[ziesell]

EU-Kommission warnt: Pornhub, Stripchat und Xvideos müssen DSA-Auflagen einhalten

In den kommenden Tagen treten für Pornhub, Stripchat und Xvideos neue Auflagen in Kraft. Unter anderem müssen sie Minderjährigen aus der EU den Zugang zu Pornos verwehren.



In Kürze unterliegen die Porno-Plattformen Pornhub, Stripchat und Xvideos den strengsten Auflagen gemäß dem Digital Services Act (DSA). Wie aus einer am 19. April veröffentlichten Pressemitteilung der Europäischen Kommission hervorgeht, muss Pornhub die damit einhergehenden Verpflichtungen schon ab dem 21. April einhalten. Für Stripchat und Xvideos gelten die neuen Auflagen erst ab dem 23. April.

Die EU-Kommission stufte die drei Portale schon vor vier Monaten, also im Dezember 2023, als "sehr große Onlineplattformen" im Sinne des DSA ein. Grund dafür ist der Umstand, dass die Anbieter nach Einschätzung der Kommission jeweils mehr als 45 Millionen EU-Nutzer haben und damit mehr als 10 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung erreichen.

Pornhub und Stripchat verklagten die EU-Kommission erst vor wenigen Wochen, weil sie die Einstufung ihrer Plattformen als "sehr groß" für fehlerhaft halten. Auch Xvideos schloss sich der Klage an, will sich damit aber trotz der als korrekt erachteten Einstufung lediglich von seiner Verpflichtung befreien, eine detaillierte öffentliche Bibliothek der auf der Plattform geschalteten Werbung zu erstellen.

Auf die Pornoanbieter warten strenge Auflagen

Zu den neuen Auflagen, die mit der Einstufung für Pornhub, Stripchat und Xvideos einhergehen, zählen nach Angaben der Kommission die Vorlage von Risikobewertungsberichten, die Einführung von Risikominderungsmaßnahmen, um zusätzliche Transparenzverpflichtungen einzuhalten, sowie die Gewährung eines Zugangs zu öffentlich zugänglichen Daten für Forscher.

Sehr große Onlineplattformen sind gemäß DSA dazu verpflichtet, systemische Risiken zu ermitteln und wirksam zu bekämpfen. Im Fokus stehen dabei die Gefährdung Minderjähriger, die Verbreitung illegaler Inhalte sowie Gefahren für die Demokratie, die öffentliche Sicherheit und die Grundrechte.

Insbesondere der Pflicht, Minderjährigen durch geeignete technische Maßnahmen den Zugang zu pornografischen Inhalten zu verwehren, kommt im Falle der drei Plattformen eine besondere Bedeutung zu.

Kommission droht mit Strafen

Die Europäische Kommission warnt in ihrer Mitteilung, sie werde überwachen, ob Pornhub, Stripchat und Xvideos ihren Verpflichtungen gemäß dem DSA nachkommen. Bei einem Verdacht auf Verstöße werde sie geeignete Schritte unternehmen und dabei auf das gesamte ihr zur Verfügung stehende Instrumentarium zurückgreifen.

Zu Letzterem zählt etwa, dass die Kommission Geldbußen in Höhe von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der jeweiligen Plattform verhängen kann. Darüber hinaus kann sie für jeden Tag des Verzugs bei der Einhaltung von Maßnahmen Zwangsgelder in Höhe von bis zu 5 Prozent des durchschnittlichen weltweiten Tagesumsatzes erheben.

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