[Draalz]

»Widerliche Form der Kriminalität«

Faeser will sexuelle Gewalt gegen Kinder im Internet mit »Härte« bekämpfen

Die EU möchte die Verbreiter von Kinderpornografie im Netz künftig schneller fassen. Auch Bundesinnenministerin Faeser bekräftigt den Willen, Straftäter konsequent zu verfolgen – in private Chats will sie aber nicht schauen.

30.05.2022, 08.29 Uhr


Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): »Wir müssen die Kinder dringend schützen« Foto: Political-Moments / IMAGO

Bundesinnenministerin [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] sieht im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet »dringenden Handlungsbedarf«. »Wir müssen die Kinder dringend schützen«, sagte die [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]-Politikerin am Sonntag in der [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]-Sendung Bericht aus Berlin. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] seien im vergangenen Jahr Opfer sexualisierter Gewalt geworden, sagte die Ministerin. Sie bezog sich dabei auf einen Bericht des Bundeskriminalamts, der am Montag vorgestellt werden soll. Es handele sich um »eine der schlimmsten Formen der Kriminalität«.

Faeser bekräftigte ihre Position zu Plänen der EU-Kommission, Tätern einfacher auf die Schliche zu kommen. Mit Härte gegen diese »widerliche Form der Kriminalität« vorzugehen, sagte sie, schließe nicht aus, private Daten zu schützen.

Google und Facebook sollen Dienste mittels Software durchsuchen

Wer Fotos und Videos von sexuellem Missbrauch von Kindern im Netz teilt, soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig einfacher gefasst werden. Wie aus einem Mitte Mai vorgestellten Gesetzentwurf hervorgeht, könnten Anbieter wie [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] oder [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] verpflichtet werden, ihre Dienste mithilfe von Software nach entsprechenden Darstellungen zu durchsuchen. Zudem soll ein EU-Zentrum eingerichtet werden, das entsprechende Technologie bereitstellen soll.

»Aus meiner Sicht ist es nicht erforderlich, dass wir in private Chats anlasslos reingehen«, sagte Faeser. Es gehe vielmehr um öffentlich zugängliche Chats, die nicht verschlüsselt seien und um Plattformen, auf denen Bilder geteilt werden. »Da wollen wir reingucken, wir wollen aber nicht in verschlüsselte, private Kommunikation reinschauen«, betonte Faeser. Daher wolle man eine »differenzierte Stellungnahme zur EU-Richtlinie« abgeben.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], welche Technologie sie für das Aufdecken von Kindern betreffende illegale Inhalte nutzen. Vor verschlüsselten Inhalten muss demnach nicht Halt gemacht werden, auch nicht bei verschlüsselten Chats in Messengerdiensten wie Whatsapp. Aus dem Europäischen Parlament kamen daher bereits große Bedenken, dass Datenschutz und die Privatsphäre von Nutzern nicht mehr gewährleistet würden.

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[MunichEast]

Der Schlüssel ist eine gute Kinder- und Jugendarbeit. Mehr und vor allem geschultes Personal in den Kitas, Jugendeinrichtungen den Schulen. Kinder Pornographie im Internet ist nur das Symptom und nicht eine wirkliche Hilfe für die Kinder das verstärkt zuverfolgen. Der Ansatz muß direkter erfolgen.