[ziesell]

Rüstungsboom – Bomben, Panzer und Probleme

Die Bundesregierung pumpt Milliarden Euro in die Aufrüstung. Neue Waffen werden bestellt. Wer profitiert davon? Die deutsche Rüstungsindustrie? Oder machen am Ende andere das Geschäft?



Deutschlands Rüstungsindustrie hat weltweit einen sehr guten Ruf. Viele Waffen werden exportiert, aber gerade als Lieferant für die Bundeswehr gibt es regelmäßig Probleme: lange Lieferzeiten, hohe Kosten und immer wieder technische Pannen.

Der Nachholbedarf der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat Nachholbedarf. Jahrelang wurde an allen Ecken und Kanten gespart. Die Situation sei sehr angespannt, sagt Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages: "Wenn wir über das Material sprechen, dann braucht die Bundeswehr im Grunde genommen von allem mehr, weil sie von allem zu wenig hat."

Der Krieg in der Ukraine hat eine Zeitenwende ausgelöst. Jetzt gibt es wieder Geld. 100 Milliarden Euro hat Bundeskanzler Scholz zusätzlich der Bundeswehr für neues Material versprochen. Doch wer profitiert davon? Kann die deutsche Rüstungsindustrie liefern?

Einblicke in eine geheime Branche

Die Dokumentation "Rüstungsboom - Bomben, Panzer und Probleme" versucht, Einblicke in eine Branche zu bieten, die lange nicht im Brennpunkt des öffentlichen Interesses stand. Vieles ist geheim. Die genaue Zahl der Arbeitsplätze ist beispielsweise nicht bekannt, da eine offizielle Statistik zu dieser Branche nicht geführt wird. Schätzungen schwanken zwischen 100.000 und 400.000 Beschäftigten.

Die deutschen Waffenhersteller sind international geschätzt. Doch wie steht es um die Qualität, und wie schnell können die gewünschten Waffen tatsächlich geliefert werden? Nach Einschätzung der IG Metall stehen viele deutsche Rüstungsfirmen da vor einem Problem. Zwar können sie gute Produkte liefern, aber längst nicht in der hohen Stückzahl, wie sie jetzt gefordert werden.

Rüstungsproduktion in Deutschland sei Manufaktur, sagt Jürgen Kerner, Vorstandsmitglied der IG Metall. Bislang sei nach dem Prinzip gearbeitet worden: "Produktion hochfahren, einmotten, runterfahren. Wenn wir jetzt vernünftig produzieren wollen, (...) müssen wir in einen kontinuierlichen Produktionsprozess kommen, um diese hohen Spitzenkosten zu vermeiden", so Kerner.

Nicht für die Landesverteidigung konzipiert

Und die deutsche Rüstungsindustrie steht vor weiteren Herausforderungen: Viele der neuen Waffen der Bundeswehr sind für die Landesverteidigung nicht optimiert. Milliarden teure Fregatten beispielsweise wurden für den Einsatz in Übersee, aber nicht in der Nordsee konzipiert. Auch der Schützenpanzer Puma wurde mehr für Auslandseinsätze geplant, jetzt muss die Rüstungsindustrie wieder umdenken.

Schafft es die deutsche Rüstungsindustrie, die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen? Die Dokumentation versucht, die Geschäfte einer Branche zu erhellen, über die bislang nur sehr wenig bekannt ist.

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[Nana12]

Die Bundeswehr hat Nachholbedarf. Jahrelang wurde an allen Ecken und Kanten gespart.

Und hier erfährt man gleich die Intention. Die "kaputtgesparte" Bundeswehr ist ein Mythos. Verglichen mit anderen Nationen bekommen wir nur sehr wenig für das ausgegebene Geld, und das ist statistisch nachweisbar! Wie zum Beispiel bei dem Anteil der Rüstungsausgaben bei der Ausrüstung:

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Dazu ist zu sagen, dass die NATO einen Mindestwert von 20% vorschreibt. Die Bundeswehr wurde in den letzten 30 Jahren zu einem Selbstbedienungsladen umgewandelt, in der Kriminelle wie Ursula von der Leyen nur die Spitze des Eisberges bilden. Der Wasserkopf ist gewaltig. Es ist die systematische Zersetzung einer staatlichen Struktur, die ihre Handlungsfähigkeit verliert, weil zu viele ihrer Ressourcen zur Befriedigung von zweckfremden Partikularinteressen abgezweigt werden. Kurzum: Korruption.

Bekannter hingegen sind die Rüstungsprojekte regelmäßig vor die Wand laufen, wobei dies ja auch nur ein Ergebnis von Korruption ist, bei der an notwendigen Ecken gespart wird um die Gelder dann in anderleuts Taschen fließen zu lassen. Der Schützenpanzer Puma dürfte dafür eine Paradebeispiel sein. Wenn es also um das Thema "kaputtsparen" geht, geht es vorzugsweise darum, diese Pfründe zu sichern indem man diese durch Mehrausgaben relativiert (was es ja auch tut). Ob wir einen solchen Wasserkopf brauchen, wird überhaupt nicht hinterfragt. Und das schöne ist: Der Wasserkopf ja auch entsprechend verbandelt, sodass die Rüstungsprojekte auch in Zukunft eine hohe Chance haben in einem Desaster zu enden.

Wenn wir jetzt vernünftig produzieren wollen, (...) müssen wir in einen kontinuierlichen Produktionsprozess kommen, um diese hohen Spitzenkosten zu vermeiden", so Kerner.

Eines der Probleme wird natürlich sein, dass dieses Geld an anderer Stelle fehlt. Zum Glück wurde dafür die Verfassung angepasst, und mit der Schuldenbremse das perfekte Membran für den reaktionären Staat wie anno dazumal geschaffen: Alles für die Rüstung.

Ein weiteres Problem ist das unser hochgezüchtetes Zeug wohl nie eine Massenfertigung vorgesehen war. Auch die USA kämpfen mit dem Problem. Ein bekanntes Beispiel sind Stinger Raketen deren Produktion vor einigen Jahren eingestellt wurde. Man nimmt aber nicht ein paar Hanseln von der Straße lässt die Metall bekloppen wie anfang 20. Jhd, sondern man braucht hochqualifizierte Fachleute. Zum Glück für die Waffenindustrie, ist es durch Panzerabwehr heute nur noch schwer möglich Feuerkraft nach vorn zu bringen (unsere Wunderwaffen wurden genauso abgeknallt wie der Sowjetschrott), weswegen jetzt offenbar eine Situation wie im 1. Weltkrieg entstanden ist und es genug Gelegenheiten gibt Material und Mensch in Experimenten zu verheizen.