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[Recht & Politik] USA werden Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen

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Ungelesen 06.12.17, 03:45   #1
Luzifon
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Standard USA werden Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen

Zitat:
Trump wird Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen

Die USA wollen Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen - diese Entscheidung werde Präsident Trump im Laufe des Mittwochs bekanntgeben, heißt es aus dem Weißen Haus. Eine Verlegung der US-Botschaft solle folgen.

Die USA werden Jerusalem offenbar als Hauptstadt Israels anerkennen. US-Präsident Donald Trump werde diese Entscheidung im Laufe des Mittwochs bekanntgeben und das Außenministerium mit den Vorbereitungen zum Verlegen der US-Botschaft nach Jerusalem beauftragen, verlautete am Dienstagabend aus dem Weißen Haus.

Die US-Botschaft solle allerdings nicht sofort verlegt werden, ein solcher Umzug werde Jahre in Anspruch nehmen, sagten Regierungsvertreter, die namentlich nicht genannt wurden. Trump werde somit die Aussetzung eines US-Gesetzes aus dem Jahr 1995, das Jerusalem als Sitz der US-Botschaft vorschreibt, ein weiteres Mal unterzeichnen. Die Aussetzung verlängert sich somit zunächst um weitere sechs Monate (mehr zu dem Konflikt um die Verlegung der Botschaft lesen Sie hier).

Die Weltgemeinschaft hat Trump in überwältigender Einhelligkeit seit Tagen vor der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt gewarnt. Unter anderem der Präsident der Palästinenser, Mahmoud Abbas, und der jordanische König Abdullah warnten vor gefährlichen Folgen für die Stabilität der Region. Aus den Reihen der Palästinensischen Autonomiebehörde hieß es, man werde die Kontakte zur US-Regierung abbrechen, wenn Trump die US-Botschaft verlegen sollte.

Der saudische König Salman warnte Trump in einem Telefonat, eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels ohne eine abschließende Regelung mit den Palästinensern würde dem Nahost-Friedensprozess schaden und die Spannungen in der Region erhöhen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Israel gedroht und erklärt: "Herr Trump, Jerusalem ist die rote Linie der Muslime".

Israel wies die Drohungen Erdogans zurück. "Jerusalem ist die Hauptstadt des jüdischen Volkes seit mehr als 3000 Jahren und Israels Hauptstadt seit 70 Jahren - ungeachtet dessen, ob sie von Erdogan als solche anerkannt ist oder nicht", teilten Regierungsvertreter mit.

Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs den arabisch geprägten Ostteil der Stadt erobert und später annektiert. Es beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt. Dieser Anspruch wird international nicht anerkannt. Die EU will eine faire Lösung für Israel und die Palästinenser. Der künftige Status der Stadt soll in Friedensgesprächen ausgehandelt werden.

Neben der Türkei haben mit Deutschland und Frankreich weitere Nato-Verbündete Trump eindringlich davor gewarnt, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel befürchtet eine "sehr gefährliche Entwicklung", sollten die USA Jerusalem als Hauptstadt anerkennen. "Eine ganze Reihe von Mitgliedstaaten haben ihrer Sorge Ausdruck verliehen, und das gilt auch für uns, dass die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels nicht einen Konflikt beruhigt, sondern eher ihn noch einmal anheizt", sagte er nach einem EU-Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson in Brüssel.

Auswärtiges Amt warnt deutsche Touristen

Unterdessen wies das US-Konsulat in Jerusalem seine Mitarbeiter an, die von Palästinensern kontrollierten Gebiete des Westjordanlandes und Teile Jerusalems zu meiden. "Am 6. Dezember soll es Demonstrationen in Jerusalem und im Westjordanland geben", teilte das Konsulat in einem Sicherheitshinweis mit.

Auch das Auswärtige Amt in Berlin aktualisierte seine Reisehinweise für Israel und die Palästinensergebiete. Ab Mittwoch könne es "zu Demonstrationen in Jerusalem, dem Westjordanland und dem Gazastreifen kommen", heißt es in der Erklärung vom Dienstagabend. "Gewalttätige Auseinandersetzungen können nicht ausgeschlossen werden."
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Eigentlich schade, wirklich schade dass erst ein Trump kommen musste um dem jüdischen Volk ihr Recht zuzusprechen selbst zu wählen welcher Ort in Israel die Hauptstadt ist.
Schade, dieser Historische Tag der Beendigung eines weiteren jüdischen Leidensweges für immer mit Trump in Verbindung stehen wird.
Dies hat sich aber die westliche Politik-Elite selbst zuzuschreiben mit der fortlaufenden Pflege Antisemitischer Politik.

Nun kann die muslimische Welt zeigen wie friedvoll sie ist, wie tolerant sie ist. Geht doch nur darum das ein Land was fast 10.000KM entfernt ist bestätigt was seit über 50 Jahren Status Quo ist.
Es darf bezweifelt werden dass sich die muslimische Welt als friedvoll, tolerant und modern präsentieren wird.

Nun könnte Deutschland diese peinliche Kapitel für sich beenden und sich der einzig echten Historischen Verantwortung ggü. dem jüdischen Volk stellen und wenn man schon zu feige war es als erstes zu tun wenigstens nachziehen.
Doch unsere Aussenminister beleidigt lieber den US-Präsidenten, bedient Anti-Jüdische ressentiments und hoffiert diejenigen die sich ein Genozid am jüdischen Volk wünschen. Hofiert die geistigen Nachfahren Hitlers, Himmlers, Goebbels.
Auch hier darf bezweifelt werden dass sich Deutschland der einzig echten historischen Verantwortung stellt, schafft es dieser Staat doch nicht einmal im eigenen Land zu verhindern dass die Muslimsche Welt Juden diskriminiert und verfolgt.

Ein historischer Tag bleibt es trotzdem, ein Tag an dem ein weiteres Kapitel institutionalisierter Juden-Hass beendet wird. Ein Tag an dem endlich das erste Land akzeptiert dass auch einem jüdischen Staat, wie jeden anderem Staat auf dieser Welt, das Recht zusteht selbst darüber zu bestimmen an welchem Ort seine Hauptstadt liegt.

Vielen Juden konnten diesen Tag nicht erleben, viele dachten er würde nie kommen. Schön zu sehen dass sich die Welt hin und wieder doch zum besseren ändert.

בית ליהודים
__________________
Freiheit muss mehr sein als freier Geldfluß, Freiheit muss mehr sein als freier Handel mit Waren und Dienstleistungen
Die Welt wird frei sein wenn wir Redefreiheit in jedem Land haben, Die Welt wird frei sein wenn es Religionsfreiheit für jeden gibt
Die Welt wird frei sein wenn wir endlich die rostigen Ketten der Tyrannei abschütteln ob sie nun in der verkleidung einer faschistischen Diktatur daher kommt oder durch das erdrückende Joch des Islam.

Geändert von Luzifon (06.12.17 um 03:52 Uhr)
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