis wird auch eine wirkliche Friedens- und solidarische Entwicklungspolitik möglich.
Für einen Richtungswechsel
Noch ist es uns nicht gelungen, diese Forderungen in reale Bundespolitik zu überführen. Noch immer dominieren die Interessen der Großkonzerne und der Superreichen. Aber ein Weiter-So-Wie-Bisher und die Vorherrschaft der Interessen weniger haben Konsequenzen. Eine neue und tiefere Finanz- und Wirtschaftskrise zeichnet sich jetzt schon ab. Die Europäische Union droht, an den ungelösten Widersprüchen und einem antisozialen Kurs zu zerbrechen. Der weltweite Hunger hat dramatisch zugenommen, die Erderwärmung beschleunigt sich immer weiter.
Auf der Ebene der Länder hat die Partei Die Linke angesichts dauerhafter Massenarbeitslosigkeit insbesondere in den strukturschwachen neuen Bundesländern schon seit langem das Projekt eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) entwickelt. Dieser Vorschlag verbindet zwei oft kontrovers diskutierte Ansätze – die Forderung nach einem Grundeinkommen und die nach der Einlösung des Rechts auf Erwerbsarbeit. Er zielt erstens darauf, soziale Sicherheit und die Möglichkeit einer hohen Selbstbestimmung zu vereinen. Wie viele Projekte im kulturellen und sozialen Bereich oder auch bei der Entwicklung von neuen Softwareangeboten beweisen, wählen junge und gebildete Menschen oft Tätigkeitsfelder, wo sie sehr eigenständig, solidarisch und in Formen der Selbstverwaltung mit anderen zusammenarbeiten. Nicht selten entstehen neue Vereine oder auch Genossenschaften. Damit wird zugleich zweitens ein breites gesellschaftliches Bedürfnis nach Leistungen befriedigt, die so einfach weder privat noch staatlich bereitgestellt werden können. Und drittens finden viele Menschen ohne einen solchen Sektor keinen Weg zu einem würdigen Leben. Heute gibt es in Berlin und Brandenburg, Ländern, in denen unsere Partei mitregiert, Tausende Stellen in diesem Bereich. Gerade weil viele überkommene Formen sozialer Integration so schwach sind, brauchen wir einen solidarischen Sektor, wo das Dasein für andere und die eigene Selbstverwirklichung besonders eng verbunden sind und zugleich Hilfe geleistet wird für jene, die nur schwer in den ersten Arbeitsmarkt finden. Gerade jetzt sind wir damit konfrontiert, daß die Bundesregierung durch neue restriktive Regeln diese weitreichenden Ansätze wieder zerstören will. Auch dies ist ein Grund, für einen Richtungswechsel der Bundespolitik zu kämpfen.
Im Zentrum unserer Politik steht auch weiterhin die Friedensfrage. Gerade wird die Bundeswehr endgültig aus einer Verteidigungsarmee auf der Basis der Wehrpflicht in eine Berufsarmee mit globaler Interventionsfähigkeit ausgebaut. Dies ordnet sich in die Veränderungen von NATO und europäischer Sicherheitspolitik ein. Die alte Kanonenbootpolitik, mit der sich schon Luxemburg und Liebknecht auseinandergesetzt haben, ist zurückgekehrt. Weil wir eine solche Politik ablehnen, wird der Linken immer wieder vorgeworfen, sie entziehe sich der Verantwortung. Ich sehe es genau umgekehrt: Die wichtigsten Probleme der Gegenwart lassen sich nicht mit militärischen Mitteln lösen. Deshalb wollen wir, daß die Bundesrepublik sich vor allem auf zivile Ansätze zur Konfliktlösung konzentriert und starke regionale Systeme von gemeinsamer Sicherheit und Entwicklung geschaffen werden.
»Neuland. Tausend Probleme«
Liest man die Schriften und Reden von Rosa Luxemburg aus den hektischen Monaten der Novemberrevolution, in denen es galt, möglichst wirksam sozialistisch einzugreifen, dann wird deutlich: Sie hatte keinen Masterplan und auch keine einfachen Antworten. Sie war auf der Suche, im Dialog mit anderen, zugleich außerordentlich ungeduldig und mahnend, sich nicht hinreißen zu lassen zu Terror und Sektierertum und doch entschieden zu wirken. Sozialismus war für sie kein fertiges Ideal, kein genial entworfener Bauplan, sondern etwas, das aus den realen Kämpfen wachsen würde. Sie schrieb in ihrer Auseinandersetzung mit Lenin und Trotzki: »Das Negative, den Abbau, kann man dekretieren, den Aufbau, das Positive, nicht. Neuland. Tausend Probleme. Nur Erfahrung [ist] imstande, zu korrigieren und neue Wege zu eröffnen. Nur ungehemmtes, schäumendes Leben verfällt auf tausend neue Formen…«
Wie kaum eine andere Sozialistin ihrer Zeit hat Rosa Luxemburg zwei Ziele miteinander zu vereinen versucht – erstens das Ziel der Herstellung der gemeinsamen Kontrolle der Arbeiter, des Volkes, über die gemeinsamen Bedingungen der Produktion des gesellschaftlichen Reichtums, und zweitens das Ziel größtmöglicher Freiheit, Öffentlichkeit und Demokratie. Die zukünftige Gesellschaft war für sie wie die belebte Natur: die ungeheure Vielfalt und Selbstorganisation, die sie dort bei ihren Studien und Ausflügen immer wieder beobachtete. Die Menschen waren ihr niemals Schräubchen im Getriebe einer neuen perfekten Welt. Sie hatte Ehrfurcht vor dem Leben in seiner Besonderheit. Der »wahre Odem des Sozialismus« war für sie die Einheit von »rücksichtslosester revolutionärer Tatkraft und weitherzigster Menschlichkeit«.
Wenn Kommunismus das Gemeinschaftliche betont und der Liberalismus den einzelnen, dann wollte Rosa Luxemburg beides zugleich – höchstmögliche Gemeinschaftlichkeit bei der Kontrolle darüber, daß Eigentum und Macht im Interesse aller gebraucht werden, und größtmögliche Freiheit individueller Entfaltung, radikaler Kritik und Öffentlichkeit. Eine Gesellschaft ohne Freiheit wäre für sie nur ein neues Gefängnis gewesen, so wie ihr eine Gesellschaft ohne Gleichheit immer nur eine Ausbeutergesellschaft war. Sie forderte die Herrschaft des Volkes über Wirtschaft und Gesellschaft genauso ein wie die Freiheit des Andersdenkenden. Sie war radikale demokratische Sozialistin und konsequente sozialistische Demokratin. Deswegen konnte der sowjetische Parteikommunismus sich am Ende genausowenig mit ihr versöhnen wie der bürgerliche Liberalismus. Beide wurden durch sie provoziert und lehnten sie letztlich ab. Und genau deswegen ist sie für die Partei Die Linke eine der wichtigsten Bezugspersonen in der Geschichte der Arbeiterbewegung.
Freiheit und Sozialismus
Das zwanzigste Jahrhundert war durch Perioden der Entfesselung des Kapitalismus und seines Übergangs in offene Barbarei und durch Perioden seiner Zähmung und des Entstehens von – letztlich noch einmal scheiternden – Gegenentwürfen gekennzeichnet. Gerade jetzt vollendet sich die Ausdehnung des Kapitalismus. Er stößt damit an die Grenzen der irdischen Natur. Die Ressourcenökonomie muß über die Kapitalakkumulation siegen, wenn es nicht zur ökologischen Katastrophe kommen soll. Genauso müssen aber auch die sozialen Rechte von bald sieben bis acht Mil*liarden Menschen dominieren über die Verwertungsinteressen transnationaler Konzerne. Einer Welt, die privilegierte Zentren herausbildet, sich in Festungen einmauert und globale Unsicherheit verursacht, werden wir nur entkommen, wenn sich Zusammenarbeit und gemeinsame Entwicklung durchsetzen. Dafür sind im Entwurf des Parteiprogramms der Partei Die Linke viele Vorschläge erarbeitet worden. Weitere sind in der Diskussion. Es sind viele Bausteine, mit denen wir darum kämpfen, in der heutigen bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft über sie hinaus zu wirken, die Profitdominanz über Wirtschaft und Gesellschaft zu überwinden, die Ansätze einer neuen Gesellschaft »hineinzupressen« in die alte, bis sich beweist, daß dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehört.
diskussionen ueber staatsformen sind voelliger humbug.
solange ein mensch an der spitze steht, ist jede staatsform scheisse. (fragt mich jetzt nicht nach einer alternative, keine ahnung)
Kommunismus mit China, Nordkorea usw. gleichzusetzen ist in etwa so, wie den Terrorismus im Nahen Osten mit dem Islam gleichzusetzen. Nur weil sich Personen auf etwas berufen, heißt es noch lange nicht, dass das der Wahrheit entspricht. Den ursprünglichen Gedanken des Kommunismus hat jeder Staat, der diese Gesellschaftsform für sich beansprucht(e) dadurch schon größtenteils pervertiert, indem er einzelne Personen oder Gruppen über andere gestellt hat. Wie einige schon vorher angemerkt haben ist gelebter Kommunismus in der Menschheit überhaupt nicht möglich, da die Menschheit an sich nicht dazu fähig ist jeglichen Gedanken an Macht, Gier, Profit etc. aufzugeben. Es wird immer jemanden geben, der nur aus persönlichen Motiven "über Leichen geht" und damit andere (negativ) beeinflussen wird.
der real existierende kommunismus hatte wenig mit der eigentlichen idee zu tun.
es ist halt eine utopie! ich denke nicht das soetwas je funktionieren wird aber ich finde man sollte sich schonmal gedanken machen ob unsere jetzige demokratie nicht weiterenwickelt und geupdatet werden sollte.
der real existierende kommunismus hatte wenig mit der eigentlichen idee zu tun.
es ist halt eine utopie! ich denke nicht das soetwas je funktionieren wird aber ich finde man sollte sich schonmal gedanken machen ob unsere jetzige demokratie nicht weiterenwickelt und geupdatet werden sollte.
Korrekt.
Der Kommunismus ist ein Ideal, so wie die Bergpredigt oder die Zehn Gebote, das schlichtweg in seiner ganzen Fülle nicht umgesetzt werden kann. Ziel des Kommunismus ist es, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Dafür braucht man die radikale Auslebung, wie es der Osten / China vorgemacht hat, nicht.
Zudem die Umstände, unter dem Marx sein Manifest verfasst hat nicht mit den heutigen vergleichbar sind.
Damals war der Kommunismus an die Arbeiterklasse gerichtet, heutzutage ein aussterbendes Berufsfeld.
naja, meiner meinung nach gehoert die demokratie eher zu den schlechteren staatsformen.
Genau... die verdammte Demokratie kommt einfach nicht klingeln um mich nach meiner Meinung und Vorstellung zu fragen, ich hasse sie auch !
Jetzt müsste mir khaalan nur noch verraten welche Staatsformen zu den besseren gehören, dann wüsste ich welche ich demnächst wählen würde, um endlich mal was zu sagen zu haben!
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Water can flow, or it can crash. Be water my friend!
Genau... die verdammte Demokratie kommt einfach nicht klingeln um mich nach meiner Meinung und Vorstellung zu fragen, ich hasse sie auch !
Jetzt müsste mir khaalan nur noch verraten welche Staatsformen zu den besseren gehören, dann wüsste ich welche ich demnächst wählen würde, um endlich mal was zu sagen zu haben!
kleiner witzbold wa?
lies den thread durch und laber net son stuss
Die Linke-Parteichefin will zurück zum Kommunismus.
und man hat ja gesehen das der Sozialismus im eigenen Land nicht funktioniert , auch Kuba gehts Wirtschaftlich dreckig da sie auch den Stalinismus betreiben. Und zu China muss man ja nichts sagen man sieht ja das sie eine Kapitalistische Gesellschaft betreiben. Die DDR war auch keine klassenlose Gesellschaft. 
Linear-Darstellung
