[TinyTimm]

Der Kontinent dürfe sich nicht vor den Flüchtlingen verschließen, heißt es. Aber illegale und unkontrollierte Zuwanderung ist kein Menschenrecht, sondern führt in den unerklärten Bürgerkrieg.

Von Dirk Schümer Europakorrespondent

Der Grenzzaun zwischen Bulgarien und der Türkei.
Das ärmste Land der EU erlebt einen Ansturm von Flüchtlingen aus Syrien

Festung Europa – warum nur ist dieser Begriff so negativ besetzt? Aus welchem Grund erblicken wir da vor dem inneren Auge nichts als ertrinkende Flüchtlinge und unüberwindliche Zäune? Ebenso gut dürfen wir uns Europa als Festung des Wohlstands, des Rechts und des Friedens inmitten einer unsicheren und blutigen Welt vorstellen – noch. Denn kämen tatsächlich all die Millionen von Afrikanern und Arabern, die sich in Europa ein besseres Leben erhoffen als in ihren gescheiterten Staaten, dann wäre es auch bei uns schnell mit dem inneren Frieden vorbei.

Es klingt zwar wie ein Tabu, aber Europa braucht dringend definierte und gesicherte Grenzen – gerade auch um diejenigen unter den Flüchtlingen zu erkennen und zu verteilen, die wie die orientalischen Christen oder Jesiden akut vom Völkermord bedroht sind. Sickern aber weiter massiv Menschen über offene Außengrenzen oder über die Seelenverkäufer der Schleuserboote ein und werden dann der Illegalität überlassen, ist damit niemandem geholfen.

Wenn wie nun in Norditalien die afrikanischen und arabischen Migranten städtische Parks zu Zeltlagern umfunktionieren, dann rufen auch linke Bürgermeister – wie jetzt in Udine am Ende der Landroute aus Nahost – lauthals nach lückenloser Grenzsicherung. Diese Lage, in der Lokalpolitiker keinen Platz und kein Geld für weitere Flüchtlinge haben, kommt auch in Deutschland auf uns zu.

Innerhalb Europas sind dichtgemachte Grenzen eine anachronistische Forderung, hat die Politik doch gerade in den Kernländern die Schengenzone mit offenen Übergängen und uneingeschränktem Reiseverkehr eingerichtet. Doch seit die Außenminister diverser EU-Staaten auf einem gemütlichen Luxemburger Moseldampfer das Schengener Abkommen zum Wegfall der Grenzkontrollen unterzeichneten, hat sich in Europa vieles zum Schlechteren verändert.

Nicht nur die internationale Schleusermafia nutzt virtuos und reaktionsschnell alle Lücken und Klauseln im innereuropäischen Verkehr. Zunehmend müssen die Europäer auch das Einsickern von islamistischen Terroristen unter den unkontrollierten Migranten befürchten.

Wie Europas Grenzen aussehen, die einem ungebremsten Zustrom von Zuwanderern ausgesetzt sind, kann man stellvertretend in Spaniens afrikanischer Exklave Ceuta oder an der bulgarisch-türkischen Grenze besichtigen. In Ceuta versperren Spezialzäune in Höhe eines vierstöckigen Hauses den Übergang von Marokko – und werden doch täglich von verzweifelten Schwarzafrikanern berannt und beklettert.

Und die bulgarischen Behörden sind stolz auf ihren 30 Kilometer langen Hochsicherheitszaun, der mit allen technischen Finessen wie Wärmekameras und Bewegungsmeldern den unkontrollierten Zustrom aus Nahost ins ärmste Land der EU abhält.

Nur durch penible Kontrollen an den Straßenübergängen, so die bulgarische Regierung, sei eine rechtstaatliche Einreisepolitik möglich – und nicht via mafiöser Massenflucht über den Acker. Und die spanische Regierung verhandelt quasi permanent mit ihren marokkanischen Kollegen, damit das nordafrikanische Königreich die Migranten aus Westafrika gar nicht erst ins Land lässt.

Rückkehr der Binnengrenzen in der EU

Wer diese europäische Festungspolitik für zynisch hält, muss sich nur die Situation an der Küste Libyens anschauen, wo Hunderttausende in einem Bürgerkriegsland gestrandet sind, wo Frauen vergewaltigt und Menschenleben in Schutzgeld aufgewogen werden, weil ausgerechnet hier an den Gestaden Europas Menschen auf eine womöglich tödliche Überfahrt hoffen. Nur weil hier seit Jahren ungeordnete Migration über Lampedusa und Sizilien geduldet und von Kriminellen organisiert wird, haben sich die Menschen überhaupt auf den Weg in diese Hölle gemacht.

Gelingt es Europa nicht, seine Außengrenzen zu sichern, werden die alten Binnengrenzen von allein wiederkehren. Jetzt schon machen Staaten wie Dänemark immer öfter von ihren Ausnahmegenehmigungen Gebrauch, Grenzübergänge wieder zu kontrollieren und Menschen ohne Papiere abzuweisen.

Auch in Großbritannien war der Wahlkampf merklich bestimmt vom Schreckgespenst einer massenhaften Zuwanderung von Flüchtlingen auf die britischen Inseln. Politiker und Parteien, die hier eine Grenze zu ziehen und zu verteidigen versprechen, bekommen angesichts Hunderttausender von Flüchtlingen immer größeren Zulauf.

Wer heute das Schleifen der Festung Europa fordert und weiter von offenen Außengrenzen schwärmt, wird in kurzer Zeit das genaue Gegenteil bekommen: Ein Europa voller Flüchtlingslager mit eifersüchtig bewachten Binnengrenzen und Menschen, die regellos von einem Staat zum anderen abgeschoben werden.

Der jüngste Vorstoß der EU, anerkannte Flüchtlinge gerecht über die gesamte Union zu verteilen, kommt zwar viel zu spät, ist darum aber immer noch richtig. Als vor Jahren ausgerechnet die Grenzstaaten Malta, Spanien, Italien und Griechenland die Regelung unterschrieben, dass alle Flüchtlinge im Zugangsland zu verbleiben hätten, haben ihre Unterhändler wohl geschlafen.

Wie sieht ein solidarisches Europa aus, in dem die Griechen und die Italiener 90 Prozent des Flüchtlingselends zu tragen haben? Und kann man es den schwachen Regierungen dieser Länder versagen, wenn sie die Migranten regellos nach Norden ziehen lassen und ihnen womöglich noch die Fahrkarten besorgen?

Die "große Wanderung", die Hans-Magnus Enzensberger schon vor Jahren dem reichen Europa aus Afrika und Nahost prophezeite, ist gerade erst richtig in Gang gekommen. Vor dem Exodus übers Mittelmeer und dem Andrang Verzweifelter versagt die bisherige unausgegorene Grenz- und Flüchtlingspolitik; das kann jeder Bürger bereits in der eigenen Nachbarschaft überprüfen.

Ohne Kontrolle kommt das Chaos

Warum also muss ausgerechnet der Mittelmeerfelsen Lampedusa, in dessen Gewässern die Haie von Menschenfleisch leben, das Eingangstor nach London, Frankfurt oder Amsterdam bleiben? Wieso können die Behörden dort nicht die regellose Zuwanderung entmutigen, indem sie wie in Australien die Boatpeople zwar retten, aber danach wieder zurückschicken?

Lässt Europa weiter zu, dass immer mehr Zuwanderer sich in entstehenden Flüchtlingsslums einrichten, dann bekommen wir Zustände wie in Mailand, wo sich momentan der Bahnhof ausgerechnet während der Expo in ein afrikanisches Zeltlager verwandelt.

Illegale und unkontrollierte Zuwanderung ist kein Menschenrecht, sondern führt zwangsläufig in den unerklärten Bürgerkrieg – wie im abgewrackten Athen, wo sich längst schon unter den Augen der Polizei faschistische Banden mit afrikanischen Drogenhändlern und arabischen Obdachlosen einen nächtlichen Straßenkampf liefern. Die Lehre aus solchen Zuständen: Ein Europa als Spiel ohne Grenzen führt den Kontinent ins Chaos.

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[knechtwillrecht]

Hmhm... das wirkt schon sehr alternativlos, wie du es dastellst.
Zum einen will ich vorschlagen die Zukunft des Szenarios ebenso pessimistisch zu durchdneken, wenn die Grenzen dicht sind. Ich glaube damit verschleppt man das Problem nur in spätere Generationen. Was meinst du? Lassen sich unmittelbare Verbesserungen in besagten Krisenregionen ausmachen? Gibt es realistische, möglische Ereignisse (außer den Tod der Schutzsuchenden), welche die Massenwanderungen aus der Welt schaffen?
Der grundsätzliche Trend hin zu neu entflammenden nationalem Bewusstsein, den du zwischen den Zeilen thematisierst, wird in jedem Fall spürbare Auswirkungen haben. Aber ob es so weit kommen wird, dass Grenzen in Europa wieder werden, was sie einmal waren bezweifel ich. Nicht weil ich der heißbegehrten Mitte unserer Gesallschaft unterstelle über Gemeinsinn stiftende Konzepte wie den Nationalstaat hinausgewachsen zu sein. Ganz im Gegenteil. Verunsicherung ist nunmal ein super Boden für Faschismus und Religion. Aber eine Zentrale Säule unseres Wohlstands und damit der innenpolitischen stabilität ist der Handel und die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Ich bin kein Fan der neoliberalen Marktordnung aber das wird sie hinbekommen.

Ich habe meine Schwierigkeiten mit der eurozentristischen Perspektive, die in deiner herangehensweise dominiert. Nicht, dass die praktischen Fragen nach Sicherheit und Stabilität um ligitimation betteln müssten. Aber unsere Art von Hochkultur nährt sich im Wesentlichen aus spzifischen Werten, die sich dem machtpolitischen, wie kapitalistischen "Wir gegen Die" widersetzt, wenn es zu offensichtlich wird. Innere Stabilität erwächst auch immer daraus, dass man sich nicht zu sehr schähmen muss Teil dieses WIRS zu sein. Auf keinen Fall kann man hier über die Mehrheit reden aber vlt bin ich da auch zu zynisch.
Die Frage der Verantwortung, erwachsend aus den Werten unserer Kultur stellt sich auch an anderer Stelle. Die Einflussnahme des Westens auf nahezu sämmtliche Ereignisse, die die Krisenherde in Nahost und Afrika zu dem gemacht haben was sie sind, ist schwerlich von der Hand zu weisen. Von willkürlichen Grenzziehungen in den arabischen Ländern, Installationen von Führern, die unseren Instessen entsprachen, über verwehrfliche militärische Interventionen und der Einführung von wirtschaftlichen, wie machtpolitischen Institutionen und Strukturen, die mehr unseren Bedürfnissen in die Hände spielten als regional für günstige Entwicklungen oder gar langfristigen Frieden sorgen bis hin zur Untergrabung unserer Integrität und Glaubwürdigkeit als legitime Leitkultur (,statt eines Ungeheuers) haben wir den Status Quo als eine Art historischer Schuld auf unseren Schultern. Das ist verzwickt und ein Haufen Scheiße, grade weil einiges davon in den besten ABsichten entschieden wurde. Dennoch ist es die unmittelbare Realität, der es sich zu stellen gilt. Wenn wir uns dieser Verweigern wird das langfristig wohl kaum Fruchte tragen, die uns schmecken werden.

Achja. Außerdem erwächst Ghettoresierung immer auf den Schultern beider Pateien (der In-/ und der Out-Group). Grundsätzlich beinhaltet unsere Kultur soziale Praktiken und Werkzeuge, die auch die Integration solcher Massen möglich macht. Sowas läuft niemals Perfekt aber so ist das mit Katastrophen nunmal. Das, dass Scheitern eines solchen Vorhabens so sicher erscheint liegt nicht zuletzt daran, dass wir in der großen Masse bequem und ängstlich sind. In Bezug auf die Zurhilfenahme der NationalenIdentität um sich der Angst vor dem Fremden/Anderen zu "stellen", spiegelt sich ein pathologisches, narzstisches psycho-soziales Klima, dam es sich so oder so anzunehmen gilt. Um heraus zu finden ob das Projekt eines wirklichen Viel-Völker-Staats zu stemmen ist, müsste man es ersteinmal wollen und mit einem Willen, der es verdient ernst genommen zu werden, versuchen!

[Antares_86]

Dirk Schümer hat völlig recht mit seiner Analyse! Dafür bedarf es nur eines gesunden Menschenverstandes. Viele Staaten in der EU wollen aus gutem Grunde nicht's mit den Flüchtlingen zu tun haben, und verweigern sogar barsch deren Aufnahme. Zum Beispiel England, Spanien, Portugal, Polen, Tschechien, Ungarn, und alle baltischen Staaten usw.. Sind das dort jetzt alles Nazis deswegen, wohl kaum. Diesen primitiven Reflex gibt's ja so nur in Deutschland.

In Schweden ist die Vergewaltigungsrate z. B. um 1600 % angestiegen, definitiv eine direkte Folge der ungezügelten Zuwanderung dort. Und dies ist nur ein Beispiel von vielen. Ist wohl dem völlig kranken Frauenbild vieler zugewanderter Steinzeit-Moslems dort geschuldet. Die machen nämlich 75 % der Migranten in der EU aus. Und natürlich nur beim Kopp Verlag nachzulesen.

David Cameron hat doch recht wenn er heute erst sagte, eine ungezügelte Zuwanderung der Flüchtlinge spielt nur den schwer kriminellen Schleusern und korrupten Beamten der jeweiligen Länder in die Hände. Europa kann nicht ganz Afrika aufnehmen, sonst haben wir bald deren Zustände auch hier. Denn damit haben die schwer verfeindeten Völkerstämme von dort mal gar keine Probleme, gehört zu deren leichteren Übungen.

Zumal die meisten von denen definitiv Analphabeten sind, Ausweise, Zeugnisse, und Zertifikate hat von denen doch keiner dabei. Dies sagte heute z. B. Wolfgang Bosbach. Einer der wenigen Politiker bei uns, die in diesem Zusammenhang auch mal Tacheles reden. Qualifizierte Zuwanderung sieht anders aus! Und die derzeitige EU-Flüchtlingspolitik, verschärft diese Problematik nur noch zusätzlich. Quasi eine Einladungspolitik Deluxe für die Migranten, die diese auch zahlreich annehmen.

Um der Lage Herr zu werden, muss man wohl bald den australischen Weg einschlagen - diese Demokratie zeigt der EU ja wie es gehen kann. Geht alles, wenn man nur will. Und so denken wohl die meisten Deutschen, die schweigende Mehrheit halt. Auch wenn unsere Kuschelmedien täglich brav das genaue Gegenteil predigen, ganz so dumm sind die Deutschen dann doch nicht.

[maKe_my_day]

Zitat von Antares_86

Auch wenn unsere Kuschelmedien täglich brav das genaue Gegenteil predigen, ganz so dumm sind die Deutschen dann doch nicht.

Traut sich aber keiner zu sagen. Da hackt man lieber auf Pegida rum.

[nolte]

In Schweden ist die Vergewaltigungsrate z. B. um 1600 % angestiegen, definitiv eine direkte Folge der ungezügelten Zuwanderung dort.

Na, ruhig Brauner!
Die hohe Rate ist eher darauf zurückzuführen, dass in Schweden Prostitution illegal ist und Freier bestraft werden.

Zumal die meisten von denen definitiv Analphabeten sind, Ausweise, Zeugnisse, und Zertifikate hat von denen doch keiner dabei. Dies sagte heute z. B. Wolfgang Bosbach

Nadann, wenn das der Bosbach sagt....

Der Westen bekommt ganz einfach einen Bumerang zurück für mittlerweile 500 Jahre Kolonialpolitik und Ausbeutung. Flüchtlingsströme sind ein Teil der Rechnung die uns jetzt dafür präsentiert wird.
Bis vor 30 Jahren sind sie, die Flüchtlinge, noch demütig in ihren Ländern vor sich hin verreckt ohne die reichen Länder gross zu belästigen. Diese Zeiten sind halt vorbei; auch in Afrika gibts mittlerweile Infomöglichkeiten.

[Leifson]

Die Herkunftsländer der Flüchtlinge werden erst im Zuge der "Demokratisierung" in die "Freiheit" und Schutt und Asche gebombt (siehe Lybien), um dann einen Flüchtlingsstrom loszutreten, unter dem Europa jetzt schon stöhnt. Hier werden die Menschen, welche als Flüchtlinge dann herkommen, genau so missbraucht wie die Europäer. Soziale Systeme können natürlich die Schwachen und Bedürftigen auffangen, nur kippt das Ganze ab einer bestimmten Menge, da nicht mehr kompensiert werden kann. Unruhen und Zwietracht sind die Folge und diese Mechanismen sind den Verantwortlichen durchaus bekannt. Auch hat sich schon eine ganze Industrie gebildet, welche am Trog mit öffentlichen Geldern gefüttert wird und pro Flüchtling werden satte Gewinne erzielt. Einfach mal "Flüchtlingsindustrie" googeln. Dies passiert unter Federführung der USA und ist nichts anderes als moderne Kriegsführung. Langfristig wird Europa immer mehr destabilisiert werden. Eigentlich leicht zu durchschauen und im Buch "Die einzige Weltmacht" von Zbigniew Brzeziński (Berater diverser US-Präsidenten) dargelegt. Darin wird beschrieben, wie Eurasien als Austragungsort für den Kampf um die globale Vorherrschaft von den USA vereinahmt wird (siehe Ukraine, Naher Osten, Irak, Arabischer Frühling etc.). Die Waffenlieferungen in Krisengebiete sprechen in diesem Zusammenhang für sich.

Das ist also nicht nur Boomerang, sondern kalte Strategie, um Gesellschaften zu destabilisieren. Zudem in Afrika heute noch Kolonien betrieben werden, nur unterstützt man halt Regimes mit ein paar Einheimischen und versorgt diese mit Waffen. Dafür können die Konzerne die Rohstoffe außer Landes schaffen. Ein krankes Spiel!

Es gilt: nicht die Flüchtlinge vor der Tür oder in Ihren Ländern verrecken lassen, sondern dijenigen zur Verantwortung ziehen, die dieses Spiel spielen. Erstaunlich, wie immer über die Symptome diskutiert wird, die wirklichen Ursachen aber beflissen totgeschwiegen werden.

[Antares_86]

Zitat von nolte

Na, ruhig Brauner!

Sprach der Dummbeutel!

[shaunderzombie]

Da reagiert aber einer leicht uebertrieben was?

Bleib ruhig brauner.
Bezug auf wagner.
Sagt man wenn sich einer nicht so aufregen soll. Ich fands passend.

Aber wenn man allen Dummheit vorwirft ...viel besser.

[nolte]

Zitat von Antares_86

Sprach der Dummbeutel!

Der Gebildete weiß:
Das kommt in Wagners "Walküre" vor. Es ist in einer Szene, wo die Walküren zusammentreffen und gefallene Krieger auf ihren Pferden mitbringen. Dabei sind zwei, die im Leben einander nicht friedlich waren, und das macht auch die Pferde unruhig. Helwige sagt also zum braunen Pferd: "Ruhig Brauner! Brich nicht den Frieden!"

[142857]

Spätestens an diesem Punkt dürfte jedes Interesse an einem Dialog erloschen sein.

Ist es so schwer, die "Doppeldeutigkeit" der Aussage zu begreifen?
Oder muss man tiefer gehen um den "Wagner" wieder ins "rechte Licht" zu rücken?
___
Rotgrünistisches Zeitalter ... da muß man eben blind oder blöd sein ;-)

[tomcrswer]

Könnt ihr eure Privatprobleme nicht per PM klären?

Die Problematik existiert ja nicht nur in Europa; Menschen denen es schlecht geht, möchten in ein Umfeld, in dem es ihnen besser geht. Ob ihre Situation dann wirklich so gut ist, wie es von geldgierigen Schleusern versprochen wird, ist ein anderes Thema.

Die Grenze zwischen Mexiko und den USA ist wohl das bekannteste Beispiel dafür, dass 50 km Unterschied im Geburtsort zwischen Leben in Armut und (zumindest relativem) Reichtum ausmachen kann.

Solange es politische Grenzen mit dazugehörigen geografischen Ausprägungen gibt, wird es Länder geben, die reicher sind als andere.