[TinyTimm]

Rechtsstreit geht in nächste Runde

In Deutschland wurde der Fall fast zu einem Kulturkampf hochstilisiert: Am Mittwoch entschied ein Amtsgerichts in Düsseldorf, dass ein Mieter gekündigt werden darf, weil der Zigarettenrauch aus seiner Wohnung andere Parteien belästigt hat. 40 Jahre hatte der 75-jährige Friedhelm Adolfs in seiner Wohnung gelebt. Er glaubt, dass die Vermieterin ihn nur loswerden will, um das Objekt teurer vermieten zu können. Nun will er gegen das Urteil berufen.

Symbolfigur der Raucher

Starke Raucher in Deutschland sollten in ihrer Mietwohnung häufig zum Lüften die Fenster öffnen - zieht der Qualm durchs Stiegenhaus, droht der Rauswurf. Das geht aus dem am Mittwoch verkündeten Urteil im Düsseldorfer Prozess um den streitbaren Pensionisten Friedhelm Adolfs hervor, dessen Mietvertrag nach 40 Jahren gekündigt wurde. Belästigung durch Zigarettenrauch sei ein Kündigungsgrund, so das Amtsgericht.

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Nachbarn habe in diesem Fall Vorrang vor dem Recht auf freie persönliche Entfaltung des Rauchers. Dem Mieter und ehemaligen Hausmeister Adolfs war die Kündigung für seine einstige Dienst- und jetzige Mietwohnung zugestellt worden. Die Vermieterin hatte argumentiert, Adolfs habe eineinhalb Jahre lang nicht über die Fenster, sondern in den Gang gelüftet. Beschwerden und Abmahnungen habe er ignoriert. Mehrere andere Mieter hätten sich beschwert und in einem Fall auch ihrerseits mit Kündigung gedroht.

Argumente zu spät eingebracht

Der 75-jährige Mieter hatte das bestritten. Es habe sich lediglich ein Mieter im fünften Stock beschwert - weit entfernt von seiner Parterrewohnung. Außerdem könne er nichts dafür, dass seine Wohnungstür undicht sei. Allerdings hatte seine Anwältin die Argumente erst nachträglich in das Verfahren eingeführt, und das Gericht hatte sie als unentschuldigt verspätet nicht mehr zugelassen. Deshalb war das Gericht nicht in eine Beweisaufnahme eingetreten. Hätte die Anwältin rechtzeitig bestritten, dass eine unzumutbare Belästigung vorliegt, wäre es an der Vermieterin gewesen, das zu beweisen.

„Gebe nicht auf“

„Meine Anwältin hat wohl Fehler gemacht“, sagte Adolfs am Mittwoch, bekräftigte aber, nun in Berufung gehen zu wollen. „Aber ich gebe nicht auf“, sagte er. Adolfs hatte vermutet, dass seine Wohnung in lukrativen Büroraum umgewandelt werden solle. Die Vermieterin hat nun sogar das Recht, die Wohnung noch vor dem Berufungsverfahren räumen zu lassen.

Ihre Anwältin ließ aber erkennen, dass man davon zunächst wohl keinen Gebrauch machen werde. „Unsere Erfolgsaussichten sind auch in der Berufung relativ groß“, sagte die Anwältin der Vermieterin. Denn an den Fehlern der Gegenseite komme auch das Berufungsgericht nicht ohne weiteres vorbei.

Nicht Rauchen, sondern Lüften als Problem

Kein Gehör beim Amtsgericht fand der Pensionist mit seinem Argument, er lebe schon seit vier Jahrzehnten in der Wohnung und habe immer schon geraucht. Der Richter verwies darauf, dass sich die Kündigung „nicht auf das Rauchen als solches“ stütze: Die Vermieterin hatte dem Mann nämlich vorgeworfen, er habe zuletzt sein Lüftungsverhalten verändert und seine Holzrollläden nicht mehr geöffnet. Vor diesem Hintergrund könne der Raucher keine „jahrelange Duldung“ seines Verhaltens geltend machen, entschied das Gericht.

Dass er geraucht hat, habe in der ganzen Zeit niemanden gestört, sagt der heute 75-jährige Adolfs. Seine Frau, die vor etwa zwei Jahren starb, sei auch Raucherin gewesen. Früher sei in der Wohnung also sogar noch mehr geraucht worden.

Raucherrechtler unterstützen Pensionisten

Man wolle ihn bloß loswerden, um aus der Wohnung mehr Geld herauszuholen, vermutete er. Dass er sich den Ärger selbst eingebrockt hat, weil er nach dem Tod seiner Frau nicht mehr ordentlich lüftet, bestritt Adolfs vehement.

Adolfs’ Fall wurde in ganz Deutschland diskutiert. Raucher sehen ihre Wohnungen als letztes Reservat für ihr Laster bedroht. Adolfs ist zur Symbolfigur geworden. Sympathisanten starteten eine Sammelaktion für seine Prozesskosten. Sie erinnern auch daran, dass in den vergangenen Jahren immer wieder Initiativen gestartet wurden, das Rauchen im eigenen Auto zu verbieten.

Nur ein Einzelurteil

Experten betonen jedoch, dass es sich um Einzelurteil handelt. Das Rauchen in der eigenen Wohnung gilt als höchstrichterlich geschützte persönliche Freiheit. Der Bundesgerichtshof ließ aber 2006 und 2008 ausdrücklich offen, ob „exzessives Rauchen“ als vertragswidrige Nutzung angesehen werden kann. Außerdem hatten Gerichte Nichtrauchern, die sich durch Qualm belästigt fühlten, Mietminderungen zugesprochen.

„In der eigenen Wohnung darf man also nach Belieben rauchen“, sagte der Geschäftsführer des deutschen Eigentümerverbandes Haus und Grund, Gerold Happ, verwies aber darauf, dass Vermieter ohnehin Raucher ablehnen könnten. „Sie können mit neuen Mietern sogar individuell vereinbaren, dass diese nicht in der Wohnung rauchen. Ein formularmäßiges Rauchverbot im Mietvertrag ist jedoch unwirksam.“

Die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen reagierte zurückhaltend auf die Gerichtsentscheidung: „Es ist nicht erstrebenswert, dass jemand nach 40 Jahren ausziehen muss“, sagte DHS-Sprecherin Christa Merfert-Diete am Mittwoch im westfälischen Hamm. „Andererseits muss man auch berücksichtigen, dass sich viele Menschen durch Zigarettenrauch belästigt fühlen.“ Auch eine mögliche Gesundheitsgefährdung durch das Passivrauchen spiele eine Rolle.

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Demnächst

Und danach?

[UltimateCreature]

naja, ich bin selber seit urzeiten raucher und hatte noch nie stress mit nachbarn oder vermieter. es gibt aber auch nachbarn, bei denen du im nebel stehst, wenn sie die wohnungstür öffnen. ich habe noch nie im treppenhaus oder aufzug geraucht, weil das echt nicht sein muss. es gibt aber genug, die das machen. in manchen fällen kann ich verstehen, wenn nachbarn genervt sind.

[Waldfee666]

ich kann es voll und ganz verstehen.
solange jemand etwas bei sich tut und es niemand mitbekommt, ist mir das vollkommen hupe...soll er sich doch einräuchern.
wenn man aber ins treppenhaus kommt und nach 2 atemzügen eine ganze schachtel geraucht hat, ist das alles andere als hinnehmbar.
rücksicht wird angeblich von beiden seiten gefordert, also sollten beide seiten dies einhalten und der nichtraucher stört mit seinem nichtrauchen niemanden.

und ja, ab und zu rauche ich auch mal eine.

[UltimateCreature]

ich als raucher gebe euch absolut recht.

wenn ich essen gehe, möchte ich essen und mir nicht alle paar minuten den beissenden qualm aus den augen reiben. 5 raucher im auto finde ich genauso eklig. bevor ich ersticke, fahr ich irgendwo rechts ran und qualm mir eine.

ärgerlich genug, dass ich selber rauche. da müssen nicht auch noch nichtraucher wegen mir stinken wie ne ganze kneipe.

[The Dark Prophecy]

Zitat von Waldfee666

der nichtraucher stört mit seinem nichtrauchen niemanden

Der Nichtraucher stört mit seinem Pussyverhalten.

Sind doch ohnehin schon genug eingeschränkt und werden behandelt wie sonst was, als ob man kriminell ist.

Wenn's nach Gastronomen und Kneipenbesitzern geht, könnte man da immer noch seine Kippe nachdem Essen am Tisch genießen.

[Waldfee666]

Zitat von The Dark Prophecy

Der Nichtraucher stört mit seinem Pussyverhalten.

auf diese möchtegern aussage gehe ich erst garnicht ein.

Sind doch ohnehin schon genug eingeschränkt und werden behandelt wie sonst was, als ob man kriminell ist.

die einschränkungen beziehen sich doch nur auf den schutz der nichtraucher.
der nichtraucher beeinträchtigt wohl kaum die gesundheit des rauchers.

Wenn's nach Gastronomen und Kneipenbesitzern geht, könnte man da immer noch seine Kippe nachdem Essen am Tisch genießen.

gott sei dank ist dies geschichte.
der rauch und gestank bleibt wohl kaum am rauchertisch im restaurant, sondern verteilt sich schön um die nichtraucher und die, die noch am essen sind...und irgendjemand isst dort immer.

also sind die gerade angebrachten argumente mehr als dürftig.

Zitat von Wakasa

Gott behüte wenn es keine Raucher mehr gäbe, die ganzen Steuern wären futsch.

dann sollte man einfach nur dort rauchen, wo niemand dadurch belästigt wird.

[Tufftaa]

z.B. in meiner Wohnung??? Egal, ich weiß jetzt wie ich die Alte nebenan loswerde, die Kocht jeden Tag, der Vermieter muss die Kündigen, der Geruch kann gar nicht gesund sein!

[Waldfee666]

wenn der rauch IN deiner wohnung bleibt, ist es doch kein thema.

und der vergleich mit dem kochen ist mal wieder nur irgendein trotzagrument...wenn du darüber nachdenkst merkst du selbst, daß er gewaltig hinkt.


die sache ist doch ganz einfach...es ist wie mit der musik.
wenn ich zu hause musik höre und davon niemand etwas mitbekommt, ist es doch vollkommen egal, wie lange und welche art von musik.
meine ich aber das ganze haus zu beschallen, brauche ich mich nicht zu wundern, wenn sich jemand beschwert und recht bekommt.
durch NICHT hören von musik ist es wohl kaum möglich jemanden zu belästigen...umgekehrt aber schon.

[Chaif1990]

Zitat von Wakasa

Ich verstehe nicht warum sich der Staat so gegen Rauchern einschiesst.

Gott behüte wenn es keine Raucher mehr gäbe, die ganzen Steuern wären futsch. Dann ist der Staat richtig am Arsch.

Im Jahr 2012 14,1 Milliarden Euro für die Tabaksteuer. Und da ist die Mehrwertsteuer noch nicht einmal mit drin!

Und was ist mit den Kosten mit denen die Raucher die Krankenkassen belasten? Soweit ich weis bekommen doch die Krankenkassen das Geld und zahlen trotzdem noch drauf...

[bambamfeuerstein]

Zitat von Chaif1990

Soweit ich weis bekommen doch die Krankenkassen das Geld und zahlen trotzdem noch drauf...

dann weist du falsch.
der gewinn durch den tabakkonsum ist um ein vielfaches höher als die kosten.....
wenn du genauere zahlen willst, dann google selbst danach.

ps.: wenn es nicht so wäre, würden zigaretten vermutlich das doppelte kosten oder wären wirklich verboten

[Setchan]

Ich finde gut dass dort steht dass es sich um ein "Einzelurteil" handelt.

Wie ja beschrieben, soll jeder in seiner Wohnung machen was man will, solange kein anderer dadurch zus chaden kommt bzw. belästigt wird.

Ich rauche auch und auch zuhause. Kann jetzt aber ehrlich nicht nachvollziehen wie man so stark rauchen kann dass die Nachbarn davon schon belästigt werden.
Dass der gestank vom kiffen in den Hausflur tritt, das kenn ich....aber zigarettenrauch is mir bisher nie aufgefallen. Auf nicht als nichtraucher

Das mit den Einschränkungen und benachteiligungen ist sone Sache. Ich muss nichtraucher nicht zuqualmen, da pass ich selbst auch gut drauf auf und zu Kindern halte ich sowieso großen Abstand damit. Beim essen, egal ob eigenes oder ob wer nebenan isst, gehört sich das sowieso garnicht.
Aber manchmal kommt mir das verhalten echt arg übertrieben vor.
Wie hier ja schon gesagt, man soll Raucher nicht wie kriminelle behandeln.

Wenn beide seiten deutlich toleranter wären gäs wohl auch weniger Probleme. Sollen die nichtraucher doch die rauchenden früher dran krepieren lassen, aber genauso sollen die raucher auch auf ihr Umfeld achten und das verstehen.

Zitat von LouisG.

daran merkt man schon, dass nur bekloppte penetrante Nichtraucher in diesen Staat hier rumlaufen.

Und mindestens genausoviele penetrante Raucher die auf die anderen scheißen.

[Nana12]

Zitat von bambamfeuerstein

der gewinn durch den tabakkonsum ist um ein vielfaches höher als die kosten.....

Also diese Zahlen weisen erhebliche Mehrkosten für die Allgemeinheit auf:

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Selbst wenn diese Übertrieben sind, so ist es kaum vorstellbar, dass der Staat unterm Strich den großen Reibach damit macht.


Den Konsum kann man nicht einfach verbieten, wegen der zu großen Abhängigkeit. Auch der erhöhte Schmuggel wäre eine Folge. Deswegen geht man den 'sanften' Weg. Der Erfolg ist ja auch messbar.

Die Frage ist natürlich wo bei dieser Politik Freiheit und Interessenssausgleich aufhört und der Schaden für die Allgemeinheit anfängt. Das ist keine sauber zu beantwortende Frage (anders als in Einzelfällen wie diesen).

[vialukai]

Geht es hier eigentlich um Geruchsbelästigung oder um Gesundheitsgefährdung durch Rauchgeruch?
Wie hat die Verteidigung denn argumentiert?
Was ist denn mit der freien Entfaltung laut GG? Und der Unantastbarkeit der Wohnung? Soll den ein Mieter nicht regelmäßig seine Wohnung lüften um Schimmelbildung vorzubeugen, aber was geschieht denn mit dem Rauchgeruch der aus dem Fenster dringt und nach oben steigt zu den anderen Wohnungen über dem Kläger? Was ist mit den 40 Mietjahren die der Mieter bereits in der Wohnung verweilt? Soweit mir bekannt ist gibt es einen Sonderschutz bei langjährigen Mietverhältnissen.
Methan kann auch Lebensgefährlich sein. Darf ich jetzt in meiner Wohnung nicht mehr Kohlsuppe kochen und anschließend pupsen?

Ich frage mich wirklich ob so mancher Richter/in wirklich Jura studiert haben, denn auch ein Richter/in hat die Möglichkeit Lösungen vorzuschlagen und so ein gerechtes Urteil für beide Parteien zu fällen.

Laut den Nachrichten ist das Haus eher ein Gewerbehaus und man will den Mieter wohl raus haben um dann mehr Einnahmen zu erzielen, wenn man die Räume als Gewerberäume vermietet. Das so etwas die Richter/in nicht erkennen ist schon mehr als traurig.

[oder]

Toll,und wie wollen die dem Nachweisen,daß der Rauch im Treppenhaus aus seiner Bude kommt ?
Könnt genausogut der Vermieter mit der Kippe durchs Treppenhaus gelaufen sein um die Nachbarn gegen den Mieter aufzuhetzen.
Kippen gibts überall zu kaufen und im Treppenhaus könnt auch Jeder rumnrennen.

[Melvin van Horne]

Moin,

Zitat von megabeau

ich will dass dummheit strafbar wird und ich jeden verklagen und aus seiner wohnung jagen kann, der mich durch seine blödheit unzumutbar belastet.

Da gibt es einen Unterschied. Dummheit kommt nicht alleine durch die Tür wenn Du sie aufmachst. Gestank schon. Ich bin selber Raucher. Aber ich habe schon mit einem im Haus gewohnt der 60 Kippen und mehr geballert hat. Seine Frau hat auch geraucht. Ich weiss aber nicht wie viel.
Lüften war nicht drin. Zitat: "Ick heiz doch nich die Strasse!"
Wenn da nur der Postbote geklingelt hat, hat der Hausflur gestunken wie die Sau.
Ich hab mich da nicht aufgeregt. Aber ich könnte es verstehen wenn das Leute "anstinkt" und sie sich beschweren.
Es geht nicht darum dem Mann das rauchen zu verbieten. Das ist die Interpretation der Bildzeitung. Es geht darum ihm das Belästigen seiner Mitmenschen zu untersagen. Und das ist ok.
Was denn wenn es nun nicht Zigarezttenrauch gewesen wäre sondern beispielsweise der Gestank von Scheisse. Entstanden, weil der Mieter den Geruch für natürlich hält und Wasser sparen will? Wäre dann hier ein Thread gekommen "Gericht will Mieter das kacken verbieten!!!"

[Melvin van Horne]

Moin,

absolut richtig. Verbote sind nicht das beste Mittel um unser Zusammenleben zu regeln. Das beste Mittel wäre es, wenn wir selber darauf achten würden unseren Mitmenschen nicht auf den Sack zu gehen.

Muss es denn den Leuten immer erst vom Richter klargemacht werden das man nicht alleine auf der Welt ist? In einer idealen Welt bemüht sich jeder dem anderen nicht über Gebühr zu belasten. Und dieses Bemühen wird mit Toleranz honoriert. Aber wer dieses Bemühen nicht zeigt, hat der Anspruch auf eben jene Toleranz?

Es ist ja nun nicht so, dass man dem Mann von heute auf morgen das Rauchen verbieten wollte. Es gab Gespräche, Abmahnungen u.s.w. Nutzen? Null!

Das Sprichwort "Der klügere gibt nach" ist ja nur die Hälfte. Die andere Hälfte "solange bis er der dümmere ist" wird ja oft vergessen. Keiner will in einer Welt leben, die von Verboten geregelt wird. Aber eine Welt in der sich nur die rücksichtslosen durchsetzen will ich auch nicht.

[Setchan]

@Evil Demon:
Was den "Gestank" von Essen oder zutaten usw. angeht ist das ja auch nochmal ne leicht andere schiene. Vielleicht fühlt sich der ein oder andere davon belästigt. Aber Da gehts schließlich auch nicht um eine Gesundheitgefährdung.

Wer mir ankommt und meckert dass meine Kippen doch stinken usw. der kann mich mal. Wer aber mit dem Gedanken "meckert" dass man nicht selbst die giftigen Stoffe einatmen will der hat auch gutes Recht dazu.
Da passt dein Beispiel mit den Autoabgasen ja schon gut aber sind wir da nicht auch schon auf einem guten Weg der Besserung? Ich denke schon. Hier in Dortmund in der City seh ich nur noch sehr selten noch ne richtige alte dreckschleuder welche die wolke noch kilometer hinter sich herzieht.
Auch das wird bereits bekämpft.

Und wenn ich mich nicht täusche ist doch auch das korrekte Lüften (wie ja auch in dem fall kritisiert ist) eine Pflicht des Mieters. Also auch da gibts "schutz" bzw. Maßnahmen.

Wenn du dich so aufregen willst, dann tus wenn dies wirklich ein Verbot ist und kein Einzelurteil eines *******n Falls.

Zitat von megabeau

was jetzt als einzelfall bezeichnet wird, dann doch zum präzedenzfall werden und eine klageflut auslösen könnte.

Bedenken sind da angebracht.
Einzelfall hin oder her. Man kann davon ausgehen das nach diesem Fall so oder so einige versuchen werden zu klagen oder zumindest genervte Nachbarn oder Vermieter darin neue Druckmittel suchen wenn se einen vorwand brauchen um jemanden loszuwerden. Sowas kommt da doch immer gut an

[UltimateCreature]

traurig, dass es da solche probleme gibt. ich betone nochmal, dass ich raucher bin. dennoch kann ich in diversen fällen nichtraucher absolut verstehen. wenn ein nichtraucher auf dem weg durchs treppenhaus ständig zigarettenqualm einatmet, weil der gnädige herr nachbar nicht in der lage ist mit seiner kippe zu warten, bis er aus der haustür ist, hat er absolut ein recht darauf sich zu beschweren.

genauso haben diese raucherzonen auf bahnsteigen LEIDER ihre daseinsberechtigung. so ein bahnsteig ist locker 100 bis 200 meter lang. ich habe mich schon vor dem verbot immer dahin gestellt, wo ich mit meiner kippe allein war. der normalfall sah aber so aus, dass sich die meisten raucher direkt neben mütter mit kinderwagen gestellt und mal kurz gepflegt das neugeborene eingenebelt haben.

mir gehen beide seiten auf den sack: rücksichtslose raucher und widerlich aufmüpfige nichtraucher, die erst ruhe geben, wenn du deine kippe auf dem mond rauchst.

es ist wie mit allen dingen im leben. wenn die menschen lernen würden rücksicht auf ihre mitmenschen zu nehmen und mit ihren schrumpfköpfen begreifen würden, dass sie nicht alleine auf der welt sind, würde man sie nicht mit zum teil lachhaften regelungen lenken müssen wie kleine kinder.

[leveldn]

gebe meinem Vorredner Recht.....heute bist du als Mieter echt der Angekackte wie es scheint.

Die "Nichtraucherlobby" gewinnt immer mehr an Macht.

Bin ich froh das ich schön spiessig in meinem Häuschen im grünen wohne...tun und machen kann was ich will....die Nachbarn rechts und links sind weit genug entfernt......

Aber eins muss ich auch mal einwerfen:

Ich bin selbst Raucher.....rauche aber im Haus auch nicht das ich zwei kleine Kinder habe. Wenn ich rauchen will gehe ich auf die Terasse. Gut, im Winter verkrümele ich mich auch schonmal in den Partykeller.....

[Avantasia]

Liebe Nichtraucher!
Bitte haben sie Verständnis dafür, dass der Biergarten im Sommer nur für Raucher reserviert ist!
Sie haben jahrelang für rauchfreie Indoor-Räume gekämpft.
Bitte nutzen sie diese nun auch im Sinne ihrer Gesundheit!

Habe ich gestern in der Stadt an einer Kneipe gelesen

[Big Duke]

Nur ein paar gedankliche Anmerkungen:
"Früher" wurde den Zigaretten bzw. dem Tabak nicht so viele schädigenden Inhaltsstoffe beigefügt, wie heutzutage. Die Quarzer der 1970er Jahre sind in den 1980ern/90ern verstorben. Nicht unbedingt an Lungenkrebs, sondern an Zungenkrebs etc. etc.
Ich hab z.B 1998 mit dem Rauchen aufgehört und bin gesund. Und ich bin garantiert kein Einzelfall! Übrigens sterben nicht nur Raucher bzw. ehemalige Raucher an Lungenkrebs!

Der Genuss von Nikotin hat nun einmal - neben den gesundheitlichen Problemen - viele unangenehme Begleiterscheinungen. Ich kenne viele jahrzehntelange Raucher, deren Stimme mich an "Reibeisen" erinnern.
Bei uns darf geraucht werden - aber nur auf dem Balkon!

[pauli8]

Ich soll alle hier recht herzlich von unserem 94jährigen Altkanzler Helmut Schmidt grüßen.

Er hat inzwischen 200 Stangen seiner geliebten Menthol-Zigaretten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].
Damit reicht seine Tagesration bis zum 100sten Geburtstag.

[Dakash]

Ich verstehe nicht, was der Aufriss soll. Das BGH hat mehrfach entschieden, dass Raucher in ihrer Wohnung geschützt sind. Was interessiert mich so ein Urteil vom Landgericht Düsseldorf? Das wird nächstinstanzlich aufgehoben und gut ist.

Wenn man jedes erstinstanzliche Urteil für bare Münze nehme würde, dann würde es wohl überhaupt keine Rechtssicherheit geben. Da werden die seltsamsten Sachen abgeurteilt. .Deswegen nimmt auch keiner LG-Urteile für Begründungen sondern wenigstens OLG-Urteile.

Finde ich quatsch, deswegen jetzt so eine Welle zu machen.

[dersparky]

Deswegen dürfen jetzt auch kündigende Vermieter mitgeraucht werden; da keine Absauganlage eingebaut wurde, hat der Mieter das Recht auf Mietminderung ...

... einst gab es noch Asbest in Schulen, usw. gratis anbei ohne zu rauchen (?)

[Loewe1860]

Zitat von Dakash

Das wird nächstinstanzlich aufgehoben

hoffentlich