In der SPD brodelt es. Vor dem November-Parteitag will die neue Spitze die Genossen mit einem sanftmütigen Leitantrag beruhigen. Doch Teile der Basis und prominente Linke werden zuvor auf einer eigenen Tagung mit den vergangenen Regierungsjahren abrechnen. Im Zentrum der geplanten Revolte: Ex-Kanzler Gerhard Schröder und seine Agenda-Politik.
Es ist ein weitreichendes Papier: An diesem Montag hat der SPD-Vorstand einen Leitantrag für den Parteitag Mitte November beschlossen. Damit soll der Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie beginnen. Die 24 Seiten sind ein Versuch, die Kursdebatte, die seit dem Desaster bei der Bundestagswahl in viele Richtungen läuft, einzufangen. Enthalten ist eine Kurzanalyse des Ergebnisses, ein weitgehend wohlwollender Rückblick auf die vergangenen elf Regierungsjahre - aber auch erste Überlegungen, wie sich die Partei neu auf- und ausrichten könnte.
Hinter den Kulissen brodelt's
Doch ob der Leitantrag den Parteitag tatsächlich befrieden kann, ist fraglich. Denn hinter den Kulissen brodelt es. Zwar reist die designierte Führungsspitze um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles derzeit in voller Demut zu Bezirks- und Landesverbänden, um Konflikte vorab zu entschärfen. Doch an der Basis ist der Unmut groß. Die neue Führungsriege habe sich handstreichartig selbst ernannt und so den "undemokratischen" Stil der vergangenen elf Regierungsjahre kopiert, heißt es dort. Etliche Genossen vermissen zudem eine entschiedene Distanzierung der künftigen Führung von den umstrittenen Sozialreformen der vergangenen Jahre.............
SPD-Linke will mit Schröder-Ära abrechnen
Hybrid-Darstellung
