[Recht & Politik] Wagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei

MunichEast · 23.10.23, 10:37

Zitat:

Wagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei

Sahra Wagenknecht will mit ihrem Team eine neue Partei gründen. (Foto: Markus Schreiber/AP)

Die Politikerin präsentiert mit Mitstreitern ihr neues Bündnis. 2024 will die Partei zur Europawahl antreten. Die Linksfraktion im Bundestag steht vor dem Aus.

Sahra Wagenknecht verlässt die Linke und gründet ihre eigene Partei. "Wir haben uns zur Gründung einer neuen Partei entschieden", sagte Wagenknecht bei der Präsentation des neuen Bündnisses. Die Entscheidung für die Partei sei gefallen, sagte auch die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali. Die beiden und neun weitere Mitglieder der Linksfraktion sind nach Angaben von Mohamed Ali am Montagmorgen aus der Partei ausgetreten, bleiben aber vorerst in der Fraktion.

Der Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit" sei gegründet worden, um eine neue Partei vorzubereiten, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Die Partei selbst soll Anfang 2024 gegründet werden und zur Europawahl im Juni 2024 antreten.

Wagenknecht begründet ihren Schritt damit, es gelte eine politische Leerstelle zu füllen. Viele fühlten sich von keiner Partei mehr vertreten. Sie sei überzeugt, so wie es im Land laufe, dürfe es nicht weitergehen. "Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen." Zu ihren Mitstreiterinnen und Mitstreiter gehören neben Amira Mohamed Ali auch Wagenknechts Vertrauter und Fraktionskollege Christian Leye, der ehemalige Geschäftsführer der Linken in Nordrhein-Westfalen, Lukas Schön, und der Unternehmer Ralph Suikat.

Für die Linke ist das neue Projekt eine Gefahr: nicht nur als Konkurrenz bei künftigen Wahlen, sondern schon jetzt. Wenn die abtrünnigen Linken die Bundestagsfraktion verlassen, verliert diese ihren Fraktionsstatus und kann nur noch als Gruppe weitermachen. Sie bekommt weniger parlamentarische Rechte und auch weniger Geld.

Mohamed Ali und ihre Mitstreiter zeigten sich bereit, "bis zur tatsächlichen Gründung der neuen Partei in der Linksfraktion zu verbleiben". Man wünsche sich auch im Interesse der Mitarbeiter einen geordneten Übergang. Dass die Führung der Linken diesem Vorschlag allerdings zustimmt, erscheint nicht sehr wahrscheinlich. Die Parteispitze hat bereits angekündigt, Parteiausschlussverfahren gegen die an der Gründung des neuen Vereins Beteiligten einzuleiten.

Mit ihrem neuen Projekt will die Gruppe nicht nur bei der Linkspartei um Wähler werben, sondern auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Dort erlebt die AfD einen Höhenflug und liegt bundesweit in Umfragen bei mehr als 20 Prozent. "Wir möchten uns der politischen Verantwortung stellen, uns dieser Entwicklung entgegenzustellen", sagte der stellvertretende Vorsitzende des neuen Vereins, Christian Leye. Das neue politische Projekt könnte der AfD in der Tat gefährlich werden: Zahlreiche Wähler der Rechten können sich offenbar vorstellen, für eine Wagenknecht-Partei zu stimmen. Mit der in Teilen rechtsex:tremen Partei zusammenarbeiten will sie nicht: "Selbstverständlich werden wir nicht gemeinsame Sache mit der AfD machen", sagte Wagenknecht.

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Verein Sarah Wagenknecht .... sie will mehr Demokratie ....

Hier die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] ... sie und ihre Mitglieder im Bundestag behalten übrigens ihr Mandat und lassen keine Nachrücker von der Linken zu.

**Draalz** · 23.10.23, 10:54

Na, offenbar wird aus der Weimarer Republik nichts gelern.

**Avantasia** · 23.10.23, 11:01

Die bleibt echt noch bis zur Parteigründung und kassiert weiter Diäten, deshalb tagen die Linken am Mittwoch um sie und die anderen mit Mandat zu kicken.

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Zitat:

"Wagenknecht kündigte an, dass sie und ihre Mitstreiter mit Bundestagsmandat bis zur Gründung in der Fraktion bleiben wollen."

MotherFocker · 23.10.23, 11:19

Zitat:

Zitat von Avantasia

Die bleibt echt noch bis zur Parteigründung und kassiert weiter Diäten[...]

Das mag vielleicht danach aussehen, aber nur weil man (Sahra) aus der Partei austritt, verliert man nicht das Bundestagsmandat, da dieses an die Person gebunden ist.

Für sie als Parteigründerin (noch ist ja nur ein Verein) ist der Austritt nachvollziehbar, aber für die viele weiteren Mitglieder bedeutet der verfrühte Austritt, ein Todesstoss für Die Linke. Die Mindesanzahl der Fraktionsstärke wäre dann unterschritten.

G. Guillaume · 23.10.23, 11:34

Und so geht es dann weiter

MunichEast · 23.10.23, 12:08

... auch die neue Partei soll Bündnis Sarah Wagenknecht heißen. Mehr Größenwahn geht nicht mehr und dann tönen es fehlt an Demokratie in Deutschland....

gerhardal · 23.10.23, 12:37

Bin mal neugierig, was das für eine Partei wird : eine Mischung von Linken und gemäßigter AFD ? Für die Linke ist es jedenfalls der Todesstoß und die AFD wird auch Federn lassen...

Uwe Farz · 23.10.23, 13:17

Suizid vollzogen mit maßgeblicher Unterstützung einer Person auf dem absoluten Egotrip.
Ich war mal in der SPD. Unter Scharping hab ich mein Parteibuch in die Tonne gekloppt und später Grün gewählt in der Hoffnung, dass die den Genossen der Bosse einbremsen. Das hat nachweislich auch nicht geklappt. Fortan habe ich nur noch "links" gewählt - bis zur letzten Bundestagswahl, wo ich (mit Bauchschmerzen) wieder Grün gewählt habe, weil der Zersetzungsprozess der Linken bereits zu diesem Zeitpunkt sehr weit fortgeschritten war.
Eine Egomanin, die kein Problem damit hat für Roger Köppels "Weltwoche" zu schreiben - das kann noch heiter werden.
"Links" geht für mich anders.

Nana12 · 23.10.23, 14:16

Vielleicht sollte man sich langsam mal eingestehen, dass die Neuausrichtung der Partei unter Kipping auf "Koalitionsfähig" mit dem kokettieren der Aufgabe der Alleinstellungsmerkmale, ein historisches Desaster war. Vor zwei Jahren versuchte man das Wahldebakel Wagenknecht anzuhängen. Also der Wagenknecht deren Ein-Frau-Partei man heute 20% Potenzial zuschreibt. Es ist also wohl eher anders herum: Das die Linke Fraktion noch sich über Sitze das Maul zerreißen kann, ist eher dieser Frau zu verdanken. Sie wäre schon 2021 an der 5-Prozent Hürde gescheitert ohne Wagenknecht, weil kaum einen führenden Kopf auch nur benennen kann (Gysi zieht sich ja seit geraumer Zeit zurück).

Außerdem wozu das Gemaule? Die Wagenknecht Partei spaltet die AfD und steht mindestens für eine Legislatur "Weiter so!". Ist es nicht das was alle wollen? Erfolgreiche Rückzugsgefechte um nicht von liebgewonnenen Ballast abzulassen, den man die letzten Jahrzehnte ins ideologische Portfolio packte? Ich meine Die Linke gibt es doch nur wegen des historischen Betrugs von Rotgrün an ihrer (offiziellen) Zielgruppe.

Wie dem auch sei: Wenn Sie wirklich als Ein-Frau-Partei durchstartet, wird das nur einen Anfangserfolg geben und dann zügiger Niedergang. Das hat sie selbst auch so gesagt und ich denke da hat sie auch recht. Deswegen würde es mich wundern, wenn die Partei schon im Namen auf sie zugeschnitten ist.

MunichEast · 23.10.23, 17:07

Zitat:

Zitat von Nana12

Wie dem auch sei: Wenn Sie wirklich als Ein-Frau-Partei durchstartet, wird das nur einen Anfangserfolg geben und dann zügiger Niedergang. Das hat sie selbst auch so gesagt und ich denke da hat sie auch recht. Deswegen würde es mich wundern, wenn die Partei schon im Namen auf sie zugeschnitten ist.

Sie hat es auf der BPK selbst gesagt ! Ich zitiere sinngemäß, sie kann nur in einem Bundesland auf dem Wahlzettel stehen und nicht auf allen, daß lässt das Wahlrecht nicht zu und damit die Wähler anderer Bundesländer die Partei auf dem Wahlzettel mit ihr verbinden können wird sie Bündnis Sarah Wagenknecht heißen. Der Name wird dann irgendwann später wieder geändert....

ROFL

Melvin van Horne · 23.10.23, 18:24

Moin,

nachdem es der Ampel spätestens seit der Hessen- und Bayernwahl klageworden ist, dass ein Wahlkampf mit "Wählt uns damit wir so weitermachen können wie bisher." zu einem Wahldebakel führen muss. Und nachdem alle mehr oder weniger albernen Versuche den Höhenflug der AfD zu stoppen kläglich gescheitert sind, tritt nun eine ein Personen Partei an, die das Potential hat, die AfD zu schwächen.

Es ist klar, dass das bei den Ampelparteien für Sorgenfalten sorgt. So lange die AfD unter 50 % liegt, kann man besonders bei den Grünen und der SPD davon ausgehen, dass man dank der "Brandmauerbeschlüsse" nach der Wahl alles zusammenkoaliert was auch nur einen Stehplatz im Bundestag erobern konnte. Schamgrenzen wie "lieber nicht regieren als schlecht regieren" spielen schon längt keine Rolle mehr. Das hätte, auch wenn es sehr viele der Bürger nicht wollen ein "weiter so" bedeutet. Das ist auch jetzt noch möglich. Aber nicht mehr so einfach wie bisher.

Nach dem, was man an Prognosen liest, liegt die Wagenknecht Partei, die es noch nicht einmal gibt, deutlich vor den einzelnen Ampelparteien und etwa gleichauf mit der AfD . Und deren Werte sind ja ohne den Einfluss der Wagenknecht Partei ermittelt. Sie können also durch die neue Partei noch sinken aber wohl kaum steigen.

Natürlich freut man sich bei der Ampel über die mögliche Schwächung der AfD. Aber doch nicht so. Das war nicht der Plan.

Es ist klar, dass nun lauthals geklagt wird, dass sie ihr Mandat behält. Das kennt man . Wer erinnert sich an den Aufschrei der demokratischen Parteien, als Joana Cotar und einige andere AfD Abgeordnete die Fraktion oder gleich die Partei verließen und ihre Mandate behielten.

Ich irgendwie nicht.

Da sie größenwahnsinnig sein soll, wäre mir fast schon egal. Bei den Eindrücken, die ich von unserer derzeitigen Spitzenpolitik habe, kommt es darauf auch schon nicht mehr an.

nolte · 23.10.23, 18:37

Die Zeit für eine genuin linke Partei ist längst überfällig angesichts des jämmerlichen Zustandes der hiesigen Parteienlandschaft. Ihr Name ist doch sowas von Titte. Hauptsache die anderen Parteien werden erstmal aufgestört aus ihren jeweiligen Blasen (nein, sie werden sich nicht ändern - können und wollen es auch nicht).
Kann sein es geht in die Hose, aber wer nicht kämpft...
Merkwürdig ist, SW Grössenwahn oder Egotrip anzuhängen. Sie beherzigt doch nur solche 'Ratschläge' wie "wenn dir was nicht passt dann geh doch selbst in die Politik und ändere was". Genau das tut sie doch.

MunichEast · 23.10.23, 18:50

Ich denke die Hoffnung das sie nun viele Stimmen bekommt, auch von der AfD, ist eher gering. Wäre sie ein so tolles Zugpferd hätte die Linke nicht so schlechte Ergebnisse.

Viele tönen das die Linke viel schlechtere Ergebnisse ohne Sarah Wagenknecht hätte. Die Linke hatte bei der Bundestagswahl nicht einmal die 5 % Hürde geschafft ...

Nana12 · 23.10.23, 19:41

Zitat:

Zitat von nolte

Die Zeit für eine genuin linke Partei ist längst überfällig angesichts des jämmerlichen Zustandes der hiesigen Parteienlandschaft. Ihr Name ist doch sowas von Titte. Hauptsache die anderen Parteien werden erstmal aufgestört aus ihren jeweiligen Blasen (nein, sie werden sich nicht ändern - können und wollen es auch nicht).

Das linke Spektrum liegt eigentlich komplett in Trümmern bzw ist nicht mehr vorhanden. Wesentliche Weichenstellungen bleiben unangetastet und man arbeitet sich bis zum geht nicht mehr auf Nebenkriegsschauplätzen ab (auf denen man natürlich auch krachend verliert). Am Ende kommen dann Angebote wie von Söder vorgestern. Er hätte das Angebot auch den anderen beiden Parteien machen können, wenn es von den Prozenten her gereicht hätte. Ich glaube vom "demokratischen Block" sind wir nicht mehr all zu weit entfernt.

Eine Partei die auf einer Person aufbaut hat erfahrungsgemäß wenig Chancen mehr als eine Legislatur durchzuhalten. Deswegen wäre es wichtig, dass sich die Partei von anfang an breit aufstellt.

Zitat:

Zitat von MunichEast

Wäre sie ein so tolles Zugpferd hätte die Linke nicht so schlechte Ergebnisse.

2021 war der Bruch schon zwischen Wagenknecht und den Sektierern offensichtlich. Die Wagenknecht Fans wählten die die Linke nicht, weil diese natürlich den ganzen Schmock nicht dabei haben wollten. Und diejenigen, die gerne hörten was diese Sektierer zu sagen hatten, wählten eh grün. Wieso sollte man also die Linke wählen? Entschprechend sah das Ergebnis aus.

Die Linke Spitze hat sich im besten fall von außen manipulieren lassen wie die SPD: Sie muss nur besser kommunizieren, dann wird sie getätschelt (und sicher auch gewählt), so die Vorstellung der Parteiführung. Potenzielle Wähler bleiben eh bei der CDU so wie sie im Falle der Linken bei den Grünen bleiben. Im Falle der Linken ist es besonders dämlich, da diese demnächst einfach keine Sitze mehr haben um als Mehrheitsbeschaffer zu dienen.

MunichEast · 23.10.23, 19:48

Zitat:

Zitat von Nana12

2021 war der Bruch schon zwischen Wagenknecht und den Sektierern offensichtlich. Die Wagenknecht Fans wählten die die Linke nicht, weil diese natürlich den ganzen Schmock nicht dabei haben wollten.

Zitat:

Zitat von Nana12

Sie wäre schon 2021 an der 5-Prozent Hürde gescheitert ohne Wagenknecht

Du bist heute sehr widersprüchlich ....

Sarah Wagenknecht hat bei der Bundestagswahl übrigens keines der drei Direktmandate geholt, die die Linke vor dem scheitern an der 5 % gerettet haben.

Nana12 · 23.10.23, 21:13

Zitat:

Zitat von MunichEast

Du bist heute sehr widersprüchlich ....

Natürlich kann aus dem Kontext gerissene Satzfetzen widersprüchlich wirken, aber wie ich das gemeint habe steht schon in dem Post. Es gab halt noch einige die die Linke trotzdem wählten wegen Wagenknecht. Sie füllte nunmal die Plätze und Veranstaltungshallen. 2021 hat man aber so getan, als wäre sie nur wegen Wagenknecht so schlecht abgeschnitten. Das war Traumtänzerei der man auch hier anhing (und scheinbar noch anhängt), da die Selbstzerfleischung die Linke als lästiges Übel endgültig neutralisieren würde. Das hat ja auch gut funktioniert.

Heute weiß man, dass die Linke selbstredend ohne Wagenknecht in die Bedeutungslosigkeit verschwindet und Sahra mit ihrer Partei ein Potenzial von angeblich 27 Prozent hat. Die erste von Springer lancierte Umfrage über INSA ergab schon 12 Prozent - Ohne Programm oder konkrete Perspektive. Sicher sind diese Zahlen mit Vorsicht zu genießen, aber davon kann eine "Die Linke" heute nur noch träumen.

Und selbst wenn das ein Rohrkrepierer wird, dann müsst ihr euch nur mit einer AfD auseinandersetzen die gerade schon über die K-Frage nachdenkt. Wie man in den USA und GB gesehen hat bevorzugt die gemäßigte Linke ja lieber Rechtse:treme in der Regierung als Konkurrenz von Links.

Zitat:

Zitat von MunichEast

Sarah Wagenknecht hat bei der Bundestagswahl übrigens keines der drei Direktmandate geholt, die die Linke vor dem scheitern an der 5 % gerettet haben.

Ja, in Berlin und Leipzig. Aber geschenkt! Dann muss sich die Linke doch keine Sorgen machen und 2025 zweistellig zurückkehren.

Ich denke mal du weißt selbst, dass dies nicht passieren wird, da diejenigen die das beklatschen ihr Kreuz bei den Grünen machten und weiterhin machen werden.

muavenet · 24.10.23, 00:03

Zitat:

Zitat von Draalz

Na, offenbar wird aus der Weimarer Republik nichts gelern.

Spalten schlägt verwalten, lol

G. Guillaume · 24.10.23, 07:07

Sehen wir es positiv: Alice Schwarzer sitzt noch nicht mit im Boot

Nana12 · 24.10.23, 22:40

An der Stelle sollte man auf das Grundgesetz verweisen. Es werden Personen, egal ob direkt oder über eine Liste, in den Bundestag gewählt. Diese Personen sind an ihr Gewissen gebunden, und an nichts sonst. Das in der Praxis noch andere Faktoren hinzu kommen ist unbestritten.

Fraktionsaustritte und Überläufer hat es schon immer gegeben, mit schwerwiegenderen Konsequenzen: Die Überläufer in der ersten sozialliberalen Koalition die dann durch eine Vertrauensfrage Willy aus dem Amt zu kegeln. Erreicht hatten sie das Gegenteil, und sorgten für das beste Ergebnis der SPD in der Geschichte bei den Neuwahlen.

Es mag zwar für die Linke tragisch sein, aber das suksessive Verschwinden der Linken aus der poltischen Landschaft erhält jetzt eine weitere Stufe bevor sie ganz rausfliegt. Der Gang in die politische Bedeutungslosigkeit findet wurde aber nicht von Sahra Wagenknecht eingeleitet oder forciert, sondern jedes Mal per Mehrheitsentscheid entschieden bzw bestätigt.

MunichEast · 25.10.23, 04:15

Ich würde das so sehen wenn Sarah Wagenknecht mit einem Direktmandat in den Bundestag gewählt wurde und sich deshalb darauf beruft die Menschen haben sie gewählt um dort zu sitzen. Sie kam aber über die Liste der Links Partei zu ihrem Platz im Bundestag und weigert sich nun nachdem Austritt bei der Linken diesen Stuhl zu räumen.

Es ist keine saubere Geschichte ....

Nana12 · 25.10.23, 07:38

Ja, ich weiß Munich. Ich erinnere mich gut an die Kritik vor zwei Wochen als der Linke Listenplatz Thomas Lutze [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] und erst letzte Woche [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Auch grundsätzlich die Kritik an solche Vorgänge (man erinnere sich an die ganzen AfD Austritte) finden sich reichlich in diesem Forum.

Mal im ernst: Das oben zitierte Angebot von Kevin Kühnert ist bar jeder Kritik. Nur bei den Fraktionsaustritten wird jetzt vollmundig der Kritik von Gysi gefolgt, weil sie wissen, dass man die Ausgetretenen wieder sehen wird. Das nennt man messen im zweierlei Maß. Insofern sollen sie doch zur SPD wechseln. Dann dürfen sie endlich Teil der Regierungsfraktion sein.

Nebenbei: Hat Sören Pellmann eigentlich trotz oder wegen Wagenknecht Gefolgschaft sein Direktmandat erlangt?

MunichEast · 25.10.23, 09:22

Zitat:

Zitat von Nana12

Nebenbei: Hat Sören Pellmann eigentlich trotz oder wegen Wagenknecht Gefolgschaft sein Direktmandat erlangt?

Diesen Podest für Sarah Wagenknecht kann ich nicht nachvollziehen. Sören Pellmann kann sich m Gegensatz zu ihr auf ein Mandat mit direkter Wahl seiner Person berufen.

Es steht Sarah Wagenknecht völlig frei einen Personenkult als Partei zu gründen und den Presserummel zu genießen, aber ich halte die Art und Weise dies zu beginnen für unehrlich und auf Kosten der Linken. Es steht im Einklang zu ihrem bisherigen Umgang mit der Partei.

Nana12 · 25.10.23, 10:05

Das Geschriebene hat keinen Bezug zum Zitat. Sören Pellmann war im Wahlkampf klarer Wagenknecht Mitstreiter, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Nebenbei bestätigt er, dass die Kritik an Wagenknecht in seinem Kreis eher eine (gern in der Presse zitierte) Minderheit darstellt, was damals schon klar war. Es sprechen mehr Indizien dafür, dass nicht trotz sondern wegen Wagenknecht überhaupt noch eine Linke Fraktion gibt.

Eine "Rückgabe" des Mandats ist weder üblich noch hat es was mit dem Grundgesetz zu tun. Und wenn ich die letzten Jahre so betrachte, und man bedenkt, dass die Öffentlichkeit nur einen Bruchteil mitbekommen hat, würde ich die Heckenschützen der Partei nicht noch mit einem Mandat belohnen für das sie nie gewählt wurden (die können ja 2025 ihre Mandate erstreiten). Für alle anderen "vernünftigen" hat Kevin Kühnert ja eine Einladung ausgesprochen. Wie sie den Wechsel ihren Wahlkreisen erklären bleibt ihnen überlassen.

delbo · 25.10.23, 18:00

Neuer Wein in alten Schläuchen,

wird das die judäische Volksfront oder die Volksfront von Judäa?

Denke über die gute Sahra wird in ein paar Jahren ein ähnlicher Artikel
geschrieben

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MunichEast · 30.10.23, 17:31

Zitat:

Demnach hätten seit der Abspaltung des »Bündnisses Sahra Wagenknecht« binnen einer Woche online 422 Menschen ihren Eintritt in die Partei erklärt. Das gab Bundesgeschäftsführer Tobias Bank am Morgen in Berlin bekannt. Dem gegenüber stünden 224 Austritte, einschließlich der zehn Bundestagsabgeordneten um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Das hätte ich nicht erwartet.