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Rechtsruck im Süden Europas

Alle Daten zur Parlamentswahl in Italien

26.09.2022, 08:44 Uhr

Rom rückt nach rechts: Bei der Wahl in Italien fährt das Lager der rechten Parteien einen deutlichen Wahlsieg ein. Neue stärkste Kraft im italienischen Parlament sind die postfaschistischen "Brüder Italiens".

Italien hat gewählt: In der drittgrößten Wirtschaftsmacht der Europäischen Union zeichnet sich am Morgen nach dem langen Wahltag ein klares Wahlergebnis ab. Die Wahllokale schlossen am späten Sonntagabend erst um 23.00 Uhr. Die Auszählung der Stimmen dauert an. Doch schon in der Wahlnacht sahen erste Prognosen und Hochrechnungen die Rechten vorn.

Das Bündnis um die rechtsradikale Partei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens) kann bei den vorgezogenen Neuwahlen mit einer Regierungsmehrheit im Parlament rechnen. Triumphieren kann vor allem eine: Giorgia Meloni, deren Fratelli Prognosen und ersten Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft wurden und sich im Vergleich zu 2018 erheblich verbesserten.

Mehr als 50 Millionen Italienerinnen und Italiener im wahlberechtigten Alter waren am letzten Sonntag dazu aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Macht- und Mehrheitsverhältnisse in den beiden Kammern der römischen Volksvertretung abzustimmen.

Melonis Allianz, der neben den postfaschistischen Fratelli auch die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia Silvio Berlusconis angehören, dürfte auf mehr als die Hälfte der Sitze im Parlament kommen, wie italienische Medien übereinstimmend berichteten. Als Parteichefin der Fratelli d'Italia könnte Meloni die erste Regierungschefin in Italien werden.

Der Wahlsieg der italienischen Rechten stützt sich vor allem auf Stimmgewinne für Meloni und ihre Postfaschisten. Die beiden Koalitionspartner der Fratelli - die rechtspopulistische Lega und die konservative Partei Forza Italia - rutschten in der Wählergunst dagegen ab. Parteienbündnisse werden in Rom aufgrund einiger Besonderheiten des italienischen Wahlrechts bereits vor dem Wahltermin geschmiedet.

Am Morgen nach der Parlamentswahl beanspruchte Giorgia Meloni den Regierungsauftrag beim rechten Lager unter Führung ihrer Partei. Auf Grundlage der ersten Hochrechnungen lasse sich sagen, dass die Italiener an den Wahlurnen ein klares Zeichen gesendet hätten, sagte Meloni am frühen Montagmorgen in Rom.

Sie sprach von einer "Nacht des Stolzes" und einer "Nacht der Erlösung". Zu ihren Anhängern sagte sie, man sei nicht am Ort der Ankunft, sondern am Ort des Aufbruchs. Die Fratelli d'Italia waren bei der Parlamentswahl 2018 mit etwas mehr als 4,0 Prozent noch weitgehend unbedeutend gewesen.

Mit der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia dürfte Meloni auf eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament kommen. Die Sitzverteilung im Senat und in der Abgeordnetenkammer stand am Morgen nach der Wahlnacht zunächst noch nicht fest.

Grund für die vorgezogenen Neuwahlen in Italien war der Rücktritt von Ministerpräsident Mario Draghi im Juli. Der frühere EZB-Chef hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, nachdem sich drei Parteien aus seiner großen Koalition der Vertrauensfrage verweigert hatten. Draghi warf das Handtuch, Italien musste erneut wählen.

Die Wahlbeteiligung ging im Vergleich zu den vorausgegangenen Parlamentswahlen insgesamt weiter zurück. Beobachter sprachen bereits im Verlauf des Wahltags von einer historisch niedrigen Quote. Um 19.00 Uhr und damit vier Stunden vor Schließung der Wahllokale hatten nur rund 51 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Innenministerium bekanntgab. Bei den Wahlen im Jahr 2018 waren es zu dem Zeitpunkt rund 59 Prozent gewesen.

Dabei hatte Italien damals am Ende mit knapp 73 Prozent die niedrigste Wahlbeteiligung seiner Nachkriegszeit registriert - dieser Wert könnte nun noch einmal deutlich unterschritten werden. Besonders schwach war der Zulauf laut der Auswertung im Süden des Landes in den Regionen Kalabrien, Apulien, Kampanien und Basilikata sowie auf den Inseln Sizilien und Sardinien mit teils deutlich unter 40 Prozent.

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