[Draalz]

Explosive Lage in Brasilien

Chef von Oberstem Wahlgericht warnt vor schweren Ausschreitungen

Der Leiter des Obersten Wahlgerichtshofs befürchtet Massenproteste und Gewalt im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Oktober. Es drohe eine ähnliche Situation wie beim Sturm auf das Kapitol in Washington.

07.07.2022, 09.46 Uhr


Brasiliens Militärpolizei bei Protesten in Rio im Jahr 2017 Foto: Mario Tama/ Getty Images

Eine politisch angespannte Lage und mögliche Eingriffe durch das Militär: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nähert sich den Präsidentschaftswahlen im Oktober. Der Leiter des Obersten Wahlgerichtshofes hat nun vor schweren Ausschreitungen gewarnt. »Wir könnten einen noch schwerwiegenderen Vorfall als den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar erleben«, sagte Edson Fachin bei einem Vortrag in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Er mahnte zudem das Militär, sich nicht einzumischen. Die Beteiligung der brasilianischen Streitkräfte an den Präsidentschaftswahlen müsse kooperativ sein: »Kollaboration ja, Intervention nein«, sagte Fachin.

Anfang dieses Jahres wurde eine Kommission mit Vertretern verschiedener öffentlicher Einrichtungen sowie des Militärs eingesetzt, um die Sicherheit des Wahlprozesses zu gewährleisten. Führende Militärs haben daraufhin erklärt, jegliches Wahlergebnis zu respektieren. Dennoch teilen einige Militärvertreter die Ansichten des rechtspopulistischen Präsidenten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] über mögliche Schwachstellen im Wahlsystem.

Bolsonaro deutlich hinter Lula

Bolsonaro hat in der Vergangenheit das elektronische Wahlsystem in Brasilien infrage gestellt und unbelegte Behauptungen aufgestellt, bei den Wahlen 2018 sei es zu Betrügereien gekommen. Damit hat Bolsonaro Befürchtungen befeuert, er könnte das Ergebnis der Wahlen im Oktober nicht akzeptieren.

In jüngsten Umfragen liegt der Präsident deutlich hinter dem linken Herausforderer und früheren Präsidenten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Brasilien hatte im Mai Beobachter der Europäischen Union für die Wahlen ausgeladen.

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