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„Herablassend“: Harte Kritik an Robert Habeck nach Hartz-IV-Aussage

Grünen-Chef Robert Habeck spricht sich dagegen aus, dass Hartz IV-Beziehende angesichts stark steigender Heizkosten entlastet werden. Jetzt erntet er dafür Kritik.

Berlin – Robert Habeck sieht sich einer Welle der Empörung in den sozialen Medien ausgesetzt. Grund dafür ist eine Aussage des Co-Vorsitzenden der Grünen in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Dabei ging es um eine volle Heizkostenübernahme für Empfänger:innen der Sozialleistung ALG II, besser bekannt als Hartz IV.

Bislang werden die Heizkosten für ALG II-Beziehende nicht unabhängig vom Verbrauch in voller Höhe übernommen, sondern ein individueller Pauschalbetrag errechnet, der monatlich mit dem Grundbedarf ausgezahlt wird. Dies könnte angesichts weiter steigender Preise für die Versorgung mit Wärme dazu führen, dass viele auf die Sozialleistung Angewiesene mit der Jahresendabrechnung eine hohe Nachzahlung erwarten könnten.

Klimawandel: Robert Habeck (Grüne) will keine volle Heizkostenübernahme bei Hartz IV

Dies unterscheidet sie nicht von sich selbst finanzierenden Menschen. Trotzdem wird vermehrt die Forderung laut, die Heizkosten von ALG 2-Beziehenden in voller Höhe zu übernehmen, einschließlich der Jahresendabrechnung. Zwar ist eine solche Übernahme schon jetzt im Prinzip möglich, allerdings im Rahmen eines vom Jobcenter gewährten Darlehens, das anschließend in monatlichen Raten vom Regelsatz abgezogen wird.

Robert Habeck sprach sich im Gespräch mit ARD-Journalistin Tina Hassel nun dafür aus, die bisherige Handhabe beizubehalten. Der Grüne begründete seine Haltung damit, dass eine vollständige Übernahme „immer“ dazu einlade, „dass man dann die Heizung aufdreht und das Fenster aufmacht“. In Hinblick auf den Klimaschutz fügte Habeck hinzu, dass es „schon einen Anreiz“ geben solle, „sorgsam mit Energie umzugehen“.

Gegen diesen Satz regt sich in den sozialen Medien seither Widerstand. Die Twitter-Nutzerin @Mme_Huhn etwa schreibt im Hinblick auf das Amt des Finanzministers: „Kann mich gar nicht entscheiden, wen ich schlimmer in dem Amt fände: Christian ‚Reiche besteuern kostet mich meine letzten Wähler‘ Lindner oder Robert ‚Armutsbetroffene heizen bei offenem Fenster!‘ Habeck.“ Auf Facebook schreibt ein Nutzer: „Das ist doch die unterste Polit-Kategorie: Parteien, die Hartz IV einführen und die Opfer dann verhöhnen. 2005 ist nicht vergessen.“ Ein weiterer Twitter-Nutzer schreibt: „Er pauschalisiert auf eine herablassende Art und Weise alle Empfänger von Hartz IV zu vorsätzlicher Energieverschwendung!“

Robert Habeck wird im Netz für Äußerung zu Hartz IV und Heizkosten heftig kritisiert

Doch Habecks Worte treffen auch auf Zustimmung. Die Twitter-Nutzerin @DreiFarbenLila etwa findet: „Es ist ein Fakt, dass wir alle verschwenderischer mit allem umgehen, was nichts kostet (deshalb der Raubbau des Menschen an der Natur). Herr Habeck hat niemals gesagt oder gemeint, dass ‚die Arbeitslosen bei offenem Fenster heizen würden.‘“

Darüber hinaus hatte sich Robert Habeck im gleichen Interview dafür ausgesprochen, die ALG II-Regelsätze deutlich zu erhöhen. Die Pläne der aktuellen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD, die Regelsätze um lediglich drei Euro zu erhöhen, bezeichnete der Grüne als „ein Witz“. Habeck gilt als Kandidat für das Amt des Finanzministers und hat bereits angekündigt, den Parteivorsitz der Grünen abzugeben, sollte er Minister werden. (Mirko Schmid)

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