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Frankreich hat gemeinsam mit Ländern wie Großbritannien und Deutschland den Aufbau einer neuen Militärkooperation gestartet. Die Verteidigungsminister von insgesamt neun europäischen Staaten unterzeichneten heute in Luxemburg eine Erklärung zu einer Interventionsinitiative.

Sie soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben eine schnellere militärische Reaktion in Krisensituationen ermöglichen. Diese könnte im Rahmen von kurzfristig vereinbarten Koalitionen, aber auch im Rahmen von EU, NATO oder UNO erfolgen.

„Komplementär“ zu NATO

Ziel sind laut Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly vorerst gemeinsame Übungen und ein Austausch zwischen den Generalstäben, „damit unsere Streitkräfte lernen, gemeinsam zu handeln“. Sie nannte auch zivile Kriseneinsätze als Möglichkeit, wie es sie etwa nach dem Hurrikan „Irma“ im vergangenen Jahr in der Karibik von Großbritannien und den Niederlanden gegeben habe.

Zur NATO wolle die Initiative „komplementär“ sein, sagte Parly. Europa trage durch sie den Forderungen von US-Präsident Donald Trump zur Stärkung der Militärallianz Rechnung. Angesichts „möglicher Zweifel“ am künftigen Engagements der USA im atlantischen Bündnis müssten die Europäer aber auch selbst „stark und zunehmend in der Lage sein, ihren Schutz und ihre Souveränität zu garantieren“.

Frage einer gemeinsamen Truppe unbehandelt

Ob die Interventionsinitiative langfristig in eine gemeinsame Interventionstruppe münden könnte, ist noch offen. In der nunmehrigen Erklärung gibt es keine Hinweise darauf. Dort wird lediglich betont, die Beteiligung an Militäreinsätzen werde immer eine nationale Entscheidung bleiben.

Teilnehmer sind neben Frankreich und Deutschland auch das aus der EU ausscheidende Großbritannien sowie Spanien, Portugal, die Niederlande, Belgien, Dänemark und Estland. Italien will laut Parly grundsätzlich als zehntes Land beitreten, brauche aber unter der neuen Regierung noch Zeit für die Prüfung. Die Initiative steht auch weiteren Ländern offen.

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