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Geistiges Eigentum: Patentstreit zwischen Huawei und AVM beendet

Der langjährige Patentstreit zwischen dem chinesischen Tech-Giganten Huawei und dem deutschen Routerhersteller AVM ist wohl beigelegt.



Endlich eine Einigung: Huawei und AVM sollen sich laut Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, außergerichtlich geeinigt und damit den 2022 begonnenen Rechtsstreit beendet haben. Das berichtet das Blog Deskmodder.de.

Der Streit begann, als Huawei AVM vorwarf, zwei seiner Patente im Zusammenhang mit der WLAN-6-Technologie verletzt zu haben, die in den neueren Fritzbox-Routern von AVM zum Einsatz kommt.

Zunächst hatte AVM die Vorwürfe bestritten, doch im Dezember 2023 entschied das Landgericht München I teilweise zugunsten von Huawei.

AVMs Reaktion und nachfolgende Entwicklungen

Nach der Entscheidung des Gerichts unternahm AVM Schritte, um das Problem zu lösen, indem es Software-Updates für seine Fritzbox-Router veröffentlichte, die die fragliche Technologie modifizierten. Es scheint jedoch, dass diese Maßnahmen nicht ausreichten, um Huawei zufriedenzustellen, da das Unternehmen den Rechtsstreit weiterhin verfolgte.

Der Rechtsstreit sollte dem Bericht von Deskmodder.de zufolge mit einer weiteren Gerichtsverhandlung fortgesetzt werden, die für den 17. April 2024 vor dem Oberlandesgericht München angesetzt war. Diese Verhandlung wurde jedoch letztlich aufgehoben, was darauf hindeutet, dass zwischen den beiden Parteien ein Vergleich geschlossen wurde.

Details der Einigung bleiben vertraulich

Die Pressestelle von AVM bestätigte Deskmodder.de die Beilegung des Rechtsstreits, lehnte es aber unter Verweis auf Vertraulichkeitsvereinbarungen ab, weitere Einzelheiten zu nennen. Die Branchenplattform ipfray.com spekuliert, dass Huawei und AVM eine Lizenzvereinbarung trafen, die vorsieht, dass AVM Huawei Lizenzgebühren für die Nutzung der patentierten Technologie zahlt oder eine Entschädigung an das Unternehmen leistet.

Erfolgreiche Patentlizenzierungsserie von Huawei geht weiter

Die Einigung zwischen Huawei und AVM ist ein weiteres Beispiel für die Lizenzierung von Huawei-Patenten. In den letzten Monaten gab das Unternehmen Lizenzvereinbarungen mit Amazon, die einen WLAN-6-Streit in Deutschland beilegten, sowie mit Vivo bekannt. Außerdem traf Huawei in der vergangenen Woche eine Lizenzvereinbarung mit EDMI, heißt es bei Deskmodder.de.

Auswirkungen auf die Branche

Deskmodder.de erwartet, dass die Beilegung des Patentstreits zwischen Huawei und AVM positive Auswirkungen für beide Unternehmen haben wird. AVM kann nun seine Fritzbox-Router ohne rechtliche Bedenken weiter verkaufen, während Huawei wahrscheinlich Lizenzgebühren für seine Technologie erhält.

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