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Wegen eines neuen Berichts über den Zustand der deutschen Bundeswehr muss sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erneut scharfe Kritik gefallen lassen.

„Der Bericht zur Materiallage stellt Ursula von der Leyen für die letzten vier Jahre ein höchst mangelhaftes Zeugnis aus“, urteilte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Agnieszka Brugger, heute. „Von der Leyens Trendwende bei der Ausstattung der Bundeswehr ist ein Rohrkrepierer“, kritisierte der Linken-Sicherheitspolitiker Matthias Höhn.

Eines von sechs U-Booten einsatzbereit

Der Bundeswehrbericht des Ministeriums über die Funktionsfähigkeit der Hauptwaffensysteme war zuvor dem Verteidigungsausschuss im Bundestag vorgestellt worden. Darin ist von teilweise gravierenden Mängeln die Rede: Von sechs U-Booten der Klasse 212 A war im Jahresschnitt eines einsatzbereit - laut dem Bericht unter anderem aufgrund „folgenschwerer technischer Defekte und Ausfälle“ und der „Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen“.

Zwei Drittel der Eurofighter am Boden

Von den 128 zur Verfügung stehenden Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter hätten im Schnitt nur 39 genutzt werden können. Auch von den 244 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 seien nur 105 einsatzbereit gewesen. Gleichzeitig habe sich die Lage aber verbessert. „So ist die Anzahl der einsatzbereiten Waffensysteme in den letzten drei Jahren um circa 550 gestiegen“, heißt es in dem Bericht.

Grünen-Verteidigungspolitikerin Brugger bemängelte, Von der Leyen habe „in ihrer Amtszeit kein funktionierendes Verhältnis zwischen Material, Personal und Auftrag in der Bundeswehr hergestellt“. Aber auch die Rüstungskonzerne trügen eine Mitschuld, da sie „oft zu spät und teuer liefern und häufig für ein desaströses Ersatzteilemanagement verantwortlich sind“.

Zuletzt hatte es mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gegeben. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), beklagte vergangene Woche „große Lücken bei Personal und Material“.

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