[TinyTimm]

„Für mich ist es Zeit“, hat die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern am Donnerstag bei einer Veranstaltung ihrer Labour-Partei gesagt. Damit gab sie ihren überraschenden Rücktritt bekannt. Sie wolle mit 7. Februar ihr Amt übergeben. Als Begründung führte sie an, dass sie nicht mehr genug Kraft habe: „Ich habe einfach nicht mehr genug im Tank für weitere vier Jahre.“

Damit bezog sich die Regierungschefin offensichtlich auf die im Oktober anstehende Parlamentswahl und die darauffolgende Legislaturperiode. Bis zur Wahl wolle sie Abgeordnete bleiben. In ihrer Rede kämpfte die 42-jährige Politikerin zeitweise mit Tränen. Sie ist seit sechs Jahren Regierungschefin. Es sei eine harte Zeit gewesen. Sie habe keinen Weg gefunden, sich auf ein weiteres Jahr und eine weitere Amtszeit vorzubereiten.

Sie trete aber nicht zurück, weil der Job als Premierministerin schwer sei, sondern sie glaube, dass es andere besser machen könnten. Sie habe ihrer vierjährigen Tochter Neve gesagt, sie werde bei ihrer Einschulung dabei sein, und es sei auch an der Zeit, ihren langjährigen Partner Clarke Gayford zu heiraten, so Ardern. Die Hochzeitspläne waren durch die CoV-Pandemie durchkreuzt worden.

„Jemand, der weiß, wann es Zeit ist zu gehen“
„Mit einer so privilegierten Rolle geht Verantwortung einher, darunter auch die Verantwortung zu wissen, wann Sie die richtige Person zum Führen sind und wann nicht“, sagte Ardern. Man brauche auch ein bisschen Reserve für die ungeplanten und unerwarteten Herausforderungen. Sie hoffe, dass sie den Neuseeländern den Glauben gegeben habe, dass sie ihre eigene Art von Führungskraft sein können: „Jemand, der weiß, wann es Zeit ist zu gehen.“

Es werde im Anschluss an diese Entscheidung viele Diskussionen über den „sogenannten wahren Grund“ geben, so Ardern: „Der einzige interessante Aspekt, den Sie finden werden, ist, dass ich nach sechs Jahren mit großen Herausforderungen ein Mensch bin. Politiker sind Menschen.“ Bereits am Sonntag wird die Labour-Partei eine neue Person für die Parteispitze wählen, diese wird vorübergehend bis zur Wahl im Oktober das Amt des Premierministers ausüben. Grant Robertson, der stellvertretende Parteivorsitzende und zugleich Finanzminister, winkte bereits ab. Er werde nicht für das Amt kandidiert.

Ardern brachte ihre Tochter 2018 mit zur UNO-Generalversammlung

Ardern galt als beliebt und stand auch international im Fokus. Sie schaffte es etwa auch auf die Titelbilder der britischen „Vogue“ und des „Time“-Magazins. Die Politikerin hatte es innerhalb nur weniger Monate von der stellvertretenden Oppositionsführerin zur Ministerpräsidentin im Jahr 2017 geschafft – mit nur 37 Jahren. Mit der Geburt ihrer Tochter 2018 war sie erst die zweite Regierungschefin, die ein Kind während ihrer Amtszeit gebar – nach Benazir Bhutto 1990 in Pakistan.

Anerkennung erntete Arden vor allem für ihr besonders sensibles Krisenmanagement, sei es während der CoV-Pandemie, sei es nach dem Terroranschlag im März 2019 auf zwei Moscheen in Christchurch mit 51 Toten. Sie hielt damals eine bewegende Rede und trug ein Kopftuch – als Zeichen der Solidarität mit der muslimischen Gemeinschaft.

Nach dem Attentat auf zwei Moscheen in Christchurch hielt Ardern eine emotionale Rede, sie trug dabei ein Kopftuch

Beliebtheitswerte gesunken
Auf die Pandemie reagierte Arderns Regierung mit einer der strengsten Ausgangssperren der Welt und einer Abriegelung des Landes für ausländische Besucher. Ende 2021 musste Ardern die Null-Covid-Strategie allerdings aufgeben. Auch in Neuseeland wuchs der Unmut über CoV-Vorschriften, der sich auch gegen Ardern und ihre Regierung richtete. Im vergangenen Jahr etwa dauerte ein Protest auf dem Gelände des Parlaments mehr als drei Wochen – mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Polizei. Ende vergangenen Jahres kündigte sie eine königliche Untersuchungskommission an, ob die Regierung bei der Bekämpfung von Covid-19 die richtigen Entscheidungen getroffen habe.

Ardern galt weiterhin als bevorzugte Premierministerin, musste aber ein von ihr jährlich veranstaltetes Grillfest aus Sicherheitsbedenken absagen. In jüngster Vergangenheit waren Arderns Beliebtheitswerte und die ihrer Partei aber gesunken. Hatte sie ihre Labour-Partei vor zwei Jahren in einem Erdrutsch historischen Ausmaßes die Wiederwahl gesichert, liegt die Partei in aktuellen Umfragen hinter den Konservativen.

Grenzen der Freundlichkeit
Konkrete Fortschritte gab es während ihrer Amtszeit im Kampf gegen Kinderarmut, bei der Beschäftigungsquote und bei der Erhöhung des Mindestlohns. Weniger erfolgreich waren Bemühungen, die Wohnungskrise in den Griff zu bekommen und die Emissionen zu reduzieren. Durch begrenzte Steuereinnahmen und -ausgaben sind die Möglichkeiten der Regierung für große Sozialprogramme zudem eingeschränkt.

„Wenn es um die Ausarbeitung und Umsetzung komplexer Gesetze oder anspruchsvoller Gesetzesreformen ging, waren die Fortschritte viel, viel langsamer“, analysierte der politische Kommentator und Mitglied der Vorgängerregierung Arderns, Ben Thomas, im Interview mit dem „Guardian“. „Die Idee der Freundlichkeit und des Einfühlungsvermögens kann an ihre Grenzen stoßen, weil es in der Politik so oft um Kompromisse geht.“

„Einfühlungsvermögen und Einsicht“
Die Politikerin wies jedenfalls entschieden Spekulationen zurück, dass der Rücktritt mit den Umfragewerten zusammenhänge: „Ich gehe nicht, weil ich glaube, dass wir die nächste Wahl nicht gewinnen können – sondern weil ich glaube, dass wir es können und auch werden.“

Der australische Premierminister Anthony Albanese streute Ardern in seiner ersten Reaktion auf Twitter Rosen. Sie habe der „Welt gezeigt, wie man mit Intellekt und Stärke führen kann. Sie hat gezeigt, dass Einfühlungsvermögen und Einsicht starke Führungsqualitäten sind.“ Für Kanadas Regierungschef Justin Trudeau machte Ardern einen „unermesslichen“ Unterschied in der Welt.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[pauli8]

Zum Rücktritt von Jacinda Ardern...

Neuseelands Jacinda Ardern prägte einen neuen Politikstil

Souverän – auch beim Abschied




Unaufgeregt, fortschrittlich, menschlich: Jacinda Ardern hat als Premierministerin von Neuseeland vieles anders gemacht – und selbst bei ihrem Rücktritt beweist sie nun Größe. Dass eine Frau wie sie sich durchsetzen konnte, macht Mut für die künftige Politik, kommentiert Miriam Keilbach.



Miriam Keilbach
Freie Autorin

19.01.2023, 16:36 Uhr

Es gibt nur wenige Politiker und Politikerinnen, die es unaufgeregt und sachlich, ohne Populismus, an die Spitze schaffen. Und noch weniger, die dabei weder kühl noch unmenschlich oder unnahbar wirken. Jacinda Ardern ist eine von jenen seltenen Ausnahmen, ein Typus Politiker(in), den viele gar für unmöglich hielten. Dass sie nun zurücktritt, ist konsequent – aber schade für die Weltpolitik.

Weltweit stieß die Nachricht auf Interesse, dass die Premierministerin von Neuseeland nun ihren Rückzug aus der Politik angekündigt hat. Aus zahlreichen Ländern kommen Kommentare, Abschiedsgrüße, Danksagungen – Anteilnahme, die man bei ihren Vorgängern so nicht erlebt hat. Sodann hat jene Anteilnahme auch weniger mit der Bedeutung Neuseelands zu tun und mehr mit Jacinda Arderns Politikstil.

Ihre Sensibilität hob Jacinda Ardern von anderen Politikern ab

Die 42-Jährige ist der Gegenentwurf zu dem, was Politik sonst allzu oft vermittelt: Dass man nur mit Härte und Stärke nach ganz oben kommen könne, dass man Ellbogen und eine gewisse Kaltschnäuzigkeit brauche. Sie erzählte einst, dass sie daran gezweifelt habe, hart genug für die Spitzenpolitik sei. Doch ihre Sensibilität, ihre Menschlichkeit war es, die sie abhob. Etwa, als sie nach dem fremdenfeindlichen Anschlag in Christchurch mit 51 Toten Hinterbliebene umarmte und dabei ein Kopftuch trug.

Als Frau gebar sie während ihrer Amtszeit ein Kind, nahm es als Politikerin mit zu Konferenzen und ließ zu, dass das Kind eine Onlinekonferenz unterbrach. Als Mutter fuhr sie mit Kindersitz in ihrem Dienstwagen. Sie bezahlte die Rechnung für eine Mutter an der Supermarktkasse, die ihre Geldbörse vergessen hatte. Sie reagierte als Politikerin schlagfertig, wenn ihr aufgrund ihres Geschlechts und Alters Fragen gestellt wurden, die Männern in Machtpositionen so nicht gestellt werden.

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern will zurücktreten

Videoclip im Link

Die 42-jährige Politikerin, die zeitweise mit Tränen kämpfte, sagte, ihre fast sechs Jahre als Premierministerin seien eine harte Zeit gewesen.
© Quelle: Reuters

Spitzenpolitikerin, aber auch Frau, Freundin und Mutter

Ardern war eine junge, ehrgeizige Politikerin, die ihr Leben nicht gänzlich der Politik unterordnete. Sie blieb auch Jacinda Ardern, die Frau, Freundin, Mutter – ähnlich wie Sanna Marin in Finnland, die in Jeansshorts und Lederjacke aufs Festival geht und auf Partys tanzt. Ob Neuseeland, ob die Welt wirklich eine authentische Jacinda Ardern kennengelernt hat, wird wohl nie bekannt werden. Ardern ist auch PR-Strategin, studierte Kommunikationswissenschaften. Kritikerinnen und Kritiker warfen ihr immer wieder Selbstinszenierung vor.

Konsequent war sie vor allem in den ersten Jahren ihrer Zeit als Premierministerin. Nach dem Anschlag in Christchurch setzte sie beispielsweise eine Verschärfung des Waffenrechts durch. In der Corona-Pandemie machte Neuseeland mit der Zero-Covid-Strategie auf sich aufmerksam, monatelang war Neuseeland isoliert, selbst Neuseeländerinnen und Neuseeländer durften nicht in ihr Heimatland einreisen. In der Corona-Pandemie wollte sie Vorbild sein, kürzte sich selbst das Gehalt.

Arderns Wiederwahl war ungewiss

Einst eine der beliebtesten Politikerinnen überhaupt, verlor sie zuletzt aber auch in Neuseeland Rückhalt. Die Wiederwahl im Oktober war nach Umfragen nicht mehr gewiss.

Nun tritt Ardern zurück, weil sie offenbar keine Energie mehr für das Amt hat. Der Tank sei leer und sie könne die Anforderungen, die an eine Premierministerin gestellt werden, nicht mehr erfüllen. Mit den Umfragewerten habe es nichts zu tun, sagte sie, im Gegenteil. Gerade weil sie glaube, dass die Arbeiterpartei auch nach den Wahlen noch regieren werde, habe sie sich die Frage stellen müssen, ob ihre Kraft reiche.

Jacinda Ardern braucht die Macht nicht für ihr Ego

Selbst in ihrem Rückzug beweist Jacinda Ardern damit eine gewisse Souveränität: Sie besitzt nicht die Eitelkeit, die Menschen in Machtpositionen oft nachgesagt werden. Sie klebt nicht an ihrem Amt, sie braucht die Macht offenbar nicht für ihr Ego und scheint sich bewusst zu sein, dass sie ersetzbar ist. Sie sagt, sie hoffe, dass die Menschen sähen, dass man die Art von Führungsperson sein könne, die wisse, wann es Zeit sei, zu gehen. Dass sie ihren Freund vor laufenden Kameras auffordert, endlich zu heiraten, und ihrer Tochter in ebenjenem Setting mitteilt, dass sie sich auf ihre Einschulung freue, passt dazu.

Jacinda Ardern sendet nicht nur in ihrer Funktion als Politikerin und Staatschefin, sondern auch bei ihrer Rücktrittserklärung eine Botschaft an ihre Nachfolgerinnen und Nachfolger. Sie hoffe, sie hinterlasse den festen Glauben daran, dass man gütig, aber stark sein könne, empathisch, aber entschlossen, optimistisch, aber zielgerichtet. Die Worte sollen all jene ermutigen, die politische Visionen haben, aber zweifeln, ob sie genug Ellbogen zeigen können. Und genau als solches Vorbild wird sie fehlen – weil es zu wenige Jacinda Arderns in der Weltpolitik gibt.

Quelle:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]