[Draalz]

Streit mit Elon Musk

Oberster Gerichtshof in Brasilien lässt X abschalten

X-Chef Elon Musk liegt seit Wochen mit einem brasilianischen Richter im Streit. Sie zanken um Landesgesetze und Fake News. Der Milliardär will sich nicht beugen, jetzt geht seine Plattform in Brasilien vorerst vom Netz.

31.08.2024, 07.15 Uhr


Milliardär Elon Musk und Richter Alexandre de Moraes Foto: Etienne Laurent; Evaristo Sa / AFP

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die sofortige Sperrung des Kurzmitteilungsdienstes X angeordnet. In der Nacht auf Samstag war die Webseite in Brasilien nicht mehr abrufbar oder es ließen sich keine neuen Inhalte laden.

Zuvor war eine vom Obersten Gerichtshof gesetzte Frist abgelaufen, bis zu der der Twitter-Nachfolger von Milliardär {url=https://www.spiegel.de/thema/elon_musk/]Elon Musk[/url] wie gesetzlich vorgeschrieben einen Rechtsvertreter in [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] benennen sollte. Das Urteil fällte Richter Alexandre de Moraes, mit dem Musk öffentlich im Clinch liegt.

Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer, die Lügen und irreführende Informationen verbreiteten, sperrt. Viele der betroffenen Anwender sind Unterstützer des früheren brasilianischen Präsidenten [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], die dessen Niederlage bei den Wahlen von 2022 teilweise nicht anerkennen. Die Entscheidung kommt rund einen Monat vor den Kimmunalwahlen in Brasilien, bei denen Soziale Medien eine wichtige Rolle spielen dürften.

Musk verweigerte die Sperrung der Konten und sprach von Zensur.

Moraes ordnete nun an, dass die Plattform solange gesperrt bleibe, bis das Unternehmen allen Gerichtsverfügungen nachkommt. Neben der Ernennung eines Rechtsvertreters gehört dazu auch die Zahlung einer Strafe von umgerechnet knapp drei Millionen Euro (18,5 Millionen Real), die X wegen Missachtung richterlicher Anordnungen auferlegt worden war.

Die brasilianische Telekommunikationsbehörde wurde von Moraes angewiesen, X umgehend zu sperren. Gegenüber der Nachrichtenagentur [url)https://www.spiegel.de/thema/reuters/]Reuters[/url] bestätigte der Chef der Behörde, die Anordnung erhalten zu haben. Sie werde nun umgesetzt. Brasilien ist mit seinen 215 Millionen Einwohnern ein riesiger Markt für X. Die EU hat knapp 450 Millionen Einwohner.

Mit der jüngsten Entscheidung des Richters drohen in Brasilien auch Privatpersonen und Unternehmen Strafen. Wer versucht, das Verbot mit technischen Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real (etwa 8000 Euro) pro Tag rechnen.

Zuvor hatten brasilianische Richter bereits Bankkonten des Satelliten-Betreibers Starlink sperren lassen, da das Unternehmen ebenso wie X zum Konzernimperium des Tesla-Chefs gehört. Damit sollte Musk unter Druck gesetzt werden, die Strafen zu bezahlen.

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Da bekommt Mr. Musk mal ein wenig Gegenwind, allerdings halte ich eine Durchsetzung, rein technisch für unwahrscheinlich.