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Ungelesen 14.02.23, 23:55   #55
DokuQuelle
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Zitat:
Tiefe Risse in der Panzer-Koalition – Deutschland steht plötzlich ziemlich allein

Binnen weniger Wochen hat sich Deutschlands Rolle stark gewandelt. Lange bremste die Bundesregierung bei Panzer-Lieferungen – und wurde international kritisiert, vor allem aus der Ukraine und Polen. Dann kam die Wende, die deutsche Regierung kündigte an, eine große europäische Leopard-2-Koalition zu bilden. Aber in dieser tun sich tiefe Risse auf – und ein Blick auf die Zahlen zeigt: Berlin kann es nicht mehr gelingen, auch nur annähernd ein Bündnis in der ursprünglich angestrebten Dimension zu schmieden.

Deutschland steht jetzt zwar an der Seite die Ukraine und von Kiews engstem Verbündeten Polen – so eng wie nie in Waffenfragen seit Russlands Ukraine-Invasion. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reiste nach Kiew und Warschau, um das Signal eines Neuanfangs zu senden.

Ein konkretes Ergebnis: In bisher ungekannter Einigkeit luden die drei Länder die anderen Verbündeten, die Leopard-Lieferungen in Aussicht gestellt hatten, zu einem Krisentreffen ein. Wie WELT aus deutschen Diplomatenkreisen erfuhr, wird die Zusammenkunft am Mittwoch in Brüssel stattfinden. Allerdings stehen die Konturen der Koalition schon jetzt, es dürfte nur noch um den Feinschliff gehen.

Pistorius sprach Klartext am Dienstag in Brüssel, wo die Unterstützer-Staaten der Ukraine zunächst in großer Runde über alle Fragen der Waffenhilfe berieten. Was die Leopard-Koalition angehe, sehe es „nicht ganz so berauschend aus – um es vorsichtig zu formulieren“, sagte Pistorius. Zur Frage, ob er Verständnis für Länder habe, die zunächst großen Druck gemacht hätten, Panzer zu liefern und jetzt Lieferprobleme hätten, sagte Pistorius: „Da ich mich hier auf diplomatischem Parkett bewege, würde ich sagen: wenig.“
Deutschland hatte angekündigt, ein Bündnis zu schmieden, um der Ukraine zwei Bataillone Leopard-2-Panzer zu liefern. Bei der Bundeswehr umfasst ein solches Bataillon 44 Panzer – weshalb man anfangs davon ausging, dass Kiew knapp 90 Leopard 2 erhalten sollte. In der vergangenen Woche hieß es plötzlich von der Bundesregierung, man orientiere sich an der ukrainischen Bataillon-Größe von 31 Kampfpanzern. So schrumpfte die Zahl der zugesagten Panzer um fast ein Drittel auf gut 60 Stück.

Das Ziel ist ganz offensichtlich, ein Bataillon mit Leoparden der älteren Version 2A4 aufzustellen und ein weiteres mit der moderneren Variante Version 2A6. Aber dieser Plan scheint gescheitert. Von der älteren 2A4-Version hat bisher Polen 14 Stück versprochen, vier weitere kommen aus Kanada. Norwegen teilte am Dienstag mit, acht der Panzer zu liefern.

Somit wäre man bei 26 Panzern vom Typ 2A4. Zudem hat Spanien fest die Lieferung von Leopard-Panzern dieses Typs zugesagt. Laut „El Pais“ soll es sich um vier bis sechs der Fahrzeuge handeln. Würde Spanien fünf der Panzer liefern, wäre ein Bataillon mit 31 Leopard komplett, das einheitlich aus den älteren 2A4-Modellen besteht.

Problematisch sieht es bei dem zweiten Bataillon aus, das ganz offensichtlich aus modernen 2A6 hätte bestehen sollte. Hier hatte Deutschland zu Beginn die Lieferung von 14 solcher Panzer zugesagt. Drei weitere solche Modelle wird Portugal liefern, wie die Regierung in Lissabon vor wenigen Tagen bestätigte. Somit fehlen noch 14 weitere Leopard 2A6, um auch hier auf 31 Fahrzeuge zu kommen. Aber Pistorius räumte am Dienstag in Brüssel ein, dass weitere Leopard A6 derzeit „nicht im Gespräch“ seien.

Wie WELT auf Anfrage in den jeweiligen europäischen Hauptstädten erfuhr, haben sich einst angeblich lieferwillige Länder komplett zurückgezogen. Von den Regierungen der Niederlande und Dänemark verlautete, beide Länder würden keine Leopard 2 liefern. Der niederländische Premier Mark Rutte etwa hatte gesagt, dass sein Land 18 von Deutschland geleaste Leopard 2 zur Verfügung stellen könne, die bisher in einem deutsch-niederländischen Bataillon genutzt werden. Nun teilte Den Haag auf Anfrage mit, die fraglichen Panzer stünden nicht zur Verfügung für die Ukraine. „Die Entscheidung wurde in enger Abstimmung zwischen den Niederlanden und Deutschland getroffen.“

Neue Rückzieher


Aus dänischen Regierungskreisen hieß es ebenfalls auf WELT-Anfrage, dass sich das Land, das 44 Panzer des modernsten Leopard-Modells 2A7 besitzt, nicht an dem Bündnis beteiligen werde. Ganz offensichtlich als Kompensation für den Rückzug aus der Leopard-2-Koalition beteiligen sich die Niederlande und Dänemark finanziell an der Instandsetzung von 100 Leopard-1-Panzern in Lagern der deutschen Industrie. Die Länder besitzen selbst keine dieser älteren Panzer.

Auch Finnland, das mit 200 Leopard-2-Panzern ein großes Arsenal besitzt, galt lange als wichtiger Teil der Koalition. Nun aber deutet sich an, dass Helsinki keine Panzer liefern möchte, solange es nicht der Nato beigetreten ist. Auf Anfrage teilte ein Sprecher erneut ausweichend mit, „operative Form und Inhalt“ der Beteiligung an der Leopard-Koalition seien „immer noch ein laufender Prozess“.
Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Nato-Kreise berichtete, wird Helsinki voraussichtlich erst Panzer liefern, wenn es in die Nato aufgenommen ist. Derzeit wird die Mitgliedschaft des Landes von der Türkei blockiert. Gleiches gilt für Schweden. Auch Stockholm lehnt Leopard-Lieferungen ab.

So findet sich Deutschland inzwischen bei den Leopard-Lieferungen recht allein wieder. Zusammen mit 178 zugesagten Panzern der Leopard-1-Generation wird die Bundesrepublik nun fast 200 Kampfpanzer an Kiew liefern. Das ist weit mehr als die anderen großen westlichen Nationen: die USA liefern 31 Kampfpanzer, Großbritannien 14 und Frankreich gar keine.

Nur Polens Lieferungen, Hunderte Panzer sowjetischer und einheimischer Bauart, können mit Deutschlands Engagement mithalten. Die Bundesregierung wollte im Gleichschritt handeln. Aber als Deutschland einen großen Schritt vortrat, blieben die meisten anderen Länder plötzlich einfach stehen.
https://www.welt.de/politik/ausland/...ch-allein.html

Na was eine Überraschung

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