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Die Staatsanwaltschaft hat die Folterermittlungen gegen einen Lehrgangsleiter der Militärakademie Wiener Neustadt eingestellt und einen entsprechenden „Kurier“-Bericht bestätigt. Die kritisierte Übung habe den Standards entsprochen, heißt es.

Es waren schwere Vorwürfe, die Ende November durch eine anonym verfasste Sachverhaltsdarstellung bekanntgeworden waren. Fähnriche mussten demzufolge ein Kriegsgefangenenszenario nachspielen, bei dem physischer und psychischer Druck auf sie ausgeübt worden sein soll. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ermittelte in weiterer Folge wegen Folter, Freiheitsentziehung, Nötigung, gefährlicher Drohung und entwürdigender Behandlung – mehr dazu in Foltervorwürfe rund um Militärakademie (noe.ORF.at; 28.11.2022). Nach kurzer Zeit dürften sich diese Vorwürfe aber nun in Luft aufgelöst haben, wie auch die Tageszeitung „Kurier“ berichtet.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl, bestätigte gegenüber noe.ORF.at, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wurde. Teile der Vorwürfe hätten sich nachvollziehen lassen, so Habitzl. Gegenüber dem „Kurier“ betonte er zudem, dass die Vorwürfe auch aus rechtlichen Gründen teils nicht strafbar seien. Die Vorgänge bei der Übung hätten den NATO- und EU-Standards aus dem gültigen Dienstbefehl für die Ausbildung entsprochen. Rollenspiele als Teil der Ausbildung würden zudem „Strafbarkeit im Sinne der Freiheitsentziehung und entwürdigender Behandlung nach dem Militärstrafgesetz“ ausschließen, so Habitzl.

Auch Fähnriche hatten Vorwürfen widersprochen
Bereits kurz nach Bekanntwerden der Foltervorwürfe hatten sich dutzende Soldaten zu Wort gemeldet und die Vorwürfe in einem offenen Brief als „völlig unzutreffend“ bezeichnet. „Wir halten fest, dass die Anschuldigungen an unseren Jahrgangskommandanten aus unserer Sicht und Erfahrung völlig unzutreffend sind, und weisen diese, soweit sie uns bekannt und in keiner Weise nachvollziehbar sind, klar und eindeutig zurück“, hatte es damals von 71 Fähnrichen des betroffenen Jahrgangs geheißen

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