[Draalz]

Grünenpolitikerin Renate Künast

Sieg über die Hater im Netz

Seit Jahren kämpft die Bundestagsabgeordnete und Ex-Ministerin Renate Künast juristisch gegen übelste Beleidigungen im Netz. Vor dem Kammergericht Berlin hatte sie damit nach SPIEGEL-Informationen nun Erfolg.

08.11.2022, 10.33 Uhr


Grünenpolitikerin Künast: »Wichtiges Zeichen« Foto: Christoph Soeder/ dpa

Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Renate Künast, hat in ihrem Kampf gegen Hasskommentare einen großen Erfolg vor dem Kammergericht Berlin erzielt.

Nach dem Beschluss der Richter vom 31. Oktober muss das soziale Netzwerk Facebook der Politikerin die Daten von weiteren zehn Nutzerinnen und Nutzern herausgeben, die Künast im Internet massiv beleidigt hatten. Der Beschluss liegt dem SPIEGEL vor.

Klage zunächst abgewiesen

Die Entscheidung des Kammergerichts schließt vorläufig einen jahrelangen Kampf der Politikerin gegen Hassnachrichten im Netz ab.

Im September 2019 hatte das Landgericht Berlin in einem heftig umstrittenen Beschluss übelste Beleidigungen gegen die Grünenpolitikerin in sozialen Netzwerken (»Drecks Fotze«, »Diese hohle Nuß gehört entsorgt auf Mülldeponie …«, »Gehirn Amputiert«) für zulässig erklärt und eine Klage Künasts auf Herausgabe von 22 Nutzerdaten abgewiesen.

Anlass für die Beleidigungen war ein angebliches Zitat Künasts zum Thema Pädophilie gewesen, das der Politikerin, wie die Richter nun in ihrem Beschluss nochmals betonten, »unzutreffend« zugeschrieben worden sei – also gefälscht war.

Facebook muss weitere zehn Nutzerdaten herausgeben

Künasts anschließende Beschwerde gegen das Urteil des Landgerichts hatte teilweise Erfolg, Facebook musste demnach Daten von zwölf der 22 Täterinnen und Täter herausgeben. Im vergangenen Februar schließlich befasste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Sache und argumentierte gegen die bisherige Sicht der Richter.

Die Gerichte hätten »unter Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Persönlichkeitsrechts die verfassungsrechtliche Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und deren Persönlichkeitsrecht unterlassen«, urteilten die Verfassungsrichter und gaben den Fall an das Kammergericht Berlin zurück.

Dies entscheid nun, dass auch die Daten der restlichen zehn Nutzerkonten herausgegeben werden müssen.

»Es hat gerade mit Blick auf das Tempo der digitalen Welt extrem lang gedauert, aber nun gibt es mit dem hart erkämpften Beschluss des Kammergerichts doch einen Sieg«, sagte Künast dem SPIEGEL. In ihrem juristischen Kampf ist die Politikerin von der gemeinnützigen Beratungsstelle HateAid unterstützt worden.

»Als im Jahr 2019 schlimmste Beleidigungen wie ›Stück Scheiße‹ als zulässige Meinungsäußerungen eingestuft wurden, wagte an diesen Ausgang niemand zu denken«, sagte Künasts Rechtsanwalt Severin Riemenschneider. »Besonders erfreulich ist, dass inzwischen klar ist: Amtsträger und Politiker müssen einen besonderen Schutz erfahren. Das Kammergericht gestattet es den Tätern außerdem nicht, sich darauf zurückzuziehen, dass sie lediglich auf das verfälschte Zitat vertraut hätten.«

Künast sieht den Beschluss »gerade in diesen Zeiten als wichtiges Zeichen« an. »Wer sich in der Demokratie engagiert, ist nicht Freiwild derer, die die Demokratie systematisch zerstören wollen«, sagte die Politikerin.

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[MunichEast]

Ein wichtiges Urteil und Hate Speech oder die Verbreitung von Unwahrheiten um Stimmung zu machen ist keine freie geschützte Meinungsäußerung !

[muszezeige]

Frau Renate Künast darf ab sofort weder als »Drecks Fotze« noch als »Stück Scheiße« bezeichnet werden. Bravo, das ist endlich mal ein wichtiges Zeichen für unser friedliches Zusammenleben in einer geordneten Plutokratie!

Kampf dem Hatespeech! Meinungsbekundungen sind keine Meinungsfreiheit!

PS: Höcke ist ein faschistischer Nazirassist!

[DokuQuelle]

Interessant wäre ob das Urteil, das Höcke offen als "Faschist" bezeichnet werden darf, damit ebenfalls auf den Prüfstand gestellt werden könnte. Denn auch er ist ein Politiker, der einen besonderen Schutz genießen sollte.

[Shao-Kahn]

Aber den Unterschied, ob einer als Faschist oder als Drecks Fotze bezeichnet wird, den erkennst Du schon oder?

Ansonsten definiere doch mal "Drecks Fotze".

[DokuQuelle]

Zitat von Shao-Kahn

Aber den Unterschied, ob einer als Faschist oder als Drecks Fotze bezeichnet wird, den erkennst Du schon oder?

Ich mache da persönlich keine Unterschiede. Für mich sind das beides Beleidigungen, die in einem Diskurs nichts verloren haben. Mir ist aber durchaus bewusst das die Justiz da etwas mehr ins Detail geht.
Höcke kann das Urteil aus dem Jahre 2019 zwar nicht direkt anfechten, aber die Grundsatzfrage neu aufrollen und sich auf seine Persönlichkeitsrechte beziehen, wenn er bei der nächsten "Faschist"-Beleidigung juristische Schritte einleiten würde. Hat er bisher aber nicht. Was juckt es die Eiche, wenn sich die Sau an ihr reibt ?

[Uwe Farz]

Zitat von DokuQuelle

Was juckt es die Eiche, wenn sich die Sau an ihr reibt ?

Die "Eiche" in Aktion:
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[muavenet]

Zitat von DokuQuelle

Was juckt es die Eiche, wenn sich die Sau an ihr reibt ?

Schau ihm das nächste Mal einfach tief in die Augen.

[DanieltheOne2022]

Zitat von Shao-Kahn

Aber den Unterschied, ob einer als Faschist oder als Drecks Fotze bezeichnet wird, den erkennst Du schon oder?

Ansonsten definiere doch mal "Drecks Fotze".

Auch mit einem Faschisten hat sich eine Demokratie auseinander zu setzen, solange er nicht Strafrechtlich belangt werden kann und ihm seine Ämter nicht abgesprochen werden können.

Wenn man den gleichen Maßstab mal auf Links******* ansetzen würde, die ja gern mal ganze Stadtviertel in Schutt und Asche legen und die Bevölkerung in Angst stürzen, das würde bestimmt lustig werden.

Und selbst wenn "Faschist" nicht als Beleidigung zählt, ist es trotzdem üble Nachrede, wenn nicht sogar Nötigung da dadurch sein Ruf ( auch wenn der eh schon im Hintern ist ) vorsätzlich geschädigt wird.

Und wenn Deutschlands Alt 68 Richter nicht auf dem Linken Augen blind wären, würden beide Seiten belangt ob Rechts oder Links. Und bevor jetzt wieder der Spruch kommt Linke verletzten keine Menschen ( da sie anscheinend die angegriffenen AFD Politiker nicht als Menschen sehen ), auch das werfen mit Exkrementen auf Polizisten ist ein Angriff auf Leib und Leben.

[Avantasia]

Zitat von DokuQuelle

Interessant wäre ob das Urteil, das Höcke offen als "Faschist" bezeichnet werden darf, damit ebenfalls auf den Prüfstand gestellt werden könnte. Denn auch er ist ein Politiker, der einen besonderen Schutz genießen sollte.

Faschist ist ja eine Bewertung und keine Beleidigung.

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Zum Thema:

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[DanieltheOne2022]

Zitat von Avantasia

...

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Das sehen die Gerichte anscheinend unterschiedlich.

[Avantasia]

Von mir aus, in dem Urteil geht es aber auch nicht um Höcke, er ist hier auch nicht Thema.
Whataboutism wird hier weder gern gesehen, noch geduldet.

In diesem Thema geht es um Renate Künast und dem heutigen Urteil, also bleibt da auch bei.

[elise]

ich finde das urteil sehr gut - und überfällig.
endlich ein zeichen, dass im netz nicht jeder alles zu jedem sagen kann und nicht belangt wird. wenn ich die beschimpfungen von damals ins hirn zurückhole finde ich die durch die reihe schwer beleidigend...
ärgerlich, dass sich das so lange hingezogen hat.

[MotherFocker]

Hier sind wohl einige wieder den "Verführungen" der "tristen Armeen" erlegen...

Es ist ein gewaltiger Unterschied (nicht nur inhaltlich, sondern auch juristisch) ob man eine Person als Faschist bezeichnet, oder eben durch abfällige Beleidigung auf deren Geschlechtsteile reduziert.

Letzteres ist ein klare Beleidigung und somit strafbewährt.

Den gerichtlich festgestellten Faschisten darf man gut und gerne auch so nennen, denn dessen Wort und Tat lässt sich hinreichend nachverfolgen.
Was man beim Geschlechtsteil von Frau Kènast wohl kaum behaupten kann (inkl. sonstiger persönlicher Beleidigungen.

Wer nun "Landolf Ladig" als "verblödet-behinderten-Scheissfaschist" bezeichnet, müsste sich höchstens wegen den vorangegangenen Adjektive Sorgen machen

[DokuQuelle]

Zitat von MotherFocker

Es ist ein gewaltiger Unterschied (nicht nur inhaltlich, sondern auch juristisch) ob man eine Person als Faschist bezeichnet, oder eben durch abfällige Beleidigung auf deren Geschlechtsteile reduziert.

Letzteres ist ein klare Beleidigung und somit strafbewährt.

Nein, so klar ist das eben nicht. Insbesondere wenn sich das nicht durch Tatsachen belegen lassen kann. Dummerweise ist eine aktive Mitgliedschaft in der AfD kein ausreichender Tatsachenbeweis

In anderen Fällen (zuletzt 09/2022) ging die Bezeichnung "Faschist" gegen einen AfD-Politiker wieder als Beleidigung durch und wurde mit einer Geldstrafe in Höhe von 2500 € belegt [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ].

Bei dem Fall Künast ist der Fall klar, ohne Diskussion. Da habe ich schon nicht nachvollziehen können weshalb das in erster Instanz noch als Meinungsäußerung durchgehen konnte.

[MotherFocker]

Du erkennst den Unterschied, ob es sich um eine haltlose Beleidigung, oder um eine gerichtliche bestätigte Tatsache (im Fall Höcke - und explizit bei jenem welchen...) ??

Dein geschilderter Fall ist somit nicht von Belang (aus mehreren Gründen), weil keinerlei Bezug zum eigentlichen Thema hier.

[DokuQuelle]

Zitat von MotherFocker

Du erkennst den Unterschied, ob es sich um eine haltlose Beleidigung, oder um eine gerichtliche bestätigte Tatsache (im Fall Höcke - und explizit bei jenem welchen...) ??

Klar. Deswegen habe ich ja auch das Beispiel genannt und auf das Problem mit der Beweiserbringung verwiesen. Nur wenn jemand, wie drückt mans am besten aus, "nachweisbar nach faschistischen Zügen" handelt, ist es keine Beleidigung. Ansonsten ist der Begriff "Faschist" nachwievor strafbewährt. Auf demselben Level wie die Begrifflichkeiten gegen Künast.

[muszezeige]

Wie beweist man gerichtlich, dass jemand ein Faschist ist? Das Gericht war lediglich der Meinung, dass man diesen Politiker öffentlich als Faschisten bezeichnen darf. Ganauso wurde vorher festgestellt, dass Frau Renate Künast als Drecksfotze bezeichnet werden darf.

[MotherFocker]

Hättest Du mal den Link von Ava aufgemerksam gelesen, wüsste Du warum das bei Höcke der Fall ist.
Ausserdem ist der Fall Künast komplett anders gelagert, weil es hier eben um Beleidigung an der Person geht und nicht um den Sachbezug, welche bei Höcke gegeben war.

[RefugesWelcome]

Beleidigung ist etwas intersubjektives.
Der Beleidigende will, dass der Beleidigte sich beleidigt fühlt.

Es ist also absolut sinnlos Künast als "Grün" oder als "Politiker" zu bezeichnen, weil sie das nicht als Beleidigung empfinden würde.

Ich will ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich durch obige Aussage es nicht gutheiße, sie als "Drecksfotze" oder "Stück Scheisse" zu bezeichnen! Nicht dass mich hier noch jemand missversteht.

[Shao-Kahn]

@Doku:

Zitat von Shao-Kahn

[...]
Ansonsten definiere doch mal "Drecks Fotze".

Wenn Du dich auf dieses Spielchen einlässt, wirst Du sicherlich von alleine darauf kommen, warum das eine eine Beleidigung ist und das andere nicht (zwangsweise).

[DokuQuelle]

Zitat von Shao-Kahn

@Doku:



Wenn Du dich auf dieses Spielchen einlässt, wirst Du sicherlich von alleine darauf kommen, warum das eine eine Beleidigung ist und das andere nicht (zwangsweise).

Ich habe mich hinreichend zu dem Thema geäußert und damit auch deine Frage beantwortet. Dort wirst du u.a. auch die Information finden, weshalb der Begriff "Faschist" nicht immer eine Beleidigung ist, aber immer öfter. Und weshab der Begriff "Drecksfotze" nach der Revidierung des Urteils aus dem Jahre 2019, wo der Begriff bezogen auf Künast noch keine Beleidigung war, jetzt als Beleidigung gegen ihre Person gewertet wird.

Dementsprechend ist von meiner Seite aus alles zu dem Thema gesagt worden, ich bin raus

[csesraven]

Zitat von DokuQuelle

Denn auch er ist ein Politiker, der einen besonderen Schutz genießen sollte.

Es gibt keinen "besonderen" Schutz

[MunichEast]

Zitat von DokuQuelle

Und weshab der Begriff "Drecksfotze" nach der Revidierung des Urteils aus dem Jahre 2019, wo der Begriff bezogen auf Künast noch keine Beleidigung war, jetzt als Beleidigung gegen ihre Person gewertet wird.

Er war auch damals eine Beleidigungen deshalb wurde das Urteil revidiert und mehrere Entscheidungen der Berliner Zivilgerichte aufgehoben[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Du schreibst selbst "Revidierung" um dann im gleichen Atemzug das Gegenteil zu behaupten. Es ist nicht nur heute eine Beleidigung sondern auch damals gewesen. Immer wird versucht Dinge zu verdrehen ....

[elise]

wir diskutieren hier jetzt nicht ernsthaft, ob "drecksfotze" eine beleidigung ist?

stelle sich doch jeder mal vor, der begriff würde mutter, schwester oder freundin (sucht euch bitte eine weibliche person aus, die ihr mögt) an den kopf geworfen...

um mir den "faschisten" zu verdienen kann ich ja ein bisschen was tun: hier ein bisschen ausländerfeindlich, da ein unpassender homo-spruch, die frauen schick ich an den herd und für das jüdische volk finde ich auch noch ein paar passende worte...

was aber tut frau (oder mann - so im zuge der gleichberechtigung) um das prädikat "drecksfotze" zu kriegen?

wobei ich es schon fast kindlich-putzig finde, wie hier geklaubt und geschraubt und gebastelt wird, um die begriffe "faschist" und "drecksfotze" gleichzustellen. ganz ehrlich: isses WIRKLICH so, dass jemand beides als gleichwertige wörter bezeichnen würde?

[Shao-Kahn]

Zitat von elise

[...]
wobei ich es schon fast kindlich-putzig finde, wie hier geklaubt und geschraubt und gebastelt wird, um die begriffe "faschist" und "drecksfotze" gleichzustellen. ganz ehrlich: isses WIRKLICH so, dass jemand beides als gleichwertige wörter bezeichnen würde?

Wenn Du dich mit Fanboys unterhälst, werden die immer irgendwie in Richtung ihres Lieblings argumentieren, auch wenn die selbstverständlich wissen, dass das absoluter Mist ist.

Als man das iPhone 6 verbiegen konnte, war es auf einmal ein Bend-Gate. Who cares? Die Telefone konnten verbogen werden. Ein Hardcore-Fanboy wird nun erzählen, dass das ein Plus ist, da man es besser in der hinteren Hosentasche tragen kann. Tatsächlich weiß er aber, dass er gerade Schrott für 1.000,- mit sich herum trägt. Will er aber nicht zugeben.

Das gleiche Spiel spielen unsere Höcke-Jünger. Der feine Spruch "ich bin ja nicht rechts, aber [hier rechtest Gedankengut einfügen]. Und das wird man ja wohl noch sagen dürften", kommt hier massiv ins wanken. Wenn ich einem faschistischem Messias folge, stehe ich in der rechten Ecke. Und auch DokuQuelle weiß das. Und auch DokuQuelle weiß, dass Drecksfotze einfach nur eine vulgäre Beleidigung ist, nicht mehr und nicht weniger. Faschist hingegen ist per se erst einmal die Beschreibung einer Person, die dem Faschismus folgt. Höcke will das nicht hören, das ist klar, das liegt aber nicht daran, dass er sich beleidigt fühlt.

Die Frage, die ich ihm nun zwei mal zu diesem Thema gestellt habe hat er mit Whataboutism beantwortet.
Mir ist die Definition völlig egal. Aber wenn er hier beide "vermeintlichen" Beleidigungen ernsthaft definiert, dann platzen seine Argumente.

Zitat von DokuQuelle

Ich mache da persönlich keine Unterschiede.[...]

[JDFan]

Ich finde, egal auf welcher Seite man politisch auch stehen mag, und genau darum dürfte es nur bei all den wechselseitigen Beleidigungen jedesmal gehen, man kann hart in die Diskussionen und den Meinungsaustausch gehen, so soll das in einer Demokratie auch sein, aber ohne das persönliche Diskreditierungen, Defarmierungen von Personen, und einfach nur Beleidigungen dabei rauskommen. Zumindest sollte es so sein. Da sind wir gesellschaftlich in einem Teufelskreis gekommen, so jedenfalls meine Empfindung.

Ich schaue immer so gern den Markus Lanz, dieser hatte im Talk vom 9. November die gesellschaftliche Problematik in den USA (anlässlich zu den kürzlichen Wahlen) zum Thema, wie sich dort die Gesellschaft extrem spaltet und voller Hass gegenüber steht, wie nur selten zuvor. Das gab es zwar zu bestimmten Zeiten immer, wie im Vietnamkrieg, die Rassenunruhen der 60er, usw., aber ich denke die vielen Krisen und die Trump Ära haben als Verstärker gewirkt. Auch all diese Dinge wie die Tötung von George Floyd spielten da mit rein.

Und die Amis selbst haben ja davon immer etwas mehr gehabt (Krisen), wenn man die vielen Kriege im Vorlauf berücksichtigt. Auch das 50 Millionen Amerikaner von Lebensmittelmarken leben müssen, da gibt es Schullehrer die in einem Camper leben müssen, sind so soziale Probleme die sich da schon lange umtreiben. Auch die Finanzkrise 2008 spielt da mit rein.

Diese ansich sympathische Völkchen hat auch immer einen leichten Hang zu Gewalt gehabt, im Namen einer guten oder vermeintlich guten Sache. Es ist erschreckend, wie dort Wahlkampf gemacht wird, den Gegner ausserhalb der Sachlichkeit mit Worten niedermachen wo und wie es nur geht.

Und da schwappen auch langsam Dinge hier herüber.

Mich interessieren ja immer die Ursachen, wie es zu all dem überhaupt erst geführt hat. Man kann sagen, das brodelt da schon länger. Nun die Sorge in Konflikte mit Russland zu geraten, was ja nicht unbegründet ist, gleichgültig wie man im einzelnen darüber denken mag.

Und ja natürlich, das Internet hat ja mit der Anonymität (die es natürlich auch nicht wirklich gibt) zu vielen Enthemmungen geführt. Aus dieser Spirale müssen wir raus.

Wir müssen uns als Menschheitsfamilie betrachten, sonst wird das alles nichts.