[MotherFocker]

Paukenschlag bei Kanzlerwahl
Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang
Aktualisiert am 06.05.2025 - 10:24 Uhr

Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang nicht als Bundeskanzler gewählt worden. Der CDU-Chef verfehlte die benötigte Mehrheit denkbar knapp.

Ein Debakel für Friedrich Merz: Der Bundestag hat den CDU-Chef im ersten Wahlgang nicht zum Bundeskanzler gewählt. In geheimer Abstimmung erhielt Merz 310 Ja-Stimmen von den Abgeordneten – und damit sechs Stimmen weniger als die benötigte Kanzlermehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

Es ist ein Novum: Noch nie ist nach einer Bundestagswahl und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen ein designierter Kanzler bei der Wahl im Bundestag gescheitert.

Das Grundgesetz regelt auch diesen Fall. In Artikel 63, der die Regeln für die Kanzlerwahl enthält, ist festgehalten: "Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen."

Grundgesetz gibt Frist von zwei Wochen

Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Innerhalb der zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.

Schafft das niemand, werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Dann reicht für die Wahl die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heißt es: "Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält."

Wenn der oder die Gewählte die Kanzlermehrheit erhält, muss der Bundespräsident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

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puh...
damit rechnete olle Friedrich nicht...
Ein Schuss vor den Bug allererster Güte, denn das scheinbar erwartete Vertrauen ist um sechs Stimmen (eigentlich achtzehn) nicht erfüllt.
Sollte er es beim zweiten Wahlgang (hoffentlich nicht mehr) dann doch schaffen, weiss er, dass das Regieren kein Selbstläufer wird.

[elise]

was soll man nu dazu sagen.... fein!!

allein wegen seiner steten selbstsicherheit und diesem "ichbinderheldderstunde"- auftreten g?nne ich ihm das...

[ShiiRLoXX]

Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

Also ich wäre ja lieber hierfür

[Draalz]

Ich weiß ja nicht. Eigentlich sollte auch eine angehende Regierung agieren.

Und wenn dann, vermutlich auch aus Kalkül, Versprechen und Ankündigungen im Wahlkampf 'gebeugt' werden, fragt man sich, wo die Glaubwürdigkeit bleibt.

Meiner Meinung nach wurde auch kalkulierend populistisch reagiert.
Vieles von dem, was angekündigt war, wurde über den Haufen geworfen.
Es gab einige Kanzler, die nur eine knappe Mehrheit bekamen, aber die wussten was sie wollten, für das Land und nicht einfach für das Amt.

Regieren heisst mittlerweile auch auf Sachzwänge zu reagieren, aber irgendwie scheint der Fritze das noch nicht begriffen zu haben. Es gibt Vorgaben vom BGB, der EU und der UNO.
Ich persönlich empfinde dieses Wahlergebnis als katastophal, aber heute Nachmittag soll ja noch einmal gewählt werden.

[ShiiRLoXX]

Ist eh egal, er wird Kanzler, im Zweiten Durchlauf kam er auf 325 oder sowas an Stimmen.

Im zweiten Anlauf hat es Friedrich Merz geschafft. Am Nachmittag haben ihn die Abgeordneten des 21. Deutschen Bundestages mehrheitlich zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Abgegeben wurden 618 Stimmen – und zwar wie folgt:

325 Ja-Stimmen
289 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
3 Stimmen waren ungültig.

Notwendig waren 316 Stimmen, im ersten Wahlgang erhielt er nur 310. Union und SPD stellen zusammen 328 Abgeordnete.

Stand 16:16
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[Martenson]