[pauli8]

Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft

23.11.2023 Monitor Das Erste

7 min.

Die rechts**treme AfD in Thüringen macht schon lange keinen Hehl mehr daraus, was sie von unabhängigem Journalismus hält: Kritische Journalisten werden mit Hass und Häme überzogen, ein MONITOR-Team sollte vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden. Und bei AfD-Veranstaltungen oder Demonstrationen kommt es immer wieder zu Einschüchterungen bis hin zu tätlichen Angriffen.

Bild: dpa/Martin Schutt

Quelle:

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[mati108]

Krass! Dass macht mir wirklich Angst.

[eitch100]

Zitat von mati108

Krass! Dass macht mir wirklich Angst.

So ist es! Das muss es mittlerweile auch...
Nun mal im Ernst... speziell der Höcke sagt das nicht so einfach dahin. Der meint das wirklich so!!! Und ebenso speziell an die angeblichen Protestwähler oder Möchtegernpatrioten, die sich doch eigentlich für gute Menschen halten: der Höcke ist ein umsturz- und bürgerkriegsgeiler Möchtegern-Hitler. Ja, das ist die Nazi-Keule... wer die AfD wählt, wählt Höcke! Kaum ein AfDler wagt es noch, gegen Höcke zu opponieren. Zuletzt 2019 kam es mal zu einem Zwergenaufstand... Wie schreibt er doch selbst in seinem Buch?

"Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen. Man werde, so fürchte ich, nicht um eine Politik der wohltemperierten Grausamkeit herumkommen."

P.S. Der Höcke ist ja mittlerweile auch wieder "aufgestiegen" Durfte man ihn bisher "nur" als Faschist titulieren, hat ihm die Staatsanwaltschaft Frankfurt die endgültige Führerwürdigeit zugestanden, indem man ihn "Nazi" nennen darf...

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Verfahren gegen einen Demonstranten eingestellt, der bei Anti-AfD-Protesten Björn Höcke als "Nazi" bezeichnete. Es handle sich hier nicht um eine strafbare Beleidigung, sondern um ein "an Tatsachen anknüpfendes Werturteil", so die Ermittler.
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[brakal1]

Zitat von eitch100

P.S. Der Höcke ist ja mittlerweile auch wieder "aufgestiegen" Durfte man ihn bisher "nur" als Faschist titulieren, hat ihm die Staatsanwaltschaft Frankfurt die endgültige Führerwürdigeit zugestanden, indem man ihn "Nazi" nennen darf...

Man sollte den ganzen Artikel lesen und nicht nur die Überschrift!

"Allerdings stellen weder das Thüringer Urteil noch die Einstellung des Verfahrens durch die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein grundsätzliches Urteil über Höckes politische Ansichten dar. So untersagte das Hamburger Landgericht im März 2020 dem Berliner FDP-Vorsitzenden Sebastian Czaja die Aussage, Höcke sei "gerichtlich zum Faschisten" erklärt worden. Das Urteil beurteile lediglich die Legitimität der Aussage im Kontext einer politischen Auseinandersetzung, hieß es sinngemäß in der Begründung.


im übrigen, mit Nazi,Faschist. islamische Sprechpuppe oder auch Blöde Kuh, kann man erstmal jeden so titulieren. Ob diese Meinungsäußerungen strafrechtlich Relevant sind, entscheiden dann Gerichte

[eitch100]

Zitat von brakal1

Man sollte den ganzen Artikel lesen und nicht nur die Überschrift!

"Allerdings stellen weder das Thüringer Urteil noch die Einstellung des Verfahrens durch die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein grundsätzliches Urteil über Höckes politische Ansichten dar. So untersagte das Hamburger Landgericht im März 2020 dem Berliner FDP-Vorsitzenden Sebastian Czaja die Aussage, Höcke sei "gerichtlich zum Faschisten" erklärt worden. Das Urteil beurteile lediglich die Legitimität der Aussage im Kontext einer politischen Auseinandersetzung, hieß es sinngemäß in der Begründung.

Nunja, ich habe ja die Quelle gepostet, damit man sich den gesamten Text reinziehen kann. Und was du dort zitierst, hat nichts mit dem zu tun, was ich gesagt habe. Das Urteil des Hamburger Landgerichtes wurde damals in den rechten Medien total abgefeiert, weil es alle so interpretierten, dass man Höcke nun nicht mehr "Faschist" nennen darf. Das ist aber völliger Unsinn, weil man "nur" nicht sagen darf, dass er "gerichtlich" dazu erklärt wurde. Ich habe das nicht behauptet, also weiß ich jetzt nicht recht, was du mir vorwirfst.

Zitat von brakal1

im übrigen, mit Nazi,Faschist. islamische Sprechpuppe oder auch Blöde Kuh, kann man erstmal jeden so titulieren. Ob diese Meinungsäußerungen strafrechtlich Relevant sind, entscheiden dann Gerichte

So sieht es aus... deswegen darf man Höcke als Faschist und/oder Nazi titulieren!

[brakal1]

Zitat von eitch100

So sieht es aus... deswegen darf man Höcke als Faschist und/oder Nazi titulieren!

wie in der Justiz üblich, sind das alles Einzelfall Entscheidungen

von daher, du persönlich kannst ihn so titulieren, ob du es darfst hat ein Gericht nie entschieden

[eitch100]

Zitat von brakal1

...sind das alles Einzelfall Entscheidungen

...hat ein Gericht nie entschieden

Doch hat es (auch wenn es "nur" ein Eilverfahren war)! Und Höcke geht bewusst (obwohl es alles Einzelfälle wären) nicht dagegen vor.

[brakal1]

Zitat von eitch100

Doch hat es (auch wenn es "nur" ein Eilverfahren war)!

hat es nicht! schon allein weil ein Verwaltungsgericht gar nicht dafür zuständig ist , was Person A über Person B sagen darf. Auch ging es nicht darum, jemandem konkret diese Aussage zu verbieten, sondern darum, ob ein Widerspruch aufschiebende Wirkung hat und einstweiliger Rechtsschutz gewährt wird.

und da es ein Verfahren zwischen der Stadt Eisenach und dem Demoveranstalter war, wo es nicht darum ging, ob man Höcke so nennen darf, sondern ob die Stadt Eisenach eine Demo deswegen verbieten kann , wieso sollte Höcke dagegen vorgehen ?

auch hat die Staatsanwaltschaft in Hessen nur darüber entschieden, das in dem Fall keine Straftat vorliegt und somit die Ermittlungen eingestellt

[eitch100]

Zitat von brakal1

hat es nicht!

Hat es doch! Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Höcke während dieser Demo als Faschist bezeichnet werden darf. In diesem (Einzel-)Fall war das Verwaltungsgericht auch zuständig.

Zitat von brakal1

schon allein weil ein Verwaltungsgericht gar nicht dafür zuständig ist , was Person A über Person B sagen darf.

Das stimmt zwar, ändert aber nichts an der Tatsache, dass ein Gericht so entschieden hat. Natürlich ist ein Verwaltungsgericht nicht dafür zuständig, ob ich oder wer auch immer ihn so nennen darf und er könnte theoretisch jedesmal dagegen vorgehen. Tut er aber nicht... Sein Anwalt sagte zu dem Fall: "Die Begründung des VG Meiningen sei zwar unglücklich formuliert, im Sinne der Meinungsfreiheit ist sie aber richtig."

Zitat von brakal1

und da es ein Verfahren zwischen der Stadt Eisenach und dem Demoveranstalter war, wo es nicht darum ging, ob man Höcke so nennen darf, sondern ob die Stadt Eisenach eine Demo deswegen verbieten kann , wieso sollte Höcke dagegen vorgehen ?

Es geht doch überhaupt nicht darum, ob er gegen dieses Eilverfahren hätte vorgehen sollen (was er übrigens vermutlich gar nicht konnte, weil er davon gar keine Kenntnis hatte), sondern warum er nicht gegen andere vorgeht, die ihn so nennen. Und nochmal; doch, in diesem Eilverfahren ging es darum, ob man ihn auf dieser Demo so nennen darf. Es ging in dem Verfahren meines Wissens nach auch nicht um ein komplettes Verbot der Demo, sondern lediglich um die Auflage, dass man ihn dort nicht Faschist nennen darf.


Ich verstehe auch ehrlich gesagt nicht, warum du da so ins Detail gehen möchtest. Das Urteil und die Folgen sind eindeutig. Ihm selbst wird das ziemlich schnuppe sein und wer seine Aussagen oder Interviews hört bzw. seine Bücher liest und dennoch meint, ihn verteidigen zu müssen, soll das gerne tun, aber in meinen Augen ist der Höcke so ziemlich das Allerletzte, was man als überzeugter Demokrat in der heutigen Politik zu ertragen hat!

[CedricRotherwood]

Zitat von eitch100

wer seine Aussagen oder Interviews hört bzw. seine Bücher liest und dennoch meint, ihn verteidigen zu müssen, soll das gerne tun, aber in meinen Augen ist der Höcke so ziemlich das Allerletzte, was man als überzeugter Demokrat in der heutigen Politik zu ertragen hat!

Die AFD ist die einzige Partei, die eine direkte Demokratie fordert. Die Grünen wollten das übrigens auch mal....bis...naja...bis sie Machtgeil geworden sind.

Wenn ein Höcke die direkte Demokratie fordert und die politischen Gegner auf Teufel komm raus das Gegenteil wollen, weiß ich, was es mit den "überzeugten Demokraten" so auf sich hat.

Egal...das Ruder lässt sich nicht mehr rum drehen, egal wie erfolgreich die AFD und Höcke sein werden. Der Niedergang der BRD ist nicht mehr aufzuhalten. Das wichtigste Kapital, das Humankapital bewegt sich rasend schnell in eine Richtung, die wohl irreparabel ist. Die aktuelle PISA Studie ist n nur eines von vielen Vorzeichen des Untergangs. Die "überzeugten Demokraten" werden sich noch wundern bzw. brave Opportunisten werden.
Die anderen haben derweil, so wie ich mit Familie, das Land verlassen und finanzieren diesen Mist nicht mehr mit.

[Draalz]

Zitat von CedricRotherwood

Die anderen haben derweil, so wie ich mit Familie, das Land verlassen und finanzieren diesen Mist nicht mehr mit.

Wo soll es denn hin gehen? Und finanzieren, womit?

[Uwe Farz]

Zitat von CedricRotherwood

Wenn ein Höcke die direkte Demokratie fordert und die politischen Gegner auf Teufel komm raus das Gegenteil wollen, weiß ich, was es mit den "überzeugten Demokraten" so auf sich hat.

Er hat ja seine Vorstellungen von Demokratie neulich erläutert:

im Namen des Freistaates Thüringen den Bund für seine Flüchtlingspolitik verklagen

den Thüringer Verfassungsschutz umkrempeln

sämtliche Fördermittel für Demokratie, Vielfalt und den Kampf gegen Rechtsextremismus streichen

den Klimaschutz im Freistaat beenden

die Medienstaatsverträge kündigen und den Rundfunk staatlich finanzieren

Siehe hier:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Unter Demokratie stelle ich mir was anderes vor.

[brakal1]

Zitat von eitch100

Hat es doch! Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Höcke während dieser Demo als Faschist bezeichnet werden darf. In diesem (Einzel-)Fall war das Verwaltungsgericht auch zuständig.

Das steht da nicht drin, es geht lediglich darum, ob die Stadt Eisenach es per Auflage verbieten kann, und es wird im Prinzip auch nur gesagt, dass darüber noch nicht entschieden werden kann, und sie wegen der Kürze der Zeit erst mal demonstrieren dürfen.

In einem Eineinhalb-Stunden-Gerichtsverfahren haben die Demo-Veranstalter lediglich glaubhaft gemacht, dass sie sich nachprüfbar (nicht nachgeprüft) mit irgendwas auseinandergesetzt haben, weshalb es einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage der Stadt gibt und nicht mehr und nicht weniger entschieden wird, als dass der Widerspruch dagegen aufschiebende Wirkung hat. Sie entscheiden nicht einmal, dass man Faschist sagen darf, sondern dass die Entscheidung darüber erst nach der Demo stattfinden kann

[CedricRotherwood]

Zitat von Uwe Farz

Er hat ja seine Vorstellungen von Demokratie neulich erläutert:

im Namen des Freistaates Thüringen den Bund für seine Flüchtlingspolitik verklagen

den Thüringer Verfassungsschutz umkrempeln

sämtliche Fördermittel für Demokratie, Vielfalt und den Kampf gegen Rechtsextremismus streichen

den Klimaschutz im Freistaat beenden

die Medienstaatsverträge kündigen und den Rundfunk staatlich finanzieren

Siehe hier:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Unter Demokratie stelle ich mir was anderes vor.

ja, Höcke möchte, das die Bürger selber darüber bestimmen dürfen, ob Sie

1. diese "Flüchtlings" Politik wollen oder nicht. Das was der Staat dort seit Jahren macht, ist nicht nur Grundgesetzwidrig und illegal sondern gegen das Interesse des Volkes gerichtet. Als ehemaliger Hamburger (wie geschrieben ja mittlerweile ausgewandert) weiß ich wovon ich rede - Die Gruppenvergewaltigung einer 15 jährigen im Hamburger Stadtpark und die Verurteilung der 9 "Jungs letzte Woche zu größernteils Bewährunsgsstrafen sind nicht in jenem Interesse und die Thüringer haben keine Lust auf solche Verhältnisse.

2. für die AFD ist der Verfassungschutz alleine schon deshalb irrelevant, weil der Leiter, Herr Kramer, SPD Mitglied ist. Ich denke, das sagt alles über dessen Neutralität aus. im übrigen besetzt dieser das Amt des Leiters des Verfassungsschutzes illegitim. Das Gesetz schreibt nämlich vor, das dieses Amt nur von einer Person besetzt sein darf, der die Befähigung zum Richteramt hat. Kramer ist allerdings Sozialpädagoge. Aber das ist halt die übliche Kungelei unter den Kartellparteien die sowas möglich machen. Die AFD möchte deshalb ob das Volk in direkter Demokratie befragt wird, ob es diesen Inlandsgeheimdienst (einmalig in allem Demokratien weltweit) in dieser Form weiter geben soll.

3. die besagten Fördermittel gehen ausschließlich an Gruppen, die sich dem Kampf "gegen Rechts" verschrieben haben. In Anbetracht der Tatsache, das ein nicht kleiner Teil der Bevölkerung Mitte Rechts steht, ist das eine Finanzierung der linken Regierung gegen Teile der eigenen Bevölkerung. So werden z.B. Antifa Fotografen bezahlt, die auf Demos Menschen fotografieren und Steckbriefe dieser Personen anlegen. Ja..auch hier im Forum..sicher auch in diesem Thread gibt es Leute, die das klammheimlich (oder offen) zugeben. Die demokratische AFD findet sowas aber gar nicht gut und mit Ihr ca 35 % der Thüringer.

4. Die Thüringer sollen in direkter Demokratie darüber abstimmen, ob sie diesen "Klimaschutz" möchten oder nicht. Ob verspargelung der Thüringer Landschaft durch Windräder oder ein Staat der einem die Heizung vorschreibt...mindestens 35% der Thüringer haben da gar keine Lust drauf. Deshalb wählen sie AFD

5. Und jetzt wird es für manche gaaaanz bitter. Die AFD möchte die Medienstaatsverträge kündigen. Dafür möchte sie gerne die Bevölkerung befragen: Sollen wir weiterhin Kai Gniffke und Konsorten weiterhin Jahresgehälter zwischen 200.000 und 400.000€ bezahlen. Wie findet die Bevölkerung es, dass da streckenweise sogar Mietzuschüsse, Bahncards etc. geleistet werden. Wollt Ihr das oder reicht es, wenn 1 bis 2 Sender den Nachrichten und Kulturbetreib erhalten und dieses dann aus Steuergeldern finanziert wird

ja das alles ist für einen Teil des Forums ganz bitter. Mal schauen ob hier wieder der Rotstift angesetzt wird.

Zitat von Draalz

Wo soll es denn hin gehen? Und finanzieren, womit?

Ich lebe seit 2015 auf den Kanaren und zahle mit meinem Betrieb nun hier meine Steuern (20%)

Als Deutscher mit typisch deutschen Tugenden kann hier JEDER sehr erfolgreich sein. Und das bei NULL Gruppenvergewaltigungen, freundlichen Menschen und einem Umfeld wo die eigenen Kinder keinerlei Ängste haben müssen "abgezogen" zu werden geschweige denn aufs Maul zu bekommen weil sie "falsch geschaut" haben. Wer hier mal den Karneval erlebt hat, fühlt sich zurückversetzt in die gewaltfreien Zeiten des Deutschlands bis Ende der 70er Jahre. Wer dennoch Ärger macht der, Achtung..es wird wieder ganz bitter für einige Mitleser....FLIEGT RAUS. Apropos Karneval: Auf Gran Canaria findet zweimal im Jahr die Gaypride statt mit hunderttausenden Schwulen aus aller Welt. Die Toleranz, die hier tatsächlich gelebt wird, wäre in Hamburg St-Georg undenkbar. Die neuen "Deutschen" die dort leben möchten nämlich, dass Schwule an den Galgen gehören (Erlebnisbericht im Schwulenmagazin Hinnerk)

Die Kanaren sind mittlerweile eine richtige Oase für Dissidenten aller Art geworden. Es gibt aber auch Alternativen. Ein Kunde von mit hat gerade in Panama eine Insel gekauft und veräussert da jetzt Grundstücke. Digitale Nomade zahlen in Panama 0% Steuern. Wer mehr auf Selbstversorgung steht kann da sicher glücklich werden. Ich kenne auch Leute die nach Ungarn gegangen sind. Deutschfreundlich, super Essen und was ich besonders klasse finde eine unberührte Natur ohne Windräder. Und ja: auch Schwule werden da nicht verprügelt (ich höre da schon die Stimmen)

Es werden in den nächsten 10 Jahren sehr viele abhauen. Und jeder weiß, das es weniger die "Bürgergeldempfänger" sein werden sondern eher die Finanzierer des letzteren.

Nochmal zum Thema finanzieren eines Lebens in der Diaspora.
Wer etwas kann und fleissig ist, wird hier erfolgreicher sein als in der BRD.
Besonders Handwerker können mit typisch deutschen Tugenden hier richtig reich werden. Alle mir bekannten Nordeuropäischen Handwerker auf den Inseln sind auf Monate ausgebucht.

[eitch100]

Zitat von CedricRotherwood

Die AFD ist die einzige Partei, die eine direkte Demokratie fordert. Die Grünen wollten das übrigens auch mal....bis...naja...bis sie Machtgeil geworden sind.

Naja, in den letzten (sagen wir etwa 10-12 Jahren) gab es in eigentlich allen im Bundestag vertretenen Parteien (bis auf die CDU) mal mehr und mal weniger Bestrebungen (sowohl in Wahlprogrammen, als auch in Grundsatzprogrammen) in Richtung mehr direkte Demokratie. Bei den LINKEN und der CSU wird es aktuell auch gefordert... Soviel zu DIE EINZIGE... und von einigen Kleinparteien wird es natürlich auch gefordert.

Zitat von CedricRotherwood

Wenn ein Höcke die direkte Demokratie fordert und die politischen Gegner auf Teufel komm raus das Gegenteil wollen, weiß ich, was es mit den "überzeugten Demokraten" so auf sich hat.

Wenn du einen überzeugten Demokraten "nur" über seinen Standpunkt zur direkten Demokratie definierst und einen Höcke, der nachweislich antidemokratischen Ansichten hat, als Maßstab ansetzt, bin ich mir nicht sicher, wie dein Standpunkt zur Demokratie an sich ist.
Der Höcke fordert mehr direkte Demokratie, um seine antidemokratschen Bestrebungen schneller umzusetzen. Und es beginnt immer, womit wie beim Thema wären, mit der Meinungs- und Pressefreiheit. Also wenn jemand machtgeil ist, ist es der Höcke. Und Höcke will nicht nur an die Macht kommen, er will dort auch "unabwählbar" bleiben!

Zitat von CedricRotherwood

Die "überzeugten Demokraten" werden sich noch wundern bzw. brave Opportunisten werden.

Wow... das könnte direkt von Höcke stammen oder zitierst du Goebbels?

Zitat von brakal1

Das steht da nicht drin, es geht lediglich darum, ob die Stadt Eisenach es per Auflage verbieten kann, und es wird im Prinzip auch nur gesagt, dass darüber noch nicht entschieden werden kann, und sie wegen der Kürze der Zeit erst mal demonstrieren dürfen.

In einem Eineinhalb-Stunden-Gerichtsverfahren haben die Demo-Veranstalter lediglich glaubhaft gemacht, dass sie sich nachprüfbar (nicht nachgeprüft) mit irgendwas auseinandergesetzt haben, weshalb es einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage der Stadt gibt und nicht mehr und nicht weniger entschieden wird, als dass der Widerspruch dagegen aufschiebende Wirkung hat. Sie entscheiden nicht einmal, dass man Faschist sagen darf, sondern dass die Entscheidung darüber erst nach der Demo stattfinden kann

Ja doch, das scheint ja juristisch alles korrekt zu sein, was du sagst, ändert aber nichts an der Tatsache, dass durch die Entscheidung des Gerichtes, die Auflage der Stadt als rechtwidrig zu erklären, der Höcke auf dieser Demo "Faschist" genannt werden "konnte". Mag auch sein, dass diese Entscheidung in den Medien nicht wirklich korrekt dargestellt wurde, dennoch könnte Höcke gegen jede weitere Titulierung als "Faschist" juristisch vorgehen. Tut er aber nicht, weil er weiß, dass es vermutlich nichts bringt.

[muavenet]

Zitat von CedricRotherwood

Ich lebe seit 2015 auf den Kanaren [...]

Ich spar's mir, deine öde Blauni- und Högge-Hodenwascherei zu kommentieren, aber die Asy... ich meine Wirtschaftsflüchtlingsstory in die Handwerker-Diaspora (lol, etc.) auf die Touri-Insel is allererste Sahne.


Aber ma wat anderes...

Ich kenne auch Leute die nach Ungarn gegangen sind. [...] Und ja: auch Schwule werden da nicht verprügelt

Bizarrer Sales-Pitch. Ich meine für mich als Bi-Typ, der sowohl Islamisten als auch Fascho-"Strongmen" wie Orban (und dessen Groupies) aus offensichtlichen Gründen nix abgewinnen kann, da der relevante ideologische Überschnitt mitsamt den dazugehörigen Feindbildern zwischen diesen beiden Gruppen bei weitem größer als die Divergenzen. Und Gewalt gg. Ungarns queere Community ist häufig... und lokal recht gut dokumentiert.

Oder meintest du, dass deine Bekannten, die in Ungarn ihr Zelt aufschlagen, "auch" keine ungarischen "Schwulen" verprügeln?

[eitch100]

Wieder einige, die kritiklos Politiker verteidigen und nicht fähig sind, Meinung und Wahrheit zu unterscheiden. Werden hier "Altparteien oder deren Politiker" kritisiert, stimmen sie vollmundig mit ein, ist es die AfD, rollen sie die Augen nach hinten und werden hörig und gläubig...

[CedricRotherwood]

Zitat von eitch100

Naja, in den letzten (sagen wir etwa 10-12 Jahren) gab es in eigentlich allen im Bundestag vertretenen Parteien (bis auf die CDU) mal mehr und mal weniger Bestrebungen (sowohl in Wahlprogrammen, als auch in Grundsatzprogrammen) in Richtung mehr direkte Demokratie. Bei den LINKEN und der CSU wird es aktuell auch gefordert... Soviel zu DIE EINZIGE... und von einigen Kleinparteien wird es natürlich auch gefordert.

Wir reden hier von zwei verschiedenen Dingen. Aber es wundert mich nicht, dass so manchem hier die Unterschiede nicht klar sind.

Die Kartell Parteien wollen keine direkte Demokratie sondern wollen gnädigerweise für bestimmte ausgewählte Themen die Möglichkeit von Volksbegehren auch auf Bundesebene zulassen.

Die AFD möchte eine direkte Demokratie, wie Sie z.B. die Schweiz hat.
Im Detailkannst du das hier nachlesen: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Diese Internet Seite findet das übrigens ganz schrecklich, weil die Schweizer z.B. darüber abgestimmt haben, dass sie keine Minarette im Land wollen oder das kriminelle Ausländer abgeschoben werden.
Sie warnen deshalb vor der AFD weil ja schließlich auch in der BRD die Bürger auf die Idee kommen könnten, Minarette (oder gar Muezzin Rufe von diesen Minaretten) abzulehnen. Wo kämen wir denn dahin, wenn in Thüringen die Menschen weiterhin so leben möchten, wie bisher.

Eigentlich müsstest du jetzt zurück rudern. Aber ich kennen diese Art Mensch, der es nicht um Erkenntnisgewinn sondern um Ideologie geht. Einer der Hauptgründe warum das Land zugrunde geht.

Also nochmal: die AFD ist die einzige Partei, die direkte Demokratie möchte. Zitat: „Die AfD fordert Volksentscheide nach Schweizer Modell auch für Deutschland. … Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden. Wir wollen dem Volk das Recht geben, den Abgeordneten auf die Finger zu schauen und vom Parlament beschlossene Gesetze zu ändern oder abzulehnen. Das Volk soll die Möglichkeit erhalten, Gesetzesinitiativen einzubringen und per Volksabstimmung zu beschließen. Hierbei soll es jenseits des Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen geben. … Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu initiieren.“

Zitat von eitch100

Wenn du einen überzeugten Demokraten "nur" über seinen Standpunkt zur direkten Demokratie definierst und einen Höcke, der nachweislich antidemokratischen Ansichten hat, als Maßstab ansetzt, bin ich mir nicht sicher, wie dein Standpunkt zur Demokratie an sich ist.
.

Es gibt keine demokratischere Demokratie, als die direkte Demokratie. Selbstverständlich gibt es Unterschiede. Bei den griechischen Erfindern der Demokratie durfte nur eine kleine Schicht von Menschen abstimmen - trotzdem reden wir da von Demokratie. Unsere Parlamentsdemokratie ist, was das Mitbestimmungsrecht des einzelnen angeht, relativ wertlos. Jeder, der sich mit Parteien auskennt oder dort aktiv mitarbeitet, weiß, wie Listenplätze zustande kommen etc. Aber was rede ich....bei einer Umfrage in einer deutschen Fussgängerzone würden 90 von 100 Personen noch nicht mal wissen, wofür ihre Erst und ihre Zweitstimme da ist. Geschweige denn, wie ein Gesetz zustande kommt, welche Funktion der Bundespräsident hat etc, etc.
Jeder der hier mitliesst kann ja mal diesen Test an sich selber vollziehen und danach die Arbeitskollegen und Familienmitglieder befragen. Was nützt eine Demokratie, deren Regeln und Mechanismen den meisten unbekannt sind.

Zitat von eitch100

einen Höcke, der nachweislich antidemokratischen Ansichten hat, als Maßstab ansetzt, bin ich mir nicht sicher, wie dein Standpunkt zur Demokratie an sich ist. .

Wer hat das nachgewiesen? Die linke Presse? Der Verfassungsschutz (übrigens der einzige Innlandsgeheimdienst in einem demokratischen Land weltweit) der selber CDU und SPD Parteibücher innehat? Wo das CDU Mitglied und Präsident des V-Schutzes allen Ernstes behauptet, dass er natürlich völlig neutral der AFD gegen überstellt (der Partei, die die größte Bedrohung für die CDU ist) Oder die politischen Konkurrenten in Thüringen, denen der A...auf Grundeis geht bei 35% Zustimmung für Höcke und seiner Partei?
Oder das Bundesverfassungsgericht? Das Gericht, wo die Richter (ebenfalls CDU und SPD Mitglieder) sich regelmässig vor wichtigen Entscheidungen mit Merkel und co. zum Abendessen treffen)? Die haben oder wollen das nachweisen? Kein Wunder dass das in Thüringen, MVP oder Sachsen wirklich kaum jemanden interessiert

Zu meinem eigenen Standpunkt weiter unten mehr.

Zitat von eitch100

Der Höcke fordert mehr direkte Demokratie, um seine antidemokratschen Bestrebungen schneller umzusetzen.
.

Ein Wiederspruch in sich. Es sei denn, die demokratischen Abstimmungen sind im Ergebnis nicht so, wie die Linken es gerne hätten....und somit natürlich undemokratisch.

Zitat von eitch100

Und es beginnt immer, womit wie beim Thema wären, mit der Meinungs- und Pressefreiheit.
.

Butter bei die Fische: wo will Höcke die Meinungs und die Pressefreiheit einschränken? Weil er das Zwangsfernsehen abschaffen möchte?
Wenn hier jemand gegen die Meinungsfreiheit ist, dann ja wohl das Establishment....selbst hier auf dem Board wird gegen "Rechts" ganz anders agiert, als gegen "links". Hab da so einige Threads zum Thema Meinungsfreiheit und Zensur in Erinnerung.
Und da du meine eigene demokratische Gesinnung in Frage gestellt hast: ich halte es im Leben wie die Amerikaner. Freedom to Speech ist das wichtigste überhaupt. Ich gestehe das jedem zu. Egal aus welcher Ecke er kommt und egal um welches Thema es geht. Würden alle so agieren, hätten wir eine ganze Menge Probleme weniger im Land und auf der Welt.

Ich selber wäre übrigens für eine Erbmonarchie gekoppelt mit einer abgespeckten parlamentarischen Demokratie
.Aber das ist ein anderes Thema

Zitat von eitch100

Also wenn jemand machtgeil ist, ist es der Höcke. Und Höcke will nicht nur an die Macht kommen, er will dort auch "unabwählbar" bleiben!
.

OK...woran erkennt man seine Machtgeilheit? Eine der Fragen, bei der jetzt schon sicher ist, dass sie von Dir nicht beantwortet werden wird. Einfach raushauen und hoffen das es bei anderen verfängt. Altbekannte Taktik.
Unabwählbar? Wo steht das? Ich bitte um Quellen. Na los..zier dich nicht..ich bin gespannt.

Zitat von eitch100

Wow... das könnte direkt von Höcke stammen oder zitierst du Goebbels?

.

Primitiver gehts nicht....oder?

Zitat von muavenet

Ich spar's mir, deine öde Blauni- und Högge-Hodenwascherei zu kommentieren, aber die Asy... ich meine Wirtschaftsflüchtlingsstory in die Handwerker-Diaspora (lol, etc.) auf die Touri-Insel is allererste Sahne.
:

Wer sich deinen Gesamttext mit merkwürdigsten Wörtern und Ausdrücken durchliesst, könnte auf den Gedanken kommen, dass da jemand völlig schuldlos nicht ganz so informiert ist.

Der Mittelstand verlässt in Scharen Deutschland. Es ist nicht die Unterschicht, die geht...auch wenn der Kampf um die immer knapper werdenden Ressourcen immer ärger wird. Aber der Mittelstand möchte nicht Unterschicht werden....und dieses Schicksal hat schon bereits viele brave Unternehmer in den letzten Jahren getroffen.
Du magst dich darüber lustig machen aber ich nehme auch ganz stark an, das du eben nicht zu diesen Leuten gehörst, die das Land noch finanzieren und es deshalb nicht mitbekommst. In 10 Jahren wirst du dich an diesen Text vielleicht zurückerinnern. Wenn niemand mehr da ist, der Eure Experimenten bezahlt.
Im übrigen wurde ich klar gefragt, wie man so eine Auswanderung finanziert. Ich habe klar geantwortet. Das du auch das witzig findest, zeigt, das du noch nicht viel rumgekommen bist in der Welt. Sonst wüsstest du, dass das Thema korrekte und zuverlässige Arbeit weltweit ein Synonym für Deutsche ist. Die haben im Ausland nämlich noch nicht mitbekommen, dass Deutschland gerade dabei ist, dass alles auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

Zitat von muavenet

Aber ma wat anderes...

Bizarrer Sales-Pitch. Ich meine für mich als Bi-Typ, der sowohl Islamisten als auch Fascho-"Strongmen" wie Orban (und dessen Groupies) aus offensichtlichen Gründen nix abgewinnen kann, da der relevante ideologische Überschnitt mitsamt den dazugehörigen Feindbildern zwischen diesen beiden Gruppen bei weitem größer als die Divergenzen.

Mir ein Rätsel, warum diese Klientel tatsächlich immer öfter ein Problem damit hat, einigermaßen vernünftig zu artikulieren. Das macht Euch nicht glaubwürdiger.

Den ideologischen Überschnitt zwischen Orban und Islamisten möchte ich sehen. Ich bitte um Beispiele. Und um mal bei deiner Sprache zu bleiben - "Funfact": In Ungarn gibt es null...ich wiederhole null Massenvergewaltigungen durch Anhänger einer speziellen Kultur. In Deutschland jeden Tag im Schnitt 2!
Schon alleine der Punkt zeigt, wie willkommen islamistische Ideologie in Ungarn ist. Es gibt diese Leute ganz einfach dort nicht. Und alle Ungarn die ich kenne, finden das richtig gut. Warum der Orban so beliebt im Volk ist...hmm...dreimal darfst du raten. Das passt übrigens auch zu dem Thema ganz oben - direkte Demokratie. Islamistische Ideologie sowie die Menschen aus diesem Dunstkreis, würde es in der BRD dann nicht mehr geben. ja ich weiß...das passt hier so manchen nicht. Deshalb ja auch keine direkte Demokratie bitte sehr.

Zitat von muavenet

Und Gewalt gg. Ungarns queere Community ist häufig... und lokal recht gut dokumentiert.
Oder meintest du, dass deine Bekannten, die in Ungarn ihr Zelt aufschlagen, "auch" keine ungarischen "Schwulen" verprügeln?

Aus diversen persönlichen Gründen bin ich recht stark mit der schwulen und lesbischen Gemeinschaft in Deutschland und Spanien verbunden. Ich bewege mich dort wie ein Fisch im Wasser. Das es Gewalt gegen Homosexuelle gibt. Richtig. Leider ist das weltweit so. Von wem die Gewalt so gut wie immer ausgeht, konnte man schon vor über 10 Jahren in einer Ausgabe des Hinnerk (Hamburger Schwulen Magazin) lesen. Bei einem Reportage Gang durch den Stadtteil St.Georg (Hintergrund war, das Schwule aus dem Stadtteil fliehen, weil sie dort regelmässig angespuckt und verprügelt werden) wurde von alt bis jung ausnahmslos den Schwulen der Tod gewünscht. Von Verbrennen, erschiessen bis aufhängen war da alles bei. Selbst der nette Gemüsehandler war da plötzlich nicht mehr so nett. Muss ich erwähnen, welchem speziellem Kulturkreis die Anwohner St. Georgs entstammen? Diese Leute gibt es in Ungarn nicht...und der absolute Grossteil der Gesellschafft, würde eben nicht obige Wünsche für Homosexuelle kund tun.
Im Gegenteil gibt es in Ungarn eine gute Gay Party Szene, die völlig ungestört agieren kann. Schonmal in Budapest gewesen? Und ja: die Ungarn denken anders darüber, ob Kinder in der Schule Transenshows (Stichwort: Mrs. Big Clit im Kindergarten München) präsentiert werden sollten. Wobei die Deutschen in der Mehrheit auch so denken...aber da haben wir das Thema direkte Demokratie wieder:
Immer mehr Homosexuelle wählen die AFD . kein Wunder: alle anderen Parteien holen Ihre Schlächter massenhaft ins Land.

Ich komme zum Schluss :-)

Eines der grössten Probleme in Deutschland ist die Festgefahrenheit der Lager.

Alles was ich hier aufgezählt habe, wird faktentechnisch kaum widerlegt werden können. Trotzdem werden alle aus dem linken Lager sicher verweigern auch nur einzelne Punkte anzuerkennen. Ein Mikrokosmos stellvertretend für das ganz Land. Es geht nicht um Erkenntnisgewinn. Was? Die AFD hat gesagt morgens geht die Sonne auf? Auf keinen Fall...das darf so nicht sein..das kann so nicht sein.

Das ist auf der anderen Seite leider oftmals nicht anders. Ich bekomme das beim Thema Israel mit, wo die Menschlichkeit aktuell in vielen Kommentaren keinerlei Raum bekommt. Traurig. Ohne ERNSTHAFTE Diskussionen ohne Denk und Redeverbote, wird das Land und die Gesellschaft immer weiter gen Abgrund gehen. Ich wünsche mir in vielerlei Hinsicht die 70er und 80er Jahre zurück. Da haben die Opas parteiübergreifend zusammen Skat gekloppt. Heute undenkbar!

[muavenet]

Zitat von CedricRotherwood

Es gibt keine demokratischere Demokratie, als die direkte Demokratie.

Die besten Demokratieimplementierungen umschiffen das Demokratiereformtrilemma. Das schaffen direktdemokratische (Plural!) Ansätze nicht ohne funktionierende Checks and Balances. Und genau sowas mögen deine Blaunilieblinge nicht.

Zitat von CedricRotherwood

[...] aber ich nehme auch ganz stark an, das du eben nicht zu diesen Leuten gehörst, die das Land noch finanzieren und es deshalb nicht mitbekommst.

Ich gehöre zwar leider nicht zur ex-teutonischen Handwerkerelite, aber ich bin noch bis nächstes Jahr am Malochen. Dann is Studienzeit. Dank zwei Berufsausbildungen mitsamt Fortbildungen und polyglotter Exzellenz brauche ich mir zumindest in der Hinsicht keine Sorgen machen.

Zitat von CedricRotherwood

Im übrigen wurde ich klar gefragt, wie man so eine Auswanderung finanziert. Ich habe klar geantwortet. Das du auch das witzig findest, zeigt, das du noch nicht viel rumgekommen bist in der Welt.

Meine erweiterte Sippe findet mer auf drei Kontinenten, in fünf Staaten (drei davon in der EU). Ich bin nicht nur in einem Staat aufgewachsen.

Darüberhinaus ist der Konsum stolzer Flüchtlingsbekenntnisse aus der politischen Ecke, die mit professionellem Flüchtlingsbashing 'ne Menge Geld macht, und dabei ohne mit der Wimper zu zucken ganze Existenzen zerstört, eine recht... erfrischende Erfahrung. Das entlockte einen entsprechenden Kommentar.

Zitat von CedricRotherwood

Die haben im Ausland nämlich noch nicht mitbekommen, dass Deutschland gerade dabei ist, dass alles auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.

Dann hast du ja jetzt auf den Kanaren eine Chance, genau das zu ändern.

Zitat von CedricRotherwood

Den ideologischen Überschnitt zwischen Orban und Islamisten möchte ich sehen.

1. Queerfeindlichkeit
2. Antisemitismus
3. Frauenfeindlichkeit
4. Fremdenfeindlichkeit
5. Demokratiefeindlichkeit
6. Tendenz zu großen politischen Narrativen und Metanarrativen
7. Ausgeprägter Populismus
8. Starker bis vollständiger Religionsbezug
9. Massive Korruption
10. Et cetera.

Zitat von CedricRotherwood

Von wem die Gewalt so gut wie immer ausgeht, [...] Diese Leute gibt es in Ungarn nicht...

Cool. Islamisten gibt's also in Ungarn nicht. Dafür gibt's dort christliche Fundamentalisten und Faschos en masse.

Zitat von CedricRotherwood

Transenshows

So quatschen die dummen und verklemmten Islamisten- oder Orbanistenkasper auch.

Zitat von CedricRotherwood

Ich wünsche mir in vielerlei Hinsicht die 70er und 80er Jahre zurück. Da haben die Opas parteiübergreifend zusammen Skat gekloppt. Heute undenkbar!

[eitch100]

Zitat von CedricRotherwood

Wir reden hier von zwei verschiedenen Dingen. Aber es wundert mich nicht, dass so manchem hier die Unterschiede nicht klar sind.

Die Kartell Parteien wollen keine direkte Demokratie sondern wollen gnädigerweise für bestimmte ausgewählte Themen die Möglichkeit von Volksbegehren auch auf Bundesebene zulassen.

Die AFD möchte eine direkte Demokratie, wie Sie z.B. die Schweiz hat.
Im Detailkannst du das hier nachlesen: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Diese Internet Seite findet das übrigens ganz schrecklich, weil die Schweizer z.B. darüber abgestimmt haben, dass sie keine Minarette im Land wollen oder das kriminelle Ausländer abgeschoben werden.
Sie warnen deshalb vor der AFD weil ja schließlich auch in der BRD die Bürger auf die Idee kommen könnten, Minarette (oder gar Muezzin Rufe von diesen Minaretten) abzulehnen. Wo kämen wir denn dahin, wenn in Thüringen die Menschen weiterhin so leben möchten, wie bisher.

Nein, wir reden nicht von verschiedenen Dingen, du hast nur deine Grundaussage verändert und möchtest mich jetzt als Volldeppen hinstellen. Deine Grundaussage war:"Die AFD ist die einzige Partei, die eine direkte Demokratie fordert." Da bin ich natürlich davon ausgegangen, dass es um mehr direkte Demokratie in Deutschland geht, sprich Volksentscheide usw. Hätte ich deine Aussage wörtlich genommen, hätte ich dir geantwortet, dass es auf der ganzen Welt keine einzige echte direkte Demokratie gibt. Selbst in irgndwelchen Zwergsstaaten ist das nämlich kaum umsetzbar. Auch die Schweiz ist im Kern eine repräsentative Demokratie, mit allerdings zugegebenermaßen den weltweit umfangreichsten direktdemokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten.

Desweiteren darf man allerdings auch darauf hinweisen, dass die Schweizer nicht immer im Sinne der AfD abstimmen, so stimmten sie z.B. gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren und 2 von der SVP eingebrachte Referenden gegen die Änderung des Asylrechts und die Abschiebung von in der Schweiz geborenen Ausländern bei Bagatelldelikten.

Zitat von CedricRotherwood

Aber ich kennen diese Art Mensch, der es nicht um Erkenntnisgewinn sondern um Ideologie geht.

Aha, ich denke, du weißt so ziemlich gar nichts über mich. So habe ich z.B. noch nie meine Kreuze bei Parteien gemacht die hier gerne linksversifft genannt werden. Ich habe auch große Probleme mit der Asylpolitik und unkontrollierter Zuwanderung. Das ist für mich dennoch kein Grund eine Partei zu wählen, die vorwiegend durch ihr völkisches Gegrunze und Hassreden auffällt.

Zitat von CedricRotherwood

Wer hat das nachgewiesen?

Wie war das? Butter bei die Fische? Das braucht keiner nachweisen, das macht der Höcke selbst. Wenn du mir erzählen möchtest, wo du doch die Menschen so gut zu kennen meinst, dass der Höcke in seinen Aussagen nicht demokratiefeindlich ist, dann müssen wir darüber gar nicht mehr reden...
Nur ein kleines Beispiel Zitat Höcke:
„Wir müssen klar immer wieder darauf hinweisen, dass nicht Merkel das Problem ist, sondern, dass sie nur der Kopf eines stinkenden Fisches ist. Dass nicht nur Merkel weg muss, sondern dass das Merkel-System weg muss, liebe Freunde. Und dieses Merkel-System sind sämtliche Kartellparteien, die es nicht gut mit diesem Land meinen.“
oder dieses: „Die Überwindung des Parteigeistes und die enge Verbindung mit den neutralen, sachkompetenten staatlichen Institutionen halte ich für entscheidend bei der Lösung der anstehenden Probleme. Bis dahin ist es die Aufgabe der AfD, eine unüberhörbare parlamentarische Stimme und Vertretung der Volksopposition im Land zu sein.“

Er will quasi alle Kartellparteien (Höckes pseudointellektuelle Bezeichnung für die etablierten bzw. Altparteien, was du ihm ja auch nachplapperst) abschaffen. Vermutlich wirst du das nur belächeln und als Schabernack abtun, aber... naja, wie gesagt...

Zitat von CedricRotherwood

Ein Wiederspruch in sich. Es sei denn, die demokratischen Abstimmungen sind im Ergebnis nicht so, wie die Linken es gerne hätten....und somit natürlich undemokratisch.

Nicht aus meiner Sicht... speziell in der heutigen Zeit (und die KI wird es in Zukunft vermutlich noch viel schlimmer machen). Überall wird desinformiert, gelogen und erfunden. Letztens lief wieder irgendwo die Pegida rum und die ließen in Dauerschleife von einer KI gefälschte Aussagen von öffentlich-rechtlichen Nachrichtensprechern über Lautsprecher verkünden. Kümmert die Fans nicht! Hauptsache klingt gut und entspricht dessen Meinung.
Wenn du die Medien im Griff hast, bringt dir eine direkte Demokratie gar nichts.
Putin hat es vorgemacht... also nicht dass Putin aus eigener Kraft keine Wahlen gewinnen würde, denn ich denke schon, dass er große Zustimmung hat. Aber er hat sich eben ein System geschaffen, in dem es egal ist, weil er die Wahlen auch gewinnen würde, wenn er sie nicht gewinnt!

Zitat von CedricRotherwood

OK...woran erkennt man seine Machtgeilheit? Eine der Fragen, bei der jetzt schon sicher ist, dass sie von Dir nicht beantwortet werden wird. Einfach raushauen und hoffen das es bei anderen verfängt. Altbekannte Taktik.
Unabwählbar? Wo steht das? Ich bitte um Quellen. Na los..zier dich nicht..ich bin gespannt.

Ich will, mal nicht so sein... ein zwei kleine Beispiele Zitat Höcke:
„Ich weise dieser Partei einen langen und entbehrungsreichen Weg. Aber es ist der einzige Weg, der zu einem vollständigen Sieg führt, und dieses Land braucht einen vollständigen Sieg der AfD und deshalb will ich diesen Weg – und nur diesen Weg – mit euch gehen, liebe Freunde!“
oder: „Die Sehnsucht der Deutschen nach einer geschichtlichen Figur, welche einst die Wunden im Volk wieder heilt, die Zerrissenheit überwindet und die Dinge in Ordnung bringt, ist tief in unserer Seele verankert, davon bin ich überzeugt.“

Der neue Führer weist uns also den Weg... aber natürlich demokratisch!

Kleiner Seitenhieb: Naja, müsste ja auch in deinem Sinne sein. Eine schnucklige Erbmonarchie mit Björn I. und einem seiner Kinder als Nachfolger. Dürften seine Untertanen denn auch Mitbestimmen?

Zitat von CedricRotherwood

Primitiver gehts nicht....oder?

Gemessen an deiner Aussage? Weißt du nicht wie das klang?
Deine Aussage: Die "überzeugten Demokraten" werden sich noch wundern bzw. brave Opportunisten werden."
Da wünscht anscheinend jemand, dass wieder braune Horden durchs Land laufen und willkürlich Leute drangsalieren, schikanieren und massakrieren. Ach ne, das war ja nicht willkürlich... nur Juden, Kommunisten und andere bekannte Feindbilder der Herrenrasse.

Und wenn Björn I. mit seinem Hofstaat vorbeizieht, müssen alle unterwürfig auf die Knie fallen... ja, OK, jetzt wird es etwas albern...

[PornoPups]

AfD wird ausserdem den Sozialstaat und die Rente Reformieren...Zum Nachteil aller...

[brakal1]

Zitat von PornoPups

AfD wird ausserdem den Sozialstaat und die Rente Reformieren...Zum Nachteil aller...

den Sozialstaat und die Rente hat doch Rot/grün unter Schröder reformiert ... zum Nachteil aller

die AFD will nur das fortführen, was die damalige Arbeiterpartei begonnen hat

[eitch100]

Zitat von brakal1

die AFD will nur das fortführen, was die damalige Arbeiterpartei begonnen hat

Autsch... das gibt eine Ehrenmitgliedschaft!

[MotherFocker]

Zitat von brakal1

den Sozialstaat und die Rente hat doch Rot/grün unter Schröder reformiert ... zum Nachteil aller

die AFD will nur das fortführen, was die damalige Arbeiterpartei begonnen hat

Du solltest den Begriff "Arbeiterpartei", in Verbindung mit der AfD, dann doch genauer erläutern.
Bei Deinen sonst so üblichen Beiträgen, kommt schnell der Verdacht auf, dass Du eben nicht die SPD meinst...
(Da gab es mal etwas anderes...)

Aber der erzbraune Jungspund [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] nimmt sich gerade eine Auszeit, da ist Platz für Nachrücker...

[brakal1]

Zitat von MotherFocker

Du solltest den Begriff "Arbeiterpartei", in Verbindung mit der AfD, dann doch genauer erläutern.

mit Kontext hast du es nicht so, oder warum soll ich es genauer erläutern?

wäre mir neu das die AFD schon 2002 bestanden hätte

oder willst du mir nun weiß machen das die SPD noch nie die Partei der Arbeiter war?

[eitch100]

@brakal1

Dir ist es ein Dorn im Auge, dass man Höcke einen Nazi nennen darf (oder von mir aus auch nicht, wenn es dir damit besser geht) und der SPD ist es vermutlich ein Dorn im Auge, dass man sie Arbeiterpartei nennt (also im Kontext geschichtlicher Vorfälle und obwohl sie im 19 Jahrhundert mal so ähnlich hieß).
Aber wenn du wenigstens Arbeitnehmer schreiben würdest. Schließlich arbeiten Angestellte und Arbeitgeber auch... Naja, Kontext.. ist klar...

Und nein, MotherFocker möchte dir nichts "weiß" machen; die AfD will das Land wieder "braun" machen. Eigentlich ist es nicht so mein Ding auf der Rechtschreibung rumzuhacken, aber das passte zu gut... Also Sorry dafür...

[brakal1]

Zitat von eitch100

Aber wenn du wenigstens Arbeitnehmer schreiben würdest. Schließlich arbeiten Angestellte und Arbeitgeber auch... Naja, Kontext.. ist klar...

wenn schon SPD Politiker von Arbeiter fabulieren, warum sollte ich es ihnen nicht gleich tun?


Nahles 2018 :

"Die SPD ist die einzige parlamentarische Kraft, die die Interessen der Industriearbeiter wahrt"

[eitch100]

@brakal1

Wird nicht besser...

Kommst du echt nicht damit klar, dass das einfach unglücklich formuliert war? Das passiert doch jedem von Zeit zu Zeit...

[MotherFocker]

@brakal1
Du schriebst ja selbst als Bezug zu pornopups' Aussage:

Zitat von brakal1

den Sozialstaat und die Rente hat doch Rot/grün unter Schröder reformiert ... zum Nachteil aller[...]

Nur dieser Satz alleine hätte mir gereicht, keinen Bezug zur AfD herzustellen!

Zitat von brakal1

[...]die AFD will nur das fortführen, was die damalige Arbeiterpartei begonnen hat

Dieser zweite Satz aber kehrt alles in Absurde um!
Die SPD,in Regierungsverantwortung, gab ihren Anspruch als Arbeiterpartei mit der Agenda 2010 auf.

Da gab es nicht wenige Genossen, die darin schlicht einen Verrat an den eigenen Idealen sahen.

Wenn die AfD-Fanboys also diese Rechtsradikalen mit einer Arbeiterpartei in Verbindung bringen, dann kann ja wohl davon die Rede sein, dass man die "Arbeit" der NSDAP fortgesetzt haben möchte...

So viel zum Kontext...

Kurzer Wechsel zu @Cedric
Ich bin ja auch sehr für eine direkte Demokratie, aber eben nicht aus Hoecke's Hand...

Die direkte Demokratie (bitte unbedingt im Zusammenhang mit der Konkordanzdemokratie sehen) nach Schweizer Vorbild ist aber auch nur bedingt machbar, denn es ist ein Unterschied, ob man 83 Millionen oder 8 Millionen befragen muss. Das wäre ein überdimensional Aufwand, bedingt durch den Zeitfaktor, ohne Ergebnis.

Zudem (so mein schweizer Kumpel), sind die meisten Volksabstimmung in ihrer Vorlage sehr schwammig ausgeführt, sodass sie nach der Abstimmung vom Bundesrat (CH) angepasst werden können ^^

zum eigentlichen Thema Pressefreit:
Warum gibt es hierzu von "unseren Blaunis" keine kritische Meinung dazu?
Statt sich diesem höchst demokratischen Grundrecht zu widmen, hebt man hervor, dass echte Faschisten auch noch solche sein dürfen

Diktatoren, Faschisten und Volksverhetzer bekämpfen kritischen Journalismus. Dazu gehört auch deren explizite Ausladung.

Ich weiss, wer die Blaunis mag ist dem Putin auch irgendwie nahe...
Hier:

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Sorgsame Auswahl der Fragen

Dennoch zeigte Putins Pressekonferenz auch, dass er fest im Sattel sitzt. Viele Russinnen und Russen sind weiterhin bereit, beim jährlichen Ritual der harmlosen Fragen an den Präsidenten mitzumachen.

An Bildschirmen im Studio wurden gelegentlich etwas schärfere Meldungen eingeblendet, die Menschen per SMS eingeschickt hatten, etwa: «Wann werden wir anfangen, besser zu leben?» Doch auch diese werden von den Regisseuren von Putins Auftritten sorgfältig ausgewählt, um den Eindruck der Meinungsvielfalt zu vermitteln. Putin selbst ging auf die SMS nicht ein.

darf man sich ein Bild von machen, was bei den heimischen Blaunen so ablaufen könnte, wenn sie durch Dummheit der Menschen an die Macht kämen.

[schmandhoff]

Zitat von brakal1

den Sozialstaat und die Rente hat doch Rot/grün unter Schröder reformiert ... zum Nachteil aller

die AFD will nur das fortführen, was die damalige Arbeiterpartei begonnen hat

Wenn man sich in Erinnerung ruft, dass das "A" in NSDAP für "Arbeiter" stand, stimmts wieder...