[Draalz]

Nicht nur die FDP

Wenn Lügen zur Norm wird, stirbt die Demokratie

Eine Kolumne von [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Die FDP hat die Öffentlichkeit wochenlang an der Nase herumgeführt. Das Wiederholen von Unwahrheiten ist aber auch in anderen Parteien weitverbreitet – und eine große Gefahr für Demokratie und Wirtschaft.

01.12.2024, 14.05 Uhr


Lindner, Spahn im Bundestag: Das geheimgehaltene Manöver als weitere Ausprägung des großen Spiels Foto: Future Image / IMAGO

In Berlin sind im Moment viele Alphajournalisten ziemlich sauer. Eine gewisse Toleranz für politische Machtspiele ist in diesen Kreisen relativ groß. Was aber auch Hauptstadtjournalisten nicht mögen ist: fortgesetzt angelogen zu werden.

Die Hauptstadtpresse hat die Aufgabe, den Mächtigen genau auf die Finger zu schauen. Es gibt aber auch eine Art unausgesprochene Vereinbarung, dass es Konstellationen und Momente gibt, in denen man ehrlich zueinander ist. Aus diesen Momenten bestehen die zarten Vertrauensbeziehungen, die zwischen Leuten bestehen, die Hintergrundgespräche führen und an Hintergrundrunden teilnehmen. Off the record wird anders geredet.

Harte Hunde wissen doch, wie das läuft

Die FDP hat dieses Vertrauen in den vergangenen zwei Monaten mit Füßen getreten. Auch viele Kenner und Mitglieder der politischen Blase in Berlin wurden von der Enthüllung der »Zeit«, dass die Getreuen rund um [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] über Monate, mit Powerpoint-Präsentationen und PDFs bewaffnet, die »offene Feldschlacht« zum Ende der Koalition planten, augenscheinlich überrascht. Die FDP-Spitze einigte sich dann schnell auf die rhetorisch gemeinte Frage: »Wo ist die Nachricht?« Sie wurde zum gebetsmühlenartig wiederholten Talking Point.

Das war zweifellos nicht zuletzt ein Versuch, Vertrauenskontakte in den Medien über den Spin »wir sind doch harte Hunde, wir wissen doch alle, wie das Spiel gespielt wird« dazu zu bringen, das geheimgehaltene Manöver als weitere Ausprägung des großen Spiels zu behandeln. Des Spiels, von dem die harten Hunde doch im Grunde zu wissen glauben, dass es alle spielen.

Schon das kam nicht sehr gut an. Dann aber kam ein weiterer grober Fehler hinzu: Diverse Spitzenpolitiker der FDP beteuerten immer wieder, oft im Ton der Entrüstung, der Begriff »D-Day« sei nie gefallen im Zusammenhang mit den Plänen, die Koalition zu sprengen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nannte die Berichterstattung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], Wolfgang Kubicki ein »Märchen«.

Nun, da das Papier öffentlich ist, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], dass darin wieder und wieder der Begriff »D-Day« steht, in Tabellen, Texten und über dem bizarren Diagramm einer Pyramide, in deren Sockel die Worte »offene Feldschlacht« stehen. Die Journalisten, die die Fakten berichtet hatten, hatte die FDP zuvor immer wieder der Lüge bezichtigt.

Der Journalist Robin Alexander von der »Welt« berichtete am Donnerstag auf dem Kurznachrichtendienst X: »FDP-Generalsekretär [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hat auch mir in einem Telefonat am 16.11.24 versichert: ›Es gab kein Papier namens D-Day‹. Heute Abend hat die FDP das Papier auf Druck von Recherchen von Kollegen veröffentlicht. Nun sagt er mir: ›Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier.‹ Zurücktreten wolle der Generalsekretär nicht. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Der Rest der Parteispitze aber wollte offenbar keine Verantwortung für die Ereignisse übernehmen.

Es wirkte nicht, als glaube Alexander Djir-Sarai noch. Auch der Rest der Parteispitze hat zweifellos an Glaubwürdigkeit verloren. Und das dürfte auch auf diverse andere bekannte Journalisten zutreffen, die am Donnerstag zu Protokoll gaben, wann welche FDP-Politikerinnen und -Politiker ihnen gegenüber noch kurz zuvor abgestritten hatten, es gebe ein »D-Day-Papier«.

Befreiung vom Faschismus?

Vielleicht tut sich die FDP deshalb so schwer im Umgang mit den Fakten, weil die Assoziation »D-Day« – Beginn der Befreiung vom deutschen Faschismus – dann doch etwas weit ging als Chiffre für das von einem selbst geplante Ende einer Koalition aus SPD, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und FDP.

Bemerkenswert ist an diesem Vorgang nicht nur die enorme Dreistigkeit der FDP-Führung unter Christian Lindner. Bemerkenswert ist auch die offenbar uneingeschränkte Hemmungslosigkeit dieser Parteiführung beim fortgesetzten, konzertierten Vertuschen von Wahrheit.

Lügen zerstören die Demokratie und auch die Wirtschaft

Was mit Gesellschaften passiert, in denen ständiges Lügen zum akzeptierten Mittel der Politik wird, kann man derzeit in den USA live beobachten. Dort sollen Wissenschaftsleugner und Quacksalber künftig für Gesundheitspolitik zuständig sein, eine Wrestling-Managerin, die über ihren eigenen Universitätsabschluss log, für Bildung, und eine Verbreiterin russischer Propagandalügen für die Koordination der Geheimdienste. Trump hat die Wahl mit ständigen Lügen gewonnen, jetzt plant er eine Regierung aus Realitätsverleugnern.

Ohne Vertrauen in die Fakten stirbt eine Demokratie, denn der Akt des Wählens soll ja die kollektive Rationalität des Wahlvolks nutzbar machen, um kollektiv Entscheidungsgremien zu berufen, die dann das für das Gemeinwohl Beste tun. Das passiert in den USA künftig erst einmal nicht mehr.

Ständiges Lügen und die permanente Diffamierung des politischen Gegners untergraben das Vertrauen der Bevölkerung in gesellschaftliche Normen und Institutionen. Und das hat der Politologe Francis Fukuyama schon vor vielen Jahren konstatiert: Gesellschaften mit niedrig ausgeprägtem Vertrauen sind [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Es gibt diverse [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] darüber und einen gewaltigen Berg von Empirie. Misstrauen ist wie Sand im Getriebe von Wirtschaft und Gesellschaft. Durch ständiges Lügen das Vertrauen in den politischen Prozess und politische Institutionen zu untergraben, ist schlecht für die Demokratie, die Gesellschaft und die Wirtschaft. Dieser Prozess ist bei [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Der Boom der politischen Lüge

Auch in Deutschland erlebt die Lüge als Mittel der Politik nämlich gerade einen Boom, nicht nur bei der FDP. Diese Woche behaupteten zum Beispiel das Magazin »Cicero« und die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], Wirtschaftsminister [url=https://www.spiegel.de/thema/robert_habeck/Robert Habeck[/url] habe 2022 einen »Bettelbrief« nach Frankreich geschickt, um dort Atomstrom zu beschaffen. Richtig ist das Gegenteil: Habeck hatte nach Frankreich geschrieben, um sich nach dem französischen Importbedarf zu erkundigen, wegen problemanfälliger Kernkraftwerke dort. Im fraglichen Zeitraum exportierte Deutschland dann tatsächlich ziemlich viel [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], wie Fraunhofer-Energieexperte Bruno Burger (»Energy Charts«) am Donnerstag klarstellte.

Das hielt Jens Spahn (CDU) nicht davon ab, unter Berufung auf die »Bild«-Zeitung bei X zu verbreiten: »Um Atomstrom aus Frankreich betteln. Aber Kernkraftwerke in Deutschland abschalten. Die grüne Energiepolitik ist voller Widersprüche und hat unserer Wirtschaft nachhaltig geschadet!«

Das ist offensichtlich falsch, und zwar gleich doppelt: Erstens ging es eben um das Gegenteil von »betteln«, und zweitens hat die Abschaltung der Atomkraftwerke im Jahr 2011 ja eine schwarz-gelbe Regierung beschlossen, keine grüne. Zu den Abgeordneten, die dafür stimmten, gehörte auch der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Merz, die Frauen und der »Focus«

Auch als »Focus online« sich vergangenes Wochenende mit einem Artikel blamierte, zeigte sich ein ähnliches Muster: »Wahlkampf aus der untersten Schublade: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] plant Schmutz-Kampagne! Frauen sollen Angst vor Friedrich Merz schüren«, lautete die Überschrift, an der praktisch alles falsch war. Zwar gibt es Frauen, die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nicht mögen, aber eine »Schmutz-Kampagne« der SPD gab es nicht. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki, ein eifriger und oft sehr erregter X-Nutzer, kommentierte die Falschmeldung, die »Focus online« [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], mit den Worten: »Wie verkommen ist die SPD geworden? Im Moralisieren genauso groß wie im Verunglimpfen. Es wird ein schmutziger Wahlkampf.«

Mit dem letzten Satz immerhin hatte Kubicki recht.

Darauf legte er dann am nächsten Tag auch noch Wert, als er anstelle einer Entschuldigung dies hier im kommunikativen Angebot hatte: »Transparenz: Ich habe den vorhergehenden Post gelöscht, weil es sich bei dem Focus-Artikel offenbar um eine Ente gehandelt hat. Ich bleibe aber dabei: Es wird ein schmutziger Wahlkampf.«

Die wilde Geschichte von der Hausdurchsuchung

Vier Wochen vorher gab es eine andere wilde Geschichte, über die sich Politiker von Union und FDP online sehr aufregten (zum Teil bis heute): Robert Habeck habe gegen einen Rentner Strafantrag gestellt, weil der ihn online »Schwachkopf« genannt habe, daraufhin habe die Polizei die Wohnung des Mannes durchsucht. Mittlerweile ist klar: Die Wohnung wurde gar nicht durchsucht, der Mann gab das geforderte Endgerät freiwillig her. Und der Durchsuchungsbeschluss war auch gar keine Folge von Habecks Strafantrag, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Und es ging auch nicht nur um die Beleidigung gegen Habeck, sondern auch noch um andere Straftaten.

Das änderte nichts daran, dass Vertreter des politischen Gegners die Geschichte ausschlachteten mit dem Spin: »Habeck hetzt den Leuten die Polizei auf den Hals«. In vielen Köpfen wird diese (falsche) Story stehen bleiben, denn die Desinformation erreicht immer mehr Menschen als die Korrektur.

Das sind nur ein paar Beispiele aus den vergangenen Wochen. Es gibt leider noch viel, viel mehr davon. Die Geschichte über die Kita, die angeblich aus falsch verstandener Toleranz keinen Weihnachtsbaum aufstellte – [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Die Behauptung, »Veganer« würden dafür sorgen, dass Menschen künftig unwissentlich [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] – weitererzählt von Hubert Aiwanger. Die permanente [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] aus diversen Parteien.

Binnen weniger Jahre ist das ständige Wiederholen und Weitererzählen von Unwahrheiten zu einem gängigen Mittel der Politik geworden. Zum Teil inspiriert oder unterstützt von Medien, in deren Blattlinie die jeweilige Erzählung passt. Das ist eine fatale, gefährliche Entwicklung.

Wenn Fakten keine Rolle spielen, wenn die politische Lüge zur Norm wird, stirbt irgendwann die Demokratie.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Ich weiß ja nicht. Eigentlich erwarte ich von einer Regierung und deren Anwärtern Transparenz und offene Worte. Wenn ich mir jedoch die Reden einiger Politiker anhöre, dreht sich mir der Magen, allein schon im Vergleich zu wissenschaftlichen Erkenntnissen.. Solche Menschen, die scheinbar nur auf ihr eigenes Wohl bedacht sind, werden diesem Land noch mehr Schaden zufügen.

[Melvin van Horne]

Moin,

zum Thema Hausdurchsuchung. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] der Staatsanwaltschaft Bamberg lesen. Sie beginnt mit den Worten

Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet - Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge

Bamberg / Lkr. Haßberge, 15.11.2024 Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck beleidigt zu haben. Am 12.11.2024 erfolgte bei dem Beschuldigten eine Wohnungsdurchsuchung. Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des
Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.

Ich habe die Stelle, die mich zu der Vermutung kommen lassen das die Hausdurchsuchung durchaus als Folge des Strafantrages von Herrn Habeck zu sehen ist hervorgehoben. Der Vorwurf der Volksverhetzung wird, im Gegensatz zur "Politikerbeleidigung" nicht als ursächlich für die Hausdurchsuchung genannt.

Die Behauptung Stöckers

Die Wohnung wurde gar nicht durchsucht, der Mann gab das geforderte Endgerät freiwillig her.

Klingt anders als die Aussage der Staatsanwaltschaft

... erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.

Die Beamten müssen ja erst einmal zur freiwilligen Herausgabe der gesuchten Gegenstände auffordern. Das ist wohl passiert. Gleichwohl ist das schon ein Teil der Maßnahme. Und das bedeutet, dass sehr wohl eine Hausdurchsuchung stattgefunden hat.

Die Sache mit der Hausdurchsuchung ist also keine "wilde Geschichte" wie Herr Stöcker glauben machen will. Sie ist bestenfalls strittig und hat also in einem Beitrag unter der Überschrift "Wenn Lügen zur Norm wird, stirbt die Demokratie" nichts zu suchen. Warum sie trotzdem aufgeführt wurde wäre Thema für einen Beitrag über das Selbstverständnis von Journalisten. Ob sich Herr Stöcker mal daran versuchen wollte. Auch, wenn es vielleicht wehtut?


Hier ist der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Der Cicero schreibt über die Aussage der Bildzeitung „Bettelte Habeck um französischen AKW-Strom?“

Es ging damals tatsächlich eher darum, dass Strom aus deutschen Kraftwerken im Winter den Franzosen helfen würde. Denn die hatten Probleme mit einem großen Teil ihrer Reaktorflotte. Doch selbstverständlich interessierte sich Habeck vor allem deshalb dafür, wie schnell diese Probleme behoben werden, weil sie sein Ziel gefährdeten, die damals noch laufenden letzten drei deutschen Kernkraftwerke in der Silvesternacht abschalten zu lassen.

Auch das klingt für mich anders als Stöckers Behauptung

Diese Woche behaupteten zum Beispiel das Magazin »Cicero« und die »Bild«-Zeitung, Wirtschaftsminister [url=https://www.spiegel.de/thema/robert_habeck/Robert Habeck[/url] habe 2022 einen »Bettelbrief« nach Frankreich geschickt, um dort Atomstrom zu beschaffen.

Zu Herrn Stöckers Gunsten gehe ich mal davon aus, dass er einfach schlecht recherchiert.

[ziesell]

Zitat von Melvin van Horne

Zu Herrn Stöckers Gunsten gehe ich mal davon aus, dass er einfach schlecht recherchiert.

der kann schon Recherchieren wenn er will, aber mit Recherchen verdient man kein Geld und bekommt keine Clicks, deswegen der ganze Populismus in letzter Zeit vom Stöcker

[Uwe Farz]

Zitat von Melvin van Horne

Zu Herrn Stöckers Gunsten gehe ich mal davon aus, dass er einfach schlecht recherchiert.

Das glaube ich nicht.
Gerade der Cicero hat sich mit seiner "AKW Files" Aktion nicht mit Ruhm bekleckert. Da wurde offensichtlich gelogen:

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Vollends zum Horst haben sie sich dann mit dem Versuch gemacht den kleinen Volksverpetzer mit einer sogenannten Slapp Klage zum Schweigen zu bringen:

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Da haben aber alle anderen wie "WELT", "FOCUS" oder "Der Westen", die vom Cicero abschreiben, die frisierte Cicero Version schon weiter verbreitet.

[Melvin van Horne]

Moin,

bitte das, was ich geschrieben und zitiert habe noch einmal lesen. Herr Stöcker behauptet, der Cicero hätte behauptet Habeck hätte einen Bettelbrief nach Frankreich geschickt, um dort Atomstrom zu beschaffen.

Der Cicero hat geschrieben "Es ging damals tatsächlich eher darum, dass Strom aus deutschen Kraftwerken im Winter den Franzosen helfen würde." Das ist natürlich kein Bettelbrief. Demzufolge ist Stöckers Aussage falsch.

Und was die Berichterstattung des Cicero angeht. Dieses Dokument stammt aus Habecks Ministerium.



Darin wird ganz klar gesagt, dass man Studien so "gestalten" möchte, dass sie politischen und nicht fachlichen Zwecken dienen sollen. Es wird ganz klar gesagt, dass ein Streckbetrieb für zumindest ein Atomkraftwerk denkbar wäre. Und es wird ganz eindeutig gesagt, dass man dem nur gegen "politische Bezahlung" zustimmen würde.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten. Die erste ist die, von der ich ausgehe. Habeck hat es gewusst. Ein Wirtschaftsminister, der Studien in einem so bedeutsamen Themenbereich für politische Aussagen und politischen Profit hinbiegen lässt ist ein Skandal und gehört meiner Meinung nach nicht auf einen solchen Posten.

Möglichkeit zwei wäre, dass Habeck nichts davon wusste, was seine Untergebenen machen. Ein Minister bekommt für die Verantwortung die er trägt einen Arsch voll Geld. Wenn sich nun nach dem Fall Graichen wieder einmal herausstellt, dass er in seinem Laden nur der Knuffelbär zum vorzeigen ist der aber auf das, was seine Untergebenen tun eigentlich keinen Einfluss hat, dann ist er eine Fehlbesetzung.

Nebenbei: der Volksverpetzer schreibt "Habeck hat also die Laufzeitverlängerung durchgeführt"

Nun ist Tinte ja recht teuer. Wahrscheinlich haben sie deswegen nicht geschrieben, wie es dazu kam. Der Spiegel (einer Rechtslastigkeit vollkommen unverdächtig) schrieb dazu

Insbesondere Grüne und FDP hatten tagelang über den weiteren Umgang mit den deutschen Atomkraftwerken gestritten, bis Scholz am Montag seine Richtlinienkompetenz nutzte. Er wies die zuständigen Minister an, Gesetzesvorschläge zu machen, damit die Kernkraftwerke weiterlaufen können.

Also nicht "Habeck hat" sondern "Habeck musste".

Offenbar konnten diejenigen, die nicht Habecks Meinung waren nicht genügend "politisch bezahlen" um bei unserem Wirtschaftminister die Sicherung unserer Energieversorgung zu erkaufen.

[Uwe Farz]

Da ich keinerlei Lust habe, hier einen Pudding an die Wand zu nageln, ist das hier mein letzter Beitrag zu diesem Thread:

Habeck und die Atomkraft: Fakten widersprechen Cicero und Bild-Behauptungen zu Frankreich-Brief

Der heraufziehende Wahlkampf in Deutschland könnte schmutzig werden. Wie schmutzig – das zeigen heute die konservativen Medien Bild und Cicero, denen die Wirtschafts-, Energie- und Klimapolitik von Vizekanzler Robert Habeck ein Dorn im Auge ist. Sie unterstützen seit Jahren die Kräfte, die Deutschlands Atomausstieg für einen Fehler halten. Jetzt behaupten die beiden Medien auf Basis eines Briefes von Habeck an die französische Energieministerin, Habeck habe um französischen Atomstrom „gebettelt“. Habeck und die Atomkraft: Was sagen die Fakten?

Laut dem Cicero-Artikel „Habeck hoffte auf französischen Atomstrom“ (Cicero Plus) sowie dem Bild-Beitrag „Bettelte Habeck um französischen AKW-Strom?“ schrieb Robert Habeck am 8. August 2022 einen Brief an seine damalige französische Amtskollegin Agnès Pannier-Runacher, in dem er nachfragte, ob er es richtig erinnere, dass das Ziel der französischen Regierung sei, zum 1. November 2022 40 Gigawatt AKW-Leistung und zum 1. Januar 2023 50 Gigawatt am Netz zu haben.

In ihrer Antwort am 19. August bestätigte Pannier-Runacher lediglich, es sei das Ziel Frankreichs, Anfang 2023 eine Kapazität von mindestens 50 Gigawatt zu erreichen. Dazu dürfe aber, so die sinngemäße Antwort, nichts dazwischenkommen. Aufgrund dieser Unsicherheit folgten im Bundeswirtschaftsministerium weitere Entscheidungen: Der Stresstest der Übertragungsnetzbetreiber wurde vorsichtig mit 40 Gigawatt beauftragt und zunächst entschieden, zwei der drei noch am Netz befindlichen AKW als Reserve zu belassen („Einsatzreserve“). Der Atomausstieg wurde also um mehrere Monate hinausgezögert.


Diesen Brief aus dem BMWK bauschen Cicero und Bild zur Schlagzeile auf. Im Brief geht es auch um das Thema Gasversorgung (Quelle: Cicero).

Wenig später entschied Bundeskanzler Olaf Scholz, dass alle drei AKW in einem Streckbetrieb bis 15. April 2023 versetzt werden sollten. Scholz löste damit einen Konflikt zwischen FDP und Grünen – ließ aber keinen Zweifel daran, den Atomausstieg finalisieren zu wollen.


„Bild“ stellt gar die Frage, ob Habeck für französischen AKW-Strom „gebettelt“ habe – das soll an die Fehlbehauptungen der Zeitung, Deutschland sei zum Strombettler geworden, anknüpfen.

Frankreich, Habeck und die Atomkraft: Wie war die Lage in 2022?

Zum Zeitpunkt des Briefes hatte Frankreich große Probleme mit seinen Kernkraftwerken. Zeitweise waren 32 von 56 Atommeilern abgeschaltet – einerseits wegen turnusgemäßer Wartung, aber auch wegen Korrosions-Problemen sowie Wassermangel in der Sommerhitze. Deutschland hingegen war in der Situation, dass es rasch Gas beschaffen musste, weil die Lieferungen von Putin durch dessen Angriffskrieg wegbrachen. Das Wort von Habeck, Deutschland habe ein Gasproblem, kein Stromproblem ist weithin bekannt.

Im Jahr 2022 war es also laut Bundesnetzagentur Deutschland, dass seine Gaskraftwerke laufen ließ, um Frankreich mit Strom auszuhelfen. So beschrieb der Deutschlandfunk am die Lage 28. September 2022 im Artikel „Strom gegen Gas – die deutsch-französische Energiefreundschaft:
In der ersten Hälfte des Jahres 2022 hat Deutschland sogar deutlich mehr Strom produziert als hierzulande verbraucht wurde. Große Produktionszuwächse gab es laut Statistischem Bundesamt bei Kohle (17,2 Prozent) und bei erneuerbaren Energien (12,1 Prozent). Fast die Hälfte des Stromes wurde aus erneuerbaren Energien produziert. Und erstmals seit Beginn der Statistik im Jahr 1990 führte Deutschland mehr Strom nach Frankreich aus als in umgekehrter Richtung importiert wurde. Dass Strom sowohl im- als auch exportiert wird, liegt daran, dass so Schwankungen im Netz ausgeglichen werden.
Allerdings wurde auch verstärkt Gas verstromt, um den französischen Markt beliefern zu können, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, Ende August in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“. Das habe mit „nachbarschaftlicher Solidarität“ zu tun, sei aber „unter Gas-Gesichtspunkten nicht wünschenswert“. Nach Daten von Smard, dem Energieportal der Bundesnetzagentur, wurden im Juli 2022 in Deutschland 4.036 Gigawattstunden aus Erdgas produziert, im Juli 2021 waren es nur 3.555 Gigawattstunden.

Es gab also einen klaren Deal zwischen Deutschland und Frankreich: Deutschland hilft Frankreich beim Stromproblem, während Frankreich Deutschland beim Gasproblem behilflich ist. Oder kurz: „Europäische Solidarität.“

Das alles bestätigt, wie sorgsam Habeck und sein Ministerium um die europäische Versorgungssicherheit bemüht war. Das Land stand bereit, Frankreich auch im Winter 22/23 wesentlich stärker mit Strom zu helfen. Auch oder gerade deshalb blieben die Atomkraftwerke noch über den Streckbetrieb am Netz.
Wie Cicero Stimmung gegen Habeck macht

Cicero versucht nun, diesen „brisanten“ Brief aufzubauschen – mit einem reißerischen Artikel. Mit Aussagen wie „der bisher geheim gehaltene Brief“, „Geheimsache“, „brisante Details“ oder „Dass dieses Schreiben für den Grünen-Politiker […] peinlich werden kann“ wird der Eindruck erweckt, irgendetwas solle vertuscht werden.

Daneben argumentiert Cicero durchgehend falsch, was die angebliche deutsche Abhängigkeit von Atomstrom aus Frankreich betrifft. Daniel Gräber schreibt u.a.:

Seitdem der Atomausstieg vollendet wurde, ist eher Deutschland auf den Import von französischem Strom angewiesen. Und der stammt zu fast 70 Prozent aus Kernkraftwerken.
Für die Grünen, das zeigt nun auch der Brief an die Ministerin in Paris, scheint nahezu jedes Mittel Recht gewesen zu sein, um den Atomausstieg als ihren historischen Sieg zu retten. Und sei es französischer Atomstrom.

Doch diese Aussagen sind – ebenso wie die Strom-Bettler-Frage der Bild-Zeitung – fragwürdig. Denn Deutschland importiert seit dem Atomausstieg zwar mehr Strom als es exportiert. Aber dieser Strom ist laut Handelsblatt im Jahr 2023 zu mehr als der Hälfte Erneuerbaren-Strom und nur zu einem Viertel überhaupt Atomstrom. Deutschland importiert den Großteil seines Stroms aus Ländern mit einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien, wie z.B. Skandinavien. Dies zeigt der Handelsblatt-Artikel „Fünf Grafiken zu Deutschlands Stromimporeten“ vom 23.10.2023. Der Anteil des Atomstroms am deutschen Stromimportmix ist gering.

Das entspricht auch der Logik der deutschen Stromimporte: Diese finden überwiegend dann statt, wenn im europäischen Verbund günstiger Strom vorhanden ist, der günstiger ist als es der deutsche Strom aus Gas- oder Kohlekraftwerken wäre. Das ist deshalb besonders wichtig, weil der teuerste Anbieter an der Strombörse den Marktpreis bestimmt (Merit Order).

Die Energiekooperation zwischen Deutschland und Frankreich also erfolgte im Kontext der europäischen Solidarität und der Stabilität des europäischen Stromnetzes. Es ging nicht darum, dass Deutschland von französischem Atomstrom abhängig war, sondern darum, die Energieversorgung in ganz Europa sicherzustellen.
Cicero stellt Energiesituation verzerrt dar

Der Cicero-Artikel stellt die Situation also verzerrt dar und erweckt den falschen Eindruck, Deutschland sei auf französischen Atomstrom angewiesen gewesen oder heute noch angewiesen. Tatsächlich war es umgekehrt: Frankreich benötigte deutsche Hilfe in Form von Strom aus Gaskraftwerken, um seine Energieversorgung zu sichern – das belegt sogar die weitere Korrespondenz der Energieminister, die Cicero zitiert.

Habecks Anfrage an die französische Energieministerin war legitim und diente der Sicherstellung der deutschen und europäischen Energieversorgungssicherheit.

Es bleibt die Frage, warum Cicero ein solches Zerrbild der Energiekooperation zwischen Deutschland und Frankreich zeichnet. Ist es ein Versuch, die Energiewende zu diskreditieren und die Atomkraft zu propagieren? Oder soll Robert Habeck und die Grünen gezielt angegriffen werden?

Eine Vermutung ist angesichts der aktuellen Medienberichterstattung von FAZ, NIUS oder Bild naheliegend: Zahlreiche Medien versuchen derzeit Stimmung für eine neue Atompolitik Deutschlands zu erzeugen. Angeheizt von Kanzler-Kandidat Friedrich Merz, der eine Prüfung vornehmen möchte, ob die abgeschalteten AKWs wieder angeschaltet werden können, soll der Eindruck vertieft werden, Deutschlands Energiewende sei gescheitert und könne nur durch Atomenergie gerettet werden.

Mehr dazu gibt es hier, und hier und dort auf dem X-Kanal von Cleanthinking. Die Beiträge zeigen, dass von atomfreundlichen Protagonisten mit Desinformation um sich geschmissen wird.

Quelle mit weiteren Links:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wenn es gegen Habeck, die Grünen und gegen den Atomausstieg geht, ist dem Herrn Gräber von der Abteilung "Kapital" beim Cicero auch unterirdisches "BILD" Niveau nicht zu blöd.
Insofern ist der Artikel von Stöcker absolut zutreffend.

[gerhardal]

Alles allgemein bekannt, wenn man nicht nur politische Meldungen liest.

Ist nur leider so, dass alles, je nachdem, welche politische Meinung gewünscht ist, es so hingedreht wird, dass es passt ...

Wenn manche Politiker meinen, dass Atomkraftwerke die Lösung sind, ok dann sucht erst mal einen Betreiber, bevor ihr diese Option in den Raum stellt.

Denke, dass nach den bekannten Problemen von Hinkley Point die Zahl der Interessenten (und auch Verbraucher) sehr begrenzt sein werden ...

[Melvin van Horne]

Moin,

das ist vielleicht etwas schwierig zu verstehen. Frankreich hatte bekanntermaßen Probleme mit seinen Atomkraftwerken. Für den Fall, dass sich daraus Probleme für die Stromversorgung in Frankreich ergeben ist vorgesehen, dass Deutschland dann aushilft.

Diese mögliche Hilfe muss natürlich eingerechnet werden, wenn man ermitteln möchte, ob man ohne die eigenen Atomkraftwerke über den Winter kommt. Das ist der Punkt, weshalb sich Habeck bei seiner französischen Amtskollegin erkundigt hat, ob die Probleme bei den französischen AKW im Winter soweit behoben sind, dass man weniger oder keine Hilfe für Frankreich in den Stresstest einberechnen muss.

Das bedeutet, dass Habeck natürlich nicht um französischen Strom gebettelt hat wie von de Bildzeitung rhetorisch gefragt wurde. Es bedeutet aber, das man über jedes Gigawatt froh war, das man aus den Vorgaben zum Stresstest herausrechnen konnte. Est also richtig wenn Cicero schreibt „Habeck hoffte auf französischen Atomstrom“. Wer es verstehen will der sieht, dass Cicero eben nicht die Frage gestellt hat: „Bettelte Habeck um französischen AKW-Strom?“

Zu suggerieren dass auch der Cicero diese Falschbehauptung aufgestellt hat ist natürlich Absicht. Sowas passiert Medien- und Meinungsmachern nicht aus Versehen. Meiner Meinung nach finden sie keine andere Möglichkeit die Kritik des Cicero an der Arbeit von Habecks Ministerium zu diskreditieren. Also bündeln sie sämtliche Kritik an der Habeckschen Energiepolitik und suggerieren, sie wäre komplett auf Bild Niveau.

Eines Journalisten wäre das unwürdig. Für Kolumnisten ist das kein Problem. Die äussern lediglich ihre Meinung. Dafür kann man Fakten recherchieren, muss man aber nicht. Wichtig ist, das der Artikel die gewünschte Aussage trifft.

Um zu verstehen, warum mir das so auf den Sack geht, stelle man sich einmal vor, aus einem von der CDU oder der FDP geführten Ministerium käme zum Thema Zulassungsverbot für Verbrenner der folgende Text zu einer zu erstellenden Studie an die Öffentlichkeit.

Bitte nicht an den Vorgaben des Ministers versuchen etwas zu ändern. Die Studie dient politischen Zwecken, die Vorgaben spiegeln das wieder. Bitte darauf konzentrieren, dass die Vorgaben fachgerecht in nutzbare Eingangsparameter übersetzt werden. Bitte Ministerium in der Diskussion darüber unterstützen, falls die Wirtschaft meckern sollte.

Täusche ich mich, oder würden viel von denen, die sich heute erbittert dagegen wehren sowas bei Habeck überhaupt als Skandal zu sehen, die Motoren laut aufheulen lassen und personelle Konsequenzen bis in die Spitze fordern würden, wenn eine solche Mail in einem von Wissing oder Lindner geführten Ministerium auftauchen würde. Wie würden sie dann eine Kolumne bewerten wie Stöcker sie geschrieben hat? Wäre es Stöcker, der eine solche Kolumne schreibt?

Die Kolumne um die sich dieser Thread dreht heisst: "Wenn Lügen zur Norm wird, stirbt die Demokratie".

Als Beispiel für seine These kommen bei Stöcker nur die FDP, Trump, Merz oder die CDU vor. Sind das die einzigen politischen Parteien, die die Lüge als politisches Mittel nutzen?

Glaubt Stöcker das wirklich? Mit Sicherheit nicht. Er will uns das glauben machen. Und das aus einer leicht durchschaubaren politischen Motivation heraus.

Es wäre Zeit für eine Kolumne unter dem Titel: "Wenn die vierte Gewalt in Deutschland ihre Unparteilichkeit verliert, gefährdet das die Demokratie".

Aber wer soll die schreiben?