[Prince]

Die Schlagzahl der Behörden gegen jene, die auf diversen Online-Kanälen massive Hetzkampagnen gegen andere Menschen betreiben, nimmt weiter zu. Am heutigen Morgen wurden in Berlin gleich zehn Nutzer von der Polizei geweckt, die mit Durchsuchungsbeschlüssen vor den Türen stand.

Federführend bei der Aktion war das Berliner Landeskriminalamt (LKA). Dessen Beamte aus der Abteilung des Polizeilichen Staatsschutzes rückten in der Zeit von 6 bis 10 Uhr in mehrere Wohnungen in der Hauptstadt ein. Die Ermittlungen hatten ihren Ausgang insbesondere in rechtsgerichteten Hetzbeiträgen in sozialen Netzwerken, teilte die Polizei mit.

Insgesamt 60 Beamte schwärmten in den Stadtteilen Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau aus und statteten den Verdächtigen Hausbesuche ab. Dabei wurden diverse internetfähige Geräte wie Smartphones und Computer als zu überprüfende Beweisstücke eingepackt und mitgenommen. "Die Auswertung dauert noch an", hieß es. Durch die hohe Auslastung der entsprechenden Abteilungen kann dies aber nach praktischen Erfahrungen viele Monate dauern, so dass für die Beschuldigten quasi ein Neukauf ansteht, wenn sie nicht über längere Zeit offline sein wollen.

Zurück gibt es die Geräte ohnehin nur, wenn auf ihnen wirklich nichts belastendes zu finden ist. "Geräte, die als Tatmittel Verwendung finden, werden dabei von der Staatsanwaltschaft und dem Gericht regelmäßig dauerhaft eingezogen", erklärten die Behörden.

Die konkreten Auslöser der Ermittlungen, die zu den Durchsuchungen führten, teilte die Polizei nicht mit. Es gehe aber um Nutzer, die "in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren". Entsprechende Beispiele gingen in der letzten Zeit hinlänglich durch die Medien und dürften den meisten Nutzern schon selbst begegnet sein.

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[picard82]

Da wird sich Facebook ja freuen, dass die Polizei deren Arbeit abnimmt (und wir für den Blödsinn auch noch Steuern zahlen).

[Requiem4aDream]

Zum Glück haben die Beamten sonst nichts Wichtigeres zu tun /Ironieoff

[pauli8]

Zitat von picard82

...dass die Polizei deren Arbeit abnimmt (und wir für den Blödsinn auch noch Steuern zahlen).

Ohh...Wir ?

Und ich Depp war bisher immer der Meinung, dass die Polizei Ländersache ist. Da muss ich mal nachforschen. Sollte sich das bewahrheiten, dann wären wir in den anderen Bundesländern ja fein raus und müssten für die Berliner Polizei ja keine Steuern zahlen.

Aus der Quelle oben ist die Bemerkung [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] besonders lustig und nur Blödsinn, gelle.
"Studentenulk" haben wir doch früher auch gemacht. Mensch picard82... Kerl...verwende wenigsten ein Emoticon, dann würde ich auch durchblicken.

Auch wusste ich bisher nicht, dass Facebook schon hoheitliche Aufgaben einer Exekutive übernommen hat und mögliche Straftatbestände selbstständig bearbeitet. Na das ist ja ein Ding.

[Prince]

Zitat von pauli8

Und ich Depp war bisher immer der Meinung, dass die Polizei Ländersache ist.

Verstehst du es jetzt absichtlich nicht? Er meint mit wir, wir Steuerzahler. Oder ist es etwa nicht so dass Beamte etc. pp. von Steuergeldern bezahlt werden die WIR alle bezahlen?

Zitat von pauli8

Auch wusste ich bisher nicht, dass Facebook schon hoheitliche Aufgaben einer Exekutive übernommen hat und mögliche Straftatbestände selbstständig bearbeitet. Na das ist ja ein Ding.

Und verstehst du es auch hier absichtlich nicht? Er meint dass Facebook schon seit Jahren NICHTS gegen gegen Facebook-Hetzer unternimmt, weshalb ja nun auch Anzeige gegen diverse Facebook-Manager erstattet wurde. Heißt, es werden weder Kommentare gelöscht noch sonst etwas. Nur Nippel werden ganz schnell gelöscht.

[Destiny]

Zitat von Requiem4aDream

Zum Glück haben die Beamten sonst nichts Wichtigeres zu tun /Ironieoff

Stimmt. Wir haben hier in Berlin ja so gar keine Probleme mit Kriminellen. Aber die Polizei wirds freuen: Leute schnappen, die irgendwelche blöden Facebook Kommentare von sich geben.

[pauli8]

Verstehst du es jetzt absichtlich nicht? Er meint mit wir, wir Steuerzahler. Oder ist es etwa nicht so dass Beamte etc. pp. von Steuergeldern bezahlt werden die WIR alle bezahlen?

Hallo Prince,
ich möchte es jetzt mal ganz sachlich erläutern, wie ich es mit den Steuergeldern sehe. Ein Fachmann wird mich aufklären und/oder berichtigen.

Es gibt die Bundespolizei und es gibt Polizeien der Länder. Die oben genannten (Landes)Beamten werden nicht von den Bundesländern wie Bayern, NRW, Stadtstaat Hamburg usw. bezahlt.

Jedes Bundesland hat einen eigenen Staatshaushalt. Man muss also auch für seine Länderpolizei das Geld einteilen. Jedes Land entscheidet selbstständig ob, wann und wie viel man an Personal einstellt. Bayern redet Berlin nicht rein und umgekehrt.
Weil es unterschiedliche Geldausgaben der einzelnen Länder gibt, wurde der sogenannte Länderfinanzausgleich geschaffen. Und dabei trägt Bayern den größten Teil. Insofern trägt ein „Bayer“ also vielleicht auch indirekt mit seinem Steuergeld zur Finanzierung der Polizei in Berlin bei.

Jetzt gibt es unterschiedlich verschuldete Länder. Manche sind genau so knapp bei Kasse wie Berlin. Die tragen also wenig bis fast nichts bei. Wie Berlin jetzt sein „Haushaltsgeld“ verteilt weiß ich nicht.
Jetzt mal ehrlich…hätte ich dies alles bei meinen Beitrag hier vorher erklären sollen ? Du weißt doch noch viel besser als ich, wie detaillierte Sachinformationen hier angesehen und kommentiert werden.

Und zu einer möglichen Strafbarkeit solcher Äußerungen auf Facebook muss ich leider wieder ironisch werden, sorry. Wozu brauchen wir Juristen überhaupt, wenn es User gibt die g´scheiter sind und genau wissen was nur Blödsinn ist und was nicht. Ich verlange ja nicht dass man zutreffende §§ einschlägiger Gesetze mit Auslegungen kennt, sondern wende mich einfach gegen oberflächliches „Geschwätz“ von einigen Usern zu bestimmten Themen.

Und verstehst du es auch hier absichtlich nicht? Er meint dass Facebook schon seit Jahren NICHTS gegen gegen Facebook-Hetzer unternimmt, weshalb ja nun auch Anzeige gegen diverse Facebook-Manager erstattet wurde. Heißt, es werden weder Kommentare gelöscht noch sonst etwas. Nur Nippel werden ganz schnell gelöscht.

Oh ja. Ich verfolge die Bemühungen, sogar des Ministers persönlich, seit einiger Zeit. Nur liegt es daran, dass die Verantwortlichen von Facebook nicht im Zuständigkeitsbereich der deutschen Justiz liegen. So hat man bisher mit einer Abordnung nur eine „Good-Will-Tour“ abgeschlossen.

Und dann gibt es auch User, die sich genau im Organisationsplan und den Zuständigkeiten von einzelnen Fachbereichen in „großen Behörden“ auskennen. Diese Leute… würden sie planen und organisieren… ein totales Chaos wäre die Folge.
Nix für ungut.

[Destiny]

Zitat von AKDomino

Liegt es daran das es sich um Ausländer handelt daher also nicht so wichtig
und Steuerverschwendung oder habt ihr heute einen schlechten Kaffee gehabt ?
Eventuell Straftäter zu ermitteln ist wichtig. Wie schrieb ein Kollege in einem
anderen Thema "Wir wissen ja nicht wen wir ins Land lassen und was sie in
ihrem Rucksack haben". ich finde diese Aktionen gut denn wir wissen ja nicht wen wir im Land haben und welchen unsinn die treiben. Wenn die aufrufen Ausländer und oder Unterkünfte anzuzünden etc ist das so als machten Attentäter jagt auf
Deutsche Ziele.

Denk mal darüber nach...

Also von den Bildern, die ich gesehen habe, waren das Deutsche, gegen die ermittelt wurde wegen paar blöder Kommentare auf Facebook. Hatte nichts mit den Anschlägen in Paris zu tun.

Wen wir im Land haben, ist eigentlich wurscht. Die Grenzen sind weiter offen, es sind geschätzte 40 bis 50 % Eingewanderte ohne jegliche Registrierung unterwegs, die Grenzen sind weiter offen, Merkel hat jetzt in Afrika junge Männer nach Deutschland eingeladen. Der Innenminister palavert nur, ebenso die anderen Politiker und das höchste, was passiert, ist ein Fußballspiel abzusagen.

[Requiem4aDream]

Zitat von AKDomino

Liegt es daran das es sich um Ausländer handelt daher also nicht so wichtig
und Steuerverschwendung oder habt ihr heute einen schlechten Kaffee gehabt ?
Eventuell Straftäter zu ermitteln ist wichtig. Wie schrieb ein Kollege in einem
anderen Thema "Wir wissen ja nicht wen wir ins Land lassen und was sie in
ihrem Rucksack haben". ich finde diese Aktionen gut denn wir wissen ja nicht wen wir im Land haben und welchen unsinn die treiben. Wenn die aufrufen Ausländer und oder Unterkünfte anzuzünden etc ist das so als machten Attentäter jagt auf
Deutsche Ziele.

Denk mal darüber nach...

Sollten das Ausländer schreiben wäre es mir an sich auch relativ egal. Das Problem dabei ist jedoch, dass es nicht bei diesen Worten bleiben würde, zumindest bei manch kleinen, bestimmten Randgruppen nicht. Das ist der Unterschied. Jedoch würde ich auch dort nicht die Worte ahnden, sondern die Taten.

Leider wissen wir wirklich nicht (mehr!) wen wir in unserem Land haben, aber das wird nicht behoben, dadurch dass man Kommentare auf Facebook ahndet. Möglicherweise werden bald Kommentare auf Mygully geahndet, dann muss ich wirklich auf Gnade hoffen...

[B345T]

Und wann unternimmt unsere Staatsgewalt mal was gegen die vielen Hassprediger die in Deutschland ihre menschenverachtenden Parolen zum besten geben ? Ist das etwa keine Hetze ?

[Destiny]

Zitat von B345T

Und wann unternimmt unsere Staatsgewalt mal was gegen die vielen Hassprediger die in Deutschland ihre menschenverachtenden Parolen zum besten geben ? Ist das etwa keine Hetze ?

Na die Schuhe ausziehen, bevor sie eine Moschee stürmen

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[bambamfeuerstein]

Zitat von B345T

Und wann unternimmt unsere Staatsgewalt mal was gegen die vielen Hassprediger die in Deutschland ihre menschenverachtenden Parolen zum besten geben ? Ist das etwa keine Hetze ?

werden genauso verhaftet...*beschmeisst B345T mit dem buch "googlen für anfänger"*