[karfingo]

Bundesministerin der Verstörung
Nun also doch: Christine Lambrecht will zurücktreten und die Bundeswehr atmet auf. Die Verteidigungsministerin ist ihrer Aufgabe nie gerecht geworden – nur wer soll ihr folgen?

Von Christoph Hickmann, Matthias Gebauer und Veit Medick
14.01.2023, 01.20 Uhr

Zu Beginn ein kurzer Rückblick

Thomas de Maizière (CDU, 2011 bis 2013): Irritierte die Soldatinnen und Soldaten mit dem Satz, sie sollten aufhören, ständig nach Anerkennung zu gieren. Wäre am Ende fast über die Aufklärungsdrohen Euro Hawk gestolpert.

Ursula von der Leyen (CDU, 2013 bis 2019): Erklärte nach ihrem Einzug ins Verteidigungsministerium erst mal allen, was sie seit Jahren falsch gemacht hatten, um dann vieles anders und wenig besser zu machen. Fand aber immer schöne Worte dafür.

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, 2019 bis 2021): Na gut, OK

Und dann kam Christine Lambrecht. Da war dann irgendwann nichts mehr OK. Gar nichts mehr.

Was ihre beiden Vorgängerinnen und den Vorgänger einte: Keine und keiner von ihnen war durchweg beliebt in der Truppe, wie sollte das auch gehen. Sie alle machten Fehler, mehr oder weniger, büßten Sympathien ein, verrannten sich.

Aber niemand von ihnen, auch nicht von der Leyen, verlor in einem solchen Ausmaß und in einer solchen Geschwindigkeit Respekt und Vertrauen der Bundeswehr, wie die Sozialdemokratin Lambrecht, 57, es innerhalb eines Jahres geschafft hat.

Am Freitagabend wurde bekannt, dass Lambrecht aller Voraussicht nach in der kommenden Woche ihr Amt abgeben wird. Und wer am Freitagabend mit Menschen in der Bundeswehr sprach, der hörte ein kollektives: endlich.

Respekt und Vertrauen sind Begriffe, die in jedem Betrieb, jeder Organisation eine Bedeutung haben. Aber wenn es im Zweifel, in letzter Konsequenz um Leben oder Tod geht, wenn Menschen bereit sein müssen, für ihren Auftrag alles zu riskieren, dann haben diese Begriffe noch einmal eine andere Dimension. Deshalb ist es so fatal, wenn eine Verteidigungsministerin in der Truppe zum Gespött wird. Zur tragischen Figur, die man nur noch erträgt.

Wie kam es dazu?
Im Schnelldurchlauf:

º Bald nach ihrem Amtsantritt begab sich Lambrecht für ein paar Stunden nach Litauen, dann verabschiedete sie sich in den Skiurlaub.

º Sie nutzte den Helikopter, um mit ihrem Sohn nach Sylt zu kommen (gut, auf dem Weg besuchte sie noch rasch eine Bundeswehr-Liegenschaft).

º Sie kündigte der Ukraine in deren höchster Not 5000 Helme zur Unterstützung an und begriff das als große Geste.

º Dienstgrade mochte sie sich nicht einprägen.

º Und dann legte sie zu Silvester jenen Auftritt hin, für den das Wort Ansprache viel zu hoch gegriffen wäre. Das Ganze wirkte eher wie ein Filmchen, das eine Erasmus-Studentin an ihrem letzten Abend aufgenommen haben könnte, unter dem Einfluss diverser Substanzen.

Das Amt der Verteidigungsministerin hätte in diesem Jahr des Kriegs nach dem Kanzler das zentrale Amt in der Bundesregierung sein müssen. So war es nie, zu keinem Zeitpunkt. Es blieb eine Leerstelle.

Trotzdem sah es lange so aus, als wolle Lambrecht all das einfach aussitzen, die Kritik abperlen lassen.

Warum nun also die Entscheidung zum Rückzug?

Nach SPIEGEL-Informationen sprach Lambrecht nach dem Eklat um ihre Silvester-Botschaft mehrmals mit dem Kanzler über einen Rücktritt. Eigentlich, heißt es von Eingeweihten, sei vereinbart worden, dass Lambrecht am Montag selbst ihr Aus als Ministerin ankündigt. Womöglich wollte Scholz bis dahin einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin finden.

Doch dann sickerte die Nachricht am Freitag durch, die »Bild«-Zeitung berichtete zuerst.

Berlin-Mitte war da bereits auf dem Weg ins Wochenende, offiziell wollte niemand etwas zu den Rücktrittsplänen sagen, Lambrechts Sprecher reagierte erst gar nicht auf Anfragen.

Keinerlei Amtsmüdigkeit

Im Verteidigungsministerium wurde die Spitzenebene unter der Ressortchefin von der Entwicklung vollkommen überrascht. Am Nachmittag hatte Lambrecht noch mit mehreren Spitzenmilitärs und der Rüstungsindustrie über den Problem-Panzer »Puma« diskutiert. Dabei ließ sie dem Vernehmen nach keinerlei Amtsmüdigkeit erkennen: Bundeswehr und Industrie müssten die Probleme schnellstmöglich abstellen, soll sie gesagt haben.

Das bleibt auch richtig. Lambrecht muss aber klar gewesen sein, dass sie selbst dabei nicht mehr würde helfen können. Spätestens seit Silvester war es damit vorbei.

Und es waren ja nicht die Fettnäpfe allein, die seltsamen Auftritte und missglückten Formulierungen. Insgesamt bleibt der Eindruck von einer Ministerin, die ihr Amt nie wirklich annahm, die sich nie ganz hineinbegeben hat in diese Aufgabe, für die man Geopolitik (und Englisch) genauso beherrschen muss wie den richtigen Umgang mit der Rüstungsindustrie oder mit seltsamen Umtrieben bei den Spezialkräften.

Soldatinnen und Soldaten spüren schnell, wenn jemand eigentlich nichts mit ihnen und ihrer Welt zu tun haben will. Manchmal reichen dafür ein paar Wochen.

Was kommt nun?

Den Kanzler bringt der geplante Rücktritt in eine unangenehme Lage. Scholz hat gern alles unter Kontrolle, aber jetzt muss er improvisieren, möglichst rasch eine Lösung finden. Nichts wirkt koordiniert, abgesprochen, und der Zeitpunkt könnte schlechter kaum sein: Nächste Woche steht das wichtige Treffen in Ramstein an, auf dem die westlichen Partner auch über die Frage beraten wollen, ob sie Kampfpanzer an die Ukraine abgeben. Womöglich steht die Lieferung von Leopard-Panzern kurz bevor.

Wer vertritt dort Deutschland? Noch Lambrecht? Oder schon jemand anderes?

Eigentlich müsste auf Lambrecht eine Frau folgen, Scholz hat sich vor seinem Amtsantritt darauf festgelegt, sein Kabinett paritätisch zu besetzen. Gilt das noch? Jetzt, wo der Ruf des Hauses so ramponiert ist? Wo es darum geht, den Laden schnellstmöglich zu stabilisieren? Braucht es nicht einfach eine rasche, passende Lösung, egal wie sie sich auf das Geschlechterverhältnis auswirkt?

Das Problem ist: Jede Option hat ihre Tücken.

º Eva Högl, die Wehrbeauftragte, gilt als kompetent und in der Truppe gut verdrahtet. Wie ihr Verhältnis zum Kanzler ist, weiß aber kaum jemand in der SPD. Und vor allem: Kann man sie, die bislang quasi Kontrolleurin der Ministerin war, nun selbst zur Chefin machen? Die Aufsichtsrätin zur Vorstandsvorsitzenden?

º Siemtje Möller, Lambrechts parlamentarische Staatssekretärin, fehlt der nötige Stallgeruch.

º Wolfgang Schmidt, der Kanzleramtschef, kann mittlerweile längliche Referate über hochmoderne Waffensysteme halten, ist auch international bestens vernetzt, gilt im Kanzleramt aber als unverzichtbar.

º Und Lars Klingbeil, der bundeswehrnahe SPD-Chef? Würde wohl die nötige Autorität in der Truppe mitbringen. Er wäre dann aber eingebunden in die Kabinettsdisziplin – was er und seine Co-Vorsitzende Saskia Esken eigentlich vermeiden wollten.

º Bliebe Arbeitsminister Hubertus Heil. Aber wer würde dann Arbeitsministerin?

Gemeinsam ist ihnen allen, dass sie die letzten Monate unter Lambrecht intensiv verfolgt haben, dass sie dieselben Fehler wohl nicht noch mal machen würden. Aber es sind Zeiten, in denen es um mehr als Fehlervermeidung geht. Die Bundeswehr ist im Umbruch, ihr Zustand ist desolat, sie muss rasch wieder verteidigungsfähig werden. Scholz hat ihr zwar 100 Milliarden Euro verschafft, aber bislang tut sich wenig.

Je länger man über diese Liste der Herausforderungen nachdenkt, desto rätselhafter wird es, dass Scholz immerhin ein Jahr lang an Lambrecht festgehalten hat.

Christine Lambrecht, hört man, soll eine passable Justizministerin gewesen sein. In Erinnerung werden von ihr eher andere Dinge bleiben.

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[MunichEast]

Ihr Rücktritt mag sinnvoll sein, aber ich bezweifel das es am Zustand der Bundeswehr ändern wird. Flickschusterei und Sparzwang statt einer echten Reform und Neuausrichtung. Da ist es unerheblich wer diesen Stuhl warm hält.

[DokuQuelle]

Solange keine fachlich kompetente Person (idealerweise direkt aus der Truppe kommend und ohne Parteibuch), die Willens ist dem Stall auszumisten und zu reformieren, den Posten nachbesetzt, wird sich nichts ändern. Und auf diese Änderungen wartet die Truppe schon lange. Das war schon zu meiner Zeit bei der Bundeswehr vor 20 jahren ein Thema gewesen.

[DanieltheOne2022]

Zitat von DokuQuelle

Solange keine fachlich kompetente Person (idealerweise direkt aus der Truppe kommend und ohne Parteibuch), die Willens ist dem Stall auszumisten und zu reformieren...

Mal davon ab das ich dir da zu 100% Recht geb. Die deutschen Soldaten begießen sich jetzt nicht grad rum. Saufgelage, Aufnahmeriten usw.....

Selbst wenn es Logistisch und Organisatorisch laufen würde, wäre es trotzdem noch nen Sauhaufen.

[delbo]

Der Posten hat keinen Stuhl sondern einen Schleudersitz

Meine erste Tat als Verteidigungs Minister wäre, das komplette
Ministerium zu feuern, die Ganze Waffen Lobby in ihre Grenzen zu
weisen und dann mit neuen Angestellten anfangen.
Den Sumpf bekommt sonst keiner geregelt, egal wie gut sie/er ist.

G33 Mängel bei hohen Schußraten, Gorch Fock, Puma Panzer,
Jäger 90, Star Fighter (Erdnagel) usw usw

Solange die Aufnahmeriten nicht zu derb sind braucht man eigentlich
nichts unternehmen das schweißt die Truppe eher zusammen.

[DanieltheOne2022]

Zitat von delbo

Der Posten hat keinen Stuhl sondern einen Schleudersitz

Meine erste Tat als Verteidigungs Minister wäre, das komplette
Ministerium zu feuern, die Ganze Waffen Lobby in ihre Grenzen zu
weisen und dann mit neuen Angestellten anfangen.
Den Sumpf bekommt sonst keiner geregelt, egal wie gut sie/er ist...

Und wie lange glaubst du denn genau dein Amt zu überleben ( Körperlich oder Seelisch)?

[csesraven]

Die Bundeswehr ist doch ein Loch ohne Boden. Peinlich, wie wenig man gebacken kriegt mit den gigantischen Mitteln. Stattdessen gehen 40jährige um 14 Uhr golfen und stempeln um 17 Uhr aus.

Ein Sauhaufen par excellance und da sind die von Daniel angesprochenen Rituale noch nichtmal dabei. Ich kenne Leute, die verdienen Unsummen bei der BW und machen den lieben langen Tag nix.

[Uwe Farz]

Vom 22. Nov. 2005 bis 8. Dez. 2021 waren ausschliesslich CDU/CSU Politiker/innen auf diesem Posten. Das sind 16 Jahre, in denen die Bundeswehr zu dem wurde, was sie heute ist.
Ausgerechnet die CXU schreit heute am lautesten.
Es ist einfach nur lächerlich.

[DanieltheOne2022]

Zitat von Uwe Farz

Vom 22. Nov. 2005 bis 8. Dez. 2021 waren ausschliesslich CDU/CSU Politiker/innen auf diesem Posten. Das sind 16 Jahre, in denen die Bundeswehr zu dem wurde, was sie heute ist....

Und mit wem hat die CDU 12 Jahre koaliert? Es ist egal ob man zur SPD oder zur CDU hält, beide haben dieses CHaos in diesem Staat 12 Jahre vorangetrieben.

Und an SPD/Grüne vor 2005...wollen wir mal garnicht erinnern wa....Wie war das mit Kosovo Krieg und den von den Amerikanern mit Wissen der Nato engagierten Taliban die im Kosovo Krieg noch auf "unserer" Seite kämpften und 3 Jahre später der teuflische Feind waren?

Prinzipiell hat sich hier keine der Parteien zu zu äußern. Denn an diesem Desaster das hier seit 1998 historisch wächst, haben alle Parteien Schuld und anstatt immer auf andere mit dem Finger zu zeigen, sollte man eher Lösungen finden.

Es ist auch massiv hier im Forum ersichtlich das es keine Diskussionskultur bei Politischen oder Gesellschaftsrelevanten Themen gibt, 99% der Kommentare sind entweder Hetze oder Schuldzuweisungen nur um das eigene Ego zu stärken und sich besser zu fühlen.

[karfingo]

16.1.23

Berlin (dpo) - Christine Lambrecht ist heute offiziell als Verteidigungsministerin zurückgetreten. Dem Postillon liegt exklusiv das Schreiben vor, das sie heute bei Bundeskanzler Olaf Scholz eingereicht hat. Die SPD-Politikerin hielt ihren Abschied eher schlicht und verwendete nur knappe Worte.

"ICH TRETE ZURÜCK! TSCHÖ MIT Ö", erklärt Lambrecht in dem komplett in Großbuchstaben verfassten Brief, der nicht auf dem offiziellen Papier des Verteidigungsministeriums, sondern auf einer Serviette verfasst wurde.

Zunächst war das Schreiben ordnungsgemäß bei Bundeskanzler Olaf Scholz eingegangen. Doch wie der Postillon erfuhr, war es nach dem Mittagessen des Kanzlers plötzlich nicht mehr auffindbar.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels war das Personal im Kanzleramt immer noch mit der Suche beschäftigt.

Exklusive Rücktrittsrede von Lambrecht im Quelllink

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