[MotherFocker]

Zu radikal?
AfD will offenbar "Junge Alternative" auflösen


Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla: Vorbild der neuen Jugendorganisation sollen die Jusos sein.
(Quelle: IMAGO/Sammy Minkoff/imago)

Der AfD droht ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Eine besonders radikale Jugendorganisation könnte da hinderlich sein.

Die AfD will ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) auflösen und durch eine neue Organisation ersetzen. Das hat der AfD-Bundesvorstand am Montagabend per Satzungsänderung beschlossen, wie die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) berichten. Demnach soll die neue Jugendorganisation stärker an die Partei gebunden werden und dieser so mehr Kontroll- und Durchgriffsrechte erlauben.

Einen Namen gibt es für die geplante Ersatzorganisation bislang nicht. Vorbild für die neue AfD-Jugend sollen die Jusos sein, die Jugendorganisation der SPD. Dann wäre jedes AfD-Mitglied im Alter zwischen 16 und 35 Jahren automatisch Mitglied der neuen Jugendorganisation. Im Umkehrschluss würde die Jugendorganisation nur Parteimitgliedern offen stehen. Bisher ist die JA als Verein organisiert, der mit der Partei organisatorisch nichts zu tun hat. Nur die Hälfte der nach eigenen Angaben 2.400 JA-Mitglieder ist auch in der AfD, schreibt das RND.

AfD fürchtet Verbotsverfahren

Hintergrund der Entscheidung ist offenbar, dass vielen AfD-Funktionären die JA zu radikal ist. Viele ihrer Mitglieder pflegen Kontakte zur rechtsex:tremen "Identitären Bewegung". Den Begriff "Remigration", der die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund verschleiern soll, ist ein zentraler Slogan der JA. Zuletzt wurde bekannt, dass zwei Mitglieder der JA an den Umsturzplänen der "Sächsischen Separatisten" beteiligt waren. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die rechtsterroristische Gruppe.

Für die AfD sind die radikalen Umtriebe der JA und ihre Kontakte ins rechtsterroristische Milieu nicht ungefährlich. Eine Gruppe von Abgeordneten im Bundestag hat bereits einen Antrag auf ein Parteienverbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht ausgearbeitet. Die Äußerungen und Handlungen der JA-Mitglieder würden in ein solches Verbotsverfahren einfließen. Noch hat der Bundestag den Antrag aber nicht gestellt.

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Schon in den ersten Sätzen zeigt sich, dass sich die Blaunen offenbar nicht ändern möchten:

[...]Eine besonders radikale Jugendorganisation könnte da hinderlich sein.

Man weiss um die eigene radikale Struktur innerhalb der Partei und möchte nur das Offensichtliche vordergründig entfernen.

[...]auflösen und durch eine neue Organisation ersetzen

Alter Wein in neuen Schläuchen...

[Melvin van Horne]

Moin,

Es wird über ein Verbotsverfahren geredet. Aber die Aussichten sind so schlecht, dass sich seit Jahren keiner von denen, die ein solches Verbot in die Wege leiten könnten traut, es wirklich in Gang zu setzen. Diese "Drohung" bewirkt nichts weiter, als das man der AfD die Opferrolle auf dem Silbertablett serviert.

Ein weiteres Highlight im Kampf gegen die AfD. Durch unermüdliche Wiederholung dessen, was nicht funktioniert ist es gelungen, eine Partei die von der letzten Merkelregierung von 12 auf 10 % gedrückt wurde wieder auf 18 % zu pushen. Leider kam das BSW dazwischen. Sonst wäre wohl noch mehr drin gewesen.

Ja, das ist sarkastisch. Aber Sarkasmus ist für mich die einzige Chance diese schier endlose Reihe von Fehlschlägen die man als "Kampf gegen Rechts" verkauft nicht als Absicht zu sehen.

Wie bitte soll diese Pannenserie von der AfD als Bedrohung aufgefasst werden?

Bisher ist die JA als Verein organisiert, der mit der Partei organisatorisch nichts zu tun hat. Nur die Hälfte der nach eigenen Angaben 2.400 JA-Mitglieder ist auch in der AfD, schreibt das RND.

Das bedeutet, dass man seitens der Parteiführung kaum gegen Mitglieder der jungen Alternative vorgehen kann. Das soll nun geändert werden. Für mich ein logischer Schritt. Denn bisher haben oft genug Mitglieder der JA durch offen zur Schau gestellte Radikalität einer Partei geschadet, deren Mitglied sie nicht einmal waren.

Das bedeutet nicht automatisch die Trennung von radikalen Elementen. Ich bezweifle sogar sehr, dass das gewollt ist. Es bedeutet lediglich, dass man sich den Zugriff auf die Mitglieder sichern will und im Gegensatz zu dem derzeitigen Zustand Mitglieder die in irgendeiner Form für die AfD unangenehm aufgefallen sind entfernen zu können.

Das würde natürlich nicht leise und heimlich geschehen. Ganz im Gegenteil. Man wird, so meine Vermutung, laut und deutlich darauf hinweisen, dass man sehr strikt gegen radikale Strömungen in der Partei und ihrer Jugendorganisation vorgeht. Rechtsradikal? Wir doch nicht! Seht her! Wir entfernen so radikale Elemente aus unseren Reihen.

Und hinter einer taktisch so klug agierenden Partei stolpern Wanderwitz & Friends mit Verbotsantragsversuchen winkend hinterher.

Großartig.