[gerhardal]

. Prozess zu "Compact"-Verbot
Elsässer: "Heute ist ein Feiertag"

Von
Lars Wienand
Aktualisiert am 11.06.2025 - 14:31 Uhr
Lesedauer: 6 Min.

In Leipzig geht es um die Frage, ob das Magazin "Compact" verboten wird. Um das zu verhindern, verteidigt sich Verleger Jürgen Elsässer damit, dass die heftigsten Formulierungen oft nur PR für Leser und Spender seien.

"Heute ist ein Feiertag", sagt Jürgen Elsässer. Der Verleger und Chefredakteur des rechtsex... men "Compact"-Magazins sitzt am Dienstag im prächtigen Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts vor der Bank der Richter, die über das "Compact"-Verbot zu entscheiden haben. "Heute feiere ich den zweiten Hochzeitstag mit meiner Frau." Stephanie Elsässer bekommt ein Küsschen.

Die Szene in Leipzig kurz vor Beginn der Verhandlung könnte Teil einer Strategie sein: Der 68-Jährige will sich harmlos zeigen, um die "Todesstrafe" abzuwenden. Die "Todesstrafe" bedeutet ihm zufolge nämlich für "Compact" das, was das Bundesinnenministerium (BMI) nach "einseitigen Ermittlungen" beantragt hat: eine Verbotsverfügung. Die 243 Seiten als Ergebnis der "Ermittlungen" hatte Elsässer am 16. Juli 2024 morgens um 6 Uhr überreicht bekommen, da war er noch im Morgenmantel. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser ging wenig später an die Öffentlichkeit: "Ich habe heute das rechtsex... mistische 'Compact'-Magazin verboten."

Innenministerium führt am Mittwoch "Compact"-Zitate vor
Seit Dienstag geht es am Bundesverwaltungsgericht darum, ob das Verbot mit seinen Argumenten Bestand hat. "Compact" lehne die verfassungsmäßige Ordnung ab und weise eine verfassungsfeindliche Grundhaltung auf, hatte das BMI erklärt. Das Magazin verbreite antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte. Bescheinigt wird eine aggressiv-kämpferische Haltung gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung.

Es ging nach dem ausgesprochenen Verbot zunächst schnell weiter, weil das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug im August 2024 vorläufig aussetzte. Auf die Eilentscheidung, die verhindern sollte, dass vorschnell Fakten geschaffen werden, folgt jetzt die gründliche Prüfung. Für den Mittwoch ist angekündigt, dass Walter Roth, Anwalt des Bundesinnenministeriums, beispielhafte Zitate zeigt. Roth sollte auswählen, was er für "Blattschüsse" hält, also besonders aussagekräftige Zitate. Die "Compact"-Seite erwidert darauf. Roth hat bereits am Dienstag einige Zitate vorgelesen: Von der Regierung werde das eigene Volk bis zur Unkenntlichkeit vermischt, heißt es da, vom "Volkstod" ist die Rede, von "ausländischen Kindern mit deutschem Pass". Derartige Formulierungen seien nicht auf eine harmlose Weise zu verstehen.

"Warum sollten wir Muslime nicht integrieren können"
Aber einseitig ausgewählt seien die Zitate, beklagen die Elsässers. Sie wollen die andere Seite zeigen: Ihr Anwalt spricht von einer 26-seitigen Belegliste zu Passagen, in denen sich "Compact" von verfassungsfeindlichen, islamfeindlichen oder antisemitischen Äußerungen distanziert habe. "Ich halte nichts von einem ethnischen Volksbegriff", erklärt Elsässer in der Verhandlung. Und: "Warum sollten wir Muslime nicht integrieren können?"

Und sie behaupten nun, vieles nicht so zu meinen: Sie hätten kein Problem mit Ausländern, viele Aussagen dienten nur dem Verkauf des Heftes. Es sei auch ein "Grundirrtum, 'Compact' und auch mich als rechts oder rechtsex... m einzustufen", sagt Elsässer. Im Saal grummeln jetzt unter den 200 Zuhörern einige, die den Elsässers beim Eintreffen applaudiert haben. Das Ehepaar sagt einiges, was den vielen ihrer Leser so nicht gefallen dürfte.

Viele Zitate seien "in der Hitze der Jahre 2014, 2015, 2016 gefallen, als das Thema offene Grenzen sehr präsent war", so Elsässer. Da seien sie nicht einmal beobachtet worden, "erst, als Hans-Georg Maaßen geschasst wurde". "Knallig" sei die Sprache, "einige Begriffe schmecken uns auch nicht", erklärt seine Frau.

Er wiederum versichert: "Was zitiert wurde, ist nicht 'Compact'. Das ist vielleicht irgendwo mal geschrieben worden." Doch tatsächlich stammen die Zitate aus "Compact" und aus Compact-TV. Der Vertreter des Bundesinnenministers korrigiert auch noch, der Großteil der Äußerungen sei jüngeren Datums.

Elsässer: Migration kein wichtiges Thema mehr für Compact
Einer der "Compact"-Anwälte liefert aber auch dafür eine Erklärung. Vertreten werden die Elsässers zum einen von Ulrich Vosgerau, der als Teilnehmer beim Geheimtreffen von Rechtsex... men in Potsdam im November 2023 bekannt wurde und von dem sich die Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer distanziert hat. Zum anderen ist Laurens Nothdurft für sie tätig, AfD-Kommunalpolitiker, Bürgermeister von Rosslau und früher in der 2008 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend". Nothdurft spricht von der "Angewiesenheit auf polemische Äußerungen in aggressiver Sprache": Für wirtschaftlichen Erfolg müsse das Medium Aufsehen erregen und sich "scharfer Sprachbilder" bedienen.

Compact"-Chef Elsässer überrascht damit, dass Migration inzwischen kein wichtiges Thema sei, weil mit Corona eine neue Epoche begonnen habe. Dreimal sei Migration nur noch auf der Titelseite gewesen. Der Verfassungsschutz habe die "thematische Neubesetzung gar nicht kapiert".

Stephanie Elsässer hat zur Verhandlung noch Unterlagen eingereicht, in denen sie so gar nicht fremdenfeindlich erscheint. Auf eine kritische Mail aus ihrem früheren Bekanntenkreis schrieb sie demnach, dass sie zeitweise zwei Afrikanerinnen bei sich aufgenommen habe, einen Somalier und einen Eritreer. Sie sagt auch, sie distanziere sich entschieden von Martin Sellner. Elsässer nennt ihn am Mittwoch "in der Praxis ein Held, das betrifft nicht seine Theorie". Sellners zentrales Konzept eines Ethnopluralismus, also Völkervielfalt bei ethnisch weitgehend homogenen Staaten betont, teile er nicht. Für die Frage des Verbots ist das ein zentraler Punkt.

Der Verleger, der ein Sonderheft mit Sellner produziert, gibt an, er habe sich die zentralen Videos von Sellner zu Remigration nicht angeschaut. Was ex... mihm daraus zugetragen worden sei, habe ihn misstrauisch gemacht. "Ich verstehe unter Remigration etwas anderes, die Rückführung Krimineller."

Stephanie Elsässer will ihre Toleranz herausstellen: Ihr liebster Mitarbeiter, so sagt sie, lebe mit einem Mann zusammen. Ein anderer sympathisiere mit der FDP und wolle dort eintreten, ein weiterer sei bei der Basis. Ein Mitarbeiter mit NPD-Vergangenheit, dessen Identität durch einen "hochnotpeinlichen" Fehler des Anwaltsteams öffentlich wurde, sei durch ihren Mann beim Magazin "resozialisiert" worden.

Es soll zeigen, dass man nur ein normales Medienunternehmen sei, keine Bewegung, keine Vereinigung mit verfassungsfeindlichen Zielen. "Zwar deutlich außerhalb des Mainstreams", und "Journalismus mit Haltung", aber ein "lupenreines Presseunternehmen", so Anwalt Nothdurft.

Elsässer: "Ich habe unsere Rolle überhöht"
Das könnte im Widerspruch stehen zur Äußerung von Elsässer im Jahr 2018: "Alle zusammen in großer Einheit: Pegida, IB, AfD, Ein Prozent, 'Compact'! Fünf Finger, alle kann man einzeln brechen, aber alle zusammen sind eine Faust!" Der Vorsitzende Richter weist auf ein anderes Zitat hin: "Wir wollen das Regime stürzen", hieß es von "Compact". Ein Anhaltspunkt für eine Vereinigung, die kämpferisch-aggressiv agiert, wo folglich das Vereinsrecht zum Tragen kommen kann?

Auch solche Äußerungen relativiert Elsässer jetzt. Das sei nur PR-Sprech gewesen. In seinen Jahren im Journalismus habe er gelernt, wie man sich als randständiges Medium ins Gespräch bringe. "Ich habe unsere Rolle überhöht, als ob wir Teil einer Bewegung wären." Bei einer Spendengala sei das hilfreich. Der Einfluss sei aber nur publizistisch. "Wir sind nur ein Medienhaus, wir organisieren nichts."

"Blaue Welle" als Werbung fürs Magazin mit rotem Logo
Eine Veranstaltungsreihe mit Bühnen im ostdeutschen Landtagswahlkampf soll auch nur Eigenwerbung gewesen sein. "Wir können nirgendwo Anzeigen schalten und hatten noch 100.000 Euro auf der hohen Kante." Die Angabe ist auch bemerkenswert, weil Elsässer damals um 91.000 Euro Spenden warb zur Finanzierung der Tour mit "'Compact' und AfD zum Anfassen". Die Tour hieß "Blaue Welle", während das "Compact"-Logo rot ist.

Wenn es nach den Vorstellungen von Elsässer und seinen Anwälten geht, müssen sie gar nicht hoffen, dass die Verharmlosung das Gericht überzeugt. Im Hinblick auf das Verbot stellt sich nämlich noch eine ganz andere Frage: Ist es überhaupt zulässig, dass die Regierung mit dem Instrument des Verbots einer Vereinigung nach dem Vereinsgesetz faktisch ein Pressemedium untersagt hat? Dabei geht es um die grundsätzlichere Frage: In welchem Verhältnis stehen Vereinsverbot und Pressefreiheit? Für Vereinsverbote ist der Bund zuständig, die Hoheit über Medien haben in Deutschland die Länder. Ein dauerhaftes Totalverbot, das mit dem Vereinsverbot verbunden ist, kennen die Mediengesetze nicht.

Es kann aber nicht gewollt sein, das auszuschließen, sagt BMI-Anwalt Roth, der zur Begründung an die Anfänge des Grundgesetzes zurückging. "Die verhängnisvolle Rolle ex... mistischer Verlage beim Kampf gegen die Weimarer Republik war den Vätern und Müttern des Grundgesetzes gut bekannt. Nichts hat denen ferner gelegen als eine ausnahmslose Unterschutzstellung von Medienunternehmen."

Vosgerau sieht darin eine Grundsatzfrage zur Presse- und Meinungsfreiheit. Er kündigte an, vor Bundesverfassungsgericht und Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen, wenn die Leipziger Richter das Verbot nicht kippen. Das Bundesinnenministerium hat diese Möglichkeiten nicht, wenn "Compact" gewinnt: Der Staat kann nicht geltend machen, das seine Grundrechte verletzt seien. Die Elsässers hätten dann im Gericht einen weiteren Tag zum Feiern.

Quelle. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]


Mimimi. Mein Mitleid mit diesem Gesocks ist sehr begrenzt

[gerhardal]

Urteil kommt am 24. Juni. Falls es zum BVerfG geht, hat dies keine aufschiebende Wirkung

[Neg0]

Das BVerfG hat das Verbot aufgehoben.

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[beloborodov]

Danke, Nancy.

Jetzt hat Elsässer gerichtlich attestiert bekommen, dass sein Pamphlet von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist.

Also, Herr Klingbeil, weiter mutig voran auf dem Weg in ein Parteiverbotsverfahren gegen die AFD !! Vorwärts immer, rückwärts nimmer.

Unsere Demokratie braucht noch viel mehr Verbote.

[MotherFocker]

Aus der Quelle von Neg0:

Das rechtsex:treme Magazin „Compact“ hat einen juristischen Erfolg errungen: Die Zeitschrift darf nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter erscheinen. Die Richter in Leipzig hoben ein Verbot des Bundesinnenministeriums aus dem Sommer 2024 auf. Begründung: Es gebe zwar verfassungswidrige Aktivitäten, doch seien diese nicht „prägend“.

Es ist zwar gut, dass man die Meinungsfreiheit als hohes und schützenswertes Gut bestätigt, aber gleichzeitg sind doch den Braunen Schmierern aller Art wieder Tür und Tor geöffnet.

Künftig werden sich alle Aktivitäten der rechtsex:tremen Presse (und natürlich auch AfD & Co) an diesem Urteil orientieren:
Eine neue Ausgabe eines Magazines wird viel geistigen Blödsinn enthalten, garniert mit der gestatteten Menge an rechtsex:tremen Scheiss.

Immer gerade so viel, dass sie weiter im geistigen Stechschritt marschieren dürfen.

Das [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] hätte auch sicher wohlwollender, und zwar gegen rechts, argumentieren und urteilen können.

Und weil die ganze Nummer als Vereinsverbot von brainiac Feser anglegt wurde, ist auch das BVerfG nicht zuständig

[PornoPups]

Schreiben was sie wollen, dürfen sie trotzdem nicht....

...und ich bin der Meinung das auch die "dummen" ihre Meinung frei äußern dürfen.
...und wenn jemand glaubt die Erde sei flach, soll er das auch gerne im Compact Magagzin sagen dürfen.... Mir ist es lieber wenn jemand sagt das er den Kalifat möchte anstelle es heimlich und verborgen zu tun.....

Die ganzen Nazis, handeln im verborgenen.... Ich will nicht wissen wie viele AfD Wähler in Sozialen Einrichtungen sitzen und den Siedlern helfen sollen....Und keiner weiss davon, oder nur eingeweihte.....

Es ist besser. sie stehen zu sich und verkünden es laut und deutlich

[Avantasia]

Hat nichts, aber auch gar nichts mit der AFD zu tun!

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[beloborodov]

Oh doch, das hat es. Ein Zusammenhang verschwindet nicht, wenn man ihn ignoriert. Kopf in den Sand, Augen zu und durch? Das funktioniert nicht!

Denkst du wirklich, dass AfD und "Compact" nicht für denselben Mist stehen?

Leider aber (möchte man sagen) sind Verbote von Parteien oder Presseerzeugnissen - ob man sie sich persönlich wünscht oder nicht - undemokratisch.

Das sehe nicht nur ich so!

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Das Dumme an Verboten: sie sind undemokratisch

Verbote sind nicht von ungefähr das allerletzte Mittel einer Demokratie, sich gegen ihre Feinde zu wehren. Das Dumme ist nämlich, dass so ein Verbot eine ganz schön undemokratische Sache ist. Aber das war Faeser alles ziemlich egal. Sie wollte den schnellen Erfolg – und bekam ein Desaster mit Ansage. Wäre sie noch im Amt, jetzt spätestens müsste sie zurücktreten.

Ihr Verbotszirkus war nicht nur „juristisch fahrlässig“, wie die „Zeit“ urteilte. Er sorgte dafür, dass der Youtube-Kanal von „Compact“ mittlerweile über 500.000 Follower hat und Elsässer sich erfolgreich als David inszenieren kann, der es dem verhassten Regime-Goliath mal so richtig gezeigt hat. Für all das ist Nancy Faeser verantwortlich mit ihrem Das-muss-weg-Tourette.

Demokratie ist eben nicht, alles zu verklagen oder wegzuverbieten, was einem nicht gefällt. Demokratie muss aushalten können. Sie ist dann stark, wenn sie nicht dauernd ultimative Stärke demonstrieren will.

Das nächste Desaster lauert schon: ein AfD-Verbot

Das „Compact“-Urteil ist erst- und letztinstanzlich. Elsässer könnte sich jetzt also sogar einen Button auf sein Heft pappen: „Von linken Spinnern unverbietbar“ oder „Vom Bundesverwaltungsgericht genehmigt“. Und das in einer Zeit, da rechte Ideen plötzlich auch immer mehr jungen Leuten als irgendwie fancy gelten und 14-Jährige mit der gleichen Passion faschistische Terrorzellen gründen, mit der sie sich vor 30 Jahren um ihr Tamagotchi gekümmert hätten.

Da sollte man sich als Staat schon dreimal überlegen, ob man es gegen Ex tremismus nicht lieber mal mit guter, also bürgernaher Mitte-Politik versuchen sollte. Oder doch wieder mit verzweifelten Attacken auf das Unerwünschte.

Darüber hinaus wirken solche Verfahren am Ende nur als Pro paganda FÜR DENJENIGEN, den man eigentlich bekämpfen wollte (Compact oder AfD).

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer bewertete die Entscheidung als doppelten Erfolg. „Auch die AfD wird davon profitieren“, sagte er. Wenn es unmöglich sei, „Compact“ zu verbieten, sei es auch unmöglich, die AfD zu verbieten. Sein Magazin sei „das Sturmgeschütz der Demokratie“. „Wir sind die stärkste Stimme der Opposition. Und Sie werden noch mehr von uns hören.“

Demokratieverständnis und das Ziel, propagandistisches Ausschlachten zu vermeiden sind zwei - wie ich finde - sehr starke Argumente gegen jegliche Verbotsverfahren. Deshalb finde ich es wichtig, immer wieder auf die Parallelen hinzuweisen.

Politische Gegner muss man politisch bekämpfen, nicht juristisch.

[Avantasia]

Du hast aber schon das Video gesehen, oder?

[beloborodov]

Nein, ich schaue niemals Videos, egal ob sich die Ersteller nun Influenzer, Journalisten oder Politiker nennen.

Bei geschriebenen Texten kann man mitdenken, innehalten, zurückscrollen und zwischendurch Quellen gegenchecken. Man kann sich Passagen anstreichen und unwesentliches durch Überfliegen abkürzen.

Das alles geht bei Videos nicht, auch bei Nachrichtensendungen, Talkshows und Parteitagsreden nicht. Wenn überhaupt geht es nur sehr umständlich - darauf setzen die Manipulatoren. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] war ein Meister darin, mit geschliffenen Worten die dreistesten Lügen als Wahrheiten erscheinen zu lassen - nicht der erste und nicht der letzte.

All diese Angebote sind häufig eher manipulativ-indoktrinierend als informativ wirksam. Das ist natürlich ein Vorurteil, aber dieses habe ich eingedenk einiger Erfahrung für mich so gefällt und mit 99%iger Konsequenz umgesetzt.

Ich bevorzuge also den geschriebenen Text.

Wenn du einen Text hast, in dem der Inhalt des verlinkten Videos nachgelesen werden kann, sehe ich mir das gern an.