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myGully |
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28.03.11, 01:00
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#1
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.040
Bedankt: 62.771
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Baden-Württemberg-Grüne schaffen historischen Machtwechsel
Zitat:
In Baden-Württemberg kommt es nach fast sechs Jahrzehnten CDU-Herrschaft zu einem Machtwechsel. Das Land dürfte künftig von einem grünen Ministerpräsidenten regiert werden. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis feiern die Grünen einen triumphalen Sieg und steigern sich auf 24,2 Prozent. Damit verdoppeln sie fast ihr Ergebnis von 2006 und werden zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg.
Die SPD verliert leicht und kommt nun auf 23,1 Prozent. Die Partei von Spitzenkandidat Nils Schmid könnte damit Juniorpartner in einer grün-roten Koalition unter einem grünen Regierungschef Winfried Kretschmann werden. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren erreichte die SPD 25,2 und die Grünen 11,7 Prozent.
Die CDU bleibt stärkste Kraft - trotz Verlusten. Die Partei von Ministerpräsident Stefan Mappus erhält 39 Prozent der Stimmen, das sind 5,2 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl 2006. Die FDP schaffte mit 5,3 Prozent nur knapp den Einzug in den Landtag und verlor 5,4 Punkte. Die Linkspartei kommt auf 2,8 Prozent und ist damit nicht im Landtag vertreten.
Vier Stimmen Mehrheit im Parlament
Weil das Wahlrecht in Baden-Württemberg aus Rundungsgründen die stärkste Partei bevorzugt, schien zunächst auch eine Mehrheit der Mandate für Schwarz-Gelb möglich. Jetzt ist klar: Im neuen Stuttgarter Landtag stellen die Grünen künftig 36 Abgeordnete und die SPD 35. Die CDU verfügt über 60 Sitze und die FDP über sieben. Grüne und SPD haben also zusammen 71 Mandate - vier mehr als CDU und FDP mit 67.
Die SPD rutscht zwar auf ihr schwächstes Ergebnis seit Gründung das Landes 1952 ab, kann sich aber dennoch Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen - als Juniorpartner in einer Koalition mit den Grünen. Die SPD hatte sich vor der Wahl bereiterklärt, einen Grünen zum Ministerpräsidenten zu wählen, falls die Ökopartei sie überrundet.
Trotz des mageren SPD-Ergebnisses freute sich SPD-Spitzenkandidat Schmid. "Wir haben den historischen Wechsel geschafft," sagte der 37-Jährige. "Es gibt einen klaren Regierungsauftrag für SPD und Grüne, den wir gemeinsam annehmen werden."
Jubelstimmung bei den Grünen: "Jetzt haben wir die historische Wende in diesem Land erreicht", sagte Grünen-Spitzenkandidat Kretschmann vor jubelnden Anhängern in Stuttgart. Er kündigte einen Politikwechsel im Land an. "Wir werden den versprochenen Weg in die Bürgergesellschaft gehen." In den Tagesthemen betonte er seinen Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt: "Ministerpräsident wird der, der die stärkste Fraktion hinter sich hat." Die Grünen seien bereit und fähig, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Schwächstes FDP-Ergebnis überhaupt
Betretene Gesichter in der Stuttgarter CDU-Parteizentrale
Die CDU fährt ihr schlechtestes Ergebnis seit 1952 ein. Das ist eine herbe Niederlage für Ministerpräsident Mappus. Der Nachfolger von Günther Oettinger war lediglich ein Jahr im Amt. Er räumte seine Niederlage ein: Er wünsche SPD und Grünen "für die Erfüllung des Regierungsauftrags alles Gute", sagte Mappus. Für die CDU bleibe nun die Oppositionsrolle.
Die FDP erzielte in ihrem Stammland sogar das schwächste Ergebnis überhaupt. Ihr Spitzenkandidat Ulrich Goll sprach von "schweren Einbußen". Die Linkspartei demonstrierte trotz des schlechtes Abschneidens Optimismus: "Wir haben erreicht, dass in Baden-Württemberg keine CDU an der Regierung sein wird", sagte Spitzenkandidatin Marta Aparicio.
Das Interesse an der Wahl war riesig. Die Wahlbeteiligung wurde am Abend auf 65,7 Prozent geschätzt. Zum Vergleich: 2006 gaben nur 53,4 Prozent der 7,8 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Der Wahlkampf in Baden-Württemberg wurde am Schluss stark von der Atomkatastrophe in Japan und der Atomwende der Bundesregierung überlagert. Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" - das über Monate hinweg die politische Agenda in Baden-Württemberg bestimmte - geriet in den Hintergrund. Am Abend kam es am Hauptbahnhof allerdings zu Ausschreitungen. Mehrere hundert Gegner des Milliardenprojekts "Stuttgart 21" rissen einen Bauzaun nieder, skandierten "Mappus ist weg, der Zaun muss weg. Baustopp jetzt" und zündeten Feuerwerkskörper. Die Polizei sprach zunächst von einer "unklaren Lage."
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28.03.11, 01:30
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#2
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Echter Freak
Registriert seit: Sep 2010
Beiträge: 2.417
Bedankt: 3.163
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Laut Medienberichten saß Merkel angeblich vorm TV im Kanzleramt während der Wahl.
Ich hätte so gerne mal Seine/Ihre Fresse gesehen, wie der/die von der Niederlage gehört hat.
Merkel soll abhauen, der/die ist ja so Machtbesessen und krallt sich an Ihren Amt fest, als ob er/sie um Sein/Ihr Leben kämpfen würde, und der/die nun mit den Grünen liebäugelt.
Ich hoffe, der/die wird den Posten als Kanzler/Kanzlerin sehr schnell los, der/die ist dafür nicht geeignet, der/die hat sich nun einmal an die Macht gekrallt, nun will Er/Sie es nicht mehr hergeben.
Der/Die sollte mal lieber zu Hause sitzen und häkeln und stricken, oder Modelleisenbahn im Keller, das wäre für Seinen/Ihren Alter besser geeignet.
Ich hasse Merkel, der/die DDR Mannsweib soll sich verziehen.
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28.03.11, 04:33
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#3
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Newbie
Registriert seit: Aug 2010
Beiträge: 57
Bedankt: 276
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Was bitte schön hat das ganze jetzt mit der DDR zu tun??? Alle Politiker sind nicht ganz dicht, aber gleich wieder mit DDR Mannsweib kommen is schon bissle derb!
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28.03.11, 05:15
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#4
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Newbie
Registriert seit: Dec 2010
Beiträge: 57
Bedankt: 42
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Und vor allem wie "krallt" sie sich denn fest ? Für mich macht Merkel einfach nur den Eindruck den ich immer von ihr hatte: nicht komplett inkompetent, aber da wo es drauf ankommt nicht kompetent (trifft auf erschreckend viele Politiker zu).
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28.03.11, 05:33
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#5
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Super Moderatorin
Registriert seit: Mar 2009
Ort: South Bronx
Beiträge: 24.040
Bedankt: 62.771
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Bitte beim Thema bleiben!
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28.03.11, 08:46
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#6
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Chuck Norris sein Vater
Registriert seit: Sep 2009
Ort: ♥♥BACHELOR's NIGHT♥♥
Beiträge: 6.920
Bedankt: 13.575
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Also 22 Jahre nach dem Mauerfall sollte diese "DDR-Stigmatisierung" (wenn man es überhaupt so bezeichnen darf) keine Rolle mehr spielen. Ausserdem hat Frau Merkel ihr Handwerk von ihrem (Zieh)Vater Helmut Kohl erlernt und weiss wie man in der BRD Politik macht: Aussitzen!
BTT:
Schön, dass ein kleiner Machtwechsel stattgefunden hat. Klein deswegen, da sich grundsätzlich der Politikwechsel nicht ändern wird, aber wenigstens ein ausgewogeneres Verhältnis im Bundesrat nun stattfindet.
Ohne Japan (so traurig es auch ist) hätten die Wahlberechtigten deutlich geringer ihren politischen Willen kund getan.
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28.03.11, 08:57
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#7
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Im Zentrum der Macht
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 235
Bedankt: 219
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Super, gut gemacht BW-Wähler. Da habt ihr ein funktionierendes Bundesland und statt nach Landespolitischen Gesichtspunkten zu wählen, holt ihr euch ein Experiment ins Haus.
Bereits Gestern Abend sagte Trittin bei Anne Will das ein sofortiges Abschalten der AKW plötzlich doch nicht mehr möglich sei...
Und die CDU hat mit großem Abstand die meisten Stimmen. Wieso wird überhaupt noch darüber diskutiert, wer eine Koalition anbieten darf? Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Andere Alternativen kann es in einer Demokratie nicht geben. Ich hoffe, wir leben noch in einer Demokratie. Die Leute die Rot-Grün gewählt haben, sind die selben, die immer über den Werteverfall in der Wirtschaft klagen..sollen sie also jetzt beweisen, dass sie es damit ernst meinen und dagegen demonstrieren gehen, wenn Rot-Grün regieren sollte...
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28.03.11, 09:16
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#8
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Häuptling
Registriert seit: Feb 2011
Beiträge: 126
Bedankt: 72
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Die CDU hat in 61 von 70 Wahlkreisen das Direktmandat gewonnen. Doch Grün/Rot hat zusammen eine Mehrheit vor Schwarz/Gelb weil FDP nur auf 5,1% kommt.....
bedeutet das die Grünen das erste mal den ersten Ministerpräsident in BaWü stellen werden und das im tiefschwarzen Ländle....irgendwie witzig und ein bisschen revolutionär!
Aber Stuttgart 21 und die Atomkatastrophe in Japan haben ihnen auch zum passenden Zeitpunkt in die Hände gespielt
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28.03.11, 09:38
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#9
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Echter Freak
Registriert seit: Sep 2010
Beiträge: 2.417
Bedankt: 3.163
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Ich denke, ich sollte mal das mit DDR korrigieren und das zurücknehmen, aber Merkel ist trotzdem ein Mannsweib.
Merkel ist machtbesessen. Der hat kurz zuvor doch schnell das "Moratorium" eingeleitet.
Erstaunlich, wie die Regierung, wenn es um Debatten und Wahlen geht, immer solche kuriose Namen verwenden.
Bei voller Fahrt hat Er den Rückwärtsgang eingelegt in der Atompoltik. Ist doch klar, das die AKW-Betreiber dagegen Klage erheben werden. Bin mal gespannt, was die Gerichte dazu sagen werden, wegen dieser Abschaltung der AKW´s. Zuvor hatten die AKW Betreiber doch vom Staat schriftlich gehabt, das die Laufzeiten verlängert wurden.
Mappus hatte zuvor die Atompolitik befürwortet, aber Merkel hat Ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht, auch wenn Mappus dabei untergeht. Der Verlierer ist Mappus, und nicht Merkel. Ich glaube kaum, das Merkel leichtfertig mit Seinen eigenen Posten umgegangen wäre, weil es zu schön ist, Macht zu haben. Einmal Macht gekostet, ist wie Blut lecken, dann will man es nicht aus der Hand geben.
Der Merkel würde auch nie neue Wahlen einleiten, wie zuvor Schröder das gemacht hatte, weil der bis 2013 Kanzler bleiben möchte und solange in diesem Machtposten klammern will.
Ein Bundesland, der über 58 Jahre in fester CDU/CSU Hand war, ist niedergeschmettert worden, das ist erst der Anfang. Die Quittung wird die jetzige Regierung bekommen
Die Politik wollte wie jedesmal, natürlich diesen Japan-Unglück zunutze machen und durch diesen Leid der Japaner Politik zu betreiben. Hatten sich aber getäuscht, das das "dumme Volk" da reinfällt. Die Politiker debattieren immer über ungelegte Eier.
OK, die alten AKW´s sind abgeschaltet, was ist mit den Nachbarländern, die reihum an den Grenzen zu BRD Ihre AKW´s betreiben, wenn da ein Unglück passiert, dann betrifft das auch die BRD. Also viel Rauch um Nichts.
Merkel wollte nur Zeit verschaffen, weil das "Moratorium" nur 3 Monate gilt, um in dieser Zeit, aber der Schuss ging nach Hinten.
Gewinner sind hierbei die Grünen, die am Anfang belächelt wurden, als die mit Turnschuchen anfingen Politik zu betreiben.
Der feminine Westerwelle ist nicht mehr intressant für die CDU/CSU, nun sind die Grünen interessanter. War ja schon voraussehbar, das die FDP Ihren eigenen Grab geschaufelt hatten.Jetzt will bestimmt Merkel und Co. das Ruder reissen, Ihren jetzigen Partner FDP entsorgen und mit den Grünen liebäugeln, nur damit die weiterhin auf der Politbühne stehen können.
Ich kann mir auch gut vorstellen, das Merkel nach dieser Niederlage, im Kanzleramt vor dem TV wie ein kleines Kind geheult hat, den man den Schnuller weggenommen hat. Shit happens
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28.03.11, 10:58
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#10
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Häuptling
Registriert seit: Feb 2011
Beiträge: 126
Bedankt: 72
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KORREKT! wir haben 25% der Gesamtenergie über AKW`s und sollen alle abschalten und Frankreich macht mit 75% fröhlich weiter....Wir als Vorreiter haben nur NAchteile und hohe Kosten( glaub erste Schätzung lag bei 283Milliarden wenn man davon loskommen will)
Ein verbindlicher %Wert sollte für die komplette EU festgelegt werden! Und für die Staaten! Außerdem kanns nich angehn das die Chinesen 30 neue bauen, aber denen will/kann ja wieder keiner dazwischenfunken
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28.03.11, 11:14
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#11
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Newbie
Registriert seit: Feb 2010
Beiträge: 65
Bedankt: 67
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lass mal uns überraschen was für ne politik treiben die grünen
und nachher wird wieder jeder weinen
lol
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28.03.11, 11:22
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#12
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Anfänger
Registriert seit: Nov 2010
Beiträge: 3
Bedankt: 0
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Zitat:
Zitat von HippoHustler
KORREKT! wir haben 25% der Gesamtenergie über AKW`s und sollen alle abschalten und Frankreich macht mit 75% fröhlich weiter....Wir als Vorreiter haben nur NAchteile und hohe Kosten( glaub erste Schätzung lag bei 283Milliarden wenn man davon loskommen will)
Ein verbindlicher %Wert sollte für die komplette EU festgelegt werden! Und für die Staaten! Außerdem kanns nich angehn das die Chinesen 30 neue bauen, aber denen will/kann ja wieder keiner dazwischenfunken
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Nur weil andere Länder mit AKW's ihren Strom produzieren, müssen wir das nicht nachmachen. Ein Ausstieg ist in Deutschland möglich, da wir Bundesweit nur um die 25% durch Kernenergie erzeugen. Wozu sollen wir eine lebensbedrohliche Technologie nutzen, wenn wir nicht mehr auf sie angewiesen sind? Mittlerweile gibt es genug alternative Energiekonzepte. Ich finde es sehr gut, dass die CDU mit ihrer Lobbypolitik abgelöst worden ist und ich hoffe, dass sich das bundesweit auf die Atompolitik auswirken wird. Das Unglück in Japan hat den Grünen logischerweise viele Stimmen eingebracht, der Wechsel hatte sich davor aber schon angedeutet.
Zum Thema Kosten: Der Ausstieg ist teuer, keine Frage. Die Endlagerung von Atommüll ist aber immer noch nicht geklärt. Die nachfolgenden Generationen werden diese Kosten tragen müssen und zwar für eine lange Zeit! Wer bezahlt die Castortransporte? Nicht der AKW-Betreiber, sondern der Steuerzahler. Ist das fair? Dann bezahle ich lieber ein paar cent mehr für regenerativ erzeugten Strom.
Dass die Gründen wahrscheinlich den MP stellen können, damit kann ich mich allerdings auch noch nicht anfreunden..
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28.03.11, 15:32
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#13
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Suppen Moderator
Registriert seit: Jan 2010
Beiträge: 6.800
Bedankt: 7.778
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@FerrisMC
Ein funktionierendes Bundesland? Hmm, weiss ja nciht wo du wohnst bzw was du hier ausm Land mitbekommst, aber funktionieren tuts in meinen Augen schon lang nicht mehr. Bei uns in der stadt fehlt an allen Ecken und Enden das Geld, unsre Schulen zerbröckeln, unsre Brücken werden gesperrt, die Strassen haben mehr Löcher als durchgehende Fläche. Gleichzeitig wird in Stuttgart ein unnützes Großprojekt durchgezogen, einige Städte bekommen Finanzzuschüsse für neue Fussballstadien und ähnliches. Ganz toll wie das funktioniert.
Und.. Sie dwann leben wir in einer Demokratie? Seid wann hat das Volk denn was zu melden? 2 Beispiele sind hier genannt, Stuttgart und die Atomkraft. Dazu würd ich jetzt mal spontan noch so Sachen wie Datenspeicherung, Steuerrecht, Gesundheitssystem, Urhebergesetze, Bundeswehr usw. einwerfen. Und wo geht es nun nach dem Willen das Volkes? Wer wird gefragt?
Und ob man nun Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Rot-Scharz oder was auch immer aus diesen Farben hat.. Ändern wird sich gar nix. Das die Umweltkatastrophe aus Asien die beste Wahlwerbung für die Grünen war steht ausser Frage, das die Menschen beim wählen aber immer die selben bescheuerten Idioten an die Spitze wählen ist ne ganz andre Sache. Und sicher, das die Wahlen nicht manipuliert sind, wäre ich mir auch nicht. Aber das führt zu weit.
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28.03.11, 16:00
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#14
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Häuptling
Registriert seit: Feb 2011
Beiträge: 126
Bedankt: 72
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ich bin auch für den Ausstieg! Aber es kann nicht sein das Deutschland als einziger vorne wegzieht, dadurch Kosten auf sich nimmt die andere sparen indem sie unsern Planeten noch mehr in die Scheiße reiten!
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28.03.11, 16:00
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#15
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Im Zentrum der Macht
Registriert seit: Sep 2009
Beiträge: 235
Bedankt: 219
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@Thorasan:
Ich wohne nicht (mehr) in BW, aber das was ich noch vor kurzen so von Heidelberg, Tübingen und Stuttgart gesehen habe und höre war/ist eigentlich ganz gut.
BW hat die zweitniedrigsten Arbeitslosenzahlen, zählt zu den wirtschaftsstärksten, wettbewerbsfähigsten und wohlhabendsten Regionen Europas.
Und zum Thema Strassen: Ich kann dir ohne Karte oder Autobahnnummer genau sagen wann wir in BW und wann zB in NRW sind..
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28.03.11, 16:04
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#16
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Zoidberg Jesus will give
Registriert seit: Oct 2009
Beiträge: 564
Bedankt: 815
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Wer glaubt das die Grünen die Rettung sind wird sehr schnell enttäuscht sein. Diese Leute wechseln ebenso wie Merkel & Co je nach Wählerschaft ihre Aussagen. Dieses Ergebnis zeigt nur wie verzweifelt und verwirrt das Volk ist.
Zur Atomenergie: hätte man die Entwicklung dieser Technologie nicht so extrem behindert würden wir mittlerweile Atomenergie auf einem ganz anderen Niveau betreiben. Um mal im Spielerjargon zu bleiben: die meisten AKW's sind Open Beta. Und das haben wir nur den Grünen zu verdanken.
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"If you don´t stand for something, you´ll fall for anything" -Sucker Punch- Wiseman
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28.03.11, 18:31
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#17
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Mitglied
Registriert seit: Nov 2009
Beiträge: 170
Bedankt: 300
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Zitat:
Zitat von xxCrushoxx
.... Ein Ausstieg ist in Deutschland möglich, da wir Bundesweit nur um die 25% durch Kernenergie erzeugen. Wozu sollen wir eine lebensbedrohliche Technologie nutzen, wenn wir nicht mehr auf sie angewiesen sind? Mittlerweile gibt es genug alternative Energiekonzepte...
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Besser informieren hilft 
Die AKW´s machen zwar "nur" 25% der gesamt erzeugten Energie aus, allerdings bedenken die meisten hierbei nicht dass sie 50% der Grundlast tragen. Regenerative Energien sind nicht in der Lage die Grundlast zu stemmen, da sie zu unzuverlaessig sind (Wind weht nicht immer, die Sonne scheint nicht immer,...), Wasserkraft mal ausgenommen aber auch nicht moeglich da zu wenig geeignete Plaetze.
Demzufolge ist es atm nicht moeglich die AKW´s sofort vom Netz zu nehmen und in Zukunft auch erstmal nur, nach dem aktuellen Stand der Technik, wenn wir vermehrt auf Kohlekraftwerke setzen.
Zum Thema des Threats:
Die Gruenen in der Regierung, gute Nacht BaWü, da habter was angestellt.
Fuer die Gruenen kam die Katastrophe in Japan natuerlich wie gerufen, besser haette es fuer sie nicht kommen koennen...
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28.03.11, 23:35
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#18
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wie kann man nur die grünen wählen -.-''
ich seh es schon kommen 130 km/h auf den autobahnen *-*
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29.03.11, 03:20
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#19
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Super Moderatorin
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Hätte ich definitiv nichts gegen. Ich kann diese Raser die ohne Rücksicht auf Verluste durch die Gegend heizen eh nicht ab!
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