[Uwe Farz]

Ein Thema, das schon länger bekannt ist.
Aus meiner Sicht ist es völlig unverständlich, warum die Bundesnetzagentur hier untätig bleibt.

Netzneutralität: Beschwerde gegen Telekom wegen absichtlicher Netzbremse

Laut mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen verlangsamt die Deutsche Telekom das Internet künstlich und verlangt für die volle Geschwindigkeit Geld von Unternehmen. Sie haben deswegen eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur eingereicht. Die Telekom wehrt sich.

28.04.2025 um 12:47 Uhr - Markus Reuter - in Netze - keine Ergänzungen


In einem Video erklären die Beschwerdeführenden, wie die Netzbremse funktioniert:
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Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), Epicenter.works, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und Stanford-Professorin Barbara van Schewick haben bei der Bundesnetzagentur eine Beschwerde gegen die Deutsche Telekom eingereicht. Ziel der Beschwerde ist es, Verletzungen des europäischen Netzneutralitätsgesetzes durch den in Deutschland führenden Netzbetreiber zu beenden und die Internetqualität für Millionen von Telekom-Kund:innen zu verbessern, heißt es in einer Pressemitteilung der Beschwerdeführer.

Das Bündnis wirft der Telekom vor, künstliche Engpässe an den Zugängen zu ihrem Netz zu schaffen. Diese Engpässe beim Peering würden von der Telekom gezielt genutzt, um von Online-Diensten zu verlangen, dass sie für den ungehinderten Zugang zu den Telekom-Kund:innen bezahlen. Laut dem Bündnis sei die Telekom der einzige Anbieter in Deutschland, der diese Engpässe derart ausnutzt. Andere Internetanbieter in Deutschland würden ihre Zugänge zum Netz ausbauen, wenn dort Engpässe auftreten. Geld fließe dabei nicht.

Um die Probleme mit Telekom-Leitungen zu belegen, hat das Bündnis hunderte Beschwerden von Telekom-Kund:innen dokumentiert. So würden bestimmte Webseiten und Dienste nur langsam oder gar nicht laden, berufliche Cloud-Dienste funktionierten nur eingeschränkt, eLearning-Videos und Spiele würden ruckeln, Video-Calls brechen immer wieder abbrechen. Auf Netzbremse.de hat das Bündnis eine Kampagnenseite samt Erklärvideo vorgelegt und bittet um Unterstützung und weitere Beweise und Hinweise zur Geschäftspraxis des Telekommunikationskonzerns.

Doppeltes Abkassieren

Die Beschwerdeführer befürchten eine Zwei-Klassen-Gesellschaft im Internet: „Finanzstarke Dienste, die die Telekom bezahlen, werden schnell in das Telekom-Netz geleitet und funktionieren einwandfrei. Kleinere Anbieter und Startups, die sich diese Zahlungen nicht leisten können oder wollen, werden ausgebremst. Ihre Dienste laden langsam oder gar nicht – sie bleiben im Datenstau am Netzeingang der Telekom stecken“, heißt es in der Pressemitteilung.

Thomas Lohninger von der österreichischen Digitalorganisation epicenter.works sagt: „Die Telekom ist der einzige Internetanbieter Deutschlands, der für Profitmaximierung die Zusammenschaltung des eigenen Netzes mit dem restlichen Internet künstlich verknappt und verteuert.“ Die von der Telekom ausgerufenen Preise für Zusammenschaltung würden dabei x-fach über dem Marktpreis liegen, denn der Standard sei sich gratis zusammen zu schalten. „Die Leidtragenden sind dabei vor allem die Kund:innen der Telekom und die Online-Dienste.“ Er fordert, dass die Bundesnetzagentur hier durchgreifen müsse.

Bei der Telekom sieht man das anders. „Die erhobenen Vorwürfe sind falsch und zeugen von rechtlichem und technischem Unverständnis“, sagte eine Konzern-Sprecherin gegenüber dem Tagesspiegel. Die Telekom behauptet, dass sie das Gebot der Netzneutralität nicht verletze. Sie geht davon aus, dass das auch die Bundesnetzagentur feststellen würde. Einer Überprüfung sehe man daher gelassen entgegen.
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[Draalz]

Beim letzten Absatz brech ich ins Essen. Hunderte von Themen, allein in diesem Forum belegen, dass die DTAG bremst.