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Der Bundesnachrichtendienst plant, künftig soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter quasi in Echtzeit auszuforschen. Das berichtet unter anderem die Süddeutsche Zeitung. Dabei bedient sich der BND bei seiner Begründung bei den Argumenten der US-Geheimdienste.

Der Bundesnachrichtendienst will soziale Netzwerke in Echtzeit ausforschen können. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dem NDR und dem WDR vorliegen. Die Kosten für dieses Projekt sollen rund 300 Millionen Euro betragen. Intern läuft das Projekt unter dem Titel „Echtzeitanalyse von Streaming-Daten“ und ist Teil der so genannten „Strategischen Initiative Technik“ (SIT).

Dem Bundesnachrichtendienst kann es bei der Umsetzung des Projektes wohl nicht schnell genug gehen. Noch in diesem Jahr möchte er seine Technik verbessern und soziale Netzwerke systematisch auswerten können. Das soll aus den vertraulichen Unterlagen hervorgehen. Begründet wird dies unter anderem damit, dass man sich so ein genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen könne. Dazu gab der BND eine Studie bei der Bundeswehr-Universität München zur „Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten“ in Auftrag. Ein weiteres Argument ist der Blick auf befreundete Geheimdienste. Diese seien methodisch viel weiter als der BND. Das sollen Vertreter des Auslandsgeheimdiensts im Gespräch mit Parlamentariern gesagt haben. Vor allem die NSA und der britische Nachrichtendienst GCHQ seien deutlich weiter. Wenn man nicht aufrüste, drohe man noch hinter den italienischen und spanischen Geheimdiensten zurückzufallen.

Deswegen will der BND in fünf Bereichen aufrüsten: Neben der Internetüberwachung sollen auch Geräte zum Abfangen von Messdaten von Raketenstarts gekauft werden, ebenso will der Dienst verstärkt Metadaten ausspähen. Auch möchte man Software-Exploits für gezielte Spähmaßnahmen nutzen können. Das verstärkte Ausspähen von Metadaten sei ein weniger starker Eingriff in die Privatsphäre, da man im Gegenzug auf die Überwachung von Inhalten verzichten könne. Das ist auch die Argumentation der US-Geheimdienste. Ex-CIA Chef Michael Hayden erklärte allerdings auf einer Podiumsdiskussion im April: „Wir töten auf der Basis von Metadaten.“ Unproblematisch ist das Sammeln und Auswerten von Metadaten also auf keinen Fall.

Ein weiteres Feld, in das der BND investieren will, ist die Biometrie. Bis 2019 will man 4,5 Millionen Euro in diesen Bereich investieren. Der Geheimdienst will so zum Beispiel anhand von Iris-Scans und Fingerabdrücken Zielpersonen identifizieren können. Doch der BND hat selbst Probleme mit der Biometrie: Reisen Agenten unter ihrem richtigen Namen ins Ausland, so können sie ein anderes Mal nicht unter Decknamen einreisen, da die biometrischen Daten die gleichen bleiben. Deswegen will der Dienst auch Software zur Bildmanipulation kaufen.

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