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"Ukrainischen Geflüchteten muss nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert": Wegen dieser Aussage fordern Flüchtlingsrat und SPD den Rücktritt der Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer. Die fühlt sich missverstanden.

Nach dem Bayerischen Flüchtlingsrat fordert auch die SPD den Rücktritt der Integrationsbeauftragten des Freistaats wegen nicht angemessener Äußerungen. Gudrun Brendel-Fischer (CSU) hatte in einer Pressemitteilung geschrieben, ukrainischen Geflüchteten müsse nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert, oder dass auf dem Zimmerboden nicht gekocht werden darf. Wichtiger sei laut der Politikerin aus dem Landkreis Bayreuth ein schneller und koordinierter Zugang zu Sprachkursangeboten.

Flüchtlingsrat spricht von "rassistischer Denke"
Der Flüchtlingsrat wirft Brendel-Fischer vor, mit dem ersten Teil dieser Äußerung rassistischem Denken Vorschub zu leisten. Die einen, europäischen, Geflüchteten, wären zivilisiert, die anderen nicht, so die Kritik des Flüchtlingsrats. Auch die SPD kritisiert die Integrationsbeauftragte Brendel-Fischer. Sie schüre mit ihren Aussagen "rassistische Klischees und Vorurteile", teilte SPD-Generalsekretär Arif Taşdele mit, der Integrationsbeauftragter seiner Partei ist.

SPD fordert überparteiliche Integrationsbeauftragte
Wie der Flüchtlingsrat empfiehlt der SPD-Mann der CSU-Landtagsabgeordneten, ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Staatsregierung zur Verfügung zu stellen. Die Staatsregierung sollte sich "schleunigst nach einer neuen Besetzung für das Amt umsehen", heißt es in der Mitteilung. SPD-Generalsekretär Taşdelen bekräftigte seine Forderung nach einer unabhängigen Integrationsbeauftragten, die keinem Fraktions- oder Parteizwang unterliege. Eine jährliche Berichterstattung im Landtag solle zudem die parlamentarische Kontrolle verbessern.

Integrationsbeauftragte wollte Flüchtlinge nicht diskreditieren
Brendel-Fischer reagierte auf die Vorwürfe und stellte in einer Mitteilung klar: "Es war nicht meine Absicht, andere Flüchtlinge zu diskreditieren." Vielmehr habe sie auf die Tatsache angespielt, dass ukrainische Geflüchtete in den letzten Tagen oder Wochen in Erst-Orientierungskurse verwiesen worden seien, deren Inhalte nicht auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet wären. Dadurch werde Zeit und Energie verschwendet und Lern- und Leistungsmotivation würde schwinden, so Brendel-Fischer.

Brendel-Fischer verweist auf ihren Einsatz für Geflüchtete
Die CSU-Politikerin aus Heinersreuth betonte, sie mache sich im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und im Einzelfall auch darüber hinaus für die Interessen aller Geflüchteten und Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern stark – unabhängig von deren Herkunftsland. Man solle das von ihr Geschriebene und nicht das von anderen Assoziierte bewerten, so Brendel-Fischer.

Der Bayerische Flüchtlingsrat ist eine nichtstaatliche Menschenrechtsorganisation mit Sitz in München. Seine Mitglieder machen sich stark für die Rechte Geflüchteter sowie von Migranten.

Kritik auch von Türkischer Gemeinde
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, Bülent Bayraktar, hält die Klarstellung Gudrun Brendel-Fischers nicht für ausreichend. Er schreibt in einer Medienmitteilung: „Eine Entschuldigung wäre das Mindeste.“

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[Caplan]

Da faehrt aber jeder Hinterbaenkler mal eine Runde mit.
Man kommt wohl recht gut vorwaerts, wenn man sich mit solchen und nicht relevanten Dingen beschaeftigt.